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6.261 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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07.10.2024 um 19:23
Wow das ging schnell, Rücktritt und Nachbesetzung am gleichen Tag, ob das ganze wohl doch schon länger geplant war?
Matthias Miersch wird neuer SPD-General
Wie Kühnert gehört Miersch dem linken Parteiflügel der Sozialdemokraten an. Allerdings genießt er großen Respekt quer durch die Partei. Miersch hat sich einen Namen als Umwelt- und Energiepolitiker gemacht.
In der SPD grummelt es. Miersch ist Co-Chef des linken Flügels. Seine Personalie soll auch dabei helfen, dass der umstrittene Asylkurs von der gesamten Partei mitgetragen wird.
Die Personalie Miersch wurde mit Scholz persönlich abgestimmt, er genießt damit das Vertrauen des Kanzlers. Was die verbindet: Sie sind eher sachorientierte Juristen.
https://www.bild.de/politik/nachfolger-von-kevin-kuehnert-matthias-miersch-wird-neuer-spd-general-6704093ad8476a4127f48c6d

Im Gegensatz zu Kevin Kühnert kann Miersch schonmal Berufserfahrung außerhalb der Politik nachweisen. Es wird spannend, ob er es schafft die SPD in 2025 durch stürmische Gewässer zu navigieren oder durch die Themen Asylpolitik und Umwelt von den verschiedenen Flügeln der Partei zermürbt wird und schnell wieder über Bord geht. Auf jeden Fall werden wir ein neues Gesicht in den kommenden Talkshows sehen.


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08.10.2024 um 20:42
@tudirnix
@eckhart
@Bone02943
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Wer weiß, vielleicht kehrt Kühnert nach abgeschlossener Ausbildung und einigen Jahren Arbeitserfahrung dann eines Tages mit einer ganz neuen politischen Färbung zurück auf die große Bühne. Nach seinen letzten Äußerungen steht ihm ja jetzt die gesamte Palette offen.
Normalerweise ist das ja eine AfD-Spinner Argumentation - *Der hat noch nie gearbeitet !*

Kühnert hat dafür nicht seinen Lebenslauf gefälscht oder ist straffällig geworden/vorbestraft.
Bausemer: Berufsausbildung, die keine ist

Khan-Hohloch: Zweifel an Studium und Berufserfahrung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/afd-lebenslauf-falsch-bausemer-ueberpruefung-100.html
Mindestens 14 AfD-Politikerinnen und Politikern trotz Gewalt im Amt
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/04/05/gewalt-als-alternative-14-verurteilte-afd-mandatstraeger-im-amt/

Wenn man als AfD anderen Politikern vorwirft man hätte keine Ausbildung/Studium und Berufserfahrung, sollte man keine Straftäter in der Partei dulden oder sich kein moralisches Urteil erlauben.


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08.10.2024 um 20:56
@che71

Zunächst eine kurze Rückfrage. Wieso addest du andere User zum Beitrag? tudirnix hat seit 2020 (!) hier nichts mehr geschrieben, die anderen beiden letztmalig im August. Ich möchte es nur verstehen.

Ansonsten zu deinem anderen Beitrag.
Zitat von che71che71 schrieb:Normalerweise ist das ja eine AfD-Spinner Argumentation - *Der hat noch nie gearbeitet !*

Kühnert hat dafür nicht seinen Lebenslauf gefälscht oder ist straffällig geworden/vorbestraft.
Zitat von che71che71 schrieb:Wenn man als AfD anderen Politikern vorwirft man hätte keine Ausbildung/Studium und Berufserfahrung, sollte man keine Straftäter in der Partei dulden oder sich kein moralisches Urteil erlauben.
Hier geht es nicht um die AfD. Was ist das für ein Whataboutism?

Mein Punkt ist, dass ich es grundsätzlich schätze, wenn Politiker eine solide Berufserfahrung außerhalb der politischen Blase mitbringen. Solche Politiker sind nämlich in der Lage, echtes Verständnis für die Sorgen, Ängste und Anliegen der Menschen aufzubringen – im Gegensatz zu jenen, die nur die politische Karriereleiter hochgehechelt sind. Es geht hierbei um Empathie für diejenigen, die man vertreten soll. Das ist doch keine AfD-Spinner-Argumentation.


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09.10.2024 um 12:32
Kühnert bleibt im Bundestag, aha:
SPD-Generalsekretär zieht sich aus der Politik zurück – aber nicht ganz. Sein Bundestagsmandat wird er vorerst trotz Krankschreibung behalten. Damit bezieht Kühnert weiter Diäten, auch seine Rente steigt.

Am Montag hat Kevin Kühnert sein Amt als SPD-Generalsekretär niedergelegt und den Verzicht auf eine weitere Kandidatur als Bundestagsabgeordneter erklärt. Er sei nicht gesund und habe nicht die Kraft für den Wahlkampf. Jetzt ist klar: Der Politiker wird für die laufende Legislaturperiode dennoch weiter an seinem Bundestagsmandat für den Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg festhalten. Das teilte sein Sprecher in der SPD-Zentrale auf Anfrage von FOCUS online mit.
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/finanzielle-ansprueche-fuer-abgeordneten-steigen-nach-spd-ruecktritt-kuehnert-behaelt-bundestagsmandat-trotz-krankschreibung_id_260376615.html


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09.10.2024 um 13:28
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Kühnert bleibt im Bundestag, aha:
Ich habe das ehrlich gesagt nicht ganz verstanden. Für das Amt als SPD-Generalsekretär zu krank, aber für das Bundestagsmandat noch gesund genug? D.h. Miersch kriegt jetzt einen auf die Mütze und Kühnert ist weiter im Hintergrund aktiv?
Weil Kühnert sein Bundestagsmandat behält, wird er weiter die Abgeordneten-Entschädigung erhalten. Diese beträgt seit Juli dieses Jahres 11.227,20 Euro. Mit einem weiteren Jahr im Bundestag steigt zudem die Altersentschädigung, die Abgeordnete erhalten, weil sie nicht in die Rentenversicherung einzahlen. Für jedes Jahr im Parlament steigt der Anspruch um 2,5 Prozent der Abgeordneten-Entschädigung, bis maximal 65 Prozent nach 26 Jahren Mitgliedschaft.

Ein weiteres Jahr bringt Kühnert nach den aktuellen Zahlen also rund 280 Euro monatliche Altersentschädigung mehr. Nach vier Jahren im Bundestag wird er bereits Rentenansprüche in Höhe von mehr als 1100 Euro haben. Laut Rentenatlas 2023 wird in Deutschland im Schnitt eine Rente von 1384 Euro ausgezahlt.
Irgendwie macht mich das neidisch, ich glaube ich habe den falschen Beruf gewählt.


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09.10.2024 um 15:17
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Irgendwie macht mich das neidisch, ich glaube ich habe den falschen Beruf gewählt.
So ist es eben, auch @Abahatschi würde bestimmt kein Geld ablehnen, so stark Geld in seinen Beiträgen eine Rolle spielt.

Ich weiß ja nicht warum er dieses Amt behält. Aber selbst wenn es nur ums Geld gehen sollte, die wenigsten würden etwas was einem in gewisser Weise zusteht, ablehnen.


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09.10.2024 um 15:27
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Ich habe das ehrlich gesagt nicht ganz verstanden. Für das Amt als SPD-Generalsekretär zu krank, aber für das Bundestagsmandat noch gesund genug?
Ich vermute die Krankheit hat mit der Mitteilung zu tun dass seine Dienste nicht weiter benötigt werden.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Irgendwie macht mich das neidisch, ich glaube ich habe den falschen Beruf gewählt.
Politiker ist kein Beruf, sondern ein Mandat. Du bist an deinem Gewissen gebunden, sieht man eindrucksvoll wie gut es bei anderen funktioniert.
Bundestag
Das freie Mandat der Mitglieder des Deutschen Bundestages ist bundesverfassungsrechtlich durch Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) verankert: „[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Dies spricht den Abgeordneten des Bundestages von einer Bindung an Aufträge und Weisungen (etwa der eigenen Partei oder einer anderen Gruppe, zum Beispiel der Wähler in seinem Wahlkreis) bei seiner Entscheidungsfindung frei.

Der Abgeordnete ist bei der Entscheidungsfindung demnach nur seinem Gewissen unterworfen. Der im Zusammenhang mit den genannten Gesetzgebungsorganen oft diskutierte so genannte Fraktionszwang existiert also de jure nicht.
Quelle:
Wikipedia: Freies Mandat

Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:So ist es eben, auch @Abahatschi würde bestimmt kein Geld ablehnen, so stark Geld in seinen Beiträgen eine Rolle spielt.
In meinen Beiträgen spielt mein Geld eine Rolle, nicht deins...und irgendwie bist Du ein schlechter Fan, in dem Beitrag hatte ich Dich geaddet:
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb am 05.09.2024:PS: nein. Vielleicht nicht bekannt, ich stelle die Rechnungen nur wenn der Kunde zufrieden ist, sonst gehe ich leer aus.



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09.10.2024 um 15:38
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:In meinen Beiträgen spielt mein Geld eine Rolle, nicht deins
Aber in diesem Fall wäre dann doch meins vorallem dein Geld. ;)
Mal im ernst, würdest du auf Geld verzichten, vorallem wenn es eine steigende Pension(Rente) betrifft, wenn du die Möglichkeit hättest weiterhin ein Mandat zu haben?


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09.10.2024 um 15:41
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Mal im ernst, würdest du auf Geld verzichten, vorallem wenn es eine steigende Pension(Rente) betrifft, wenn du die Möglichkeit hättest weiterhin ein Mandat zu haben?
Um mich geht es nicht, aber: hängt von der Situation ab, ich glaube Kevin hat nicht soviel auf der Kante wie er bräuchte.
Daher: in seiner Situation würde ich wahrscheinlich bleiben, in meiner nicht.

Und: aktuell ist sein Verhalten etwas komisch.


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09.10.2024 um 15:48
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Und: aktuell ist sein Verhalten etwas komisch.
Komisch fand ich in dem Zusammenhang, dass am gleichen Tag eine Doku über Konrad Naumann lief, der von der DDR Führung wegen Verfehlungen abgesetzt und nach etwa zwei Wochen in den Medien publik gemacht wurde, er tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück.

Aber bevor hier iwer etwas vermutet, ich sehe es als komischen Zufall.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Um mich geht es nicht, aber: hängt von der Situation ab, ich glaube Kevin hat nicht soviel auf der Kante wie er bräuchte.
Daher: in seiner Situation würde ich wahrscheinlich bleiben, in meiner nicht.
Also im Grunde findest du es schon ok so zu handeln? Weißt, mir geht es nicht um die Meldung ansich. Eher um dein "aha". Zumindest für mich ließt es sich so, als würdest du damit so eine Art Missfallen ausdrücken wollen.
Und ohne jetzt genau zu wissen warum und wieso und wie seine finanzielle Lage überhaupt ist. Wahrscheinlich verhalten sich die meisten so oder? Gibt ja immer wieder welche die sogar aus den Parteien ausgeschlossen werden, aber ihr Mandat erstmal behalten.


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09.10.2024 um 16:05
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Also im Grunde findest du es schon ok so zu handeln? Weißt, mir geht es nicht um die Meldung ansich. Eher um dein "aha". Zumindest für mich ließt es sich so, als würdest du damit so eine Art Missfallen ausdrücken wollen.
Es ist kein MIssfallen, sondern es ist unlogisch, und da darf man sich wundern.
Er sagte so was dass er sich aus der Politik zurück zieht (nicht nur SPD Generalsekretär)...und das ist ein politisches Mandat.


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09.10.2024 um 16:09
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Es ist kein MIssfallen, sondern es ist unlogisch, und da darf man sich wundern.
Ok dann habe ich das falsch interpretiert, sry dafür.
Vielleicht sollte ich beim nächsten mal einfach nachfragen statt zu interpretieren.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Er sagte so was dass er sich aus der Politik zurück zieht (nicht nur SPD Generalsekretär)...und das ist ein politisches Mandat.
Und vorallem weil er gesundheitliche Gründe angab.


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09.10.2024 um 22:15
Zitat von che71che71 schrieb:Normalerweise ist das ja eine AfD-Spinner Argumentation - *Der hat noch nie gearbeitet !*
Als wäre Politik keine Arbeit... Verstehe das auch immer nicht.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Wow das ging schnell, Rücktritt und Nachbesetzung am gleichen Tag, ob das ganze wohl doch schon länger geplant war?
Das ist seriöses Handeln, vorher seine Kollegen zu informieren, bevor man es öffentlich bekannt gibt. Es erstaunt mich, das es Dih erstaunt, das natürlich vorher schon an Lösungen gearbeitet wurde.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Mein Punkt ist, dass ich es grundsätzlich schätze, wenn Politiker eine solide Berufserfahrung außerhalb der politischen Blase mitbringen. Solche Politiker sind nämlich in der Lage, echtes Verständnis für die Sorgen, Ängste und Anliegen der Menschen aufzubringen – im Gegensatz zu jenen, die nur die politische Karriereleiter hochgehechelt sind. Es geht hierbei um Empathie für diejenigen, die man vertreten soll. Das ist doch keine AfD-Spinner-Argumentation.
Ich teile diese Einschätzung nicht. In meinem Berufsleben habe ich Menschen kennengelernt die nach 30 Jahren Berufstätigkeit keine Spur Empathie haben, und ich sehe 15 Jährige, die mehr Gewissen und Empathie haben, als ich je haben werde. Ich halte das Argument für total albern. Fakt jedoch ist, das jmd der in so eine Position einer Partei kommt, enorm viele Fähigkeiten haben muss - denn egal ob man in der Politik oder in der Wirtschaft arbeitet, man muss sich immer gegen andere durchsetzen wenn man in leitende Funktionen kommen will.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Ich habe das ehrlich gesagt nicht ganz verstanden. Für das Amt als SPD-Generalsekretär zu krank, aber für das Bundestagsmandat noch gesund genug? D.h. Miersch kriegt jetzt einen auf die Mütze und Kühnert ist weiter im Hintergrund aktiv?
Auch das sollte nicht ganz unverständlich sein. Ich habe auch in meiner Tätigkeit mehr als einen Manager gesehen, der von seiner leitenden Funktion aufgrund von Krankheit zurückgetreten ist, aber dennoch nicht gekündigt hat, sondern andere Aufgabenfelder betreut hat. Ich sehe da jetzt keinen Widerspruch.

Im Übrigen - jetzt als Widerspruch zu Deinen Aussagen - scheinbar arbeitest Du selber null, denn ich sehe null Empathie für einen kranken Menschen in dem was Du von Dir gibst? Da Empathie ja ein Ergebnis von Arbeitsleben ist gem Deinen Aussagen bleibt ja nur der Schluss.


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09.10.2024 um 23:25
@cejar

Nochmal: Es geht hier nicht darum, Politik als keine Arbeit zu betrachten für die man keine Fähigkeiten braucht, sondern darum, dass es mir sinnvoll erscheint, vor einem Einstieg in die Politik Berufserfahrung in anderen Branchen zu sammeln um Empathie ergo Verständnis für die Wählergruppen zu entwickeln, die den politischen "Weißheiten" nicht nachmarschieren wollen. Stichwort Bürgernnähe. Ein Kevin Kühnert hätte in Brandenburg wahrscheinlich nicht das gleiche Ergebnis eingefahren wie ein Dietmar Woidke.
Zitat von cejarcejar schrieb:Auch das sollte nicht ganz unverständlich sein. Ich habe auch in meiner Tätigkeit mehr als einen Manager gesehen, der von seiner leitenden Funktion aufgrund von Krankheit zurückgetreten ist, aber dennoch nicht gekündigt hat, sondern andere Aufgabenfelder betreut hat. Ich sehe da jetzt keinen Widerspruch.
Wenn man krank ist, ist man krank und legt die Arbeit nieder. Halbkrank gibt es für mich nicht, außer es bahnt sich eine Erkältung an und man schaut was man noch vom Tisch kriegt, bevor man flach liegt, aber das scheint hier nicht der Fall zu sein.
Zitat von cejarcejar schrieb:Im Übrigen - jetzt als Widerspruch zu Deinen Aussagen - scheinbar arbeitest Du selber null, denn ich sehe null Empathie für einen kranken Menschen in dem was Du von Dir gibst? Da Empathie ja ein Ergebnis von Arbeitsleben ist gem Deinen Aussagen bleibt ja nur der Schluss.
Schade erst sachlich und am Ende doch wieder mit Userbezug, was ich im Leben treibe oder ob ich empathisch bin - allein interepretiert aus meinen Aussagen - tut hier nichts zur Sache.


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09.10.2024 um 23:41
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Ich habe das ehrlich gesagt nicht ganz verstanden. Für das Amt als SPD-Generalsekretär zu krank, aber für das Bundestagsmandat noch gesund genug? D.h. Miersch kriegt jetzt einen auf die Mütze und Kühnert ist weiter im Hintergrund aktiv?
Es gibt doch genug Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht Vollzeit, sondern nur eine begrenzte Stundenanzahl arbeiten können. Entsprechend kann es doch gut sein, dass die Belastung als MdB + Generalsekretär zu hoch ist, aber "nur" MdB, ggf. nach vorrübergehender Behandlung möglich ist.

Das krank geschriebene MdB weiter ihre Diäten bekommen finde ich so normal wie die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bei Arbeitern und Angestellten.


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10.10.2024 um 00:05
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Es gibt doch genug Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht Vollzeit, sondern nur eine begrenzte Stundenanzahl arbeiten können. Entsprechend kann es doch gut sein, dass die Belastung als MdB + Generalsekretär zu hoch ist, aber "nur" MdB, ggf. nach vorrübergehender Behandlung möglich ist.

Das krank geschriebene MdB weiter ihre Diäten bekommen finde ich so normal wie die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bei Arbeitern und Angestellten.
Richtig, was du sagst, aber ich sehe es eben strenger: Ein vollständiger Verzicht auf das Mandat als MdB für die Dauer der Genesung würde eine klare Linie ziehen und signalisieren, dass die Gesundheit tatsächlich oberste Priorität hat. Er ist nicht deshalb von der Aufgabe als Generalsekretär zurückgetreten, weil er dieser nicht gewachsen wäre, sondern weil er erkrankt ist.

Gerade das sollte dann auch bedeuten, dass die Rolle als MdB und die Verantwortung, die auch damit einhergeht, als untrennbare Einheit betrachtet wird, die ebenso von den gesundheitlichen Einschränkungen betroffen ist.


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10.10.2024 um 00:12
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Richtig, was du sagst, aber ich sehe es eben strenger:
Gilt das für Dich dann auch bei Arbeitern, Angestellten, Managern? Sollen die, zwecks vollständigen Fokus auf Genesung, für die Zeit der Genesung vollständig auf ihre Arbeit/ihren Arbeitsvertrag verzichten, um der Rolle als Mitarbeiter und der damit einhergehenden Verantwortung gerecht zu werden? Ein erkrankter Mitarbeiter kann schließlich die vom Arbeitgeber oder/und dessen Kunden benötigten Tätigkeiten nicht leisten?
Wie siehst Du es in dem Fall mit der Lohnfortzahlung? Ich vermute Mandatsverzicht = nix Lohnfortzahlung und Verzicht auf Arbeitsvertrag (aka Kündigung) auch nix Lohnfortzahlung.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Er ist nicht deshalb von der Aufgabe als Generalsekretär zurückgetreten, weil er dieser nicht gewachsen wäre, sondern weil er erkrankt ist.
Da Kühnert auf das Mandat als MdB aber nicht verzichtet hat, sieht er offenbar aktuell (noch) die Chance, dieses Mandat, anders als die Funktion als Generalsekretär, in absehbarer Zeit wieder ausüben zu können.


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10.10.2024 um 00:29
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Gilt das für Dich dann auch bei Arbeitern, Angestellten, Managern? Sollen die, zwecks vollständigen Fokus auf Genesung, für die Zeit der Genesung vollständig auf ihre Arbeit/ihren Arbeitsvertrag verzichten, um der Rolle als Mitarbeiter und der damit einhergehenden Verantwortung gerecht zu werden? Ein erkrankter Mitarbeiter kann schließlich die vom Arbeitgeber oder/und dessen Kunden benötigten Tätigkeiten nicht leisten?
Wie siehst Du es in dem Fall mit der Lohnfortzahlung? Ich vermute Mandatsverzicht = nix Lohnfortzahlung und Verzicht auf Arbeitsvertrag (aka Kündigung) auch nix Lohnfortzahlung.
Da gehe ich echt nicht mit. Du vergleichst eine reguläre Arbeitnehmerposition (Lohn) mit einem politischen Mandat (Diäten). Diäten dienen anders als Lohn als Aufwandsentschädigung um die Unabhängigkeit und Verplfichtung gegenüber der Öffentlichkeit zu wahren. Ein kompletter Rücktritt wäre demnach meiner Meinung nach mit mehr Glaubwürdigkeit wsowie der Verantwortung gegenüber sich selbst und auch den Wählern verbunden.
Letzendlich wird hier das Verbleiben im Amt scheinbar als Art Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ausgenutzt, analog zu einem außerpolitischen Angestelltenverhältnis.
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Da Kühnert auf das Mandat als MdB aber nicht verzichtet hat, sieht er offenbar aktuell (noch) die Chance, dieses Mandat, anders als die Funktion als Generalsekretär, in absehbarer Zeit wieder ausüben zu können.
Darüber kann nur spekuliert werden solange nichts näheres über die Art der Erkrankung bekannt ist.


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10.10.2024 um 00:40
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Da gehe ich echt nicht mit. Du vergleichst eine reguläre Arbeitnehmerposition (Lohn) mit einem politischen Mandat (Diäten). Diäten dienen anders als Lohn als Aufwandsentschädigung um die Unabhängigkeit und Verplfichtung gegenüber der Öffentlichkeit zu wahren.
Wenn ich dem Gedanken, dem Verständnis folge: wo findet sich dann eine Zahlung für den notwendigen Lebensunterhalt?
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Ein kompletter Rücktritt wäre demnach meiner Meinung nach mit mehr Glaubwürdigkeit wsowie der Verantwortung gegenüber sich selbst und auch den Wählern verbunden.
Beziehe ich das auf alle Abgeordneten aller Parlamente - unter denen es gewiss immer mal wieder auch längerfristig erkrankte geben dürfte, müßten dann nach Deiner Sicht absehbar länger als Zeitraum x erkrankte stets ihr Mandat zurückgeben und ein anderer nachrücken? Mag bei Landeslisten noch passen, aber was ist mit direkt in Wahlkreisen gewählten Abgeordneten, die bspw. in Jahr 2 der Legislatur mal 2 Monata durchgehend krank geschrieben sind?


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10.10.2024 um 01:02
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Wenn ich dem Gedanken, dem Verständnis folge: wo findet sich dann eine Zahlung für den notwendigen Lebensunterhalt?
Er muss ja keinen Krankenschein vorweisen oder irgendwie anwesend sein, denn die Diäten weiter gezahlt, bis er sein Mandat abgibt oder verliert. Sollte das der Fall sein, hat er hoffentlich genug Rücklagen über seine Diäten gebildet, ansonsten gibt es wohl so etwas wie ein Übergangsgeld konnt ich auf die schnelle finden:
Das Übergangsgeld für Abgeordnete soll den beruflichen Wiedereinstieg absichern. Sein Zweck ist es, den Abgeordneten nach dem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag eine Rückkehr in den vorherigen Beruf oder die Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit zu ermöglichen. Damit trägt das Übergangsgeld dazu bei, die Unabhängigkeit der Abgeordneten zu sichern.
https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/1335b-260810
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Beziehe ich das auf alle Abgeordneten aller Parlamente - unter denen es gewiss immer mal wieder auch längerfristig erkrankte geben dürfte, müßten dann nach Deiner Sicht absehbar länger als Zeitraum x erkrankte stets ihr Mandat zurückgeben und ein anderer nachrücken? Mag bei Landeslisten noch passen, aber was ist mit direkt in Wahlkreisen gewählten Abgeordneten, die bspw. in Jahr 2 der Legislatur mal 2 Monata durchgehend krank geschrieben sind?
Sie müssen gar nichts. Grund, wie oben beschrieben. Mehr als meine persönliche Meinung kann ich hierzu nicht mitteilen. Wenn er meint Generalsekretär geht nicht, aber MdB geht noch trotz Krankheit, soll er machen. Ich finde dieses Vorgehen verwässert den Grund "Krankheit".


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