Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Realo

Realo schrieb:Bist du so schwer bei Begriff?

Du bist derjenige der begreifen sollte. Aber ich kann dir ja mal zwei Fragen stellen. Denke aber erstmal genau darüber nach.

1 ) Sind diese Flüchtlinge mit dem Leben bedroht wenn sie nicht in Deutschland sind?
2 ) Erwartet diesen Flüchtlinge eine ehr weniger gute wirtschaftliche Lagen wenn sie nicht in Deutschland sind?

Realo schrieb:Eigentlich eine ausführlichere Darstellung meiner 8 Punkte, die ich gestern mal stichpunktartig hier aufgelistet hatte.

Warum kann die Vernunft nur nicht siegen ??

weil der Plan nicht funktioniert.
Die aus der 5. Gruppe, also hauptsächlich die jungen Männer ohne Papiere, wollen nach Europa, und scheren sich nicht darum ob es irgendeine Reihenfolge oder sonst etwas gibt.

Die werden nicht artig im lager warten, sondern sich - wie jetzt auch - quer durch europa schlagen, bis sie in einem land wie Deutschland ankommen, dass nicht wirklich in der Lage ist sie abzuschieben.

Man muss hier (zumindest temporär) die Asylpolitik ändern.
Kriegsflüchtlinge sollten ausschließlich über humanitäre Aufnahmekontigiente, direkt von den Lagern in den an der Krisenregion angrenzenden Ländern aufgenommen werden.
Die, die auf irgendeine andere Weise herkommen, sollte man ohne große Überprüfung oder Rechtsansprüche abweisen.

Die Flüchtlinge, die man über die humanitären Aufnahmekontigiente aufgenommen hat, kann man dann später irgendwann (z.B. wenn der IS besiegt ist) wie damals die Jugoslawienflüchtlinge ausweisen.
So wie es momentan läuft, wäre eine erzwungene Rückkehr der Flüchtlinge nicht wirklich durchsetzbar, da jedem Einzelnen ein individueller Rechtsanspruch zusichert wird.
Und wenn man wie z.B. die Merkel meint, dass die von alleine irgendwann wieder heimkehren, verkennt man die Realität: Fast kein Flüchtling hat vor heimzukehren
Spoiler

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Kurzanalysen/kurzanalyse1_qualifikationsstruktur_asylberechtigte.pdf?__blob=publicationFile (Archiv-Version vom 27.03.2016) (seite 8)

Nahtern schrieb:Die aus der 5. Gruppe, also hauptsächlich die jungen Männer ohne Papiere, wollen nach Europa, und scheren sich nicht darum ob es irgendeine Reihenfolge oder sonst etwas gibt.

Die werden nicht artig im lager warten, sondern sich - wie jetzt auch - quer durch europa schlagen, bis sie in einem land wie Deutschland ankommen, dass nicht wirklich in der Lage ist sie abzuschieben.

In meinem Plan wird eine unüberwindbbare Mauer schon vor dem Mittelmeer errichtet. In Zusammenarbeit mit der Türkei sollte das für die ganze EU doch kein Problem sein.

Also, um ghettoartige Verhältnisse zu begutachten, musst du nicht nach Frankreich schauen. Davon haben wir auch was zu bieten. Guck' dir mal Kölnberg oder Dietzenbach (Starbu) an...

Würde mich mittlerweile nicht mehr wundern, wenn das morgen als neue Sensationsmeldung in allen Zeitungen steht. Die neuesten, bahnbrechenden Nachrichten. Talkshows, Berichte, Recherchen, das volle Programm.

insideman schrieb:In meinem Plan wird eine unüberwindbbare Mauer schon vor dem Mittelmeer errichtet. In Zusammenarbeit mit der Türkei sollte das für die ganze EU doch kein Problem sein.

auch in diesem Fall wäre es hilfreich wenn man denen die es schaffen, sich an dieser unüberwindbaren Mauer vorbei zu stehlen, die Chance auf Asyl verwehren würde.
Sonst motiviert man die Leute nur geld für schlepper auszugeben und sich in Lebensgefahr zu begeben.

Nahtern schrieb:auch in diesem Fall wäre es hilfreich wenn man denen die es schaffen, sich an dieser unüberwindbaren Mauer vorbei zu stehlen, die Chance auf Asyl verwehren würde.
Sonst motiviert man die Leute nur geld für schlepper auszugeben und sich in Lebensgefahr zu begeben.

Natürlich bekommen die kein Asyl. Für was auch?

Asyl gibt es dann nur mehr über den offiziellen Weg.

Nahtern schrieb:Die aus der 5. Gruppe, also hauptsächlich die jungen Männer ohne Papiere, wollen nach Europa, und scheren sich nicht darum ob es irgendeine Reihenfolge oder sonst etwas gibt.

Komisch. Zurzeit sind es zu 2/3 Frauen und Männer, die rüberkommen. Lesen hilft.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-jetzt-steigen-vor-allem-frauen-und-kinder-in-die-boote-a-1075345.html

Nahtern schrieb:Kriegsflüchtlinge sollten ausschließlich über humanitäre Aufnahmekontigiente, direkt von den Lagern in den an der Krisenregion angrenzenden Ländern aufgenommen werden.

Ich schrieb doch schon, die haben kein Geld mehr und sind überlastet. 25% Flüchtlinge in Libanon, auf unsere Verhältnisse übertragen hieße das 25 Millionen Flüchtlinge. Ihr habt manchmal wirklich bizarre Vorstellungen.

Die, die auf irgendeine andere Weise herkommen, sollte man ohne große Überprüfung oder Rechtsansprüche abweisen. ... auch in diesem Fall wäre es hilfreich wenn man denen die es schaffen, sich an dieser unüberwindbaren Mauer vorbei zu stehlen, die Chance auf Asyl verwehren würde.

Stößt sich mit den Menschenrechten und mit Artikel 1 des Grundgesetzes. Willst du den auch noch abschaffen? Dann können wir uns gleich 4. Reich nennen und Höcke als Kanzler einsetzen. Und wer nicht freiwillig geht, wird eben erschiossen. Das sind die Konsequenzen eines abgeschafften Rechtsstaats, so wie ihn sich hier viele erträumen.

Nahtern schrieb:Fast kein Flüchtling hat vor heimzukehren

Mit wieviel tausend Flüchtlingen hast du denn darüber gesprochen?

@Foss

1 ) Sind diese Flüchtlinge mit dem Leben bedroht wenn sie nicht in Deutschland sind?

Hängt davon ab, ob sie in dem Land in das sie zunächst fliehen alimentiert werden, eine Arbeitserlaubnis erhalten mit der sie genügend verdienen können um sich und ihre Familie am Leben erhalten können, also kurz gesagt sich Nahrungsmittel erarbeiten oder über 3. erhalten.

2 ) Erwartet diesen Flüchtlinge eine ehr weniger gute wirtschaftliche Lagen wenn sie nicht in Deutschland sind?

Für die Mehrzahl definitiv. Hängt aber von den Ländern ab in denen sie Schutz suchen.
Im Übrigen behalten sie den Flüchtlingsstatus auch in Dritt- oder Viertländern.

Realo schrieb:Mit wieviel tausend Flüchtlingen hast du denn darüber gesprochen?

2.805
klick auf den Spoiler, da ist die quelle vom BAMF zu meiner aussage
falls du es aus irgendeinem grund nicht kannst, dann hier nocheinmal:

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Kurzanalysen/kurzanalyse1_qualifikationsstruktur_asylberechtigte.pdf?__blob=publicationFile (seite 8)
(sorry an die handynutzer)

Realo schrieb:Komisch. Zurzeit sind es zu 2/3 Frauen und Männer, die rüberkommen. Lesen hilft.

die 5. Gruppe ist der "Rest".
Frauen in Kinder sind soweit ich das erkennen kann in Gruppe 1 bis 4 enthalten.
Also inwiefern können 2/3 vom Rest, der ohne ohne Frauen und Kinder ist, Frauen sein?

Nahtern schrieb:Also inwiefern können 2/3 vom Rest, der ohne ohne Frauen und Kinder ist, Frauen sein?

Weil ich deine 5 Gruppen nicht kenne. Ich habe das aufs Ganze bezogen, sollte ja wohl klar sein.

Mal davon abgesehen das eben ~70% aller Flüchtlinge die letztes Jahr ankamen keine !jungen Männer" waren.

Realo schrieb:Weil ich deine 5 Gruppen nicht kenne. Ich habe das aufs Ganze bezogen, sollte ja wohl klar sein.

es ist insidemans 5. Gruppe aus diesem Beitrag:
Beitrag von insideman (Seite 586)
(über den du geredet hast Beitrag von Realo (Seite 586) worauf ich geantwortet habe Beitrag von Nahtern (Seite 587) )

es ist also nicht wirklich klar gewesen

@canales
Es geht hier um die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge. Dass dazu natürlich auch die Lebensnotwendigen Dinge wie Nahrung, Unterkunft und Sicherheit gehören ist doch klar. Und so ist die erste Frage auch gemeint. Ist also ihr Leben überall auf der Welt, außer in Deutschland, bedroht? (Ja/Nein) Natürlich Nein. Also muss es andere Beweggründe geben um ausgerechnet nach Deutschland zu kommen und das sind halt wirtschaftliche. Oder, und um auf die zweite Frage zu kommen, gibt es für diese Menschen ein anderes Land mit einer besseren wirtschaftlichen Aussicht? Diese Aussicht setzt sich aus den drei wichtigsten Faktoren zusammen. Der anzunehmende Lebensstandard, die Möglichkeiten dort hinzukommen und die Wahrscheinlichkeit dazubleiben bzw. nicht abgeschoben zu werden. Diese zwei Fragen sind entscheidend, um herauszufinden ob es sich vorranging um Wirtschafsflüchtlinge handelt, oder um Kriegsflüchtlinge.

Da die erste Frage mit Nein beantwortet werden kann (Wiedersprüche?) und die zweite mit Ja (ansonsten Beispiele nennen!), ist daraus zu schlussfolgern, dass es sich bei den hier ankommenden Flüchtlingen vorranging um Wirtschafsflüchtlinge handelt. Die echten Kriegsflüchtlinge sind nämlich noch in der Türkei, im Libanon und in Jordanien. Von daher stimmt die Aussage: Die meisten sind Kriegsflüchtlinge - schon, nur sind es nicht die, die in Deutschland sind. Also sind die nun ausgehandelten Hilfeleistungen in London schon ein ernster Versuch, die Flüchtlingskriese zu entschärfen, aber auch ein Eingeständnis, dass es sich, um die nach Europa strömenden, eben doch um Wirtschaftsflüchtlinge handelt.

Foss schrieb:Es geht hier um die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge.

Nein, geht es nicht (s.o.). Seitdem die Lager nicht mehr genug Geld für Lebenmittel kriegen, ist aus der Kriegsflucht längst eine Hungersflucht geworden. Fang doch bitte endlich mal an das zu begreifen. Ist doch nicht so schwer zu verstehen. 1+1=2.

Und dabei ist es furchtbar egal, ob sie nun nach Östereich gehen oder nach Deutschland, denn alle Länder dazwischen haben "dicht gemacht". Und das kleine Österreich ist bald voll.

Foss schrieb:Es geht hier um die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge. Dass dazu natürlich auch die Lebensnotwendigen Dinge wie Nahrung, Unterkunft und Sicherheit gehören ist doch klar. Und so ist die erste Frage auch gemeint. Ist also ihr Leben überall auf der Welt, außer in Deutschland, bedroht? (Ja/Nein) Natürlich Nein. Also muss es andere Beweggründe geben um ausgerechnet nach Deutschland zu kommen und das sind halt wirtschaftliche.

Die Unterscheidung auf Basis der Prämisse zu treffen, dass jeder Wirtschaftsflüchtling ist, solange Deutschland nicht der letzte sichere Ort im Universum ist, ist natürlich bahnbrechend und die Logik überwältigend :Y:

Da hat wirklich jemand genau nachüberlegt.

@Realo
Sind denn schon Menschen in den entsprechenden Flüchtlingslagern verhungert? Natürlich geht es hier um die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen. Weil es in der Genfer Flüchtlingskonvention so geregelt ist.

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/fragen-antworten.html

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . ."

Von hungernden ist dort nicht die Rede! Was auch absurd wär, denn alleine in Afrika hungern seit Jahrzehnten Millionen Menschen. Die alle aufnehmen, alle hungernden der Welt? Absurd! Also ist selbst Hunger kein anerkannter Grund, bzw. keine Pflicht für Staaten, diese Menschen aufzunehmen.

Fierna schrieb:Die Unterscheidung auf Basis der Prämisse zu treffen, dass jeder Wirtschaftsflüchtling ist, solange Deutschland nicht der letzte sichere Ort im Universum ist, ist natürlich bahnbrechend und die Logik überwältigend :Y:

Wenn es um die Frage geht, warum sie ausgerechnet nach Deutschland kommen .. Außerdem hast du die zweite Frage in diesem Kontext vergessen. Aber du darfst gerne mit deinen eigenen Worten erklären, warum diese Menschen ausgerechnet nach Deutschland kommen.

@Foss

Foss schrieb:Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . ."

Trifft das auf Flüchtlinge zu, die sich in Deutschland befinden? Sind Flüchtlinge in Deutschland Menschen, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will"
Oder verliert man diesen Status, wenn man in Jordanien war? Eher nicht, sie besitzen ja keine Staatsangehörigkeit dort, oder doch?

Foss schrieb:Außerdem hast du die zweite Frage in diesem Kontext vergessen

Die ist genauso hohl und muss nicht nochmal seperat kommentiert werden, um das als Zirkelschluss zu identifizieren.

Foss schrieb:Aber du darfst gerne mit deinen eigenen Worten erklären, warum diese Menschen ausgerechnet nach Deutschland kommen.

Um dich zu ärgern und zu quälen, nehme ich an.

Wer verhungert ist, dem hilft die löchrige GFK leider auch nicht mehr weiter. Es geht um Humanität und nicht um Paragrafen-reiterei. Gesetze machen Menschen, und wenn sie unzureichend sind, können sie erweitert werden. Bis dahin muss man aber nicht sehenden Auges Leute verhungern lassen, nur weil die reichen Staaten mit ihren Zuschüssen zu geizig sind. Dann holen sie sich ihr Essen statt in Dyarbakir halt in München ab, auch wenn sie dahin weit reisen müssen.

Foss schrieb:Was auch absurd wär, denn alleine in Afrika hungern seit Jahrzehnten Millionen Menschen.

Schon aus dem Grund wäre es die Pflicht des reichen Westens
entweder die Entwicklungshilfe massiv aufzustocken
oder die GFK-Paragrafen um Flucht vor Hunger zu erweitern.

Es ist nämlich scheiß egal, ob jemand durch Krieg, Folter oder Hunger stirbt. Es hilft dem Betreffenden leider überhaupt nicht.

Und warum sie nur noch nach Österreich oder deutschland kommen, habe ich weiter oben schon erwähnt. Es gibt nur noch den Weg über Kroatien und Slowenien nach Österreich, und da sie beide nicht dem Schengen-Abkommen angehören, ist der erste Staat, der Aufnahme in Europa bietet, neben Griechenland eben Österreich. Und da Griechenland aus allen Nähten platzt und die Leute das Land nur noch durchqueren können, ist nur Österreich die erste Anlaufstation.

@Foss
@Fierna
Die Frage, wer denn nun nach Deutschland kommen darf, oder soll, machen die meisten vernünftigen Menschen doch gar nicht am wirklichen Fluchtgrund fest. Ich kann Manschen die vor Verfolgung und Krieg fliehen genauso verstehen, wie jemanden der vor Hunger und Perspektivlosigkeit flieht. Wichtig wäre für mich eher, ob der Mensch integrationsbereit ist, oder nicht. Wenn nicht passt er hier nicht her und sollte dorthin flüchten, wo man seine schrägen Ansichten teilt.