Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

SPD

6.261 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

SPD

04.11.2024 um 16:33
Manchmal wäre man gern Mäuschen
Die Führungsspitze der SPD war am Sonntagabend zu Gesprächen im Kanzleramt. Zuerst berichteten "Bild" und ntv. Demnach waren die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Generalsekretär Matthias Miersch bei Bundeskanzler Olaf Scholz.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100522976/olaf-scholz-empfaengt-christian-lindner-krisen-gespraech-endet-nach-stunden-.html

Krisengespräch ..... tza , welche Krise eigentlich? Vielleicht weil keiner mehr weiss wer jetzt überhaupt die führungsspitze ist ?!
Ein miersch hat den Schröder ausm nichts ausm Hut gezaubert und der macht direkt " Weltpolitik " mit orban aus Ungarn der von allen volltrotteln wie etwa trump oder echten Diktatoren wie Putin als grosse führungsspitze gelobt wird. Gerhard macht auch noch ein witzchen das trump der einzige ist mit einem " friedensvorschlag ". Das sind echt mehrere Treffer unter der Gürtellinie für unseren friedenskanzler der jetzt gucken muss wie er die Wege zusammenführt .spannend!

Dazu kommt noch der querschläger Christian Lindner der überhaupt Kein Plan hat was hier für connections aufm Spiel stehen hehe. Kocht ne komplett andere Suppe


1x zitiertmelden

SPD

05.11.2024 um 15:25
Zitat von JedimindtricksJedimindtricks schrieb:Vielleicht weil keiner mehr weiss wer jetzt überhaupt die führungsspitze ist ?!
Das sieht Jan Behrends auch so, der auch meint, eine kritische Aufarbeitung sei mit dieser Partei gar nicht (mehr) möglich, in einem neuen Interview. Gibt es da was, Führung oder so?
... Matthias Miersch: Er versucht, seinen früheren Chef, Putin-Intimus Gerhard Schröder, zu "normalisieren" und betreibt seine Rehabilitation in der Partei. Miersch war auch Gast auf der Feier zu Schröders 80. Geburtstag, sein Vorgänger Kevin Kühnert hatte dem Ex-Kanzler hingegen nicht einmal gratuliert.

Matthias Miersch, der wie Schröder dem Parteibezirk Hannover entstammt, wollte eigentlich mit einer "Kommission zur Bewertung der Ost- und Entspannungspolitik der SPD" Aufklärung betreiben. Wie t-online-Recherchen ergaben, verlief die Sache allerdings im Sande.

Eine kritische Aufarbeitung der Russlandpolitik der SPD ist mit so einem Personal wie Matthias Miersch gar nicht möglich. Erst recht nicht, wenn die "Aufarbeiter" dem SPD-Bezirk Hannover entstammen, der auch als "Moskau-Connection" bezeichnet wird. Tatsächlich wird es keine kritische Auseinandersetzung mit dem sozialdemokratischen "Russland-Komplex" geben, solange dessen Akteure über Posten und Einfluss verfügen. Nach dem russischen Überfall im Februar 2022 herrschte zunächst ein Schock in der Partei, es bewegte sich etwas, aber jetzt richtet man sich in den alten Positionen wieder ein. Derweil schwindet die Zahl der kritischen Stimmen in der Partei. Der renommierte Historiker Ernst Piper hat ja kürzlich nach mehr als fünf Jahrzehnten sein SPD-Parteibuch aus Protest gegen die Vorgänge in Brandenburg und die versuchte Reinwaschung Schröders zurückgegeben. Leider ist das verständlich und kein Einzelfall.

Letztlich laufen alle Probleme der SPD also auf ein Führungsproblem an der Spitze hinaus?

Das ist der entscheidende Punkt. Gibt es überhaupt noch eine Agenda der Parteiführung? Im Moment kann ich in dieser Hinsicht bei Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Saskia Esken wenig ausmachen. Sie sind erstaunlich ruhig gewesen in letzter Zeit. Sehr wohl sehe ich aber eine Agenda von SPD-Linken wie Rolf Mützenich und Ralf Stegner, die ihre anti-ukrainischen Positionen offensiv durchsetzen. Eigentlich bräuchte es dringend ein Machtwort von Olaf Scholz, aber es fehlt ihm wohl der Schneid.
Na, vielleicht weil er seinen eigenen Laden gut kennt, deshalb auch?
Die SPD starrt nur auf ihre fragwürdige Vergangenheit, statt mutig die Interessen Deutschlands, seiner Verbündeten und der Ukraine zu vertreten. Die Aufgabe, den Verteidigungshaushalt angemessen zu erhöhen und den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht zu werden, wird auf die nächste Bundesregierung verschoben. Da ist es wieder, das Versagen der politischen Führung.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100500742/spd-und-buendnis-sahra-wagenknecht-lage-ist-noch-weit-dramatischer-.html
Zitat von JedimindtricksJedimindtricks schrieb:Das sind echt mehrere Treffer unter der Gürtellinie für unseren friedenskanzler der jetzt gucken muss wie er die Wege zusammenführt .spannend!
Na, wenn alles gut läuft für Friedensfürst Mützenich und Gerd-aus-dem-Hut-Zauberer Miersch, dann auch noch die Finnlandisierung und so, dann kann ja auch bald wieder Uns Uwe, ach nein, Uns Gerd seine Reden halten, sie waren doch so schön Spoiler
Die deutsche Sozialdemokratie scheint ein Problem mit der Geografie zu haben. „Frieden und Stabilität auf dem Kontinent“, rief der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder beim SPD-Parteitag in Dortmund Ende Juni unter starkem Beifall aus, könne es nur geben, „wenn wir vernünftige und gute Beziehungen auch zu unserem großen Nachbarn Russland haben“. Diese Maxime erklärte Schröder gar zu einem „Teil des kollektiven Bewusstseins unseres Volkes“.

Die östlichen Nachbarn Deutschlands sind jedoch Polen und Tschechien. Und zwischen deren östlicher Grenze und Russland liegen die baltischen Staaten, Weißrussland und die Ukraine – flächenmäßig immerhin das zweitgrößte Land Europas. Von der SPD werden diese Nationen jedoch zuweilen übersehen oder primär als Störfaktor wahrgenommen.
Quelle: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166857357/Die-seltsamen-Wendungen-der-SPD-Aussenpolitik.html
und alle liegen sich wieder in den Armen. Dass dann nicht nur Manuela, sondern noch mehr personae non gratae sein werden, in Polen, Ostmittel- und Osteuropa - who cares?


melden

SPD

06.11.2024 um 08:18
Die spannende Innenpolitische Frage heute wird wohl sein:

Wann kommt eine Begründung der SPD dass alle [Formulierung die mindestens Lindner meint, aber wahrscheinlich die FDP gesamt] sich am Riemen reißen sollen weil [aussenpolitische Formulierung einfügen ohne die US-Wahl / Trump zu nennen aber zu meinen]

Und dann im laufe danach von verschiedenen Personen der SPD weitere Begrifflichkeiten wie "keine übereifrigen Reaktionen" "besonnen regieren" "bin froh das Kanzler nicht emotional" "mit bedacht" "den neuen Herausforderungen unaufgeregt stellen" usw.
Sehe da Mützenich & Esken weit vorn, Klingbeil aber leider auch


1x zitiert1x verlinktmelden

SPD

06.11.2024 um 09:00
Zitat von GeisonikGeisonik schrieb:spannende Innenpolitische Frage heute wird wohl sein:
Ja . Unaufgeregt den Herausforderungen stellen ist so eine Sache wenn evtl niemand das mit der SPD tun will sondern ein trump lieber mit orban und afd quatschen will die als " echte Europäer " gelten . Welchen Preis kann und will Scholz bezahlen um in diesen elitären Kreis vorzustossen. Eigtl isch jetzt over , vom Grundprinzip her


melden

SPD

06.11.2024 um 15:10
Beitrag von Geisonik (Seite 314)

Habeck war schneller :N:
„Es ist jetzt die Zeit für Staatsverantwortung“, wird Habeck vom Ministerium auf der Plattform X zitiert. „In dieser Situation muss Deutschland voll handlungsfähig sein.“
Quelle: https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/trump-gegen-harris-der-wahlkampf-in-den-usa-im-liveticker-672348a1f7653a077c0e8a27#672b617eebdb8724738ea5b3


melden

SPD

06.11.2024 um 20:58
Lindner entlassen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/berlin-bundeskanzler-scholz-entlaesst-finanzminister-lindner-fdp-ampel.html
Das Ende der Ampel? Neuwahlen in Sicht?


melden

SPD

09.11.2024 um 14:00
Am 2. März ist Wahl in Hamburg.
Die SPD möchte die Neuwahl erst danach.
Ein Schelm, wer dabei einen Zusammenhang sieht.
Mit dem Termin haben wir erst im Sommer einen Haushalt für 2025. Mit allen Folgen, die sich daraus ergeben.
Olaf was soll das?

PS: Hat es euch die Sprache verschlagen?


melden

SPD

09.11.2024 um 14:35
A propos Steinmeiers durchaus unpräsidiale Reaktion auf die Rede von Marko Martin (im Schloss Bellevue, wurde im Ukr Faden gepostet), sei auch noch mal an diese Geschichte erinnert.
Millionen-Geschäfte
Steinmeiers Freund und Putins Minister
Es begann wo?
Alles begann vor fast 35 Jahren in Niedersachsen.
Hannover. Immer wieder: Hannover.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html

Und, um auch etwas Neues zu liefern, neue faz-Recherche von Julian Staib. Zum Prüfbericht und mehr. Die Zulassung von NS 2 hätte wohl nie erteilt werden dürfen. Aber in Schwesigs Schwerin drückte man offenbar beide Augen zu.
Im Dienste Moskaus: Nord Stream 2 hätte wohl nie genehmigt werden dürfen
Artikel von Julian Staib
Ach ja, das auch ...
Das Bergamt Stralsund spielt in der Causa insgesamt eine unrühmliche Rolle. Es soll bei der Bundeswehr im Auftrag von Nord Stream 2 nach Koordinaten der U-Boot-Tauchgebiete der NATO in der Region gefragt haben. So berichteten es Oppositionspolitiker nach einer Sitzung des Untersuchungsausschusses. Weiterhin veröffentlichte das Bergamt als Verschlusssache eingestufte Schusszahlen der Marine. Russland könnte somit das Pipelineprojekt nicht nur insgesamt genutzt haben, um den Westen zu spalten, sondern auch dazu, sicherheitsrelevante Informationen abzusaugen. Die Veröffentlichung sei ein „Versehen“ gewesen, sagte dazu Innenminister Christian Pegel (SPD) im Landtag.

Verbrannte Steuerunterlagen

Aber von derlei Versehen und Zufällen gibt es in dem Fall sehr viele ...
Quelle: https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/im-dienste-moskaus-nord-stream-2-h%C3%A4tte-wohl-nie-genehmigt-werden-d%C3%BCrfen/ar-AA1tIVi7

Im Januar dann soll Gerhard Schröder im U-Ausschaus antanzen. Vielleicht mauern Miersch unc Co. ja auch deshalb mit dem Wahltermin? Vielleicht kommt er ja. Oder auch nicht und ist verhindert, ärztliches Attest? Man weiß es nicht. On verrra.


melden

SPD

17.11.2024 um 07:12
@Jedimindtricks
@Desperadoo

Neue Recherche. Tja. Welche Überraschung - nicht:
Pro-russischer Lobbyist wieder im SPD-Umfeld aktiv

Er ist ein pro-russischer Netzwerker und gilt als Vertrauter von Gerhard Schröder. Nun taucht Heino Wiese in einer neuen Beraterfunktion auf – mitten in der Debatte um den Umgang der Partei mit dem Erbe des Altkanzlers.

von Alexej Hock , Artur Weigandt
16. November 2024
Quelle: https://correctiv.org/aktuelles/russland-ukraine-2/2024/11/16/pro-russischer-lobbyist-wieder-im-spd-umfeld-aktiv/

Da zu sagen, die Russland SPD gewinnt wieder an Einfluss wirkt wie ein Understatement. Der neue SPD General, Hannover Connection. Gerhard Schröder wieder in Ehren gesetzt. Und ... Scholz macht das Friedensgespräch persönlich. Ohne Abstimmung mit der ukrainischen Regierung und den europäischen Partnern. Warum?
Ein Gespräch zu Putins Gunsten
Dass Olaf Scholz mit Wladimir Putin gesprochen hat, soll den Kanzler im Wahlkampf stärken. Doch mehr noch hilft es Putin, seine Pläne für die Ukraine zu verfolgen.

Ein Kommentar von Michael Thumann
16. November 2024
Warum? Ach ja ...
Warum also, noch mal die Frage, spricht man dann überhaupt? Antwort: Weil beide allein von der schlichten Meldung des Gesprächs profitieren. Scholz hatte schon länger um das Telefonat gebeten, so heißt es in Moskau. Er kann nun mit dem endlich vollzogenen Putin-Gespräch als fürsorglicher "Friedenskanzler" in den Wahlkampf gehen.
Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-11/olaf-scholz-telefonat-wladimir-putin-ukraine-krieg-russland

Irgendwas mit Abstimmung oder koordinierte Botschaften? Scholz pfeift drauf. Und Moskau schlachtet den de facto Propaganda Einsatz genüsslich aus. Die Partei bleibt ohne Aufarbeitung, und unverbesserlich.


1x zitiertmelden

SPD

17.11.2024 um 15:21
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Scholz macht das Friedensgespräch persönlich. Ohne Abstimmung mit der ukrainischen Regierung und den europäischen Partnern. Warum?
Selenskyj hat Scholz ausdrücklich gebeten dieses Gespräch nicht zu führen, es war ganz klar gegen die Interessen der Ukraine gerichtet.
Scholz wird der Ukraine nie verzeihen angegriffen worden zu sein und dann nicht kapituliert zu haben.

Unsere europäischen Partner waren zu vor in Unkenntnis und vermutlich nicht erfreut.


2x zitiertmelden

SPD

17.11.2024 um 18:41
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Unsere europäischen Partner waren zu vor in Unkenntnis und vermutlich nicht erfreut.
So jedenfalls drechselte das russ Staats TV das, Scholz habe als erster verstanden, dass Russ nicht besiegt werden kann.

Weder F noch Ukr spiellten da mit bei seinem Friedenswahlkampf, sie distanzierten sich öffentlich. Und Rus reagiert auf die unabgestimmte Scholz Initiative mit einem massiven Raketenangriff. Nach dem Diplo- der Raketen Punktsieg, sozusagen. Sehr unüblich auch diese massive Distanzierung von Scholz, aus Finnland
Finnlands Außenministern Elina Valtonen mahnt nach dem Telefonat zwischen Scholz und Putin Zurückhaltung der europäischen Verbündeten der Ukraine gegenüber dem Kreml an.

„Das Wichtigste ist, dass wir verstehen, dass es jetzt nicht dazu kommen darf, dass es wieder zu einem Wettrennen um Aufmerksamkeit im Kreml kommt. Dass europäische Staatsoberhäupter mit Putin koordiniert oder unkoordiniert telefonieren, das wird nichts bringen“, sagte sie dem ARD-"Europamagazin".
und Polen
Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat den Nutzen von Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Zweifel gezogen. „Niemand wird Putin mit Telefonaten stoppen“, schrieb der liberalkonservative Politiker bei der Online-Plattform X mit Blick auf Russlands Angriffskrieg in dem Nachbarland.

Der jüngste Luftangriff habe gezeigt, dass „Telefondiplomatie“ kein Ersatz für reale Unterstützung durch den ganzen Westen für die Ukraine sein könne. „Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, nicht nur für den Krieg selbst, sondern auch für unsere Zukunft“, mahnte der Ex-EU-Ratspräsident.
Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/nach-telefonat-mit-putin-das-wird-nichts-bringen-finnland-und-polen-kritisieren-scholz_id_260487567.html

Man kann nur ahnen, wieviel Ärger dahinter steht.
Statt die wichtigsten Partner einzubinden, stößt Scholz sie vor den Kopf mit einer Initiative, die keinen erkennbaren Sinn ergibt.

Er kann es einfach nicht.

Ach, und er stimmt sich offenbar auch nicht ab
Deutscher Botschafter in Moskau Lambsdorff sieht die Zeit noch nicht reif für Friedensgespräche
17.11.2024, 05:12 Uhr
mit dem deutschen Botschafter in Russland.
Auf die Frage nach Vorbedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen mit Russland sagte Selenskyj, solche Gespräche seien nur möglich, wenn die Ukraine dabei "nicht allein mit Russland" und in einer "starken" Position sei. "Wenn wir nur mit Putin reden, nur mit einem Mörder", und die Ukraine vorher nicht "gestärkt" werde, könne sie in solchen Verhandlungen nur "verlieren", sagte Selenskyj.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Lambsdorff-sieht-die-Zeit-noch-nicht-reif-fuer-Friedensgespraeche-article25367294.html

Dass sich BuKa und der Botschafter da öffentlich konträr äußern, ist ein weiterer Gipfel an Unprofessionalität.


1x zitiertmelden

SPD

18.11.2024 um 15:28
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Scholz wird der Ukraine nie verzeihen angegriffen worden zu sein und dann nicht kapituliert zu haben.
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Und Rus reagiert auf die unabgestimmte Scholz Initiative mit einem massiven Raketenangriff.
Ja, sehr auffällig, ich gehe sogar noch weiter das Scholz vor der offiziellen Verlautbarung Putin etwas über Reichweitenvergrößerung gesteckt hat.
Durch dieses Insiderwissen hat Putin eine Vorlaufzeit gewonnen die Putin sofort durch milit. Maßnahmen (mehr Angriffe) und strat. Maßnahmen (schützen und verlegen der Depots im Hinterland).
Zufallist das alles wohl eher nicht, SPD erscheint hier als Kollaborateur.


1x zitiertmelden

SPD

18.11.2024 um 16:09
@hidden
Das eine wird mit dem anderen evtl nix zutun haben , diese massiven raketenstarts sind ja von langer Hand geplant und würden so oder so kommen . Putin möchte die Ukraine zerstören , er kann sie militärisch aber nicht besiegen. Jetzt muss man in eine Situation kommen indem man Europa mit ukrainischen Flüchtlingen Flutet., die sollen ähnlich wie Syrer auch nie wieder in ihre Heimat zurück . Ein Bundeskanzler muss das erkennen , wir machen uns als Deutschland total zum Affen, keiner wird uns mehr großartig vertrauen .Das kann man ihm vorwerfen , ein Schwenk auf Pistorius würde Sinn machen ist aber mit der " Kollaborateur connection " nicht zu machen...Eher Sehen wir mützenich als aussenminister. Wäre schön fürs Land wenn man sich irrt ....


melden

SPD

18.11.2024 um 19:17
Zitat von hiddenhidden schrieb:Durch dieses Insiderwissen hat Putin eine Vorlaufzeit gewonnen die Putin sofort durch milit. Maßnahmen (mehr Angriffe) und strat. Maßnahmen (schützen und verlegen der Depots im Hinterland).
So weit würde ich nicht gehen, zudem. Manche Depots lassen sich leichter verlegen, Anderes wie logistische Infrastruktur und Militärstützpunkte eher nicht, mehr dazu hier:
Dabei befinden sich viele mögliche Ziele im Radius der Langstreckenwaffen, schrieb die US-Denkfabrik Institut für Kriegsstudien (ISW) in einer Analyse zum Krieg in der Ukraine.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100488866/ukraine-us-erlaubnis-fuer-waffeneinsatz-diese-ziele-sind-nun-in-reichweite.html

Und das Andere mehr so in die Richtung, dass da fast schon ein bekanntes Muster zu erkennen ist, D zeigt Schwäche, Putin schlägt zu, die Ukr muss zahlen. Zudem, der "besonnene" Friedenskanzler wird für sein Putin-Telefonat aus Paris, London und Warschau kritisiert - und dann noch steht er mit seiner Haltung (kein Taurus, keine deep strikes) völlig isoliert da.

Die Stimme von Ben Wallace (brit. Ex-Verteidigungsminister) mag auf Effekt geeicht sein.
Der Anruf sei "so ineffektiv" gewesen, "dass Putin nur wenige Stunden später einen massiven Angriff auf die ukrainische Energieinfrastruktur startete", schrieb Wallace auf X. "Mit einem Schlag untergrub er nicht nur die einheitliche westliche Position, sondern zeigte auch noch Schwäche und ermutigte Russland."
Und
Der Brite Wallace ging in seiner Kritik noch weiter: "Es ist, als würde Putin ihn auslachen. Er hat den deutschen Kanzler genau dahin manipuliert, wo er ihn haben will – keine Taurus-Raketen, dafür aber eine Menge Erniedrigung." Scholz sei mit seiner zögerlichen Haltung international isoliert, so der Ex-Minister weiter. Sein vernichtendes Urteil über den Bundeskanzler: "Ich denke, Scholz wäre wahrscheinlich besser geeignet, einen Unterausschuss eines Gemeinderats zu leiten, statt eine Regierung zu führen."
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100533190/olaf-scholz-britischer-ex-minister-wettert-gegen-den-kanzler.html

Aber das ist eigentlich noch aussagekräftiger.
‘Really strange strategy’: Senior European officials facepalm over Scholz’s Putin call

“It is very difficult for me to understand this,” says Lithuanian Foreign Minister Gabrielius Landsbergis.
Quelle: https://www.politico.eu/article/senior-european-officials-facepalm-olaf-scholz-vladimir-putin-call-russia-ukraine-war-gabrielius-landsbergis-josep-borrell/

Und zeigt, wie rasant Scholz und mit ihm die Reg an Ansehen verloren hat. Was früher nur hinter verschlossenen Türen gesagt wurde, wird mittlerweile öffentlich gesagt. Öffentliche Stimmen von Tusk, Duda, Borrell, Bardot, innenpolitisch Baerbock.

Was noch? Kudos an Habeck
Als Kanzler würde Habeck Taurus liefern: Als Regierungschef würde der Grünen-Kandidat die Taurus-Entscheidung des Kanzlers revidieren. Er würde den „Taurus“ an die Ukraine liefern, sagte Habeck: „Die Antwort auf diese Frage ist: ja!“, sagte er am Abend der ARD.
Quelle: https://www.politico.eu/newsletter/berlin-playbook/scholz-klebt-am-kanzleramt/

Am Kurs wird es nichts ändern, aber so kann die SPD praktisch auch keinen "Mit Merz droht der 3. WK" Wahlkampf führen.

Scholzens unkoordinierter Anruf war letztlich Meisterklasse darin, wie man es nicht macht: (1) irritierte Verbündete und die Ukr, (2) Einfluss auf russisches Verhalten? Null, (3) bestätigte die Scholz-Kritiker in ihren Meinungen, im In- und Ausland und (4) machte zu wenig für die "Diplomatie statt Krieg" Fraktion/Rufer, die wählen eh BSW oder was weiß ich.


1x zitiertmelden

SPD

18.11.2024 um 19:42
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Was noch? Kudos an Habeck
Aber dem Antrag der FDP will er nicht zustimmen.

Ist natürlich einfach zu sagen "als Kanzler",
bei derzeit 12% ist er vom Kanzler genauso weit entfernt wie ein Carlo Masala.
(Zitat inhaltlich bei Masala von X geklaut)
Solche Aussagen sind eher unter Gratismut einzuordnen.

Scholz hat sich endgültig positioniert, wie oft eigentlich noch, er wird den Schulterschluss mit unseren Partnern nicht suchen, er geht unbeirrt seinen unterschwelligen pro-russischen Kurs weiter.
Im Wahlkampf wird er sich vermutlich da sehr nahe an den Positionen der BSW finden lassen.
Stegner hat das doch spätestens am 3. Oktober klar gemacht bei der "Friedensdemo" mit Wagenknecht zusammen.

Die Diskussionen was die Ukraine mit der Reichweite von bis zu 350 (?) Kilometer treffen könnte sind müßig, wenn sich diese Reichweite auf Kursk beschränkt.


melden

SPD

19.11.2024 um 14:34
Vor der Bundestagswahl gibt es in den Reihen der SPD Unruhe: Die Entscheidung der Partei über die Kanzlerkandidatur für die Neuwahlen ist noch nicht gefallen. Trotz der Unterstützung aus der Parteiführung und von SPD-Kabinettsmitgliedern für den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz wachsen innerhalb der Partei die Zweifel an seiner Person. Insbesondere aus Nordrhein-Westfalen, dem mitgliederstärksten Landesverband der SPD, kommen kritische Stimmen. Heute Abend trifft sich die engere Parteiführung, um jetzt über die sogenannte K-Frage zu beraten.
Quelle: https://www.fr.de/politik/spd-k-frage-bundestagswahl-scholz-oder-pistorius-neuwahl-zr-93420519.html
Sollte die SPD es wagen, den eigenen Mann abzuservieren?
Ein Pöstchen für Olaf wird sicher aufzutreiben sein. Er hat ja einige Verdienste aufzuweisen.


1x zitiertmelden

SPD

19.11.2024 um 15:41
Zitat von WolfgangTWolfgangT schrieb:Sollte die SPD es wagen, den eigenen Mann abzuservieren?
NRW ist für Boris, HH für Olaf, nun entscheiden die Swingstates.
Es brodelt in der SPD, die pro-russische und die pro-westliche Fraktion werden nun ihre Kämpfe zu absolvieren haben.
Kühnert wusste schon warum er krank wurde.


melden

SPD

19.11.2024 um 16:24
Oder doch besser Hubertus Heil?
Für Severin Eder, Unterbezirksvorsitzender Rottal-Inn / Dingolfing-Landau, ist auch der amtierende Kanzler der Favorit. „Sollte Olaf Scholz aus irgendeinem Grund nicht antreten – rein hypothetisch natürlich – dann wäre es doch witzlos, nicht über Hubertus Heil nachzudenken.“ Der Bundesarbeitsminister bringe „souverän sozialdemokratische Arbeits- und Sozialpolitik aufs Parkett und hat durchaus Kanzlerformat“.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bayern/spd-kanzlerkandidatenfrage-sorgt-fuer-diskussionen-in-bayern-spd-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241119-930-293228


melden

SPD

19.11.2024 um 17:56
Warum nominiert die SPD eigentlich nicht ihre Vorsitzende Saskia Esken als Kanzlerkandidatin?


1x zitiertmelden

SPD

19.11.2024 um 20:36
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Saskia Esken
Finde ich auch, das Patriachat in der SPD muss endlich überwunden werden.
Sie wäre wirklich die beste Wahl.


1x zitiertmelden