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6.230 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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04.11.2023 um 15:43
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und eine Neugierfrage: Was hat die denn auf ihrem Weg aus den Parlamenten heraus von einer Fusion von CDU und SPD?
Den Schaden! @sacredheart Den Schaden, deshalb wünsche ich ihn ihr!


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04.11.2023 um 15:48
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Mir ging es darum, dass Menschen im hohen Alter noch wählen dürfen, obwohl Sie vielleicht keine Auswirkungen mehr erfahren aufgrund Ablebens.
@SvenLE

Ich denke mal, das vertiefen wir besser nicht.

Ich halte die Lebenserfahrung eines 84jährigen, der geistig noch auf Ballhöhe ist für einen möglicherweise wertvollen Input, selbst dann wenn ihn die Ergebnisse nicht mehr betreffen. Der hat ja wahrscheinlich auch Enkel, deren künftiges Wohlergehen er in den Fokus stellen kann.
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Es geht darum, dass auch diese Menschen aktiv miterleben, was Demokratie heisst.
Dann können sie ja in den Parteien, die das möchten, Verantwortung übernehmen. Wenn ich mir aktuelle Ideen der Jusos anschaue, dann ist es richtig, dass die besser noch ein paar Jahre mit der Kinderpost spielen anstatt zu wählen.
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Es muss Politik im Sinne einer Gesellschaft gemacht werden und dazu zählt auch, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Dafür sind
Nur weil eine Entscheidung unpopulär ist, muss sie ja nicht richtig sein.

Natürlich kann man zum Beispiel eine äußerst dubiose russisch dominierte Klimastiftung installieren. Das ist unpopulär und zusätzlich sachgrundlos, außer zur Genossenversorgung.

Natürlich kann man an Frau Faser weiterhin als Innenministerin festhalten, auch nach der Klatsche in Hessen, aber dann darf man sich auch nicht wundern, dass nach 4 Jahren Schluss ist.

Frau Faeser hat Herrn Schönbohm mit der Begründung aus dem Amt gejagt, dass angeblich das Vertrauen der Bevölkerung nicht mehr gegeben sei, für ihr Kleben am Sessel gelten offenbar andere Kriterien.

Demokratie hat nun mal die Eigenheit, dass Regieren gegen die eigene Bevölkerung endlich ist.


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04.11.2023 um 15:55
Zitat von eckharteckhart schrieb:Den Schaden! @sacredheart Den Schaden, deshalb wünsche ich ihn ihr!
@eckhart

Sorry, verstehe ich nicht. Eine Fusion von Union und SPD steht doch gar nicht an.

Alleine schon die damit verbundene Reduktion von Versorgungspöstchen wird beide Parteien davon abhalten.

Ich denke nicht, dass diese Partei der Sahra Jünger längerfristig Bedeutung erlangt.

Ich vermute stark, dass sie in 10 Jahren überwiegend Bücher schreibt. Und diese Werke werden dann neben der Autobiographie von Naddel, Büchern über die Fußball EM 2012 und der Biographie von Armin Laschet Einrichtungsbeispiele in Möbelabholmärkten zieren.


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04.11.2023 um 19:00
Das hatte ich mir auch schon gedacht, sicher werden die Emails auch bei der Kölner Staatsanwaltschaft gesichert sein, insbesondere die von Scholzens Büroleiterin, aber welchen Grund sollte es geben, die zwei Laptops aus dem Sicherheitsraum zu holen? Entweder, der SPD-Mann will, dass die Obleute der anderen Parteien keinen Zugriff auf die Dateien haben, zum jetztigen Zeitpunkt, oder er will etwas entfernen, oder selbst kopieren.

Nichts davon steht ihm zu.

Dass da auch private Emails dabei sind, das ist Schwachsinn, erstens deshalb sind sie ja im Sicherheitsraum und zweitens, würden da Emails die nicht zur CumEx-Affäre gehören durchgestochen, würde das auf die Durchstecher selbst zurückfallen.

Und jetzt müssen wegen diesem Hamburger SPD-Laptop-Doppelwumms da auch noch Datenforensiker ran. Das wird auch wieder viel Zeit erfordern.

Unglaublich.
Sind die Daten zur Sicherheit noch an anderer Stelle gespeichert?

Die Dokumente gibt es nur auf diesen Laptops und bei der Kölner Staatsanwaltschaft, wo in einem Verfahren ermittelt wird. Allerdings muss die Staatsanwältin dort, wenn die Ermittlung abgeschlossen ist, die Dokumente laut Gesetzeslage löschen. Das heißt: Sie sind nur noch für eine gewisse Dauer in Köln verfügbar. Wenn die Laptops wieder aufgetaucht sind, muss unbedingt ein Datenforensiker untersuchen, ob es einen Unterschied gibt, zwischen den von der Staatsanwaltschaft übermittelten Dokumenten und jenen auf den Laptops. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Unterlagen nicht verändert wurden.
Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/cum-ex-experte-fabio-de-masi---das-ist-inzwischen-eine-staatsaffaere--33967766.html (Archiv-Version vom 03.11.2023)

Staatsaffäre, ja. Kann man sagen. Eine, über die kaum berichtet wird.


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05.11.2023 um 11:30
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Gerade die Jungend hat aber noch das Leben vor sich und sollte daher mehr Mitspracherechte bekommen. Ab 16 wählen zu dürfen ist aus meiner Sicht nicht verwerflich.
Wer in dem Alter sich nicht bereits politisch engagiert, hat doch überhaupt keine Ahnung, wie, was und warum das da draußen so ist, wie es ist. Die haben doch noch ganz andere Flausen im Kopf.

Du darfst deine Meinung nicht nur auf Generation Z oder FFF runterreißen.


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07.11.2023 um 13:38
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Wer in dem Alter sich nicht bereits politisch engagiert, hat doch überhaupt keine Ahnung, wie, was und warum das da draußen so ist, wie es ist. Die haben doch noch ganz andere Flausen im Kopf.
So wie die meisten 18-Jährigen auch. In letzter Konsequenz sind solche Altersgrenzen für politische Partizipation immer willkürlich.


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07.11.2023 um 14:38
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Wer in dem Alter sich nicht bereits politisch engagiert, hat doch überhaupt keine Ahnung, wie, was und warum das da draußen so ist, wie es ist. Die haben doch noch ganz andere Flausen im Kopf.
Allerdings finde ich es auch völlig ok, wenn 16- oder 18- jährige sich nicht schon politisch engagieren.

Bei all dem was Jugendliche angeblich alles tun und denken und müssen und zu wollen haben, sollte auch noch ein bisschen Spaß ein bisschen Leben, ein bisschen sich asuprobieren dabei sein.

Dieser Erwartung frühen Erwachsenenhandelns kann ich gar nicht abgewinnen, das Ergebnis ist sonst so ein Kindgreis wie der Amthor.

Auch diesen geleckten 22jährigen, die Investmenttips geben und schon einen festen Fahrplan haben, wie sie bis 42 die 3. Million zusammnhaben, kann ich eher nichts abgewinnen.

Deshalb sollen sie auch noch gar nicht unbedingt wählen. Es ist ja nicht so, dass man sich mit 16 ausgeschlossen fühlt, weil man kein Kreuzchen machen kann.

Und meine eigenes politisches Weltbild mit 16 würde ich auch nicht als so ausgereift bezeichnen, dass meine Wahlentscheidung damals in den 80ern besonders profund gewesen wäre. Der Grund, warum ich tatsächlich damals 5 oder 6 Treffen irgendwelcher Pazifisten besucht hatte, war ein Mädchen, das zu dieser Gruppe gehörte. Die hatte aber auch ... na Schwamm drüber.


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11.11.2023 um 13:02
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb am 04.11.2023:Der hat ja wahrscheinlich auch Enkel, deren künftiges Wohlergehen er in den Fokus stellen kann.
Es wäre schön, wenn es viele ältere Menschen mit ausgereiften Weltbild geben würde. Dann bräuchten wir nämlich nicht mehr darüber diskutieren, dass der Klimawandel ernst ist und seine Enkel in Deutschland eher nicht mehr leben können. Ganz zu schweigen von den Klimaflüchtlingen aus dem Süden, welche noch viel mehr werden,
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb am 04.11.2023:Nur weil eine Entscheidung unpopulär ist, muss sie ja nicht richtig sein.
Schon klar, aber mir ging es um die unpopulären Wegweisungen in die richtige Richtung. Dafür wurden die Politiker gewählt. Dumme Entscheidungen kriegt der Pöbel schon alleine hin.


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11.11.2023 um 13:10
@SvenLE
Mal aus Interesse, es wird ja immer behauptet wir bekommen dann noch viel mehr Flüchtlinge hier. Aber gleichzeitig heißt es wir können dann hier nicht mehr leben. Wie machen das die besagten Flüchtlinge dann?


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11.11.2023 um 13:21
@sindbad82
Die ziehen dann auch weiter, wenn Ihnen das Klima auch nicht mehr passt. Wir werden alle zu Flüchtlingen werden, wenn wir einfach so weiter machen. Der Planet wird ohne uns weiter existieren, nur wir können nicht ohne.


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11.11.2023 um 14:37
Nun, Frau Faeser scheint nichts gelernt zu haben. Wenn man an die Proteste gegen Israel bedenkt und die Forderung nach einigem nach einer Gründung nach einem Kalifat..

Jetzt kommt das:

https://www.focus.de/politik/deutschland/sicherheitschecks-reduzieren-faeser-will-asylbewerber-weniger-gruendlich-pruefen-um-verfahren-zu-beschleunigen_id_243246832.html


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19.11.2023 um 18:30
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb am 02.11.2023:60.000 Euro Grunderbe für jeden ab 18, laut der Mitteilung unabhängig vom Aufenthaltsstatus.
Sowas umzusetzen ist absolut unrealistisch. Wenn das jeder über 18 bekommen soll, wären das laut Milchmädchenrechnung 3.600.000.000.000 Euro um es für jeden gerecht zu gestalten. Wenn das ab Zeitpunkt der Einführung nur für jeden 18-Jährigen gelten soll, wie wollen die das den 19 oder 23-Jährigen erklären, die genauso gerade erst ins Berufs- und Familienleben durchstarten wollen?!

Also das erste wäre absolut niemals je finanzierbar, und das andere könnte man unabhängig von der Finanzierung doch keinem, der vielleicht zwischen 19 und 25 Jahre alt ist, schmackhaft machen. Darüber hinaus wird es mit steigendem Alter verschmerzbarer, auf die 60.000 Euro zu verzichten, aber dennoch wohl relativ ungerecht.

Populismus vom Allerfeinsten, hätte auch direkt von Kühnert kommen können. Die SPD Politiker von morgen... :D


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20.11.2023 um 07:22
@Toxid


2024 werden 650 Millionen an Schülern und Studierenden eingespart. Ich würde das Geld eher direkt in Bildung und Betreuung stecken, sonst gehts trotzdem ins Bürgergeld wenn die 60.000 verbraten sind.

https://www.deutschlandfunk.de/bafoeg-bundeshaushalt-kuerzungen-102.html

Reine populistische Kacke.


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20.11.2023 um 07:49
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:024 werden 650 Millionen an Schülern und Studierenden eingespart.
Die Regierung spart am falschen Ende. Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung. Überall wird eingespart, aber in soziale Leistungen wird reingepumpt, ohne dass irgendeiner weiß wie das finanziert wird. Dazu noch 4 Tage Woche und die letzten Big Player flüchten endgültig ins Ausland.

Vor der letzten Wahl hab ich mir gesagt, lass eine eventuelle Rot/Grüne Regierung es mal ordentlich verkacken, dann is wenigstens Ruhe danach für ein paar Jahre. Dass sie das Land aber so derb gegen die Wand fährt, hätte ich nicht erwartet.


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20.11.2023 um 10:20
Zitat von ToxidToxid schrieb:Vor der letzten Wahl hab ich mir gesagt, lass eine eventuelle Rot/Grüne Regierung es mal ordentlich verkacken, dann is wenigstens Ruhe danach für ein paar Jahre. Dass sie das Land aber so derb gegen die Wand fährt, hätte ich nicht erwartet.
Genau meine Gedanken. :)


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20.11.2023 um 12:14
Zitat von ToxidToxid schrieb:Vor der letzten Wahl hab ich mir gesagt, lass eine eventuelle Rot/Grüne Regierung es mal ordentlich verkacken, dann is wenigstens Ruhe danach für ein paar Jahre. Dass sie das Land aber so derb gegen die Wand fährt, hätte ich nicht erwartet.
Liegt wohl an der Perspektive - ich sehe hier nichts an die Wand gefahren, für das ich die rot-grüne Regierung verantwortlich machen kann.


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20.11.2023 um 12:27
Zitat von cejarcejar schrieb:Liegt wohl an der Perspektive - ich sehe hier nichts an die Wand gefahren, für das ich die rot-grüne Regierung verantwortlich machen kann.
Ja, das hab ich auch schon zu Schröders Zeiten gehört, da war auch Kohl schuld, und als es mit Merkel aufwärts ging ab 2005, dann war das natürlich der Verdienst der SPD. Dass uns Kabinett Merkel durch mehrere Weltwirtschaftskrisen fast schadlos durch manövriert hat, war natürlich die gute Oppositionsarbeit. Und die jetzige Wirtschaftflaute, die Deutschland extremer trifft, als fast jedes andere Land, hat nichts mit der Ampel zu tun, ganz klar.


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20.11.2023 um 13:00
Zitat von ToxidToxid schrieb:Sowas umzusetzen ist absolut unrealistisch. Wenn das jeder über 18 bekommen soll, wären das laut Milchmädchenrechnung 3.600.000.000.000 Euro um es für jeden gerecht zu gestalten. Wenn das ab Zeitpunkt der Einführung nur für jeden 18-Jährigen gelten soll, wie wollen die das den 19 oder 23-Jährigen erklären, die genauso gerade erst ins Berufs- und Familienleben durchstarten wollen?!
@Toxid

Solche Ideen machen schon sprachlos. Immerhin ist es eine Forderung der Jusos, nicht eine Idee im besoffenen Kopp, ohne dass jemand die Möglichkeit hätte, darüber nachzudenken.

Na gut, dann holen wir das mal nach:

Ein Grunderbe von 60.000 Euro für jeden, der 18 wird und der sich legal in Deutschland aufhält:

1. Wie verhält sich dieses Grunderbe denn bei Leistungsbeziehern? Der 18jährige, der sich in einer Bedarfsgemeinschaft, zB mit den Eltern im Bürgergeld befindet, hätte ein Schonvermögen von 15.000 Euro. Er erhält also 60.000 Euro, von denen dann 45.000 Euro ohnehin wieder abschmelzen, also linke Tasche, rechte Tasche, reiner Blödsinn. Mit anderen Worten, das untere 1/5 der jungen Bevölkerung profitiert am Wenigsten, ein Hoch auf die Spezialdemokraten.

2. War da nicht was mit EU Freizügigkeit? Ach doch ja, das heisst ein legaler Aufenthaltstitel zum 18. ist recht leicht erreichbar. Praktisch jeder 18jährige EU Bürger, der nicht im Geld schwimmt, wird dann mit 18 einen luxuriös bezahlten Urlaub in Deutschland machen, genaus das brauchen wir. Und die EU soll ja zeitnah stark um arme Länder erweitert werden.

3. War da nicht was mit Senkung der illegalen Migration? Jedenfalls können Schleuser und Mädchenhändler ihr Geschäftsmodell anpassen und mit der Marge wird der Migrationsdruck rasant zunehmen.

Eine Familie aus Subsahara Afrika mit 8 Kindern (dort keine Seltenheit), die nicht mehr alle klein sind, können sich also sukzessive auf ne kanppe halbe Million Euro freuen. Da wird die Reise kein Problem, wenn auch 80% bei den Schleusern hängenbleiben werden. Bei den finanziellen Mitteln, die sich auf dem Weg generieren lassen, können die Schleuser Kreuzfahrtschiffe aufs Mittelmeer schicken. Und einen ganz gut gemachten Pass mit passendem Alter kriegt man auch für einen Anteil an 60.000 Euro.

4. War da nicht was mit feministischer Außenpolitik? Achso ja, der kräftige südosteuropäische AMG Liebhaber mit geringer Frustrationstoleranz, der jetzt schon junge Mädchen zur Prostitution nach Deutschland schafft darf sich dann über den Erlös seiner Tätigkeit hinaus auf eine Antrittsprämie von 60.000 Euro für jede Dame freuen. Oder glaubt jemand, dass die das behalten darf?

Das kommt raus, wenn Jusos nachdenken.


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20.11.2023 um 13:09
@sacredheart

Das kommt alles noch dazu, aber wenn man das Thema EU Bürger und freie Wohnortswahl und legale und illegale Migration weglässt, selbst dann ist das "Grunderbe" schon der reinste Quatsch. So weit wie du jetzt gehst, ist bei den Jusos gedanklich noch gar keiner gewesen, sonst wäre Ihnen aufgefallen, dass dieses sowieso schon unmöglich umsetzbare Gedankenspielchen absolut lächerlich ist. Oder sie haben vorher das neue Kraut bei Klabauterbach probiert...


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