Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@lawine

KillingTime schrieb:Warum gehen keine Syrer auf Syrer los oder Afghanen auf Afghanen? Warum wird da ein multikultureller Konflikt ausgetragen?

Das ist in meinen Augen kein multikultureller Konflikt, sondern ein Konflikt zwischen Flüchtlingen mit Akzeptanz und solchen, die kaum Chancen haben.
Aber ich weiß vermutlich so wenig wie Du was letztendlich Auslöser der Konflikte dort genau ist.

@lawine

mach ich was falsch?

Vermutlich nichts...halt ne gute Therapie hinter Dir...

@KillingTime

KillingTime schrieb:Und die willst du einfach so durchwinken, richtig?

Nein, die haben natürlich kein Recht auf Schutz...Du kennst bestimmt auch die Rechtsgrundlage dafür.
Also manchmal zweifle ich ob Du das alles Ernst meinst...

canales schrieb:manchmal zweifle ich ob Du das alles Ernst meinst...

Bei dir habe ich diesen Zweifel nicht. Bei dir weiß ich, du meinst es ernst.

@KillingTime

Ja klar...ich denke ich bin näher an der Realität.
Gibt auch viele Kinder, die unter PTBS leiden...die würdest Du sicher auch ablehnen.

Realo schrieb:Text

http://www.ksta.de/kultur/-extra-3--moderator-ehring---wir-haben-erdogan-schon-haerter-rangenommen--23827054

Altkanzler Helmut Kohl will sich mit dem umstrittenen ungarischen Premier Viktor Orbán treffen, wie die Bild-Zeitung berichtet. Er ist der wohl entschiedenste Gegner Merkels in der europäischen Flüchtlingskrise. Schon der Besuch von CSU-Chef Horst Seehofer bei Orbán in Budapest Anfang März hatte für Unruhe im Merkel-Lager gesorgt. Dabei versicherten beide Politiker, sie betrieben mitnichten den Sturz der Kanzlerin.

Nun also Kohl, der sich nach langer Krankheit zurückmeldet. Zu den Umständen des geplanten Treffens äußerte sich der Altkanzler nicht. Es ist zu vermuten, dass der ungarische Premier Kohl in dessen Privathaus in Ludwigshafen-Oggersheim besuchen wird. Er schätze Orbán als "Europäer mit Herzblut", sagte Kohl der Bild-Zeitung. Auch sei er unglücklich über den aktuellen Zustand der europäischen Politik, schüttele nur den Kopf über den Konflikt zwischen CDU und CSU, wird seine Position beschrieben.

Kohl wird außerdem mit den Worten zitiert:

"Einsame Entscheidungen, so begründet sie dem Einzelnen erscheinen mögen, und nationale Alleingänge müssen der Vergangenheit angehören. Sie sollten im Europa des 21. Jahrhunderts kein Mittel der Wahl mehr sein, zumal die Folgen von der europäischen Schicksalsgemeinschaft regelmäßig gemeinsam getragen werden müssen." ....

die Interpretation dieser Zeilen lässt nicht auf sich warten:

Die vorab veröffentlichten Sätze lesen sich wie die häufiger aus Unionsreihen zu hörende Kritik an Angela Merkels Entscheidung vom 5. September vergangenen Jahres, als die Kanzlerin die Grenzen öffnen ließ, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge nach Deutschland einreisen zu lassen. Bis heute wird dieser Tag von vielen in der Union als "einsame Entscheidung" und Beginn des Kontrollverlusts gegeißelt, während Merkel-Anhänger ihn als humanitäre Entscheidung verteidigen.

lawine schrieb:"Einsame Entscheidungen, so begründet sie dem Einzelnen erscheinen mögen, und nationale Alleingänge müssen der Vergangenheit angehören. Sie sollten im Europa des 21. Jahrhunderts kein Mittel der Wahl mehr sein, zumal die Folgen von der europäischen Schicksalsgemeinschaft regelmäßig gemeinsam getragen werden müssen."

Hat er das tatsächlich über Órban gesagt? Stimmt zwar, ist aber höchst indiskret.

@lawine

lawine schrieb:Bis heute wird dieser Tag von vielen in der Union als "einsame Entscheidung" und Beginn des Kontrollverlusts gegeißelt, während Merkel-Anhänger ihn als humanitäre Entscheidung verteidigen.

Es ist in meinen Augen vieles zusammen:
Humanitär (zumindest SO deklariert), ja.
Wenn diese UNKONTROLLIERTE und massenweise Aufnahme eine EINmalige Aktion und nicht zur EINSAMEN Regel (für nur 2-3 Staaten) geworden wäre, dann wäre das auch völlig okay gewesen.
Da dies jedoch ähnlich wie Domino, Einiges nach sich zog und nach außen hin Zeichen setzte (hier wird Ihnen geholfen, woanders dagegen weniger bis gar nicht)....
.... es also weitreichende Folgen hatte, müssen nun sehr Viele diese einsame Entscheidung "auslöffeln".
Zum Beispiel sehr viele Helfer, welche ehrenamtlich und aufopferungsvoll geholfen hatten.
Schäuble konnte auf diese Weise vorerst seine schwarze Null behalten ;)

@Realo

Realo schrieb:Hat er das tatsächlich über Órban gesagt

der hatte AUCH einsamen entschieden.
Man kann sich streiten, welche Einsamkeit die Bessere ist/war :)

Immer mehr Flüchtlingsunterkünfte stehen leer, weil kaum noch welche nachkommen.

mehr...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-in-deutschland-die-atempause-a-1085319.html

Kann man nur hoffen, dass auch immer mehr Stimmzettel für die AfD leer bleiben, weil kaum noch einer die "Politik" dieser Partei braucht, besonders wenn das Flüchtlingsproblem gelöst bzw. ausgeräumt ist.

Kann also gut sein, dass sich mit dem ausbleibenden Flüchtlingsnachschub auch das Programm dieser Partei erledigt hat.

@Realo

Realo schrieb:Immer mehr Flüchtlingsunterkünfte stehen leer, weil kaum noch welche nachkommen.

Das wird sich sicher bald wieder ändern, keine Sorge ;)

Realo schrieb:besonders wenn das Flüchtlingsproblem gelöst bzw. ausgeräumt ist.

dass das so schnell passieren wird, glaube ich auch nicht.
Demnächst wird es wieder wärmer, und die Schlepper werden andere Routen finden....

@Realo

lawine schrieb:"Einsame Entscheidungen, so begründet sie dem Einzelnen erscheinen mögen, und nationale Alleingänge müssen der Vergangenheit angehören. Sie sollten im Europa des 21. Jahrhunderts kein Mittel der Wahl mehr sein, zumal die Folgen von der europäischen Schicksalsgemeinschaft regelmäßig gemeinsam getragen werden müssen."

Laut FAZ ist dies eher gegen Merkels Politik gerichtet:
http://www.faz.net/aktuell/politik/altkanzler-kohl-will-ungarns-premier-orban-treffen-14159403.html#/elections

zumal im Gegensatz zu Deutschland, Ungarn in der EU nicht allein dasteht bzgl. der Flüchtlingspolitik

@Roniz

Roniz schrieb:Laut FAZ ist dies eher gegen Merkels Politik gerichtet:

ich denke mal, das wusste Realo auch ganz genau. Er wollte vermutlich nur mal bissel provozieren. ;)

Hier noch eine wie ich finde ganz interessante Statistik :

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Rechtspflege/Tabellen/AuslaendischeVerurteilte.html (Archiv-Version vom 09.07.2016)

Zwar von 2014, ist aber in jedem Fall aussagekräftig zumal die Quelle ja nich seriöser sein kann.

Ist doch auch interessant, dass sich gerade mal fünf Staaten an der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei beteiligen. Und ich dachte, man hätte diesen Deal zusammen abgeschlossen.

Angenommen die Flüchtlinge werden nach Wirtschaftskraft, Bevölkerungszahl und Arbeitsplatzverfügbarkeit in Europa "gerecht" verteilt, da stelle ich mir doch die Frage wie soll ein Flüchtling der gegen seinen Willen in der Slowakei oder Estland einquatiert wird, daran gehindert werden sich auf den Weg in sein Wunschland z.B. Deutschland zu machen?
Nach den momentan angewandten Regeln ist es nicht möglich dies zu verhindern.
Oder gibt es Regelungen die dies verhindern?

Letztlich würde ein grossteil doch wieder nach Deutschland kommen da hier einfach die Sozialleistungen am höchsten sind und evtl. auch schon Freunde und Verwandte des Flüchtlings in Deutschland leben.

Roniz schrieb:wie soll ein Flüchtling der gegen seinen Willen in der Slowakei oder Estland einquatiert wird, daran gehindert werden sich auf den Weg in sein Wunschland z.B. Deutschland zu machen?
Nach den momentan angewandten Regeln ist es nicht möglich dies zu verhindern.
Oder gibt es Regelungen die dies verhindern?

Zumindest bis zur Anerkennung als Asylant oder Schutzbedürftiger gibt es eine "Residenzpflciht".
Danach dürfen sie tatsächlich frei reisen. Da könnte man sich in der EU aber was überlegen, bspw. dass sie die ersten 3 Jahre ausschließlich zum Urlaub in ein anderes Land reisen dürfen. Man kann das mit Spezialausweisen machen.

@Realo
Und wie hindern wir einen Schutzbedürfdigen wenn er die Residenzpflicht verletzt und sich z.B. auf den Weg nach Deutschland macht?

Er könnte dann zB in dem Land, wo er ankommt, seinen Status als Asyanträger verliren.
es gibt da so viele Sanktionsmöglichkeiten. Es reicht auch ein Eintrag im Pass/Personalausweis, dass der Inhaber vorerst in kein anderes Land reisen darf. Und wenn er hier ankommt und Aufenthaltsrecht beantragt, muss er ja seinen Ausweis vorzeigen. Man könnte ihm dann eben auch zusätzlich noch das "Taschengeld" streichen oder ihn in den nächsten Zug zurück setzen - mit Begleitung.
Also ich denke schon, dass es für solche Fälle praktische Lösungen gibt. Schließlich will er ja in Europa bleiben und nicht riskieren, erneut zurück in die Gegend geschickt zu werden, wo er sein Leben riskiert.

@Realo
Also die bisher z.B. in Österreich angekommen sind wollten meisst nach Deutschland weiter auch wenn die Flüchtlinge dort bereits in Sicherheit waren.
Und da wir offene Grenzen haben denke ich ist es ja kein Problem auch ohne Papiere (diese z.B. wegwerfen) von z.B. Polen oder Estland nach Deutshcland zu kommen und dort einfach einen neuen Antrag zu stellen. Da die Wahrscheinlichkeit der Anerkennung als Verfolgter in Deutschland höher ist als in Polen kann dies auch zusätzlich eine Motivation sein.

@Realo
@Roniz

Es geht nur über biometrische Daten und ein europäischer Zentralrechner um diese Daten zu speichern und abzurufen.
Ausweise sind wahrscheinlich leicht zu bekommen.