GEZ für PC und Internet?

unser fernsehen ist nicht schlecht, in keinem land gibt es so viele relativ neutrale regional sender wie in dt. außerdem gibts bei uns sport und kultur im öffentlich rechtlichen und unser radio ist auch realziv neutral, diese neutralität ist mir die 10-15 euro wert die die produktion kostet, aber das sie versuchen im internet, das soweso alle meinungen vertritt auch sich über gebühren einzubringen halte ich für bedenklich. genauso wie die gez methoden

25h.nox schrieb:unser fernsehen ist nicht schlecht, in keinem land gibt es so viele relativ neutrale regional sender wie in dt. außerdem gibts bei uns sport und kultur im öffentlich rechtlichen und unser radio ist auch realziv neutral, diese neutralität ist mir die 10-15 euro wert die die produktion kostet

Seit ich in diesem Forum bin, ist das der absolut erste sinnvolle Beitrag von dir. Ich gratuliere!

Link: www.computerbase.de (extern)

Student klagt erfolgreich gegen PC-Rundfunkgebühr

Tatsächlich ist seit Januar 2007 im neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) festgelegt, dass internetfähige Geräte – im Extremfall also auch Mobiltelefone oder vernetzte Kühlschränke – unter die Gebührenpflicht fallen können, wenn sich im Haushalt sonst keine angemeldeten Fernseher oder Radios befinden, die öffentlich-rechtliches Programm empfangen können. In diesem Fall reiche die Möglichkeit der modernen Kommunikationsgeräte aus, um einen Empfang zu unterstellen und Gebühren dafür zu erheben. Gegen diese Rechtsauffassung klagte bereits ein Rechtsanwalt vor dem Verwaltungsgericht Koblenz – und bekam Recht. Das Gericht sah in den Gebühren eine Zugangshürde, die dem Grundrecht auf informationelle Freiheit widerspreche. Auch der Rechtsanwalt besaß einen PC in seiner Kanzlei, den er jedoch nicht für den Empfang von öffentlich-rechtlichen Sendern nutzen will, sondern vor allem für die Recherche. Mit einer ähnlichen Argumentation scheiterte ein anderer Rechtsanwalt jedoch vor der fünften Kammer des Amtsgerichts Ansbach in Bayern. Jenes Gericht verwies darauf, „dass auch diejenigen Empfangsgeräte, mit denen Rundfunkprogramme empfangen werden können, gebührenpflichtig seien“, und folgte damit strikt dem Gesetzestext.

Umso interessanter sind neuerliche Entscheidungen zu dem Sachverhalt. Vor dem Verwaltungsgericht Münster klagte ein Student gegen die Erhebung der Gebühren auf seinen zwar privat genutzten, jedoch nicht zum Zweck des Rundfunkempfangs gebrauchten PC. Der Student wurde von der GEZ zur Zahlung von monatlich 5,52 Euro aufgefordert, da er neben dem PC über keine weiteren Empfangsgeräte verfügte. Er störte sich jedoch daran, dass – auch im privaten Umfeld – das bloße Vorhandensein eines internetfähigen PCs genügen solle, um präventiv unter den Verdacht zu geraten, öffentlich-rechtliche Sendungen zu empfangen. Das Gericht folgte diesem Einspruch und stützte sich dabei auch auf eine jährliche Studie des ARD und ZDF. Diese legt offen, dass nur etwa 3,4 Prozent aller Internetnutzer und 2,1 Prozent der Gesamtbevölkerung über 14 Jahren im letzten Jahr täglich Netzradios nutzten.

Aus diesem Grunde reiche das bloße Vorhandensein eines prinzipiell empfangstauglichen Gerätes nicht aus, so es sich um ein so universell einsetzbares Objekt wie einen PC handele. Das Verwaltungsgericht Münster wisse zwar auch um die Schwierigkeit, den Rundfunkempfang nachzuweisen, solange im Rundfunkstaatsvertrag aber an einer gerätebezogenen Gebührenpflicht festgehalten werde, müsse die Regelung einschränkend ausgelegt werden. Gegen das Urteil kann noch Widerspruch eingereicht werden.


Was sind denn "vernetzte Kühlschränke" ?

Ich ignoriere diese GEZ-Briefe schon seit geraumer Zeit.
Hat bis jetzt immer ganz gut funktioniert.

In die Wohnung dürfen die Kontrolleuer ja nicht, wieso sollte ich also irgendwelche Geräte anmelden?

Für den TV Dings da kann man ja noch streiten ! aber für den PC das ist einfach nur ein Verbrechen ! sollen die doch Ihr Internet Programm verschlüsseln und nur wer GEZ-TV zahlt bekommt es auch im Internet zu sehen.

Sollten das ÖR generell verschlüsseln und als PayTV anbieten. Dann gibts auch keine Klagen mehr...kein Decoder keine Kosten Ende aus basta.

@GilbMLRS
Das werden die nur so schnell nicht machen, weil mit solch einer Methode den Jungs wahrscheinlich eine Menge Geld durch die Lappen gehen würde, wenn jeder selbst entscheiden könnte, ob er zahlen und gucken will oder nicht.

Jack_Colt schrieb:Das werden die nur so schnell nicht machen, weil mit solch einer Methode den Jungs wahrscheinlich eine Menge Geld durch die Lappen gehen würde, wenn jeder selbst entscheiden könnte, ob er zahlen und gucken will oder nicht.

Sagen wirs mal so: Ein Dutzend Decoderboxen würden wahrscheinlich fürs erste halbe Jahr reichen^^

ich weiß gar nciht was die ard und co im internet wollen, da gibts weder pornos noch witzige kurzfilme über katzen, idioten oder andere leute dennen dumme dinge passieren

udn auch diese werbung für das gez zahlen fidne ich lächerlich...