SPD

Abahatschi schrieb am 09.10.2024:Ich vermute die Krankheit hat mit der Mitteilung zu tun dass seine Dienste nicht weiter benötigt werden.

Kühnert (als exponierter linker Flügel) passte Scholz nach den katastrophalen Ergebnissen der Landtagswahlen im Osten nicht mehr ins Bild einer SPD, die in die Mitte rücken soll - er musste weg.
Psychische Gründe? Ja, klar. ^^
Bauernopfer.
Ricarda und Omid könnten auch ein Liedchen davon zwitschern ... Habeck will Kanzler, und genannte Figuren stören sein Grünen-Image. As simple as that.
Was für ein schmutziges Terrain.

@FlamingO
Immerhin haben wir es bei den Parteien mit Leuten zu tun die auf Mandate und Posten angewiesen sind.
Ich kann mir gut vorstellen dass es sowas gab wie: jetzt haben wir genug geblödelt, 1 Jahr bis zur BTW müssen wir jetzt uns wieder als Saubermänner geben...diese Kasper verbauen uns die Einnahmenquellen.
Auch Annalena hat "freiwillig" auf ihren Kandidatur verzichtet :D

FlamingO schrieb:Was für ein schmutziges Terrain.

Ja, da kann sich die Mafia und Games of Thrones was abgucken.

FlamingO schrieb:Kühnert (als exponierter linker Flügel) passte Scholz nach den katastrophalen Ergebnissen der Landtagswahlen im Osten nicht mehr ins Bild einer SPD, die in die Mitte rücken soll - er musste weg.

Aber der Nachfolger ist doch auch ein ziemlich linker.

Abahatschi schrieb:Auch Annalena hat "freiwillig" auf ihren Kandidatur verzichtet :D

Annalena ist das Eigentor von Habeck mit der Frauenquote als Tritt in die Eier.

stereotyp schrieb:Aber der Nachfolger ist doch auch ein ziemlich linker.

Klar, aber den Miersch kennt doch kaum einer.
Warum denn wohl fiel gerade auf ihn die Wahl, hm?
-> Weil er der breiten Öffentlichkeit unbekannt ist, somit neutral wahrgenommen wird = nicht SPDlinks.

FlamingO schrieb:-> Weil er der breiten Öffentlichkeit unbekannt ist, somit neutral wahrgenommen wird = nicht SPDlinks.

Weiß nicht. Überall, wo ich das in den Medien gehört habe, wurde erwähnt, dass er links ist. Sonst wüsste ich es ja auch nicht.

FlamingO schrieb:Klar, aber den Miersch kennt doch kaum einer.
Warum denn wohl fiel gerade auf ihn die Wahl, hm?

Mann aus dem Hintergrund, solide zweite Reihe.
Zumindest einmn bei dem ich am Werdegang, Ausbildung und Arbeitserfahrung nichts auszusetzen haben....keine Skandale, keine Amnesie.

Abahatschi schrieb:Mann aus dem Hintergrund, solide zweite Reihe.
Zumindest einmn bei dem ich am Werdegang, Ausbildung und Arbeitserfahrung nichts auszusetzen haben....keine Skandale, keine Amnesie.

Na aber ob das dann die richtige Person ist? Braucht eine Partei nicht eine Person, die die Basis begeistern und neue Wählerschichten ansprechen kann, statt alter Wein in neuen Schläuchen?

@Star-Ocean
Nicht unbedingt, ich denke die Zeiten sind vorbei wo der Generalsekretär auch BK Kandidat war.
Der muss dafür sorgen dass die Partei funktioniert, in der aktuellen Situation eher wie ein Insolvenzverwalter - aufräumen, was kann man noch gebrauchen um aus dem Debakel raus zu kommen.
Ich möchte mit dieser Loser Partei eigentlich nicht beschäftigen, aber mit Scholz ins Rennen zu gehen wäre es ein Fehler.
PS: Esken kann auch zurück zu treten, man muss es ihr auch sagen vielleicht.

Nur kurz, kontextuell zur Persona Miersch:

Abahatschi schrieb:Zumindest einmn bei dem ich am Werdegang, Ausbildung und Arbeitserfahrung nichts auszusetzen haben....keine Skandale, keine Amnesie.

Was nicht ist, kann ja noch werden. ^^

Genauso, wie es - grobgefasst - gemäßigte Poliker gibt, die sich mit der Zeit zu den Rändern hin bewegt haben, gibt es umgekehrt auch welche, die peu à peu von den (sozialistischen oder nationalistischen) Rändern zur Mitte hin gerückt sind.
Der Rückzug Meuthens seinerzeit aus der AfD war z. B. eines der Warnsignale, welchem viele nicht den erkennenswerten Ernst beigemessen hatten.

Da lachen die Hühner, die Partei die grundsätzlich gegen Steuersenkungen ist...geht mit Steuersenkungen ins BTW Rennen :D
Nicht vergessen: gegen die Abschaffung des Solis sind sie auch, das zahlt auch ein Mindestlöhner wenn er Kapitalerträge hat....und für die die den Soli noch auf Einkommen zahlen, soll auch die EkSt. steigen.
Ach und ein bißchen die unabhängige Mindestlohn-Kommission für überflüssig erklären, die SPD legt den Mindestlohn bei 15€...wer weiss vielleicht hätte die Kommission einen höheren Lohn ermittelt.

Cooler Plan!

FlamingO schrieb:Kühnert (als exponierter linker Flügel) passte Scholz nach den katastrophalen Ergebnissen der Landtagswahlen im Osten nicht mehr ins Bild einer SPD, die in die Mitte rücken soll - er musste weg.

Ich persönlich GLAUBE, das Scholz gar nicht die Hausmacht hat um sich seinen GS auszusuchen. Er muß sich seit der BTW mit allen möglichen Fraktionen in der SPD rumschlagen, ohne die Möglichkeit eines "BASTA" zu haben. Wie sonst erklärte sich eine Lambrecht als BMVg? Die fehlende Unterstützung des neuen BMVG? Mit der Beerdigung der "Zeitenwende"? Nee, Bundeskanzler mag auf seinem Klingelschild stehen, die Macht ruht aber iwo hinter dem Thron.

Und nach allem was ich so über Miersch gelesen habe ist er aus dem Lager der "Waffenlieferungen sind bäh". Der scheint mir eher zum Lager "Die Chinesenmüssen was tun"-Mützenich zu gehören. Wäre ich böse würde ich denken, das er einen Schröder wieder "gesellschaftsfähig" machen können wollte. Seine Aussage:

Apropos unterschiedliche Meinungen: Die habe er auch mit Altkanzler Gerhard Schröder beim Thema Ukraine. Aber er finde dennoch, dass Schröder dem Land als Kanzler viel gegeben habe, das Ganztagsschulprogramm zum Beispiel. Und er habe Deutschland aus dem Irak-Krieg herausgehalten. Er wünsche sich, sagt Miersch, „ein sachliches Miteinander“. Und ganz grundsätzlich sei es für die Gesellschaft wichtig, „dass wir nicht zu sehr in Schwarz-Weiß denken“.

Quelle

kann man durchaus auch so lesen, daß man das Prinzip Schröders beim Irakkrieg auch bei der UA anwenden könnte. Unabhängig von der Tatsache das er zu erwähnen vergisst, das sich Schröder als Altkanzler schlicht wie eine Nutte verkauft hat!

WENN ich also richtig läge, dann macht die SPD mit ihrem neuen GS einen Schwenk zurück in Richtung RU - na danke!

Abahatschi schrieb:Mindestlohn-Kommission für überflüssig erklären, die SPD legt den Mindestlohn bei 15€...wer weiss vielleicht hätte die Kommission einen höheren Lohn ermittelt

Ist sowieso wieder so eine Idee.

Was passiert wenn die Löhne dahin steigen?

Alle anderen Löhne werden ebenfalls steigen und Zack ist wieder ne Inflation am laufen

Desperadoo schrieb:WENN ich also richtig läge, dann macht die SPD mit ihrem neuen GS einen Schwenk zurück in Richtung RU - na danke!

Würde da überall mitgehen. Nur paar kurze Anmerkungen.

Ich hab da auch schon drüber gerätselt und glaube, dass in manch wichtigen Fragen die eigentlichen Strippenzieher sind, Plötner und Mützenich. Dass das Kanzleramt manche wichtige Dossiers an sich zieht (also Baerbock entmachtet) ist an sich nichts Ungewöhnliches. Das Problem ist dann schon eher, dass Mützenich, der eine schon besondere Ausrichtung hat (hab da anderswo Einiges zu gesagt), so viel Macht hat, wohl auch wegen der Angst, dass die Fraktion sonst auseinander fliegt.

Das mit Miersch? Das war wohl zu größten Teilen Klingbeil. Kühnert war mind. seit der Eu-Wahl angezählt.

Plötzlich gilt der Generalsekretär, dessen Karriere bislang wie am Schnürchen verlief, vielen als Schuldiger für das Debakel. Was ist da los? ...

Kühnert versuchte den Eindruck, der da entstehen musste, wieder geradezurücken. Doch das Entsetzen der Ampel-Partner war zu laut. Auch SPD-Co-Chef Lars Klingbeil distanzierte sich von jenem Mann, der eigentlich als sein politischer Buddy gilt: Es helfe nichts, auf andere zu zeigen. Und gab ihm – zumindest indirekt – einen mit. "Es gibt einige Dinge im Wahlkampf, die mir nicht gepasst haben", sagte Klingbeil. Diese müssten jetzt aufgearbeitet werden.

Tatsächlich ist es zu einigen Pannen im Wahlkampf gekommen, auch in den sozialen Medien. Im Zuge der ausländerfeindlichen Sylt-Parolen veröffentlichte die SPD ein Posting: "Deutschland den Deutschen", war darauf in großen Lettern zu lesen, "die unsere Demokratie verteidigen" in wesentlich kleinerer Schrift darunter. Sehr unglücklich. Der Beitrag verschwand, der Imageschaden blieb. Kühnert, so geht die Erzählung in der Partei, habe das Posting persönlich abgesegnet. Im Präsidium soll er sich darüber kurz vor der Wahl zerknirscht gezeigt haben. Eine Anfrage dazu ließ sein Team an diesem Montag unbeantwortet.

Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert---der-mann--der-ploetzlich-ins-schlingern-geraet-34805700.html

Wahlkampf macht nun federführend Klingbeil, das mit der Auswechslung musste schnell gehen, und da holte er, also mal Schröders Liebling

Lars Klingbeil
Schröders Liebling soll SPD-General werden

Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/lars-klingbeil-schroeders-liebling-soll-spd-general-werden_aid-20725491

eben schnell einen anderen Hannover Buddy, mit dem er sich schon immer gut verstand. Aus dem Tagesspiegel:

Dabei ist in SPD-Kreisen verstärkt zu hören, SPD-Co-Chef Lars Klingbeil steuere längst ein Ministeramt, womöglich die Vizekanzlerschaft, unter einem Kanzler Merz an. Derlei Gerüchte sind natürlich Gift für den SPD-Wahlkampf und die Arbeit von Wahlkampfleiter Miersch.

Leicht lächelnd und schweigend, auch auf Reporterfragen, verließ Matthias Miersch im April das „Borchardt“. Er hatte an einer privaten Party zu Gerhard Schröders 80. Geburtstag teilgenommen. Schröder gilt spätestens seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine als Persona non grata.

Die SPD hatte ein Parteiausschlussverfahren gegen Schröder angestrengt, allerdings erfolglos. Schröder hält vehement an seiner Freundschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fest.

Vor einem Jahr veranstaltete Miersch, Chef des SPD-Bezirks Hannover, eine nicht-öffentliche Feier für Schröder zu dessen 60-jähriger Parteimitgliedschaft, hielt da ein Grußwort. „So steht es in den Statuten“, verteidigte er am Dienstag die Ehrung. Miersch distanzierte sich von Schröders Putin-Nähe, aber verteidigte seine Leistungen als Kanzler.

Das ist ein extrem schmaler Grat, der Kritiker bewegen wird zu fragen: Wie nahe ist der SPD-Generalsekretär dem Putin-Freund Schröder? Pikant: Mierschs Vorgänger Kühnert hatte Schröders Haltung zum Krieg heftig kritisiert und fing sich dafür eine entsprechende Reaktion ein. Kühnert, sagte Schröder daraufhin, sei ein „armer Wicht“.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/gerhard-schr%C3%B6der-problem-und-mehr-die-f%C3%BCnf-schweren-aufgaben-f%C3%BCr-matthias-miersch/ar-AA1rU6R7

Ich weiß zwar nicht, warum da in dem Artikel von GroKo gesprochen wird angesichts der derzeitigen Werte, aber wäre freilich besser, wenn es nicht dazu kommt.

Mal so gefragt, was hindert die SPD jetzt schon die Steuern zu senken? Wieso bis zur BTW warten?
Nach dem Debakel im Osten hätte man doch reagieren können - ich habe den Eindruck, sie bewerben es und wenn sie gewählt werden geht es nicht weil was weiss ich...aber man hat für weitere 4 Jahre Posten und Geld.

@Fellatix
Danke, das du meinen Kommentar weiter ausgeführt hast!



@Abahatschi
Genau das Gleiche, was die SPD dazu verleitet Olli regelmäßig was von "Verhandlungen / Gesprächen" mit Vladi zu faseln - die Hoffnung, das man die nächste Wahl doch noch gewinnen könne.

Nach der letzten LTW kam im DLF noch ein Interview (nagelt mich nicht fest, keine Ahnung mit wem von der SPD) in dem der Interviewte meinte das Olli es dem Spitzenkandidaten gleich tun könne. Man ist in der SPD, !mMn!, immernoch der Meinung, man könne die Umfragewerte zur nächsten BTW, von aktuell ca.16% (SPD) zu ca. 32% /CDU/CSU) noch umdrehen, bzw aufholen - und das mit Olli!

Ich persönlich bin gespannt was passiert, wenn zu einem Zeitpunkt X die Umfragen immer noch einen 2stelligen Abstand zeigen. Denn dann könnte sich zeigen, wie mächtig Olli wirklich ist oder ob er den Weg Bidens geht (gehen muß). Aber wie gesagt, das ist nur ein Gedanke, der mir persönlich so durch den Kopf ging!

Fellatix schrieb:Ich weiß zwar nicht, warum da in dem Artikel von GroKo gesprochen wird angesichts der derzeitigen Werte, aber wäre freilich besser, wenn es nicht dazu kommt.

Unterschätze die Medienmacht der SPD nicht, die ist nicht ohne. Und da sollte es kein Problem sein sowas so zu lancieren, das es nicht nach "direkter Rede" aussieht und so im Wahlkampf hinderlich werden könnte.

Das Folgende ist zwar aus einem Artikel von 2001, dient aber auch nur zur Verdeutlichung. Außerdem hat es sich, !mWn!, nicht zum negativen geändert. War halt nur ein Artikel auf die schnelle.

Als Filet-Stücke gelten die 20-prozentige Beteiligung bei der Verlagsgesellschaft Madsack mit den Titeln „Hannoversche Allgemeine“, „Neue Presse Hannover“ und „Göttinger Tageblatt“ sowie eine 57prozentige Beteiligung an der „Neuen Westfälischen“ in Bielefeld.

Weitere Beteiligungen gibt es bei den „Cuxhavener Nachrichten“ und beim „Nordbayrischen Kurier“ aus Bayreuth, bei der „Neuen Presse“-Coburg und der „Frankenpost“ in Hof sowie bei der in Dortmund erscheinenden „Westfälische Rundschau“. In den neuen Bundesländern ist die SPD beteiligt an der „Sächsische Zeitung“ in Dresden. Daneben gibt es noch die „Morgenpost Sachsen“ sowie über Madsack eine Beteiligung an der „Leipziger Volkszeitung“ und Anteile am „Freies Wort/Südthüringer Zeitung“.

Hinzu kommen zwei Beteiligungen an Privatsendern sowie vier Druckereien. Unternehmen, die zu 100 Prozent der SPD gehören, sind der Berliner Vorwärts-Verlag, die Hamburger Stadt-Illustrierte „Szene Hamburg“, die Hamburger Pressepapier-Vertriebsgesellschaft, die Image Ident Marketing, eine Antiquariatsgesellschaft sowie zwei Tourismus-Unternehmen.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/das-unternehmensimperium-der-spd-100.html

Allerdings ist der Artikel auch sonst interessant, er gibt einen Abriß der Geschichte "SPD und Medienbeteiligungen".

Die Edith flüstert grad noch, daß das RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland) ebenfalls zum Einflußbereich des SPD zählt:

Die RND Redaktionsnetzwerk Deutschland GmbH (Eigenschreibweise RedaktionsNetzwerk Deutschland, kurz rnd bzw. RND) mit Sitz in Hannover ist die Redaktion für überregionale Inhalte der Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co. KG. Deren größte Kommanditistin ist mit einem Anteil von 23,1 % die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, das Medienbeteiligungsunternehmen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD).[1][2] Das RND versorgt nach eigenen Angaben mehr als 60 Tageszeitungen mit einer täglichen Gesamtauflage von mehr als 2,3 Millionen Exemplaren und einer Reichweite von rund 6,8 Millionen Lesern am Tag.

Quelle: Wikipedia: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Desperadoo schrieb:Man ist in der SPD, !mMn!, immernoch der Meinung, man könne die Umfragewerte zur nächsten BTW, von aktuell ca.16% (SPD) zu ca. 32% /CDU/CSU) noch umdrehen, bzw aufholen - und das mit Olli!

Warum nicht nä .... Es kommt drauf an was Scholz bereit ist an opfern zu bringen gegenüber Putin.
Beim ersten Versuch lag wohl zuwenig Masse aufm Tisch, die Tür ist aber noch nicht zu .
Wer die Macht hat ein bsw ausm stand auf 16 Prozent zu hieven kann auch " Olli " in besseres Licht rücken ...

@Jedimindtricks

Du willst hier doch wohl nicht andeuten, das Olli, bzw die SPD auf Wahlkampfhilfe von Vladi spekulieren wollen können würden täten? Das wäre nicht die feine Art. ;-)

Allerdings wäre es auch nicht überraschend, also eine Einmischung RUs in den Wahlkampf, nicht die Hoffnung der SPD! Es ist ja nun, zumindest außerhalb DE bekannt, daß RU massiv versucht Einfluß auf die Innenpolitik anderer Länder zu nehmen. Auch in Form von Wahlbeeinflussung. Aber das ist eher was für den "hybride Kriegführung RUs"-Faden

Desperadoo schrieb:Allerdings ist der Artikel auch sonst interessant, er gibt einen Abriß der Geschichte "SPD und Medienbeteiligungen".

@Desperadoo

Danke. Über das Ausmaß war ich mir nicht bewusst.

Vielleicht interessiert ja auch das von heute, aus einem Bericht über eine Analyse bzw. Strategie-Papier des Gesprächsforums Petersburger Dialog. Das war eins von Gerhards Lieblingsprojekten. Hab da hier im Thread den einen oder anderen Beitrag verfasst, was da so alles abging, auch mit Beteiligung und Grußworten von Manuela Schwesig. Interessierte nur niemanden.

Nun spricht nicht unbedingt etwas dagegen, Kommunikationskanäle mit Russland aufzubauen, irgendwie muss der Ukrainekrieg ja beendet werden. Aber es kommt auf die Umstände an. Treffen wie die in Baku sendeten eine fatale Botschaft Richtung Kreml, sagt Stefan Meister von der DGAP. "In Moskau interpretiert man das nicht als: ›Die kommen, um Kanäle für Friedensverhandlungen zu öffnen‹, sondern als ›Die kommen und geben uns die Möglichkeit, Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen, damit wir diesen Krieg gewinnen‹", sagt er. Er glaube nicht, dass Reisegruppen aus Deutschland "irgendwas erreichen können, weil es gar kein Interesse dazu auf russischer Seite gibt und Russland uns als Gegner definiert".

Da wird das Umsatteln von AfD zu Wagenknecht beschrieben und:

Aber auch in den etablierten Parteien sei noch nicht alles verloren, wird im September ausgeführt. In der SPD gebe es Leute wie "Mützenich und Co", die Unterstützer einer "alternativen statt einer Pseudo-Friedens-Lösung à la Scholz" seien. Jedoch sei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch immer "der beste der Bösen", da er den Druck aus seiner Partei und seiner Koalitionspartner ausgehalten und bislang keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert habe. "Es kann erwartet werden, dass diese Weigerung bis Herbst 2025 anhält", meinen die Beobachter. Aber sie sprechen auch eine Warnung aus: Sollte Friedrich Merz nächstes Jahr Kanzler werden, drohe eine "weitere Verschlechterung" der deutsch-russischen Beziehungen.

Quelle: https://www.zeit.de/2024/44/petersburger-dialog-deutsch-russisch-gespraechsforum-kreml/komplettansicht

Klar kann man das der Partei hier nicht vorwerfen. Auch wenn es klug wäre, eine Klarstellung oder Distanzierung vom Kanzleramt (unterstützt es solche dubiose Aktivitäten? oder nicht? deshalb Distanzierung).

Was man aber kritisieren kann und sollte -

Auch das weist darauf hin, dass Moskau Deutschland offenbar (wieder) als leichte Beute ansieht - ein Land, in dem die Zeitenwende steckengeblieben oder zurückgenommen worden ist, dessen Kanzler tief verunsichert wirkt und der keine europäische und auch keine geopolitische Führung anbietet.

Fellatix schrieb:ein Land, in dem die Zeitenwende steckengeblieben oder zurückgenommen worden ist

Schau ich mir die "Zeitenwende" an, die Verwendung der Mittel aus dem "Sondervermögen", die halbherzige Umsetzung, das Verhalten des BK, wie der BMVg ständig vor die Wand läuft, mir drängt sich der Verdacht auf, daß da jmd sich da jmd mit ziemlich viel Geld für eine sehr kurze Zeit aus der Schußlinie gebracht hat.

Aber wenigstens hat man es geschafft, alle weiteren Forderungen nach "Sondervermögen" für andere Ressorts abzuwürgen. Zumindest bis jetzt....