Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Wir brauchen keine neuen Gesetze.

Sondern wir müssen die, die wir bereits haben, vernünftig und überlegt anwenden!

Die Betonung liegt auf vernünftiger Überlegung! Emotionale und moralische Empörung sind die schlechtesten Ratgeber für Handeln und Gesetzgebung, die man sich vorstellen kann!

Denn nur zu oft führen sie zu Handlungen, die man hinterher bedauert.

Wenn kriminelle Menschen ausländischer Herkunft ausgewiesen werden, ist das völlig in Ordnung.
Unter der Bedingung, dass sie wegen ihrer Straftaten ausgewiesen werden, nicht wegen ihrerselbst, wegen ihrer Andersartigkeit.
Ebenso muss jegliche Art von Sippenhaftung vermieden werden!

@Deepthroat23
Ich bin die Letzte, die die Vorfälle verharmlost. Sonst würde ich mich nicht damit beschäftigen. Und verzweifelt bin ich schon gar nicht.
Eher entschlossen, Gegenwehr zu starten, in Form von Pfefferspray, wenns sein muss.

Pegida ist hier OT, aber meiner Meinung nach ein grausliches Kapitel, und
die rechtsextremen Gewaltübergriffe auf Flüchtlingsheime und Ausländer sowieso.

lilit schrieb:Diese Probleme sind relativ neu für uns,
aber finde auch, es kann nicht sein, das Religionsminderheiten hier Schutz suchen und dann weiter bedrängt und bedroht werden.
kann mir aber vorstellen, das es schwierig ist für Betroffene, Aussage zu machen und dann zurück ins gleiche Flüchtlingsheim zu gehen..

In den USA wird denjenigen der Asylstatus aberkannt, die andere wegen Religion oder Rasse vefolgen oder verfolgt haben

Notwithstanding his statutory eligibility, an applicant for asylum will be deemed ineligible if:

the applicant participated in persecuting any other person on account of that other person's race, religion, national origin, membership in a particular social group, or political opinion;

Wikipedia: Asylum in the United States

Insbesondere vertrete ich die Meinung, dass wir aktuell nicht immer mehr laute Stimmen brauchen.
Oder immer neue Superlative der Abneigung und Dramatisierung.

Denn sowas fördert die Konfrontation wie nichts.

Wir brauchen mehr vernünftige, ruhige Überlegung, wir brauchen Menschen, die den Überblick behalten und nachdenen, bevor sie handeln.

Gesetzgebung, Strafrecht, Vollzug von Gesetzen, Integration, Ausweisung von Kriminellen und von Menschen, die nicht asylberechtigt sind und viele andere Aufgaben in Verbindung mit diesem Komplex werden nicht gelöst, indem man große Sprüche raushaut oder, wenn was passiert ist, versucht, in einem Aufwasch alles kurzfristig zu lösen.

Diese Herausforderungen können nur mit Augenmaß, Vernunft und Überlegung gelöst werden!

Der Rechtsstaat bietet uns alle notwendigen Mittel. Wir müssen sie nur anwenden.
Und vor allem müssen wir die oben genannten Angelegenheiten als eine gemeinschaftliche Aufgabe betrachten, wir dürfen nicht nur darauf warten, dass uns die Volksvertreter alles abnehmen.

@Kc

Kc schrieb:Wir brauchen keine neuen Gesetze

Maas und de Maizière sehen das anders.

ob sich die Idee der leichteren Ausweisung in der Praxis umsetzen lässt, wird sich zeigen

es könnte aber doch den ein oder anderen, der vielleicht seine Familie nachholen will, von zukünftigen Straftaten (schweren...) abhalten
ansonsten Zustimmung

Deepthroat23 schrieb:Auch dir stelle ich jetzt mal die Frage, ob du ein beispiel benennen kannst, wann sich "Biodeutsche" zu hunderten gleichzeitig in mehreren Städten zum Belästigen, Rauben und Vergewaltigen verabredet und anschliessend dazu auch getroffen haben.

Ein Beispiel. Nur eines.

Du kannst die Frage einfach ignorieren, wie @Kc das tut, oder aber du kannst mal versuchen ein Beispiel zu finden.
Wäre mal sehr interessant was dabei heraus kommt.

Und noch eine Zusatzfrage:
Jeden Tag gibt es überall auf der Welt Brandstiftungen. Wo ist der Unterschied zu denjenigen, die Asylantenheime abfackeln?
Vielleicht fällt dir ja bei dieser Gegenfrage auf, was an deiner Ausführung nicht stimmen kann.

Mir fällt da kein Beispiel der jüngeren Geschichte ein, ich müsste da schon 70 Jahre zurückgehen, was aber immerhin zeigen würde, das der gemeine Biodeutsche durchaus zu wiederlichen Taten wesentlich schlimmeren Kalibers fähig ist.

Was Du, und andere, nicht verstehen wollen, das wir nichtmal ansatzweise erklären wollen, das die Taten der Sylvesternacht nicht verachtenswert sind. Wir wollen auch das diese lückenlos aufgeklärt werden und die Täter bestraft werden. Aber uns ist auch bewusst, das bei den hunderdttausenden Flüchtlingen der überwiegende Teil nicht straffällig geworden ist - also kann das Problem nicht der Flüchtling per se sein, sondern es reicht, festzustellen, das sich Sylvester 1000 Arschlöcher getroffen haben und diese müssen bestraft werden.

@lawine

lawine schrieb:es könnte aber doch den ein oder anderen, der vielleicht seine Familie nachholen will, von zukünftigen Straftaten (schweren...) abhalten

Na, die Aussicht auf Asyl für Bürger aus den Mahgreb-Staaten geht eh gegen 0. Also erhalten die auch nicht die Aussicht Familienangehörige nachzuholen.

@lawine

lawine schrieb:Maas und de Maizière sehen das anders.

Ja, sie sehen es anders, weil es ihnen jetzt heiß unter`m Hintern wird :D

Weil sie fürchten, das Volk könnte sie jetzt - zu Recht - für die Versäumnisse der jüngeren Vergangenheit verantwortlich machen. Für Einsparungen von Polizisten, Staatsanwälten und Richtern sowie zuarbeitendem Personal.
Für fehlende, konkrete Rahmenbedingungen zur Integration und Durchsetzung.

Also würden sie sich nun gerne an die Spitze der Empörer setzen und symbolisieren:,,Wir haben alles unter Kontrolle, das war schon immer so!"


Es sind schon genug vernünftige Gesetze da. Wenn man welche anpassen möchte, wie Asyl in Verbindung mit Straftat - gerne.
Ist okay.
Aber nur nach reiflicher Überlegung bezüglich der Konsequenzen und der genauen Ausgestaltung.
Wird nämlich nicht so gut aussehen, wenn das Bundesverfassunggericht oder die EU-Gerichte Schnellschüsse kassieren.

Kc schrieb:Sondern wir müssen die, die wir bereits haben, vernünftig und überlegt anwenden!

Die Betonung liegt auf vernünftiger Überlegung! Emotionale und moralische Empörung sind die schlechtesten Ratgeber für Handeln und Gesetzgebung, die man sich vorstellen kann!

Ach auf einmal? .. Wo waren denn genau diese Überlegungen als man sich über die Vereinbarungen von Dublin 3 hinweggesetzt hat, als Angela "Ich möchte ein freundliches Gesicht zeigen" Merkel aus "humanitären und moralischen" Gründen eben nicht den Regeln der Absprache und Gesetze gefolgt ist? Das berühmte messen mit zweierlei Maß. Sowas kann man nicht ernst nehmen.

@cejar

cejar schrieb:Mir fällt da kein Beispiel der jüngeren Geschichte ein

Endlich gibts mal jemand zu.

cejar schrieb:ich müsste da schon 70 Jahre zurückgehen, was aber immerhin zeigen würde, das der gemeine Biodeutsche durchaus zu wiederlichen Taten wesentlich schlimmeren Kalibers fähig ist.

Oh Mann... Jetzt müssen wieder die Nazis her halten, damit man sich als deutscher schuldig und schlecht fühlen muss.
Aber interessant dass du die Silvesterhorden jetzt nicht (mehr?) mit dem gemeinen Oktoberfestbesucher, sondern mit der SS vergleichst.
"Well, that escalated quickly".

cejar schrieb:sondern es reicht, festzustellen, das sich Sylvester 1000 Arschlöcher getroffen haben und diese müssen bestraft werden.

Wären es 1000 glatzköpfige Ossis gewesen, die Flüchtlingsfrauen belästigt, beraubt und vergewaltigt hätten, gehe ich recht der Annahme, dass du das ganz genau so auch gesagt hättest?

@cejar

cejar schrieb:nicht der Flüchtling per se sein, sondern es reicht, festzustellen, das sich Sylvester 1000 Arschlöcher getroffen haben und diese müssen bestraft werden.

Genau damit bestrafst den Flüchtling per se.

Da haben vielleicht 50-60 den Umstand kriminell benutzt, vielleicht noch 40 Mitläufer, der Rest wurde durch gezielte Mobilmachung als Ablenkung missbraucht. Denke da wurde Telefonkette und Inet benutzt, um ordentlich abräumen zu können, und Bevölkerung verunsichern, und im Schutz von Masse Verbrechen verüben.
Die, die dem Aufruf folgten und wirklich nichts Böses im Sinn hatten, waren ja komplett perplex.
Denke die Polizei geht den Aufrufen nach,
und in Zukunft sind auch Flüchtlinge die nichts mit Kriminalität am Hut haben vor solchen "Telefonketten" gewarnt.

cejar schrieb:
Mir fällt da kein Beispiel der jüngeren Geschichte ein

Endlich gibts mal jemand zu.

cejar schrieb:
ich müsste da schon 70 Jahre zurückgehen, was aber immerhin zeigen würde, das der gemeine Biodeutsche durchaus zu wiederlichen Taten wesentlich schlimmeren Kalibers fähig ist.

Oh Mann... Jetzt müssen wieder die Nazis her halten, damit man sich als deutscher schuldig und schlecht fühlen muss.
Aber interessant dass du die Silvesterhorden jetzt nicht (mehr?) mit dem gemeinen Oktoberfestbesucher, sondern mit der SS vergleichst.
"Well, that escalated quickly".

cejar schrieb:
sondern es reicht, festzustellen, das sich Sylvester 1000 Arschlöcher getroffen haben und diese müssen bestraft werden.

Wären es 1000 glatzköpfige Ossis gewesen, die Flüchtlingsfrauen belästigt, beraubt und vergewaltigt hätten, gehe ich recht der Annahme, dass du das ganz genau so auch gesagt hättest?

Ich weiss überhaupt nicht, wie Du in die Opferhaltung kommst. Nochmals, mir fällt in der jüngeren Geschichte nichts ein, wo es so geballt an einem Tag, an einem Platz war. Dennoch ändert das nicht an der Aussage, das es solche Straftaten jeden Tag in Deutschland gibt, begangen von Biodeuschen. Und bei dem vergleich mit dem Oktoberfest wird lediglich herausgearbeitet, das sexuelle Übergriffe, Gewalt und Eigentumsdelikte keine Flüchtlingsspezifische Taten sind, sondern das es diese Taten von der Art her auch bei uns zuhauf gibt, es also eine Stimmungsmache ist, wenn man nun sagt, der flüchtling per se ist krimineller als der Deutsche und wir nun die Büchse der Pandora für die Zukunft in Hinblick auf Straftaten geöffnet haben...

Ich bin mir ziemlich sicher, das Du und deinesgleichen dies auch durchaus verstehen, also die Intention des Oktoberfestvergleiches, Ihr aber nicht wahrhaben wollt, das wir nicht besser als die Flüchtlinge sind.

Kc schrieb:Insbesondere vertrete ich die Meinung, dass wir aktuell nicht immer mehr laute Stimmen brauchen.
Oder immer neue Superlative der Abneigung und Dramatisierung.

Denn sowas fördert die Konfrontation wie nichts.

Wir brauchen mehr vernünftige, ruhige Überlegung, wir brauchen Menschen, die den Überblick behalten und nachdenen, bevor sie handeln.

Das sehe ich auch so. Wir hatten aber in den letzten monaten eine hysterie in deren folge JEDER der sich kritisch zur flüchtlingspolitik geäußert hat gefahr lief zum rassisten abgestempelt zu werden. Egal ob diese leute jetzt nuhr, patzelt, naidoo hießen die diskreditierung war einfach maßlos. Sogar den vorsitzenden des zentralrates der juden hat es getroffen.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article150792828/Dieser-Tag-wird-in-die-Geschichte-der-Bundesrepublik-eingehen.html

Es ist sogar soweit gekommen, dass über 40% der deutschen sagen sie trauen sich nicht zu diesem thema offen ihre meinung zu sagen. Das sind zustände wie man sie aus der DDR kannte.
Aus meinem bekanntenkreis kann ich auch sagen, dass sich sehr viele - schon länger hier lebende - migranten beklagen, dass es unmöglich sei zu diesem thema ein regierungskritische haltung einzunehmen ohne diskreditiert zu werden.

Im ausland - mit etwas abstand - wurde das durchaus gesehen:

Verordnete Einheitsmeinung war vielen nicht geheuer
Von der Außenwarte sind die Dinge oft klarer zu betrachten. Als Deutschland Flüchtlinge uneingeschränkt willkommen hieß, war das vielen im Ausland nicht geheuer. Genauer: Die verordnete Einheitsmeinung war nicht geheuer. Damals, im September, verlangte es hier Mut, vor unkontrollierter, plötzlicher Masseneinwanderung zu warnen. Die britische Kolumnistin Melanie Phillips diagnostizierte „lemminghafte“ politische Korrektheit in Deutschland: „Wenn Leute, die ihre Kultur verteidigen wollen, von den liberalen Eliten im Stich gelassen und als Nazis stigmatisiert werden, treibt man sie in die Arme von echten Rassisten und Faschisten.“

Quelle : welt online

Und der nächste Verfassungsrechtler, der es auch sehr kritisch sieht dass die wirre Merkel sehr fragwürdig gehandelt hat und vor allem ohne Parlamentsbeschluss

"Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung"

Ex-Verfassungsrichter Bertrams übt scharfe Kritik am Vorgehen von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik. Er vermutet einen Verfassungsbruch und spricht von "selbstherrlicher Kanzler-Demokratie".

"Im Alleingang hat sie Hunderttausende Flüchtlinge ins Land gelassen. Das war zwar sehr mitfühlend, geschah aber ohne erkennbaren Plan", schreibt Bertrams in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger".

Merkels Vorgehen werfe die verfassungsrechtliche Frage auf, ob sie dazu überhaupt legitimiert war. "In unserer repräsentativen Demokratie liegen alle wesentlichen Entscheidungen – gerade auch solche mit Auswirkung auf das Budget – in den Händen der vom Volk gewählten Abgeordneten", so Bertrams mit Hinweis auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Truppen im Ausland.

Ohne parlamentarische Zustimmung dürfe es solche Einsätze nicht geben. "Kann also schon die Entsendung einiger Hundert Soldaten nach Mali nur mit Zustimmung des Bundestags erfolgen, dann ist diese erst recht erforderlich, wenn es um die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge geht", so Bertrams.

"Merkels Alleingang war deshalb ein Akt der Selbstermächtigung", betonte er und sprach von einer "selbstherrlichen Kanzler-Demokratie". Bertrams stand von 1994 bis 2013 an der Spitze des NRW-Verfassungsgerichtshofs in Münster.

Ebenfalls scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Merkel kommt von dem Staatsrechtler Ulrich Battis. "Die Bundesrepublik muss ihre Grenzen effektiv schützen, wenn ansonsten eine Überforderung durch die Aufnahme von Ausländern droht", forderte der Rechtswissenschaftler von der Humboldt-Universität Berlin in der "Nordwest-Zeitung".

Wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen sicheren Herkunftsland einreise, könne sich laut Grundgesetz nicht auf das Asylrecht berufen, sagte Battis. "Diese Regelung ist der Kern des Dublin-Vertrags. Dieses System funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor ungeregelter Einwanderung zu schützen. Ohne Grenzkontrollen wird auf Dauer nicht nur der Sozialstaat aus den Angeln gehoben, sondern auch der Rechtsstaat", betonte der Staatsrechtler.

Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfinden solle oder nicht, müsse der Bundestag treffen, sagte auch Battis. "Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden." Merkel setze auf eine europäische Lösung und den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen. Das scheine aber nicht zu funktionieren. "Wenn sich auf europäischer Ebene keine Lösung finden lässt, ist die Bundesregierung verpflichtet, für Rechtmäßigkeit und funktionierende Kontrollen an Deutschlands Grenzen zu sorgen", forderte der Staatsrechter.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html

Die politische und rechtliche Schlinge um den Hals der Wirren wird enger und ich hoffe dass ihr bald die politische Luft wegbleiben wird

Dies alles vor dem hintergrund dass die regierungskritischen bürger im parlament keine stimme hatten.

Hab ich was verpasst?
Wurden die Fraktionsmitglieder der Linken und der Grünen schon geköpft ?

@Kc

sorry quelle war FAZ nicht WELT.


@eckhart

eckhart schrieb:Hab ich was verpasst?
Wurden die Fraktionsmitglieder der Linken und der Grünen schon geköpft ?

gewissermaßen ja. Ihre köpfe waren tief im anus der kanzlerin (bildlich gesprochen^^) .

@Freewayrider
Das Flüchtlingsproblem besteht mit oder ohne Merkel. Schon lang vor dem Beschluss, festhangende Flüchtlinge von Ungarn über Grenze zu lassen. Wann begreift ihr das endlich?
Jedes Gerücht schlägt in windeseile Wellen und dringt bis in Flüchtlinggebiete, Lager und Leute in verzweifelter Lage vor. Die Riesenflüchtlingsströme an und für sich hat Merkel nicht gesteuert, auch nicht verursacht.

Die bestehen seit über 20 Jahren und nehmen zu.

Kc schrieb:Es geht mir in einem Klima allgemeinen Aufruhrs gerade vor allem darum, Leute zum Nachdenken zu bringen, aus welchen Beweggründen sie sich aufregen.

Und das funktioniert dadurch, dass Du Sachen miteinander in Relation setzt, die komplett unterschiedlich sind? Indem Du Köln mit dem Oktoberfest vergleichst? Auf der einen Seite wieviel, 500 (?) Anzeigen, auf der anderen wieviele nochmal??

Aber in einem gebe ich Dir Recht, egal wer es tut, alle gehören im gleichen Maße bestraft.
Nur ist das Abschieben bei einer Straftat nicht ganz so einfach wie Du Dir das vorstellst, denn eine Abschiebung in ein Kriegsgebiet verstösst ja auch wieder gegen Rechte. Ist also nicht so einfach, wie Du vielleicht erkennst. ;-)

@cejar

cejar schrieb:Dennoch ändert das nicht an der Aussage, das es solche Straftaten jeden Tag in Deutschland gibt, begangen von Biodeuschen.

Ich weigere mich zu glauben, dass du das nicht kapierst.

Ist es für dich überhaupt kein Unterschied ob jemand jemanden ausraubt und vergewaltigt oder ob 1000 Leute sich dazu verabreden und das massenhaft durchziehen?
das kann doch nicht sein dass du darin keinen Unterschied siehst!

cejar schrieb:Und bei dem vergleich mit dem Oktoberfest wird lediglich herausgearbeitet, das sexuelle Übergriffe, Gewalt und Eigentumsdelikte keine Flüchtlingsspezifische Taten sind

Der Fakt alleine, dass das immer wieder betont wird, obwohl das so weit ich weiß überhaupt niemand behauptet hat, sollte dir eigentlich zu denken geben.

cejar schrieb:wenn man nun sagt, der flüchtling per se ist krimineller als der Deutsche

Wer hat das gesagt?

cejar schrieb:das Du und deinesgleichen

"Deinesgleichen"? Darf ich fragen, in welche Schublade du mich damit gepackt hast?
Naja, eigentlich kanns mir ja egal sein. Finds nur immer interessant, dass gerade diejenigen, die am meisten vor pauschalisierungen mahnen dann die sind, die selbst extrem pauschalisieren.

cejar schrieb:also die Intention des Oktoberfestvergleiches

Ja, diese Intention verstehe ich. Wahrheitsverdrehung und verharmlosung.

cejar schrieb:Ihr aber nicht wahrhaben wollt, das wir nicht besser als die Flüchtlinge sind.

Zwar weiß ich immer noch nicht wer "Ihr" ist, aber ich kanns mir ja denken.
Meine Oma war Flüchtling, insofern bin ich wohl auch kein "Biodeutscher", vielleicht solltest du das in denen pauschalisierungen einfliessen lassen und mich in eine andere Schublade stecken.

BTW:
Sind auf dem Oktoberfest neuerdings nur waschechte Arier zugangsberechtigt, oder warum dichtest du pauschalisiert Gewalttaten auf der Wiesn "Biodeutschen" zu?

@Freewayrider


und dass sich die ganzen staatsrechtler und (ex)richter erst jetzt trauen das wort zu ergreifen spricht auch bände über die zustände die in diesem land geherrscht haben:

armleuchter schrieb:Die britische Kolumnistin Melanie Phillips diagnostizierte „lemminghafte“ politische Korrektheit in Deutschland: „Wenn Leute, die ihre Kultur verteidigen wollen, von den liberalen Eliten im Stich gelassen und als Nazis stigmatisiert werden,