Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Abahatschi schrieb:es wäre ein kirchliches Schiff ist so nicht mehr haltbar,

wer hat hauptsächlich die 1.3 Millionen für das Schiff bezahlt?

schaun wir mal, wie das Jahr 2019 aussieht:

Die Hilfsorganisationen Sea-Eye und Sea-Watch haben die Initiative „Kirche rettet“ ins Leben gerufen. Sie wollten damit den Kirchen in Deutschland für ihre Unterstützung danken und das Engagement sichtbar machen, teilte Sea-Eye in Regensburg mit.

Insgesamt habe Sea-Eye in diesem Jahr bereits 190.000 Euro aus dem Raum der deutschen Kirchen erhalten. „Ohne die verschiedenen Kirchen wären in diesem Jahr keine Rettungseinsätze möglich gewesen“,

unterstützen auch einen Flieger:

Im Einzelnen führten die Hilfsorganisationen die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) an, die das Suchflugzeug „Moonbird“ mit 100.000 Euro unterstützt habe.

https://www.ekd.de/sea-eye-sea-watch-gruenden-kirche-rettet-46799.htm

Optimist schrieb:den 1. Teil - weshalb sie eine Ideologin ist - hatte ich begründet.

das war ja auch nicht die Frage

Optimist schrieb:Zum 2. Teil: Ideologie hat für mich bei Rettungsmaßnahmen nichts zu suchen, da sollte es nur um die zu rettenden Menschen gehen und nicht darum, es irgendwelchen Gruppierungen mal so richtig zu zeigen:

das ist keine Beantwortung meiner Frage, denn es ist immer ideologisch begründet, Menschen zu helfen.

Optimist schrieb:sie sagt es doch selbst, dass sie es nicht als Rettung sieht, ihr gehts um den ideologischen Kampf ... steht doch alles da, was brauchst du noch mehr an Begründung?

ja und rettet Menschenleben, mit politischer Begründung. Das Problem ist jetzt welches genau? Die Menschen wären tot, vielleicht solltest Du das mal in Deine Betrachtungsweise einbeziehen. Und welchen Gruppierungen zeigt sie es? Mal so richtig?

Tussinelda schrieb:denn es ist immer ideologisch begründet, Menschen zu helfen.

ja, aber ich schrieb politische Ideologin - es geht mir um die politische Komponente.

Hierzu kein Einspruch?:

Optimist schrieb:sie sagt es doch selbst, dass sie es nicht als Rettung sieht

oder findest du das i.O., dass sie es nicht als Rettung sieht, sondern ihren Fokus auf den politischen Kampf legt?
Oder negierst du etwa, dass man das hier genau so wie ich es jetzt beschrieb, sehen kann?:

Texaslighting schrieb:Und die eine Lifeline Aktivistin Pia Klemp sagt, sie sieht das nicht als Rettung, sondern als Teil eines "antifaschistischen Kampfes".

Falls ja, dann können wir das beenden, weil wir uns dann wieder nur im Kreis drehen.

@Seidenraupe
Gemach gemach , wo ist denn Deine Emphatie geblieben ? Kennst Du sie nicht auch die Tage , wo Du morgens aufstehst und dich fragst " wer bin ich , und wenn ja , wieviele ?"

Überrascht es dich wirklich so , dass jemand für jede Gelegenheit und jedes Bundesland doppelt , ja dreifach vorgesorgt hat ?
Man bekommt sie ja nicht so direkt neben dem Getränkeautomaten , diese Identitäten . Das kostet einiges an € und gute Kontakte . Das sollte man auch mal anerkennen . Wenn man sich nur mal theoretisch vorstellt , wie praktisch das ist , täglich jemand anderes sein zu dürfen . Er muss sich nicht neu erfinden wie manch ein abgehalfterter Star , er greift in sein Portfolio und kann sein , wer er möchte.
Was das an Vorteilen bietet , 35 x Leistungen per Monat , oder 35 verschiedene Domizile , evtl sogar für jede Identität eine Traumfrau.
Schade eigentlich , dass er jetzt für ein paar Jahre in seiner Kreativität eingeschränkt wird . Solche pfiffigen Quereinsteiger werden gebraucht .
Nun bleibt nur zu hoffen , daß er einen von den guten Anwälten für so spezielle Kandidaten in petto hat . Kostet ihn ja nichts . Und da bin ich doch sicher ,dass er Deutschland nicht verlassen muss .
Wozu auch ? Spätestens ein paar Wochen nach Rückführung kommt er mit Identity Numero 36 zurück .
Was will man machen ?
Jeder hat eine zweite Chance verdient , manche sogar 35 .

@Seidenraupe
@calligraphie

Ich sehe das erst mal ganz positiv. Daran kann man erkennen, dass das BamF nun völlig fehlerfrei arbeitet. Es waren ja nur die ersten Monate, in denen das nicht super gelaufen ist.

Weiterhin ist das auch ein gutes Indiz über Kriminalität. Der Mann hat 35 Identitäten, es liegen aber nur 2 Haftbefehle vor. Das heisst ja auch, dass er sich unter 33 Identitäten gar nichts hat zu Schulden kommen lassen. Insofern ist das doch eine sehr günstige Sozialprognose.

Sollte eine der Identitäten minderjährig sein, sollte auch Jugendstrafrecht angewandt werden. Aber es kann ja auch noch eine Spontanerinnerung kommen, dass er doch gar nicht strafmündig ist. Dann wäre das ohnehin hinfällig.

ich fall fast vom Glauben ab

Bei der Kontrolle eines Fernbusses bei Lindau hat die Bundespolizei einen Mann mit 35 Identitäten festgenommen.....Zudem fanden die Bundespolizisten bei der Kontrolle am Montag heraus, dass auch zwei Haftbefehle auf den 43-Jährigen ausgestellt sind. Er hatte sich bereits wegen Diebstahls und Verstößen gegen Aufenthalts- und Einreiseverbote strafbar gemacht. Die Bundespolizei brachte den Mann in die Justizvollzugsanstalt Kempten. Im Anschluss an eine mehr als viermonatige Haft soll der Mann in sein Heimatland zurückgeführt werden. © dpa

Quelle: https://web.de/magazine/regio/bayern/bundespolizei-fasst-buskontrolle-35-identitaeten-35054134


Das würde mich ja brennend interessieren, wie man es schafft, sich 35 !! Identitäten zuzulegen und warum das in einem Rechtsstaat wie Deutschland eher durch Zufall auffliegt.

Ob der Mann überhaupt weiß, was sein Heimatland ist? Und ob es gelingt, ihn tatsächlich dahin abzuschieben, wo er oder muss muss sagen, die ""35 verschiedenen Personen" herkommen?

Hoffen wir mal auf die Gründlichkeit der Bayern, dass sie den Herrn in die Heimat zurückführen, wo er künftig nicht mit 35 mehr oder weniger verschiedenen Identitäten durchs Leben wandeln muss. Ist doch auf die Dauer sicher sehr schwer, sowas zu managen...ohne das es auffällt.

@sacredheart
An diesem netten Beispiel kann man sehen, es ist gar nicht nötig , die Asylgesetzgebung anzupassen .
Die betroffene Klientel erledigt das im Gegenzug auf ihre Art und Weise . Durch das flexible Anpassen der Identität an die jeweilige Sichtweise der Tagespolitik . Nicht sichere Herkunftsländer ? Kein Problem , wenn man exakt dann diese nicht sichere Herkunft belegen kann . Flexibilität und Kreativität, was will man mehr?
Zum Schluß möchte ich aber betonen, " alles nur ein Einzelfall " bedauerlicher kollateralschaden .
Oder könnte es die berühmte Spitze vom Eisberg sein?
PS . Das BAMF meldet heute Akt . derzeit zu viele unausgelastete Mitarbeiter .
Ergo evtl Entlassungen in beachtlicher Höhe?
Was nun ? Kommen zu wenige ? Gehen zu wenige ?
Fragen über Fragen .

@calligraphie

Ja, so ein Beispiel macht Hoffnung.

Es wird ja so oft gemeckert, das viel zu wenige Unberechtigte abgeschoben werden. Aber hier können in Form 1 Person gleich 35 Personen angeschoben werden. Dann sehe die Zahlen doch schon gleich ganz anders aus.

Und auch die eingentlich sehr hohe zahl von 1.800.000 Asylanträgen relativiert sich schon sehr, wenn man sie durch 35 teilen kann.

Beim BamF läuft es so reibungslos, vielleicht können die auch den BER fertigstellen.

Aber das mit den 35 Identitäten überlege ich mir auch mal. Bis 35 Führerscheine weg sind, vergeht ja einige Zeit.

35 Identitäten klingt nach leider nach Trickbetrüger.

Der Mann war erstmals 1997 nach Deutschland eingereist. 2018 wurde der Algerier nach der Ablehnung seines Asylantrags abgeschoben, bis Ende 2023 lag ein gültiges Einreise- und Aufenthaltsverbot vor. Die Polizisten lieferten den 43-Jährigen in die Justizvollzugsanstalt Kempten ein. Dort sitzt der Mann jetzt seine über viermonatige Haftstrafe ab. Danach wird er nach Algerien zurückgewiesen.

https://www.all-in.de/lindau/c-polizei/35-identitaeten-zwei-haftbefehle-bundespolizei-nimmt-algerier-43-bei-lindau-fest_a5072685

Was war in den Jahren zwischen 1997 und 2018?

Seidenraupe schrieb:Im Anschluss an eine mehr als viermonatige Haft soll der Mann in sein Heimatland zurückgeführt werden.

4 Monate? Eine alleinerziehende Frau die sich weigert Rundfunkgebühren zu zahlen wird bis zu 6 Monate eingeknastet. Ein Betrüger mit mindestens 34 falschen Identitäten, kA ob seine echte unter den 35 war, der mit zweifachen Haftbefehl bereits gesucht wird, wird nach 4 Monaten auf Kosten des Steuerzahlers nachhause geflogen...

@Jaime
Der kleine und feine Unterschied zwischen der bedauernswerten Alleinerziehenden und dem pfiffigen Kerlchen , die Herkunft bei ihr wird felsenfest in ihrem PA dokumentiert sein und das maximal in einfacher Ausführung . Sie hat nichts , hinter dem sie sich verbarrikadieren kann . Wenn das Rollkommando der GEZ Inkasso erst mal routiert, dann gibt es kein Entkommen .
Der Herr aus Algerien ( nichts genaues weiß man nicht ) hat das ganze evtl wie einen jahrzehntelangen Urlaub interpretiert . Inzwischen wird er sich im Land seiner Väter gar nicht mehr wohlfühlen . Denn dort könnte er solche Spielchen und Mätzchen nicht abziehen .
Hier weiß er genau , keine GEZ die ihm droht , immer einen Anwalt mit Geographie Kunde im Schlepptau , immer mal ein gnädiger Richter oder zum Schluß am Flieger noch eine Aktivistengruppe die den Abflug verhindert im Namen der Menschenrechte .
Evtl könnte sich deine Alleinerziehende mal an so eine Aktivistengruppe wenden ?
Wenn man der GEZ evtl mit der Menschenrechts Karte kommt , wer weiß ?
Und nun Scherz beiseite , was war da los bei ihr ? Inkasso und zwangsweise Androhung von Haft ? Oder bereits vollzogen ?
Man will es nicht glauben. Ob wohl die Mitarbeiter bei den ÖR wissen , dass manche wegen ihrer Gehälter im Knast sitzen ? Da macht die Arbeit doch gleich noch mal so viel Spaß .

sacredheart schrieb:Aber das mit den 35 Identitäten überlege ich mir auch mal. Bis 35 Führerscheine weg sind, vergeht ja einige Zeit.

solange du jedesmal weißt, wer du gerade bist, ist doch alles easy...

Jaime schrieb:4 Monate? Eine alleinerziehende Frau die sich weigert Rundfunkgebühren zu zahlen wird bis zu 6 Monate eingeknastet.

weder habe ich mich zur Strafe des 35-Identitätenmannes noch zu der Alleinerziehenden geäußert.
Allerdings sehe ich in beiden Fällen Rechtsverstöße und ich finde keinen moralisch besser oder schlechter als den anderen.

Früher oder später könnte man dieses Phänomen möglicherweise als Begründung benutzen, um eine Bio ID einzuführen. Mit Fingerabdruck, DNA, Iris, Facial ID usw.
Weil man dann keine falsche Identität mehr annehmen kann.
Dieser Fall ist ja offenbar kein isolierter. Ich erinnere mich an einen bzw mehrere Fälle aus Braunschweig, was eine Amtsmitarbeiterin gemeldet hat die daraufhin entlassen oder zumindest nicht weiter beschäftigt wurde.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article191921371/Fluechtlinge-Millionenschaden-bei-Betrug-mit-Mehrfachidentitaeten.html

Mehr als 92.000 Euro Schaden seien bei der Landesaufnahmebehörde direkt entstanden, etwa durch ausgezahltes Taschengeld, berichtete der NDR unter Berufung auf den zuständigen Ermittlungsführer der Polizei, Haug Schalk. Den größten Schaden hätten mit mehr als 1,5 Millionen Euro allerdings Kommunen durch ausgezahlte Sozialleistungen gehabt. Die Höhe des Gesamtschadens sei noch nicht absehbar. Die Polizei Braunschweig führe inzwischen 593 Beschuldigte. Die zuständigen Ermittler waren am Sonntagabend nicht für eine Stellungnahme zu dem Bericht zu erreichen.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article209362491/Wollte-die-Landesaufnahmebehoerde-Asyl-Betrug-vertuschen.html

Tussinelda schrieb:ja und rettet Menschenleben, mit politischer Begründung. Das Problem ist jetzt welches genau?

Das Problem dieser sog. Rettungsmissionen mit politischer Agenda liegt in der hochbrisanten Taktik die Menschen erst aus dem Wasser zu retten um sie dann nach Europa zu bringen.
Das kann nicht die Aufgabe der Seenotrettung sein, zumal sie sich mit dieser illegalen Handlung zu Komplizen der Schleuser machen, ..mit all den katastrophalen Konsequenzen.

Tussinelda schrieb:Die Menschen wären tot, vielleicht solltest Du das mal in Deine Betrachtungsweise einbeziehen.

Ich glaube das sich @Optimist über die Notwendigkeit der Seenotrettung - im klassischem Sinne - schon sehr bewusst ist. Auch das man Menschen im Meer nicht ertrinken lassen darf, sollte klar sein.
Den Seenotrettungsdienst aber als Deckmantel für Politische Zwecke, wie auch im Falle der Schleusertätigkeit, zu nutzen ist nicht nur kontraproduktiv sondern gefährdet letztendlich Menschenleben.
Begründet hatte ich das bereits in meinem vorherigen Beitrag.

J-Man schrieb:Ich glaube das sich @Optimist über die Notwendigkeit der Seenotrettung - im klassischem Sinne - schon sehr bewusst ist.

ist das im klassischen Sinne?

Optimist schrieb am 02.03.2019:Unter Seenotrettung stelle ich mir vor, dass ein Schiff auf einer Route unterwegs ist und rein zufällig bekommt es Schiffbrüchige mit und rettet diese.

Wenn ich das hier lese

Nach Ausbruch des Feuers hätten Lagerbewohner die Feuerwehrleute mit Steinen beworfen und versucht, sie an den Löscharbeiten zu hindern, berichtete der Einsatzleiter im Fernsehen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article215323492/Griechenland-Fluechtlingslager-Moria-auf-Lesbos-steht-in-Flammen.html

dann würde ich die Gesetzgebung so anpassen, das Personen die Rettungskräfte angreifen, sofort und unmittelbar jeden Anspruch verloren haben.

In meiner Beurteilung steht es auch außer Frage wer für die Feuer verantwortlich ist, denn es gingen tagelange Krawalle im Lager voraus, weil man mit der Quarantäne unzufrieden ist. Und wie befreit man sich aus der Quarantäne... Für mich ist die Sache klar, aber ich bin ja auch kein Richter und Verantwortlicher im Justizwesen

Auf Twitter trendet jetzt wieder "Stück Scheiße" (Europa. du mieses Stück Scheisse)
Ich hab langsam die Nase voll. Europa hat am meisten aufgenommen. Russland, USA, Asien, Arabische Halbinsel sind auch miese Stücke von Scheisse, da sie niemanden aufgenommen haben.
Saudi Arabien hat Millionen klimatisierte Plätze in Luxus Zelten von der jährlichen Mekka Pilgerfahrt und dazu Ölgeld wie Heu. Sollen die sich doch mal beteiligen. Ich will mir keine Kritik gegen Europa mehr anhören was dieses Thema angeht.

Fidelfreak schrieb:In meiner Beurteilung steht es auch außer Frage wer für die Feuer verantwortlich ist, denn es gingen tagelange Krawalle im Lager voraus, weil man mit der Quarantäne unzufrieden ist. Und wie befreit man sich aus der Quarantäne... Für mich ist die Sache klar, aber ich bin ja auch kein Richter und Verantwortlicher im Justizwesen

Na welch ein Glück aber auch. Wäre ja auch schlimm, wenn Richter nur nach Bauchgefühl richten würden, ohne auf Ermittlungen zu warten, um Zeugen, Beweise und Fakten zu erhalten.

Fidelfreak schrieb:In meiner Beurteilung steht es auch außer Frage wer für die Feuer verantwortlich ist, denn es gingen tagelange Krawalle im Lager voraus, weil man mit der Quarantäne unzufrieden ist. Und wie befreit man sich aus der Quarantäne... Für mich ist die Sache klar

klar kann und sollte da nichts sein, aber ich weiß schon wie du das meinst, die Indizien bzw Motive sind erdrückend (bei Putin urteilen manche ähnlich ->"erdrückend").
Schon alleine, dass sie die Löscharbeiten behindern wollten...

Hierin kann ich dir auch nur zustimmen:

Texaslighting schrieb:Europa hat am meisten aufgenommen. Russland, USA, Asien, Arabische Halbinsel sind auch miese Stücke von Scheisse, da sie niemanden aufgenommen haben.
Saudi Arabien hat Millionen klimatisierte Plätze in Luxus Zelten von der jährlichen Mekka Pilgerfahrt und dazu Ölgeld wie Heu. Sollen die sich doch mal beteiligen

@Optimist

Ja genau das gleiche habe ich eben auch gedacht zum Thema Unschuldsvermutung....
Das ist momentan eher eine Einbahnstraße . In dubio pro reo für so komplexe Vorgönge gilt anscheinend nicht für jedes Politikum derzeit .
Brennt auf Lesbos das Camp kann das nur von außen gesteuert worden sein . Die bösen Einheimischen mit Sicherheit , die evtl die base voll haben , dass man sie seit Jahren bei diesem monopoli um MenschenLeben benutzt, bzw deren unendliche Geduld ausnutzt .
In der Causa des russischen Oppositionellen wusste zB die Bildzeitung ab Minute eins , wer das war, womit er vergiftet wurde , wo er behandelt werden muss , wer der Täter war sowieso. Und natürlich wussten Sie sofort , was Deutschland jetzt fordern muss . Und das alles ohne Tarotkarten, Glaskugel, Hellseher , einfach so aus dem Bauch der Erfahrungen .
Wenn je ein deutscher Ermittler einer Polizeibehörde so in der Art ermitteln würde , dann hätten wir ruck zuck tausende Unschuldige hinter Gittern . Ohne Beweise , Indizien, Verhandlung , Richterspruch .






@Fidelfreak
Am Montag dieser Woche wurden hier bei uns 13000 weiße Stühle vor dem Reichstag aufgestellt . Symbolisch für das Lager Moria und deren Ca 13000 gestrandeten Bewohner .
Und heute lesen wir , daß es dort brennt .
Von allen Seiten wird jetzt Druck ausgeübt auf die politischen Entscheider in Europa , explizit wartet man auf ein Signal aus Richtung Bundestag .
Aber wenn ich dann lese " wir haben Platz " . An wen ist das gerichtet ? Wir ? Wir alle ? Jeder einzelne? Europa ?
Mir ist inzwischen völlig klar warum Deutschland derzeit eben nicht die Pforten himmelweit aufmacht .
Reizwort Sogwirkung , bzw gelernt aus den Erfahrungen 2015 . Was würde denn theoretisch passieren , wenn man die 13000 Menschen komplett und sofort ohne Prüfung der Berechtigung in die wenigen aufnahmewilligen Länder einfliegt ?
Das wäre das Signal an die nächsten , deren Ziel Europa ist . Innerhalb weniger Wochen wäre Moria wieder voll.
Ich habe Berichte von den Einheimischen gelesen , die inzwischen vollkommen verzweifelt sind, ob der Zustände dort . Die werden komplett überrollt , übersehen . Niemand befasst sich mit der Bevölkerung vor Ort , die einerseits anfänglich so solidarisch waren und hilfsbereit . Deren Situation aber inzwischen selbst prekär ist . Die haben ja keinerlei Aussicht , jemals wieder ihr normales Inselleben zurückzubekommen .

Es ist ja nun auch nicht so, dass zB Deutschland niemanden mehr aufnimmt . Wir bekommen es nur nicht mehr so mit täglich . Soggn familiennachzug usw.
Wenn diverse Kommunen in Deutschland nun lautstark darum bitten , Ihnen Flüchtlinge zu geben , muss ich mich fragen , ob da nicht auch wirtschaftliche Interessen dahinter stehen . Migranten bedeuten auch Arbeitsplätze , Auslastung von bereits gebauten Wohnmodulen , Arbeit f Sicherheitskräfte , Pädagogen , Service Personal usw usw . Dafür gibt es Geld. Anders kann ich mir diese Rufe nach noch mehr ( meist jungen männlichen ) Migranten kaum noch vorstellen . Angesichts der Probleme , die wir hier seit 2015 haben, bedingt durch nur teilweise gelungene Integration , nicht genug Wohnraum , verzögerte Verfahren zum künftigen Status , kaum Abschiebungen , usw .
Wer ehrlich ist , weiß dass man das nicht unbegrenzt so weiter machen kann. Irgendwann ist kein Geld mehr da um so bedingungslos grossherzig zu sein .
Ich kann mir nicht vorstellen , dass die Mehrheit im Land hier permanent sagt , wir haben Platz für alle .