Donald Trump: 45. Präsident der USA

Röhrich schrieb:Laura_Maelle schrieb:
Trump hat ja auch erreicht, dass der Supreme Court ihm Immunität gibt.

Sowas aber auch, da klagt wer vor einem Gericht in einem Rechtsstaat und bekommt aufgrund der gesetzlichen Voraussetzungen Recht.
Unglaublich, eigentlich sollte ein Präsident der USA sowas doch verhindern können, dass Gerichte einfach dem unbeliebten Trump Recht sprechen oder wie?

Sowas kann man nur sagen, wenn noch nie was von der Problematik der Zusammensetzung des Supreme Court gehört hat.

Trump hat während seiner Amtszeit drei relativ junge Richter aus dem streng konservativen Lager ernannt.

Diese konservative Stimmenmehrheit entscheidet nun, rein zufällig, im Sinne von Trump. Ein Richter aus dieser Runde, Clarence Thomas, wird vorgeworfen für "goodies" wie Luxusreisen, bezahlt von einem Milliardär, der rein zufällig Großspender der Konservativen ist, entsprechend in deren Sinne zu entscheiden.

Das ist mehr als problematisch. Deshalb gibt es ja auch die Diskussion einer Reform.

Ein überparteiliches Gremium von Rechtsexperten hat sich z.B. dafür ausgesprochen, die Amtszeit auf max. 18 Jahre zu verkürzen, statt wie bisher auf Lebenszeit.

Also das da ganz objektiv im Sinne des geltenden Rechts entschieden wird, ist leider nicht zu 100% zutreffend.

@Larry08
Dem Herrn Thomas wird auch vorgeworfen, vor ca. 20 Jahren russische Einladungen zu Luxus-Genüssen gern angenommen zu haben. Außerdem hat eben dieser Herr Thomas der - übrigens von T. berufenen - Richterin die Argumentationslinie vorgestellt, aufgrund derer diese nach auffälliger Verschieberei den Prozeß wegen der unfaßbaren Behandlung geheimer Staatsdokumente Knall auf Fall eingestellt hat.

Larry08 schrieb:Diese konservative Stimmenmehrheit entscheidet nun, rein zufällig, im Sinne von Trump.

Falsch, Trump wollte volle Immunität, bekommen hat er aber nur Teilimmunität, was von seinen Aktionen bezüglich der Anklagepunkte nun darunter Fällt ist noch offen. Die Vorteile für Trump bestehen mehrheitlich darin, dass sich der Prozess dadurch bis nach den Wahlen hinzieht.

Larry08 schrieb:Das ist mehr als problematisch. Deshalb gibt es ja auch die Diskussion einer Reform.

Die Problematik besteht eigentlich nur bei den Demokraten weil ihnen das Urteil nicht in den Wahlkampf passt. Wäre der SCOTUS so korrupt, hätten sie Wohl nicht gegen Trump entschieden als er damals die Wahl in frage gestellt hat.

@Nashima
Ich glaube nicht, dass irgendein Gericht bisher Trump Immunität im Amt rückwirkend gewährt oder zugesprochen hat. Die Entscheidung des Surpreme Court ist doch lediglich eine Aufforderung an die Gerichte nun genau aufzudröseln, welche Handlung eines Präsidenten, wann unter diese Richtlinie fallen könnte. Trump hat noch überhaupt keine ( ich komme aus dem Gefängnis frei- Card blank ) bekommen. Diese Fragen müssen jetzt alle Gerichte erst mal klären.
Die Entscheidung vom surpreme Court war längst überfällig und das nicht nur wegen Trump. Sie könnte ja womöglich alle zukünftigen Präsidenten in ihren Handlungen im Amt betreffen. Dass das alles nun mal geklärt wurde, liegt zwar eindeutig an Trump, da seine Anwälte die Anhörung ins Rollen gebracht haben.
Aber sie ist keine Entscheidung exklusiv for Trump only. Sie könnte Auswirkungen auf zukünftige oder sogar ehemalige Präsidenten haben. Noch ist da gar nichts geklärt. Die Staatsanwälte in den Trump Prozessen, haben da jetzt eine Menge Arbeit vor sich, die Anklagen akribisch zu prüfen, bzgl der SC Richtlinie. Allerdings scheint es so, dass nichts davon vor den Wahlen passieren wird. Trump sollte sich evtl nicht zu früh freuen, noch hat ihm hier niemand, ein absolut Pardon erteilt.

Ich meine das nicht provokativ, aber welche Richter ernennen denn die Demokraten ? Republikaner oder eben doch Richter die ihrer eigenen Gesinnung entsprechen? Das was Trump immer vorgeworfen wird gibt es überall . Trump macht es eben offensichtlicher. Als vorne herum zu lächeln und hinten herum anders zu agieren , wie es heutzutage eben üblich ist. Er spricht es eben gerade heraus an. Ist natürlich gewöhnungsbedürftig da man das heutzutage so eben nicht mehr kennt.