SPD

@Röhrich
Herr Scholz war recht gern gesehen damals bei den jungen Parteikadern in der DDR. Er hatte damals noch eine füllige Wuschelfigur.Auch in den Achtzigern hat man gewusst, dass die Jusos den DDR Oberen als zuverlässiger Partner im Friedenskamof galten. Noch 1988 hieß es von Seiten der Jusos, " dass die wahren Feinde des Friedens im Militär industriekomplex der USA und in der Stahlhelm Fraktion der Unionsparteien zu suchen seien"
Scholz war damals 30 Jahre alt.
Und ansonsten danke. Reiseservice der besonderen Art für ganz besondere Genossen. Sozusagen Malle Reisen mit Parteibuch. Oder " nachts sind alle Despoten grau".

Kaum denkt man, er ist weg, und durchaus unverdrossen ob Lauterbachs Urteil ("an der Grenze zur Witzfigur")

Die Vermittlungsversuche Schröders im Ukraine-Krieg seien naiv und fast peinlich gewesen, sagt Lauterbach. Der Begriff „Fremdschämen“ falle ihm dazu ein.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/hartes-urteil-ueber-den-altkanzler-lauterbach-sieht-schroeder-an-der-grenze-zur-witzfigur/28208726.html

ist er schon wieder da und in den Schlagzeilen: Gerhard Schröder.

Interview mit "New York Times" - Was Gerhard Schröder zum Ukraine-Krieg sagt
23.04.2022

Besonders auffällig

Der Altkanzler habe sich in den beiden Gesprächen vom Krieg distanziert, aber nicht von Putin, schreibt die "New York Times". Zum Massaker im Kiewer Vorort Butscha sagt Schröder: "Das muss untersucht werden." Er glaube aber nicht, dass die Befehle von Putin gekommen seien, sondern von niedrigeren Stellen, zitiert die Zeitung ihn.

Da sagen manche schon, das sei die Schrödersche Version von: "wenn das der Führer wüsste".

Ich frage mich, vielleicht sollte er weniger über Fußball reden :ask:

Die Deutschland-Korrespondentin der Zeitung traf sich nach eigenen Angaben zwei Mal mit Schröder in dessen Heimatort Hannover. Sie beschreibt, wie der Ex-Kanzler ihr ein Handy-Foto von einem Besuch bei Putin in Sotschi am Schwarzen Meer im vergangenen Herbst zeigt, als die russischen Truppen bereits an der ukrainischen Grenze aufmarschierten - Putin in Eishockey-Kleidung, Schröder im blauen Hemd und Sakko, beide lächelnd. Auf die Frage, über was die beiden sich da gerade unterhalten, antwortet Schröder: "Fußball."

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/gerhard-schroeder-putin-ukraine-krieg-russland-new-york-times-100.html (Archiv-Version vom 23.04.2022)

Und weiß er nicht, was Putin schon im Juli 2021 sagte? Und dann im Februar 2022?

24. Februar 2022: „Ich habe beschlossen, eine Sondermilitäroperation durchzuführen.“ Das Ziel, so Putin, sei der Schutz der Menschen, die seit acht Jahren „der Misshandlung und dem Genozid ausgesetzt“ seien. Dafür werde man „die Entmilitarisierung und die Entnazifizierung der Ukraine“ anstreben.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/krieg-in-der-ukraine-eine-chronologie-von-putins-aussagen-vor-dem-angriff-am-24-februar-K2ALSFZOXBBKZDHHARHMSMUX7Y.html

Siehe dazu auch den Faktencheck: Genozid? Und muss die Ukraine entnazifiziert werden? Beides falsch. Eigentlich alles falsch:

Ukraine
Putins Kriegsgründe im Faktencheck

Quelle: https://www.dw.com/de/putins-kriegsgr%C3%BCnde-im-faktencheck/a-60901735

Ich schätze mal, er hat nicht mehr viel in der SPD. Sonst redet er nicht nur sich, sondern auch die Partei noch um Kopf und Kragen.

Es sind nicht nur die Großen der SPD die Kremlhörig sind. Diese Partei wird immer unsympathischer und unwählbarer.

Thomas Geisel. Ehemaliger OB von Düsseldorf.

Aber stimmt es beispielsweise wirklich, dass Mariupol zu 90 % zerstört ist? Die Bilder, die wir bekommen, sind schrecklich. Aber sind es nicht fast immer dieselben Motive? Dort, wo konkrete Angaben gemacht werden, relativiert sich das Bild. 410 Zivilisten sind – nach ukrainischen Angaben – den Gräueltaten von Butscha zum Opfer gefallen. Selbstverständlich ist jedes zivile Opfer eines Krieges eine Tragödie und eines zu viel. Aber werden durch die ukrainische Genozid-Rhetorik nicht letztlich die Kriegsverbrechen von Srebrenica, My Lai und Babiyar, um nur einige zu nennen, und vielleicht auch die Bombennacht von Dresden, der angeblich 30.000 Menschen zum Opfer fielen, bagatellisiert?

Quelle: https://www.thomasgeisel-wasmichumtreibt.de/post/es-reicht-herr-melnyk?fbclid=IwAR3tMV5grIwPdA-TsVkiaazaF1KJezShLAcWU0IvOOXHdL_xVzKMzIFtsZI

Auweia schrieb:und vielleicht auch die Bombennacht von Dresden, der angeblich 30.000 Menschen zum Opfer fielen, bagatellisiert?

Was ist das denn für ein Vergleich?
Das DR hat einen WK losgetreten, auch wenn Dresden eine Tragödie ist, ist es eben auch eine Reaktion auf die deutschen Handlungen.
Der ganze Text ist relativierend und Schwurbelei.

Und ein Völkermord beginnt irgendwann, wann würde dieser widerwärtige Mensch denn es auch so nennen?
Ab 10.000, 100.000?
Allein die Aussagen der russischen Verantwortlichen sollten schon reichen, davon kein Wort.

Auweia schrieb:auch die Bombennacht von Dresden, der angeblich 30.000 Menschen zum Opfer fielen, bagatellisiert?

Dazu kommt halt auch, dass diese Opferzahl nicht aus einer Nacht stammt, sondern aus den gesamten Luftangriffen auf Dresden.
Wobei selbst da die 30.000 über der Zahl liegen, von der Historiker ausgehen.

Auweia schrieb:Es sind nicht nur die Großen der SPD die Kremlhörig sind. Diese Partei wird immer unsympathischer und unwählbarer.

Einfach nur erschreckend, wie ein SPDler nach dem anderen die Maske fallen lässt. Gut manche hatten nie wirklich eine Maske auf, es hat nur niemand interessiert oder sehen wollen. Mal schauen...nächsten Monat ist in NRW Landtagswahl.

Es tut mir als überzeugtem Sozialdemokraten dermaßen weh das hier alles zu lesen, Ihr könnt euch das kaum vorstellen. Manchmal bin ich versucht ob der überbordenden Häme, die ich komplett unangemessen finde, irgendetwas zur Verteidigung meiner Partei zu schreiben, aber dann wird mir klar wen ich hier verteidige, und es tut doppelt weh.

Ich kenne eine Menge Sozialdemokraten, was in Hamburg auch nicht so schwierig ist, aber ich kenne kaum einen der auch nur ansatzweise Kreml-Treu ist. Um so mehr kann ich diese ganzen Vorgänge hier nicht verstehen.

Also ich konnte verstehen, das man bis 2014 eine Politik gemacht hat, die Russland in den "Wertewesten" überbringen soll, sei es durch wirtschaftliche Zusammenarbeit, sei es durch gute Kontakte, weil letztlich alle davon profitiert hätten, wäre Russland ein friedlicher Staat wie alle anderen europäischen Länder auch.

Von 2014 bis zum aktuellen Ukrainekrieg hatte ich Scheuklappen auf, aber ich bin eben auch kein Politiker, oder irgendwie verantwortlich für den Umgang mit Russland, wobei ich mich für die Scheuklappen schäme.

Aber was hier alles rauskommt, wie der Umgang ist - Schwesig, Schröder, Stegner, in Abstrichen Scholz, das lässt mich doch arg schaudern und ich glaube nicht, dass SPD, die Linke, AfD Sowieso nicht, jemals mehr auch nur eine Stimme von mir bekommen.

Die Frage, wann die SPD endlich reagiert und sich klar gegen Schwesig, Schröder; Stegner etc und langsam auch Scholz positioniert, darf so langsam gestellt werden. Schlimm, dass diese Partei derzeit regiert . Das wird leider auch mehr und mehr SPDlern klar

abberline schrieb:Die Frage, wann die SPD endlich reagiert und sich klar gegen Schwesig, Schröder; Stegner etc und langsam auch Scholz positioniert, darf so langsam gestellt werden.

Eine Partei wird sich nicht gleichzeitig gegen einen eigenen Bundeskanzler, einen eigenen Bundespräsidenten, einen Ex-Kanzler und eine Ministerpräsidenten stellen. Schon eines davon wäre ein Ereignis das zumindest mal in der Jahreschronik auftauchen würde, ein Kanzlersturz oder ein Bundespräsidentenrücktritt ist ein Ereignis des Jahrzehnts. Das werden wir in einer SPD nicht sehen, in der schon ca. 50% der Bundestagsfraktion anscheinend gegen Waffenlieferungen sind und die Ukraine am Liebsten kapitulieren sehen würden.

Gabriel droht den Journalisten bereits mit rechtlichen Schritten und fliegt auf.
Mit der SPD scheinen wir ein gravierendes Putin Problem zu haben.


https://twitter.com/a_watch/status/1517967584032956418 (Archiv-Version vom 25.04.2022)

Röhrich schrieb:Gabriel droht den Journalisten bereits mit rechtlichen Schritten und fliegt auf.

Gabriel hat den Realitätskontakt komplett verloren, wie Paul Ronzheimer unter Berufung auf Quellen kolportiert wollte er ja anscheinend auch NATO-Generalsekretär werden und hat da sondiert bevor der Ukrainekrieg ausbrach:

Interessantes Detail: Sigmar Gabriel hat in den vergangenen Monaten (vor dem Ukraine-Krieg) an verschiedenen Stellen ausgelotet, ob er Chancen hat, neuer NATO-Generalsekretär zu werden. Das wurde mit aus verschiedenen Quellen bestätigt. Ergebnis: Keine Unterstützung

Quelle: https://twitter.com/ronzheimer?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor (Archiv-Version vom 31.03.2022)

Rechtliche Schritte droht Gabriel anscheinend auch deutschen Journalisten an:

Mir hat @sigmargabriel
am Freitag in einem Telefonat auch sofort mit rechtlichen Schritten gedroht, als es um seine Rolle in Sachen Russland ging. Scheint unter niedersächsischen SPD-Politikern zum Trend zu werden. Ich bewerte das inzwischen als Versuch der Einschüchterung.

Quelle: https://twitter.com/RBingener/status/1518147201083613186 (Archiv-Version vom 24.04.2022) / Journalist bei der FAZ

@bgeoweh
Klar, allerdings wird die SPD das hier nicht mal kurz aussitzen können, auch wenn sie es gern würde. Derzeit schaden sie Deutschland leider mehr als sie nutzen. Wer Führung will, wird Führung bekommen? Statt heisse Luft wäre Aufarbeitung eine Idee. Schonungslos.

Auweia schrieb:Thomas Geisel. Ehemaliger OB von Düsseldorf.

Aber stimmt es beispielsweise wirklich, dass Mariupol zu 90 % zerstört ist? Die Bilder, die wir bekommen, sind schrecklich. Aber sind es nicht fast immer dieselben Motive?

Immer dieselben Motive? Nicht nur die Associated Press hat dokumentiert, als es und was noch ging. Eine einfache Suche: Associated Press Mariupol hätte genügt. Und dann dieses "Aber". Entweder Schwurbelei, wie @Röhrich sagte, oder Paralleluniversum.

Dazu noch

Zwar müssten die Verbrechen, etwa der mutmaßliche Mord an Zivilisten in Butscha, untersucht werden. Aber er glaube nicht, dass der Befehl dazu von Putin gekommen sei, zitierte die Zeitung Schröder. Vielmehr seien "niedrigere Stellen" verantwortlich.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/schroeder-ukraine-101.html

Putin hat der Brigade den Ehrentitel verliehen.

Nach Gräueltaten: Putin verleiht Ehrentitel an Brigade

Russlands Präsident Putin hat die Brigade ausgezeichnet, die die Gräueltaten von Butscha begangen haben soll. Die Ukraine wirft der Brigade Massaker an Zivilisten vor. Russland spricht dagegen von einer Inszenierung der ukrainischen Armee.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nach-graeueltaten-putin-verleiht-ehrentitel-an-brigade,T3NfmvG

Noch im Februar trafen sich SPD-Politiker mit Gerhard Schröder

Altkanzler Gerhard Schröder hat sich Anfang Januar mit mehreren SPD-Politikern getroffen und sich mit ihnen über die derzeitige Russland-Politik ausgetauscht. Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge war mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Innenministerium und früheren Russlandbeauftragten der Bundesregierung, Johann Saathoff (SPD), auch ein Regierungsvertreter anwesend.

Saathoff bestätigte der Nachrichtenagentur dpa das Treffen. Er sagte, dass auch die früheren SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und Matthias Platzeck sowie der frühere Bundestagsabgeordnete Heino Wiese dabei gewesen seien.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/gerhard-schroeder-russlandpolitik-spd-treffen-jahresbeginn

Ja warum eigentlich?

Nord Stream 2 soll beim Treffen kein Thema gewesen sein

"Ich habe Gerhard Schröder nicht als Parlamentarischer Staatssekretär, sondern als Bundestagsabgeordneter getroffen", sagte Saathoff der dpa. Sein Amt als Russlandbeauftragter hatte er Mitte Dezember aufgegeben, als er seinen Posten im Innenministerium annahm. "Ich habe zu diesem Treffen eingeladen. Mir ging es darum, meine Sicht auf die zivilgesellschaftliche Lage in Russland zu schärfen. Und zwar mit Menschen, die Erfahrung mit Russland haben. Ich habe da keinerlei Schuldbewusstsein". Dem Spiegel sagte Saathof, die Gaspipeline Nord Stream 2 sei "nach meiner Erinnerung kein Thema" gewesen.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/gerhard-schroeder-russlandpolitik-spd-treffen-jahresbeginn

Um die Sicht auf die zivilgesellschaftliche Lage in Russland zu schärfen also. Während russische Schulbücher umgeschrieben werden, so dass die Ukraine dort (also in den Büchern) nicht mehr existiert.

Auf Andrij Melnyks Vermutung, Schröder und Geisel sprächen ein Mindset aus, wozu sich andere Putin-Versteher nicht trauen, gehe ich mal nicht ein, aber das alles macht einen schon sprachlos.

abberline schrieb:wäre Aufarbeitung eine Idee.

Das muss ja nicht sofort sein, aber dies zumindest mal zu signalisieren statt Phrasen rauszuhauen oder rechtliche Schritte anzudrohen (solche Drohungen machen auf große Zeitungen wenig Eindruck und führen eher noch zu mehr Eifer), wäre schon eine gute Idee.

Kann man sich auf das Wort eines Gabriel verlassen?
Selbst 2018 gab es öffentlich feucht fröhliche Treffen. Die SPD stürzt weiter in den gazSumpf.

Original anzeigen (0,2 MB)
https://twitter.com/jreichelt/status/1518168973703094275 (Archiv-Version vom 25.04.2022)

@Fellatix

Herr Melnyk mag vielleicht nicht den Regeln diplomatischer Speichelleckerei folgen, leider hat er offenbar mit Allem recht.

Was ein Herr Geisel da ablässt, würde wahrscheinlich hier im Forum schon völlig zurecht zu einer Sperre führen.

Für die Relativierung eines Völkermordes gehört der in Haft.

Es ist wirklich erbärmlich, was da aktuell die Partei des Bundeskanzlers abliefert.

Dass SPD Apparatschiks da jetzt mit Drohungen gegen die freie Presse um sich schlagen, zeigt doch deutlich auf, wir nah die ihrem Führungsoffizier WP sind.

Und unser eigener Kanzler war wohl auch schon in der Vergangenheit in der DDR und Moskau wohl gelitten.

Bundespräsident Steinmeier sagt die Teilnahme am Bundespresseball, der dieses Jahr unter dem Motto Solidarität mit ukrainischen Journalisten bzw. Solidarität mit der Ukraine stattfindet, ab:

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine Teilnahme am Bundespresseball an diesem Freitag abgesagt. Der Bundespräsident sei der Auffassung, dass aktuell „nicht die richtige Zeit“ für einen Ball sei, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Ausschlaggebend für die Absage sei der Krieg in der Ukraine.

Die jährlich stattfindende Veranstaltung soll in diesem Jahr allerdings ein „Solidaritätsball für die Ukraine“ sein. Eingeladen ist auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, der kürzlich schwere Vorwürfe gegen Steinmeier erhoben hatte.

Der Bundespresseball wird von der Bundespressekonferenz ausgerichtet, einem von der Regierung unabhängigen Verein von Journalistinnen und Journalisten, die aus der Hauptstadt über die deutsche Politik berichten. Bei der Veranstaltung hat der Bundespräsident traditionell eine kleine, aber nicht unwichtige Rolle: Er eröffnet den Ball mit dem ersten Tanz.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundespraesident-kommt-nicht-zum-presseball-steinmeier-sagt-teilnahme-an-solidaritaetsball-fuer-die-ukraine-ab/28276022.html

Der Ball wird seit Jahren vom Bundespräsidenten und seiner Gattin bzw. Begleitung eröffnet, Steinmeier selbst hat das bereits mehrmals in der Vergangenheit getan.

Eine Journalistin des Tagesspiegels hat beim Präsidialamt nachgefragt, es gibt an dem Tag keine anderen Termine, es steht nichts sonst im Kalender:

Seit vielen Jahren eröffnet der Bundespräsident den Ball, der Termin steht seit Monaten fest. In Steinmeiers offiziellem Terminkalender gibt es für Freitag keinen anderen Eintrag. Wir haben im Präsidialamt nachgefragt, von zeitlichen Problemen war keine Rede.

Quelle: https://twitter.com/claudi/status/1518499597689266179 (Archiv-Version vom 25.04.2022)

Eigentlich müsste er nur mal vors Volk treten und sagen "Leute es stimmt, wir lagen gehörig daneben und machen es jetzt anders"..stattdessen werden wir eine Relativierungsarie erleben und das läuft ja auch alles schon. Ich denke schon, dass ein Habeck das Format hätte, dies so zuzugeben und dann aufräumt um alle mittels Führung auf Linie zu bringen, aber man muss es auch wollen und können, Scholz kann beides nicht.

@bgeoweh

Ist doch auch unangenehm, wenn es da plötzlich um Politik geht oder um diese hässlichen Kriegsverbrechen.

Dieser penetrante Botschafter weist am Ende noch mal auf das Sterben in der Ukraine hin und das vedirbt doch auch einem so würdigen Staatsoberhaupt den Appetit.

Da bleibt man doch besser gleich weg und bestellt etwas vom Italiener oder macht sich eine schönen Topf Borschtsch. Die Schwesig hat da auch gerade ein gutes Rezept...

@sacredheart

Nun, Schröder scheint irgendwo in einer Parallelwelt aus, es fällt schwer, da die richtigen Worte zu finden? Altersstarrsinn? Größenwahn? Narzissmus? steckengeblieben zu sein, zu Geisel möchte ich mich lieber nicht mehr äußern, und Gabriel scheint doch etwas in Panik geraten zu sein. Letzteres kann man auch einfach nur weiter beobachten. Zu Steinmeiers Schwanken von Konzert? Prima! nun zu Soli-Ball? Nicht so Prima! fällt mir momentan nichts mehr weiter ein.

Noch eine andere Frage scheinen die SPD Genossen zu sein, die von ihrem Mentalitätsmuster irgendwo im Wahlkampf steckengeblieben sind, welche die Zahl der Zeitenwende-Gegner im Bund erklären mögen und für die Rolf Mützenich Wahlkampf machte. (Und sicher auch eine Schwierigkeit für Scholz im Bedenken von und Sich-Entscheiden zwischen einerseits Landes- wie auch andererseits Parteiwohl. Und sicher auch: Landesreputation, siehe Ausland, und Parteireputation.) Baerbocks Kritik an NS2 war für ihn, also Mützenich, ja einfach nur scheinheilig.

Zugleich kritisierte der SPD-Fraktionschef die ablehnende Haltung Baerbocks gegenüber dem deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf. „Das Vorgehen der Grünen ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten“, sagte er.

Und warum?

Als Umweltminister in Schleswig-Holstein habe Baerbocks Parteikollege Robert Habeck „noch ein Flüssiggasterminal für Fracking-Gas aus den USA eingeweiht“. Baerbocks Kritik an der Pipeline sei daher „völlig unglaubwürdig“.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article230713759/Muetzenich-wirft-Baerbock-im-Streit-um-Nord-Stream-2-Scheinheiligkeit-vor.html

Hä? Jedenfalls scheint da die Welt einfach genug in Gut und Böse aufgeteilt. Das ist im Zweifel immer hilfreich.

Immerhin, Saskia Esken war gestern abend am Tanzen, sagte sie, vor Freude weil ja Le Pen auch aufgrund ihrer Nähe zu Putin nicht gewählt wurde. So kann man sicher auch über Schröder hinweg tanzen. Und ok, bei all ihren Narrativen - es ist nicht so einfach, da immer mitzukommen - kann man auch schon mal durcheinander kommen.

Den Grünen bescheinigte Esken, ihre frisch gekürte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock auf „bemerkenswerte“ Weise zu inszenieren. Dies erinnere an die Wahlkämpfe des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz. „Das Muster dabei ist, dass man versucht, den Eindruck von Erneuerung zu erwecken, selbst wenn das gar nicht so ist. Alle Genannten haben ja lange an ihrer politischen Karriere gearbeitet.“

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article230713759/Muetzenich-wirft-Baerbock-im-Streit-um-Nord-Stream-2-Scheinheiligkeit-vor.html

Erneuerung, das wäre jetzt vielleicht jetzt auch ne gute Idee und nicht nur als Narrativ?

Aber was weiß schon ich?

Ich kann das fast alles unterschreiben was hier an den Genossen kritisiert wird. Speziell in Sachen Schröder würde ich aber anmerken , dass die letzten 16 Jahre Frau Merkel regiert hat. Die ist ja ähnlich wie ihr Nachfolger ziemlich abgetaucht, ihre Rolle beim Umgang mit Russland wird in der Presse erstaunlich wenig thematisiert.