Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

calligraphie schrieb:Aber wenn ich dann lese " wir haben Platz " . An wen ist das gerichtet ? Wir ? Wir alle ? Jeder einzelne? Europa ?

Platz auf der grünen Wiese? klar.

Platz im heiß umkämpften Mietmarkt? wohl kaum ich finde in kaum einer Region Deutschlands in den Tageszeitungen seitenweise Mietangebote zu erschwinglichen Preisen.

Es scheint ziemlich "eng" geworden zu sein in Deutschland. JEdenfalls wenn man sich den Bestand an frei zu vermietenden und auch den Bestand an freien Sozialwohnungen anschaut.

calligraphie schrieb:Das eigentlich Fatale an der Sache ist nur, die Signalwirkung, mit Gewalt die Wege abzukürzen bzw sich mit Gewalt den Zugang aufs europäische Festland zu erzwingen.

Wenn das Erfolg hat und die Runde macht , na dann ....

....kommen halt noch mehr.
Und die Städte bauen noch mehr "modulare Unterkünfte" , sprich Plattenneubauwohnungen für Asylbewerber mit und ohne Anerkennung.

calligraphie schrieb:Wenn eine uneinige EU es nicht hinbekommt, da außer ein paar warmen Worten mal die Regularien zu ändern , dann werden wir mit solchen Sachen leben müssen.

die Eu hat mit dem Türkeideal eigentlich alles geregelt gehabt:

Die vom türkischen Festland in Europa ankommenden Asylbewerber werden in hotspots (wie Moria) untergebracht, ihre Asylanträge werden zügig überprüft und rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber werden in die Türkei zurückgebracht. Für jeden in die Türkei abgeschobenen Asylbewerber nimmt die EU einen Flüchtling aus der Türkei auf, der eine Bleibeberechtigung/berechtigten Asylgrund hat.

Bone02943 schrieb:Schrecklich was dort passiert. Vorallem wie hat man sich das eigentlich vorgestellt? Dass die Menschen dort noch in 10 Jahren vor sich hinvegetieren?

dass die Asylanträge von den griechischen Behörden unter Mithilfe europäischer Beamter zügig rechtskräftig zum Abschluss gebracht werden und Unberechtigte zurück in die Türkei gebracht werden. Das hat man sich vorgestellt.

Griechenland ist den anderen Europäern so wie es aussieht, diesen Beitrag schuldig geblieben. Die Asylangträge wurden nicht zügig bearbeitet, über eine Rückführung nach dem EU-Türkeideal redet heute wohl kein Mensch mehr (mein Eindruck).

sacredheart schrieb:Warum ist denn die überschaubare Gesamtzahl von Asylbewerbern in Griechenland in diesen Lagern eingepfercht?

weil die Asylanträge von Griechenland nicht bearbeitet bzw zum Abschluss gebracht werden, weil GR den EU-Türkeideal unterlaufen hat (mein Eindruck).

Dafür habe ich kein bisschen verständnis, denn der EU -Türkeideal war zwar eine schlechte Idee von Merkel (weil sie damit Erdogan die Macht über das europäische Flüchtlingsmeagment gegeben hat, was wiederum meine Meinung und keinen Fakt darstellt)Aber dieser Deal hat auch GR in die Pflicht genommen und enthielt für die Griechen bürokratische Hilfe bei der Entscheidung über die eingereichten Asylanträge.

sacredheart schrieb:Ich sehe andererseits im Anschluss an die akute Situation Griechenland in der Pflicht, eine entsprechende Unterbringung zu gewährleisten

erstmal ist Griechenland in der Pflicht, den EU-Türkei-Deal vollständig zu erfüllen!
Wozu Verträge aushandeln, wozu Deutschland und andere EU Länder immer wieder ind ie Pflicht nehmen, weil GR seine Hausaufgaben nicht macht?


lesen wir, was Gerald Knauss, Erfinder des EU-Türkeideals, zu sagen hat:

Was in Deutschland im Herbst 2015 gelang, war historisch und ist eine der Sternstunden in der 70-jährigen Geschichte der UN-Flüchtlingskonvention. Wer kam, wurde menschenwürdig behandelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wuchs an der Aufgabe und wurde zur größten Asylbehörde der Welt.

.....

Knaus: Im Jahr 2013 wurde in Deutschland vom BAMF 20.000 Mal Schutz gewährt, 2016 mehr als 440.000 Mal. Dass so etwas gelang und das Recht auf Asyl nicht nur auf dem Papier bestand, war eine große Leistung dieser Behörde. Und ist ein historisches Vorbild für andere Länder. Deutschland hat stark in das BAMF investiert. Das macht man als Staat nur, wenn einem das Asylrecht wichtig ist.
....Leider gelang in der EU an der Außengrenze nichts Vergleichbares. In Griechenland kamen 2017 und 2018 weniger als 3000 Menschen im Monat an. Doch trotz EU-Milliardenhilfe gelang es nicht, deren Asylanträge schnell zu entscheiden. So kam es zu den unwürdigen Bedingungen auf den Inseln, weil sie viel zu lange festgehalten wurden.Im Dezember 2015 erhielt die Kanzlerin beim CDU-Parteitag zehn Minuten Applaus, als sie ihre Politik verteidigte. Doch dort versprach sie auch, Kontrolle wieder herzustellen, durch eine Einigung mit der Türkei. Ohne dieses Versprechen und den März 2016 wäre es nicht gut ausgegangen.
.....Knaus: Die Zustände auf den griechischen Inseln waren und sind katastrophal, doch das liegt nicht an der Türkei. Das war ein Versagen Europas. Die großzügige EU-Hilfe für Syrer in der Türkei seit 2016 war hingegen ein Erfolg und muss dringend verlängert werden. Das wäre Fluchtursachen-Bekämpfung, wie sie im Buche steht. Dann haben Flüchtlinge eine Chance auf ein würdiges Leben - und man reduziert gleichzeitig den Anreiz, in lebensgefährlichen Booten nach Europa zu fliehen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/interviewknaus-101.html
Stand: 08.09.2020 14:19 Uhr

Seidenraupe schrieb:as in Deutschland im Herbst 2015 gelang, war historisch und ist eine der Sternstunden in der 70-jährigen Geschichte der UN-Flüchtlingskonvention. Wer kam, wurde menschenwürdig behandelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wuchs an der Aufgabe und wurde zur größten Asylbehörde der Welt.

@Seidenraupe

Ob man es als Sternstunde wahrnimmt, dass ein Land, aus dessen sämtlichen Nachbarländern niemand flüchtet oder Asyl wünscht, die größte Asylbehörde der Welt hat, ist ja auch Ansichtssache.

Diese Ansicht setzt entweder eine große Liebe zu Behörden voraus, oder was wahrscheinlicher ist, den Wunsch gegen geltende Verträge eine Massenaufnahme durchzuführen.

Texaslighting schrieb:Ich wünschte, wir würden uns Österreich und Niederlande in diesem Punkt anschließen.

Und dann? Das Thema weiter ignorieren und einen auf Jordanien machen, bis irgendwann die dritte Generation im Auffanglager geboren wird?

sacredheart schrieb:den Wunsch gegen geltende Verträge eine Massenaufnahme durchzuführen.

Wo kommt diese Behauptung eigentlich immer wieder her? Der Selbsteintritt widerspricht keinem gültigen Vertrag. Das ist keine Frage des dürfens, nur des wollens.

paranomal schrieb:Und dann? Das Thema weiter ignorieren und einen auf Jordanien machen, bis irgendwann die dritte Generation im Auffanglager geboren wird?

Vielleicht sich dafür einsetzen, dass der jeweilige Kontinent sich darum kümmert? Das sind ja alles entweder asiatische oder afrikanische Flüchtlinge. Da ist dann doch die Frage, wieso Europa da verantwortlich sein soll. Vielleicht sich dafür einsetzen, dass zumindest Syrer wieder nach Syrien gehen und den Wiederaufbau angehen? 1945 war hier ja auch alles kaputt, trotzdem musste man es dann wieder aufbauen.
Und ja, das ist in jedem Fall besser für den Libanon als ihnen Staatsbürgerschaften zu geben. Libanon hat ja schon mal übel dafür bezahlen müssen, Flüchtlinge aufzunehmen. Indem die Flüchtlinge dazu beigetragen haben, in Libanon einen Bürgerkrieg anzufangen. Schweden droht auch gerade, destabilisiert zu werden.

@paranomal
Oder endlich zügig entscheiden, wer wirklich Anrecht auf Asyl hat und alle anderen schnell und konsequent zurückschicken. Deutschland sollte sich jedenfalls nicht für alles immer verantwortlich fühlen

@paranomal

Vielleicht war es von mir schlecht ausgedrückt. Man hat sich nicht strafbar gemacht, man hat aber die Intention internationaler Abkommen unterlaufen und sie damit quasi außer Funktion gesetzt.

Der Selbsteintritt ist weiterhin im entsprechenden Teil des GG zumindest nicht vorgesehen und mit keinem Wort erwähnt.

Aus meiner Sicht war die Schaffung der weltgrößten Asylbehörde nicht gerade eine Sternstunde der Bundesrepublik.
Der Grund, warum diese Behörde dieses Ausmaß angenommen hat, hat immerhin die Spaltung unserer Gesellschaft wenn nicht bewirkt, dann mindestens massiv vorangetrieben.

Und wenn ich mir einerseits die Rückführungsquote anschaue und dann wie weiter oben von anderen verlinkt, noch immer Straftäter mit 35 identitäten auftauchen, dann scheint die Größe der Behörde nicht viel Rückschluss auf ihre Effektivität zuzulassen.

Und der Bund der Steuerzahler dürfte die Schaffung von weltgrößten Behörden auch nicht nur als Sternstunde auffassen.

Texaslighting schrieb:Vielleicht sich dafür einsetzen, dass der jeweilige Kontinent sich darum kümmert? Das sind ja alles entweder asiatische oder afrikanische Flüchtlinge. Da ist dann doch die Frage, wieso Europa da verantwortlich sein soll.

Ich sehe keine logische Begründung, wieso die Verantwortung an der doch recht willkürlichen (und rechtlich irrelevanten) Grenze des Kontinents aufhören, bzw. anfangen soll.

Texaslighting schrieb:Vielleicht sich dafür einsetzen, dass zumindest Syrer wieder nach Syrien gehen und den Wiederaufbau angehen? 1945 war hier ja auch alles kaputt, trotzdem musste man es dann wieder aufbauen.

Problem bei diesem Vergleich: Nach 1945 waren die Nazis weg (zumindest hatten sie nicht mehr das Sagen). Der Grund für die Flucht vieler Syrer sitzt jedoch noch immer in Damaskus.

Texaslighting schrieb:Schweden droht auch gerade, destabilisiert zu werden.

Von wem?

@Texaslighting
guck mal:

Die Türkei hat 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen und damit mehr als jedes andere Land. Aufgrund des Geburtenzuwachses wird die Zahl der Syrer in der Türkei auf bis zu 4 Millionen geschätzt. Der Libanon nahm 930.000 syrische Flüchtlinge auf, womit etwa jeder fünfte Einwohner des Landes ein syrischer Flüchtling ist. In Jordanien registrierte das UNHCR 660.000 syrische Flüchtlinge, im Irak (insbesondere in der autonomen Kurdenregion) 245.000, und in Ägypten 130.000.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fluechtlinge-aus-syrien-die-tragoedie-des-21-jahrhunderts-16661310.html

Seit 2011 gelangten etwa 1 Millionen Syrer nach Europa, wo sie Asyl beantragt haben oder als Flüchtlinge registriert sind. In Deutschland leben 780.000 Syrer, sie stellen dort die größte Gruppe Schutzbedürftiger. Nur in der Türkei und im Libanon haben sich seit dem Beginn des Kriegs mehr Syrer niedergelassen.

Quelle: s.o.

Die Internationale Organisation für Migration der UN (IOM) gibt die Zahl der Rückkehrer mit 173.000 an. Sie hat ihr Rückkehrprogramm aufgrund der prekären Sicherheitslage jedoch ausgesetzt.

Quelle: s.o.

Aus Deutschland kehrten etwa 800 Syrer zurück, ausgestattet mit einer Starthilfe von jeweils 3500 Euro. Die meisten ließen sich, weil sie Gegner des Assad-Regimes sind, in der Rebellenprovinz Idlib nieder, und sehr viele bereuten, so Presseberichte, ihre Rückkehr.
Einer Rückkehr steht neben der Sicherheitslage entgegen, dass das Assad Regime eine solche verhindern will. So erleichtert das Dekret Nr. 10 vom April 2018 die Enteignung von Besitz von Syrern, die das Land verlassen haben. Das Regime fühlt sich umso sicherer, je mehr Gegner das Land verlassen haben.

Quelle: s.o.

sacredheart schrieb:Der Selbsteintritt ist weiterhin im entsprechenden Teil des GG zumindest nicht vorgesehen und mit keinem Wort erwähnt.

ist ja auch europäisches Asylrecht.

@Tussinelda

Allerdings steht europäisches Recht nicht über nationalem Recht, sondern allenfalls gleichrangig daneben.

abberline schrieb:Deutschland sollte sich jedenfalls nicht für alles immer verantwortlich fühlen

Ich denke das eine Institution die die Möglichkeit hat zu helfen immer Verantwortung trägt, ob sie dieser gerecht werden will oder nicht.

sacredheart schrieb:Der Selbsteintritt ist weiterhin im entsprechenden Teil des GG zumindest nicht vorgesehen und mit keinem Wort erwähnt.

Ist doch für das GG unerheblich. Da steht auch nichts von der Handhabung des Alg2.

sacredheart schrieb:Und wenn ich mir einerseits die Rückführungsquote anschaue und dann wie weiter oben von anderen verlinkt, noch immer Straftäter mit 35 identitäten auftauchen, dann scheint die Größe der Behörde nicht viel Rückschluss auf ihre Effektivität zuzulassen.

Das mit der Effektivität ist tatsächlich ein plausibler Kritikpunkt.

Texaslighting schrieb:Ich wünschte, wir würden uns Österreich und Niederlande in diesem Punkt anschließen.

paranomal schrieb:Und dann? Das Thema weiter ignorieren und einen auf Jordanien machen, bis irgendwann die dritte Generation im Auffanglager geboren wird?

wie sieht für dich die Alternative aus?
Etwa ähnlich wie 2015 mit gutem Beispiel vorangehen und damit einen Pulleffekt auslösen?
Und falls auch du kein Zweites 2015 möchtest, wie sieht die Alternative aus?

paranomal schrieb:Der Selbsteintritt widerspricht keinem gültigen Vertrag. Das ist keine Frage des dürfens, nur des wollens.

ja und es ist mMn nicht zielführend, wenn immer nur die Gleichen wollen, das kann doch auf Dauer nicht gut gehen.

sacredheart schrieb:Und wenn ich mir einerseits die Rückführungsquote anschaue und dann wie weiter oben von anderen verlinkt, noch immer Straftäter mit 35 identitäten auftauchen, dann scheint die Größe der Behörde nicht viel Rückschluss auf ihre Effektivität zuzulassen.Und der Bund der Steuerzahler dürfte die Schaffung von weltgrößten Behörden auch nicht nur als Sternstunde auffassen

genau.

paranomal schrieb:Ich denke das eine Institution die die Möglichkeit hat zu helfen immer Verantwortung trägt, ob sie dieser gerecht werden will oder nicht.

Keine Gesellschaft sollte über Gebühr belastet werden. Dann kommts halt zu Spaltungen und Extremen - mMn.

Texaslighting schrieb:Schweden droht auch gerade, destabilisiert zu werden.

paranomal schrieb:Von wem?

wurde letztens hier gepostet, hab aber den Zusammenhang im Moment nicht auf dem Schirm.

@paranomal
Das seh ich anders. Wir müssen uns nicht immer um jedes Problem in der Welt kümmern. Mal ganz abgesehen davon, dass Deutschland schon viel getan hat. Es kann nicht sein, dass das Thema jetzt von Emotionen geleitet wird und im eigenen Land nur die Stimmung verschärft.

sacredheart schrieb:Allerdings steht europäisches Recht nicht über nationalem Recht, sondern allenfalls gleichrangig daneben.

ich hatte Dir nur aufgezeigt, warum es nicht im GG steht. Es ist europäische Asylpolitik. Da gibt es das Selbsteintrittsrecht, entgegen dem, wie es sonst im europäischen Asylrecht geregelt ist, kann man eben auch selbst eintreten.

paranomal schrieb:Ist doch für das GG unerheblich. Da steht auch nichts von der Handhabung des Alg2.

:D

abberline schrieb:Wir müssen uns nicht immer um jedes Problem in der Welt kümmern.

ich hätte gerne Belege, dass "wir uns um jedes Problem in der Welt kümmern". Danke

Soeben haben sich Merkel und Macron geeinigt, man ist gewillt 400 unbegleitete Kinder aufzunehmen.

https://www.bild.de/politik/2020/politik/merkel-und-macron-uebernahme-von-400-kinder-aus-moria-in-eu-72840912.bild.html

Was wären wir für Menschen wenn wir da nicht zustimmend nicken würden?

Man will versuchen noch andere EU Länder mit dem Code Wort Kinder unbegleitet zu überzeugen.

Griechenland hat an keiner Stelle um diese Art der Hilfe oder Lösung gebeten, im Gegenteil, in Griechenland befürchtet man den Domino Effekt auf alle anderen Lager bzgl Bränden .

Unbegleitete Kinder, das hatten wir bereits. Und wie das aussieht wissen wir bereits. Und daß jedem jungen Erwachsenen ( am besten noch in den ACAB Hoodies wie in Belgien bei d Ankunft) dann logischerweise die Familie folgt, vergisst man mal schnell.

Und der Rest der Leute da? Steht wieder hinterm Gitterzaun und muss zugucken wie europäische Machthaber sich ein paar wenige raussuchen, die dann unter Jubel in Bussen und Fliegern ins gelobte Germany transferiert werden.

Ohne Ihre Eltern ..Kinder..ich dachte, die gibts da gar nicht. Wurde zumindest so kommuniziert nach dem letzten jämmerlichen 48 " Kinder kommen" Szenario.

Da werden die Aktivisten von gestern und die Stuhlaufsteller aber schäumen... nur 400 (vornehmlich mit Sicherheit männliche junge Erwachsene), wollten sie doch alle 13000 nehmen.

Und ich gehe jede Wette ein, sobald Moria komplett evakuiert ist , werden da die nächsten mit Hoffnung im Gepäck stranden.

Unter diesen Umständen, sprich DE ist in EU der Blöde, sollte man austreten - mir sagt eine wie auch immer zusammenfantasierte "Gemeinschaft" von Willigen und Unwilligen nicht zu.

calligraphie schrieb:man ist gewillt 400 unbegleitete Kinder aufzunehmen.

Das interessiert mich ... wie stellt man das fest / wie nachweisen dass sie unbegleitet sind...?

abberline schrieb:Wir müssen uns nicht immer um jedes Problem in der Welt kümmern. Mal ganz abgesehen davon, dass Deutschland schon viel getan hat. Es kann nicht sein, dass das Thema jetzt von Emotionen geleitet wird und im eigenen Land nur die Stimmung verschärft.

richtig.
Zumal die schlechte Stimmung dann auch für die Asylbewerber und überhaupt alle Migranten nicht förderlich wäre, diese würden also auch mehr oder weniger dann darunter leiden ...
... nicht zuletzt auch deshalb, weil Menschen zu Pauschalierungen neigen bzw, alle in "einen Topf zu werfen". Und auch dazu, dass verstärkt die negativen Vorfälle hängen bleiben und die positiven Beispiele oftmals weniger wahrgenommen werden.

Das kann man beklagen, aber ändern wird man das wohl so schnell nicht können.

calligraphie schrieb:Griechenland hat an keiner Stelle um diese Art der Hilfe oder Lösung gebeten, im Gegenteil, in Griechenland befürchtet man den Domino Effekt auf alle anderen Lager bzgl Bränden

das läuft vielleicht unter "vorauseilendem Gehorsam" gegenüber der Aktivisten?

calligraphie schrieb:Unbegleitete Kinder, das hatten wir bereits. Und wie das aussieht wissen wir bereits. Und daß jedem jungen Erwachsenen ( am besten noch in den ACAB Hoodies wie in Belgien bei d Ankunft) dann logischerweise die Familie folgt, vergisst man mal schnell.

glaube nicht, dass man das vergisst - ist alles mit berechnet, denke ich ;)

calligraphie schrieb:Und der Rest der Leute da? Steht wieder hinterm Gitterzaun und muss zugucken wie europäische Machthaber sich ein paar wenige raussuchen, die dann unter Jubel in Bussen und Fliegern ins gelobte Germany transferiert werden.

das waren auch so meine Gedanken. Die nicht mit dürfen, aber neidvoll die Anderen in Fahrzeuge einsteigen sehen, können einem leid tun. Das macht dann alles nichts, hauptsache D zeigt sein humanitäres Gesicht.

calligraphie schrieb:Und ich gehe jede Wette ein, sobald Moria komplett evakuiert ist , werden da die nächsten mit Hoffnung im Gepäck stranden.

das sowieso.

Abahatschi schrieb:Unter diesen Umständen, sprich DE ist in EU der Blöde, sollte man austreten - mir sagt eine wie auch immer zusammenfantasierte "Gemeinschaft" von Willigen und Unwilligen nicht zu

austreten würde nichts nützen, D würde sich weiterhin verantwortlich fühlen, davon bin ich überzeugt.

@Optimist
Es ist ja nicht nur das. Deutschland hat nicht nur viel getan, sondern auch eigene Probleme. Bei Corona, der Krankheit und den Existenzängsten angefangen, über Wohnungsnot bis zum nicht funktionierenden Katastrophenschutz. Erst einmal vor der eigenen Tür kehren wäre angesagt. Sollen andere doch einspringen, wenn sie wollen. Warum immer wieder wir?

@abberline
Ich hätte gerne noch Belege.