Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Tussinelda schrieb:im Moment

Wie du selbst bemerkt hattest, hatte ich den Zusatz gemacht, dass das nicht immer so bleiben muss.
Und selbst wenn es so wenige bleiben. Diese summieren sich auf die Vielen auf, welche schon da sind und alle möglichst gut integriert werden sollten.

und deine Ausdrucksweise "faseln" übersehe ich großzügig.

Tussinelda schrieb:der ist für mich kein ernstzunehmender Diskussionspartner.

wie du meinst. Wir müssen auch nicht miteinander reden.

Tussinelda schrieb:Du würdest schlicht alles tun, ohne Rücksicht auf Verluste, um Asyl so schwer wie möglich quasi unmöglich zu machen

Unterstellung!
Du müsstest nach den vielen Posts von mir doch nun wissen, dass es mir nur darum geht, dass - z.B. mittels Kontingente - möglichst nur Berechtigte aufgenommen werden (aber kann man ja immer mal wieder vergessen und mir dann anderes andichten)

Bone02943 schrieb:Ach ja nur Deutschland trägt die Last der "Asylanten, Armen und Vertriebenen".

ich schrieb :

Optimist schrieb:hauptsächlich

Und nun mache ich noch den Zusatz: von den Europäischen Ländern (das hatte ich weiter oben vergessen, dachte, das muss ich nicht jedesmal dazu sagen, dass es mir immer nur um diese Länder geht)

Bone02943 schrieb:Vorallem auch außerhalb der EU.

Die versuchen aber auch kaum jemanden zu integrieren - da gibts Lager - z.B Jordanien ...
... das steht für mich alles auf einem anderen Blatt.

Schrieb ich aber schon früher mal - dass es mir immer nur um Europa geht und dass man D nur mit anderen europäischen Ländern vergleichen kann mMn.

Bone02943 schrieb:Nicht bei weitem trägt Deutschland die gesammte Last.

von denen welche in die EU kamen, denke ich schon, dass D mit am meisten aufgenommen hatte (2 -3 andere auch, aber wie gesagt, es ziehen sich ja immer mehr Länder raus bzw. haben ihre Asylpolitik verschärft)

Realo schrieb:Alles eine Verschwörung gegen D.

für deine krude These kann ich nichts.

Optimist schrieb:Schrieb ich aber schon früher mal - dass es mir immer nur um Europa geht und dass man D nur mit anderen europäischen Ländern vergleichen kann mMn.

Wenn es dir immer nur um Europa geht, wie willst du dann erfassen warum die Menschen von außerhalb der EU flüchten, warum sie auch hier her flüchten?
Mas muss schon auch dahin schauen, woher diese Menschen kommen, ohne sich einfach abzuschotten und zu sagen: "Mir gehts nur um Europa, sollen die anderen doch gucken wo sie bleiben".

Bone02943 schrieb:"Mir gehts nur um Europa, sollen die anderen doch gucken wo sie bleiben".

es soll eben niemand gucken wo er bleibt, es wäre schön, wenn alle an einem Strang ziehen würden.
Machen sie aber nicht.
Die Konsequenz daraus kann in meinen Augen nun aber nicht sein, dass es dann hauptsächlich an D hängen bleiben soll.

Es ist alles ein Dilemma, das sehe ich auch, aber D kann nun mal nicht alles richten (sonst wären wir evtl. ganz schnell wieder bei einem gewissen Spruch, den spare ich mir jetzt, vielleicht weißt du auch so was ich meine)

Optimist schrieb:es soll eben niemand gucken wo er bleibt, es wäre schön, wenn alle an einem Strang ziehen würden.
Machen sie aber nicht.
Die Konsequenz daraus kann in meinen Augen nun aber nicht sein, dass es dann hauptsächlich an D hängen bleiben soll.

Nur weil viele andere sich nicht beteiligen, so heißt das nicht das Deutschland und die wenigen willigen ebenso handeln müssen.
Im gegenteil, man muss sich um so mehr kümmern, wenn andere nicht mitziehen wollen.
Ebenso aber kann man Ländern die nicht mitziehen, vorallem in der EU, anderweitig dafür Gelder streichen, als Ausgleich eben.

Optimist schrieb:Unterstellung!
Du müsstest nach den vielen Posts von mir doch nun wissen, dass es mir nur darum geht, dass - z.B. mittels Kontingente - möglichst nur Berechtigte aufgenommen werden (aber kann man ja immer mal wieder vergessen und mir dann anderes andichten)

nein, es ist keine Unterstellung, da alle Gesetzesänderungen, die Dir vorschweben letztendlich die Konsequenz haben, nicht nur unser aller Leben zu beeinträchtigen, sondern eben auch Asyl quasi unmöglich zu machen. Du mußt eben auch mal die Konsequenzen bedenken, die solche Gesetzesänderungen haben.

Tussinelda schrieb:sondern eben auch Asyl quasi unmöglich zu machen.

wenn man Kontingente aufnimmt, ist es nicht unmöglich gemacht. Könnte man doch gesetzlich alles so festschreiben, denke ich.

Bone02943 schrieb:Nur weil viele andere sich nicht beteiligen, so heißt das nicht das Deutschland und die wenigen willigen ebenso handeln müssen.

sollen sie doch auch nicht.
Mir gehts einfach nur darum, dass es - nach der Zeit der unkontrollierten Aufnahme (egal ob jemand wirklich einen Asylgrund hatte oder nicht) auch mal eine Zeit folgen könnte, wo man nur noch Berechtigte aufnimmt - eben z.B. in Form von Kontingenten.
(wie das gehen könnte, darüber wurde in der Vergangenheit schon geschrieben)

Bone02943 schrieb:Im gegenteil, man muss sich um so mehr kümmern, wenn andere nicht mitziehen wollen

nein das sehe ich anders.
Man muss nicht immer weiter auch Unberechtigte aufnehmen und dann sogar noch "um so mehr".

Ich bin der Meinung, sowas kann auf Dauer nicht gut gehen.

Optimist schrieb:wenn man Kontingente aufnimmt, ist es nicht unmöglich gemacht. Könnte man doch gesetzlich alles so festschreiben, denke ich.

Und ist das Kontingent voll, was macht der politisch verfolgte dann? Was macht der dem die Todesstrafe droht?

Optimist schrieb:auch mal eine Zeit folgen könnte, wo man nur noch Berechtigte aufnimmt

Dies muss nunmal erst geprüft werden. Die Asylberechtigung kann schlecht an der Grenze geprüft werden.

Optimist schrieb:nein das sehe ich anders.
Man muss nicht um so mehr dann auch immer weiterhin auch Unberechtigte aufnehmen und dann sogar noch "um so mehr".

Ich bin der Meinung, sowas kann auf Dauer nicht gut gehen.

Warum sprichst du hier explizit von Unberechtigten?
Wer keine Asylberechtigung hat bekommt auch kein Asyl. Das höchste ist eine Duldung wegen anderer Gründe.

Optimist schrieb:Unberechtigte aufnehmen

Solange die Gesetzeslage so ist, dass ausschließlich im Zielland die Asylanträge geprüft werden, kannst du bei der Ankunft des Flüchtlings nicht wissen, ob er berechtigt ist oder nicht, sonst könnte man sich die Antragsprüfung gleich ganz sparen.

Optimist schrieb:wenn man Kontingente aufnimmt, ist es nicht unmöglich gemacht. Könnte man doch gesetzlich alles so festschreiben, denke ich.

Bone02943 schrieb:Und ist das Kontingent voll, was macht der politisch verfolgte dann?

ich meinte unbegrenzte Kontingente ... aber es wären dann wenigstens alles Berechtigte.

Bone02943 schrieb:Dies muss nunmal erst geprüft werden.

ja, aber mein Punkt ist der, dass das eben nicht mehr - wenigstens mal so für 2-3 Jahre - in D geprüft werden sollte.
Mit den Kontingenten ist ja gemeint, dass woanders geprüft wird und die Menschen dann nach D geholt werden.

Bone02943 schrieb:Wer keine Asylberechtigung hat bekommt auch kein Asyl.

bleibt aber größtenteils trotzdem in D, wegen vielerlei Hinderungsgründe.
Genau darum geht es mir (dachte das wäre klar)

Realo schrieb:Solange die Gesetzeslage so ist

und hier gehts um Asylrechts-Änderungen.

Optimist schrieb:und hier gehts um Asylrechts-Änderungen.

Nein.

@Realo
leg mal deine Goldwaage weg.
Dann eben um Anpassungen.

Kann man von einem Dauerredner nicht verlangen, dass er zumindest zwischen Asylrecht und Asylgesetz(gebung) unterscheiden kann?

Nein?

Also ich bin raus, bis hier wieder Teilnehmer sind, die diese Grundvoraussetzung für eine Diskussion zum Thema erfüllen.

Optimist schrieb:ich meinte unbegrenzte Kontingente ... aber es wären dann wenigstens alles Berechtigte.

Das musst du mir mal genauer erklären. Wofür dann Kontingente, wenn sie unbegrenzt sind?

Optimist schrieb:Mit den Kontingenten ist ja gemeint, dass woanders geprüft wird und die Menschen dann nach D geholt werden.

Also diese Lager in Lybien zum Beispiel? Das geht nicht, wurde doch schon oft genug erklärt.
Welches Land sollte sich auch dazu bereit erklären?

Optimist schrieb:bleibt aber größtenteils trotzdem in D, wegen vielerlei Hinderungsgründe.
Genau darum geht es mir (dachte das wäre klar)

Die Gründe sind nunmal vernünftig, sonst würden auch Syrer und andere Kriegsflüchtlinge nicht hier bleiben dürfen.

Realo schrieb:dass er zumindest zwischen Asylrecht und Asylgesetgebung unterscheiden kann?

ich sag ja, Goldwaage. Dass da ein Unterschied ist, weiß ich auch (hab ausversehen das falsche Wort erwischt, aber ich denke lt. Threadüberschrift dürfte jeder wissen was ich meinte)

Bone02943 schrieb:Das musst du mir mal genauer erklären. Wofür dann Kontingente, wenn sie unbegrenzt sind?

genau deswegen:

Optimist schrieb:Mit den Kontingenten ist ja gemeint, dass woanders geprüft wird und die Menschen dann nach D geholt werden.

... und damit dann nur Berechtigte in D ankämen.

Bone02943 schrieb:Also diese Lager in Lybien zum Beispiel?

Davon hatte ich nicht gesprochen. Hier wurden von anderen usern auch schon einige - in meinen Augen - gute Vorschläge gemacht (diese user sind nicht dafür bekannt, dass sie fremdenfeindlich oder ähnliches sind, falls jetzt solch eine Erwiderung käme) - was ich eigentlich sagen wollte: das wurde alles schon ausgiebig diskutiert...
... ja und ich weiß, von einigen hier als schlecht befunden (aber das ist halt alles die Meinung von Menschen)

Bone02943 schrieb:bleibt aber größtenteils trotzdem in D, wegen vielerlei Hinderungsgründe.
Genau darum geht es mir (dachte das wäre klar)

Bone02943 schrieb:Die Gründe sind nunmal vernünftig, sonst würden auch Syrer und andere kriegsflüchtlinge nicht hier bleiben dürfen.

subs. Schutz ist ja auch was anderes.
Mir gehts um die welche eigentlich abgeschoben werden müssten, aber aus diversen Gründen nicht können.
Wenn es nur ein paar wären, wäre mir das ja auch noch egal, aber es sind (wie ich in den Threads las) nicht nur wenige.

Realo schrieb:Kann man von einem Dauerredner nicht verlangen, dass er zumindest zwischen Asylrecht und Asylgesetz(gebung) unterscheiden kann?

Hmmm, ist das eine ohne das andere denkbar?

Optimist schrieb:ich sag ja, Goldwaage. Dass da ein Unterschied ist, weiß ich auch (hab ausversehen das falsche Wort erwischt, aber ich denke lt. Threadüberschrift dürfte jeder wissen was ich meinte)

Du musst schon schreiben, was Du meinst......das macht es für alle Beteiligten einfacher ;)

@Optimist

Also ein sehr großer Teil sind ja schon mal Menschen aus Syrien, die wohl kaum Asyl bekommen. Von daher ist es eben richtig und wichtig, dass es neben dem Asyl auch andere Formen gibt, um hier bleiben zu dürfen.

Optimist schrieb:... ja und ich weiß, von einigen hier als schlecht befunden

Es geht gar nicht so sehr um gut oder schlecht, sondern um möglich oder unmöglich. Und diese Lager außehalb der EU halte ich für Unmöglich, vorallem mit einem Bezug zu einem "unbegrenzten Kontingent". Das sind Luftschlösser, mehr aber auch nicht. Schon allein weil es dann heißt die Menschen dort sind schon in Sicherheit. ;)

Bone02943 schrieb:Von daher ist es eben richtig und wichtig, dass es neben dem Asyl auch andere Formen gibt, um hier bleiben zu dürfen.

Diese gibt es ... die blaue Karte

Die Blaue Karte EU fußt auf der Richtlinie 2009/50/EG und soll insbesondere hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen den Aufenthalt in der EU ermöglichen. Die innerhalb der Europäischen Kommission erwogenen Gründe für die Einführung dieser Karte waren das zukünftig erwartete Fehlen qualifizierter Personen in einigen Beschäftigungssektoren sowie die unterschiedlichen Modalitäten der Zulassung in den Mitgliedstaaten.[1] Gleichwohl lässt die Richtlinie die nationalen Zulassungsregeln unberührt.


Wikipedia: Blaue Karte EU

Wie weit wollt ihr das Tor noch aufmachen? Open borders ruinieren jede Volkswirtschaft in denen es Empfänger von staatlichen Leistungen zur Lebenshaltung gibt.

@neugierchen

Es geht mir dabei nicht um die Einwanderung über eine blaue Karte, sondern vorallem auch um Kriegsflüchtlinge.
Denn viele davon werden, so der Krieg mal beendet ist, auch wieder in ihre Heimat zurück kehren.

Bla-bla-bla schrieb:Durch die möglichkeit der kooperation und freiwliigen Ausreise liegt formal doch überhaupt keine Haft vor.

Was ist das denn für ein Unsinn? Haft ist Haft, ein Gefängnis oder Lager ist keine Hotelanlage.

Optimist schrieb:Wenn ich das jetzt alles richtig verstanden habe, ist es doch so:
Jemand der ohne Papiere in D einreist, könnte dafür eigentlich bestraft werden.
Bestrafung gibts jedoch nicht, wenn derjenige unmittelbar aus einem Land kommt, wo er verfolgt worden war usw... (also das müsste dann ein Nachbarland von D sein) ...
... nur in welchem Nachbarland von D gibts denn Verfolgung usw?

Du hast Dich das im Ernst nicht schon vor Jahren gefragt, als es mit der Flüchtlingswelle los ging, und genau das die Frage war, warum Deutschland Flüchtlinge aufnehmen soll, die über andere EU-Staaten einreisen?

Optimist schrieb:Ergo müsste doch theoretisch (sh obige Regelung bezüglich der Strafbarkeit) jeder der in D ohne Papiere einreist bestraft werden, auch wenn er sagt, er möchte Asyl - oder habe ich hier einen Denkfehler?

Da aber nicht alle Flüchtlinge absichtlich ohne Papiere einreisen, und viele nachträglich noch entsprechende Dokumente bekommen, kann man nicht alle, die ohne Papiere einreisen, vorläufig in Haft nehmen.
Das würde sowieso alle vorhandenen Kapazitäten sprengen, und auch nicht dem Schutzgedanken entsprechen: Da kommen Leute aus Bürgerkriegen, überfüllten Lagern, Diktaturen über Tausende Kilometer, haben tagelange Fußmärsche und Bootsfahrten überstanden, und dann steckt man sie hier erstmal in den Knast, bis sie sich ausweisen können? Das wäre zwar tatsächlich echt deutsche Bürokratie, aber nicht menschlich. Der Iraker, den ich kenne, hat drei Jahre gebraucht, um seine Papiere zu bekommen.
Inzwischen studiert er längst Informatik und hat eine deutsche Freundin, hat Deutsch gelernt und spielt in der Freizeit Fußball.
Den hätten einige hier also lieber so lange eingesperrt...

R4z0r schrieb:Wie ich bereits mehrfach schrieb wäre eine denkbare Lösung ein Beliebiges Entwicklungsland für jeden staatenlosen der genommen wird zu bezahlen, das wäre ein positiver Anreiz.

Das Beispiel war ein mehrfach schwer Krimineller, der schon mehrere male für mehrere Jahre in Haft war.
Was möchtest Du denn einem Land bezahlen, um ihn aufzunehmen? Was soll so ein armes Land dafür bekommen, dass es das Risiko für seine Bürger auf sich nimmt?

Optimist schrieb:es soll eben niemand gucken wo er bleibt, es wäre schön, wenn alle an einem Strang ziehen würden.
Machen sie aber nicht.
Die Konsequenz daraus kann in meinen Augen nun aber nicht sein, dass es dann hauptsächlich an D hängen bleiben soll.

Es bleibt nicht hauptsächlich an D. hängen, sondern an den EU-Außenländern. Die Flüchtlinge versuchen nur um jeden Preis, von dort weg zu kommen, weil sie dort vollkommen unzureichend unterstützt werden.
Schonmal geguckt, was so ein Flüchtling in Griechenland an Leistungen erhält, und wie die Chancen auf einen Job stehen?
Andernorts werden sie einfach in Züge nach Norden gesetzt, oder (wie die Afrikanerin mit 3-jähriger Tochter, die meine Schwester betreute) von der Polizei in Frankreich aufgegriffen und vor die Wahl gestellt, an die italienische oder deutsche Grenze gebracht zu werden. Aus Italien kam sie gerade.

Die Odyseen, die die Leute auf sich nehmen, sind kaum nachvollziehbar. Und dann werden sie von Behörden hin und her geschubst, Italien und Frankreich spielen an der Mittelmeerküste so eine Art "Flüchtlings-Pingpong", um die Leute daran zu hindern, in Frankreich Asylanträge zu stellen. Frankreich lässt sie also nicht einreisen oder schickt sie umgehend zurück, denn sie kommen ja aus einem EU-Land. Dabei haben sie das Recht, einen Asylantrag in Frankreich zu stellen, wenn sie noch keinen in Italien gestellt haben.
Inzwischen erbarmen sich Privatleute und helfen.
https://www.zeit.de/politik/2018-06/asylpolitik-frankreich-europa-fluechtlinge-grenze-vorbild-deutschland-oesterreich

Ja, wenn alle kooperieren würden, würde es besser klappen. Es gibt aber nichtmal ein wirklich einheitliches Asylgesetz, und daher gehen die Leute natürlich da hin, wo sie die besten Chancen haben.