Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Gwyddion schrieb:Wollen wir hier diskutieren oder Kochrezepte austauschen? Unterirdisch

Da fragst Du den Falschen -.-

insideman schrieb:Jeder vernünftige Mensch sollte sich wie ein Schnitzel freuen, wenn Unberechtigte und dann dogar kriminelle Menschen abgeschoben werden.

Gwyddion schrieb:Nun ja, es ist ja mir überlassen ob ich diesem Diskussionsstil in den Keller folge, oder nicht.

Einfach was dazuzurotzen, so wie meistens, wäre da schon ein Aufstieg in den Kellerbereich.

@wichtelprinz

Hast du eine Frage auch an mich? Bist ausgerutscht mit der Maus?

Oder was soll mir das Zitat sagen? Oder nur wie so oft belästigen? Wenn du was zu sagen hast, trau dich bitte, so verstehe ich dich leider nicht.

@insideman
Die war schon längst gestellt Heute Morgen 8:27 mein Schnitzelfreund -.-

insideman schrieb: Oder nur wie so oft belästigen?

Dein Schwachsinn belästigt mich auch immer mal wieder falls es Dir noch nicht aufegallen sein sollte.

insideman schrieb:Wenn du was zu sagen hast, trau dich bitte, so verstehe ich dich leider nicht.

Siehe oben 8:27 Uhr ich kann ja wenig dafür wenn Du Dinge erfolgreich verdrängst.

@wichtelprinz

wichtelprinz schrieb:Die war schon längst gestellt Heute Morgen 8:27 mein Schnitzelfreund -.-

Sorry, wenn ich grade wenig Zeit habe, kann ich nicht allen antworten. Du bist dann halt der erste, der zwecks Sinnhaftigkeit ausgelassen wird.
Und Freunde hast du vielleicht noch beim 60 sten Klassentreffen, aber ich gehöre nicht dazu. Ich hoffe wir konnten zumindest das klären.

insideman schrieb:Sorry, wenn ich grade wenig Zeit habe, kann ich nicht allen antworten. Du bist dann halt der erste, der zwecks Sinnhaftigkeit ausgelassen wird.

Du hälst Dich wohl für sehr sinnhaft wenn Du die Vernunft bemühst und dabei sie bis zur unkenntlichkeit schändest.

Bin Ladens Ex-Leibwächter könnte zurückgeholt werden

Die Gemengelage sei unübersichtlich, auch das Gericht erhalte von den Behörden keine sicheren Informationen, meinte der Sprecher gegenüber WELT. „Nach einer Entscheidung unseres Gerichts darf er aber nicht abgeschoben werden“, steht für ihn fest. „Im Idealfall“ sitze der frühere Leibwächter des 2011 getöteten Al-Qaida-Führers Osama Bin Laden schon bald wieder im gleichen Flieger „und kommt zurück“, so der Gerichtssprecher.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179268578/Nach-Tunesien-Bin-Ladens-Ex-Leibwaechter-Sami-A-trotz-Verbot-abgeschoben.html

Ob man sich das wirklich traut?
Ich würde es irgendwie sogar lustig finden. Auf jeden Fall sehr viel Mühe für so jemanden.

@insideman
Die einhaltung der EMRK und die Rechtstaatlichkeit wird halt an den extremen Fällen gemessen - muss man klar kommen damit.

Universalität hat nicht nur im Humanismus Sinn!
Aber auch!
:)

Merkel: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da“

Ich sehe das so, dass der Ex-Leibwächter jetzt nun mal dort ist und mir ist es egal, bzw. ich hoffe, dass er dort bleiben wird.

Auch wenn manche Flüchtlinge straffällig werden ist das KEIN Grund sie abzuschieben, würdest du etwa ein Familienmitglied verbannen, wenn es unbequem wird? Wir haben die PFLICHT uns um sie zu kümmern.

Naja, so generell kann man das auch nicht sagen: wenn sie wiederholt straffällig geworden sind und aus einem sicheren Herkunftsland kommen, sollte man sie abschieben.

Aber da beißt sich die Maus in den eigenen Schwanz, denn so ein Fall dürfte gar nicht passieren, denn wer aus einem sicheren Herkunftsland kommt, hat ja hier eh kein Bleiberecht. Wenn man allerdings Afghanistan nimmt - wir sprachen wiederholt davon - muss man das "sicher" mehr als anzweifeln. Aber in ein unsicheres Herkunftsland darf grundsätzlich niemand abgeschoben werden.

Wenn man es also genau nimmt, dürften Abschiebungen wegen Delikten gar nicht möglich sein. Stattdessen sollten sie, wenn das Gericht eine entsprechende Strafe verhängt, eben in den geordneten Strafvollzug gehen. Danach müssen sie aber eben auch bleiben, sofern der Asylgrund / Grund für subsidiären Schutz weiterhin besteht.

Das mag den Rechten zwar ein Gräuel sein, aber der Rechtsstaat ist nicht verhandelbare und lässt auch nicht mit sich verhandeln. Für krumme Deals sind Politiker wie Merkel ("Türkeideal" bzw. Kuhhandel) zuständig, aber die kann man ja auch abwählen.

Realo schrieb:Naja, so generell kann man das auch nicht sagen: wenn sie wiederholt straffällig geworden sind und aus einem sicheren Herkunftsland kommen, sollte man sie abschieben.

Der Beitrag von @Rainlove war wohl Satire pur, wenn er das ernst meint, wäre das ziemlich krank.

Außerdem wurde er nach Tunesien abgeschoben, in ein Land, in das Leute ständig in den Urlaub fliegen.

Rainlove schrieb:Auch wenn manche Flüchtlinge straffällig werden ist das KEIN Grund sie abzuschieben, würdest du etwa ein Familienmitglied verbannen, wenn es unbequem wird? Wir haben die PFLICHT uns um sie zu kümmern.

Ich würds verbannen und verstoßen

shotgun_arti schrieb:Außerdem wurde er nach Tunesien abgeschoben, in ein Land, wo Leute ständig in den Urlaub fliegen.

Jo, ich flieg auch jeden Winter nach Kenia. Was nicht heißt, dass es dort nicht politische und religiöse Verfolgungen, Folter, Versklavung und Exekutionen gibt. Das trifft allerdings nicht die "Touristeninseln", da geht allenfalls mal eine Bombe hoch in einem Luxushotel, so wie vor 14 Jahren oder wann's war. Aber Touristen sind dort eigentlich gern gesehen und stehen quasi "über dem Gesetz"; da muss schon was ganz Schlimmes passieren, bevor von denen einer einkassiert wird. In Tunesien dürfte es nicht wesentlich anders sein. In Marokko, was ich ebenfalls gut kenne, ist es ähnlich wie in Kenia, allerdings für Touristen ETWAS gefährlicher (man sollte sich da nur in den Innenstädten aufhalten).

@shotgun_arti

shotgun_arti schrieb:Außerdem wurde er nach Tunesien abgeschoben, in ein Land, in das Leute ständig in den Urlaub fliegen.

Und wie du so schön verschweigst wo ihm die Todesstrafe droht!
@parabol
Da sieht man was fürein Charakter einige hier haben... traurig

Realo schrieb:Jo, ich flieg auch jeden Winter nach Kenia. Was nicht heißt, dass es dort nicht politische und religiöse Verfolgungen, Folter, Versklavung und Exekutionen gibt.

Meine ganze Familie hat schon unabhängig voneinander Urlaub in Tunesien gemacht und haben auch das Land erkundet, außerhalb von den Touristenorten, da ist es wohl kaum soooo viel gefährlicher als irgendwo anders.
Hier kann dir auch passieren, dass du auf dem Weihnachtsmarkt von einem Wahnsinnigen überfahren wirst oder von einer Gang Nafris abgestochen wirst, wenn du dein Portemonnaie nicht rausrücken willst. Ich sehe da keine Abschiebehindernisse, wenn es da die Todesstrafe gibt, dann gibt es sie halt, wenn man nichts verbricht, passiert in der Regel auch nichts.

In Tunesien kann die Todesstrafe zwar verhängt werden, seit 1991 wird sie jedoch ausgesetzt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terror-abschiebung-nach-tunesien-wegen-ausgesetzter-todesstrafe-a-1206589.html

@Rainlove
Todesstrafe wurde seit 1991 nicht vollzogen, JA KLAR DEM ARMEN DROHT DER TOD usw., verkauf jemand anderen für blöd.

shotgun_arti schrieb:Ich sehe da keine Abschiebehindernisse, wenn es da die Todesstrafe gibt, dann gibt es sie halt, wenn man nichts verbricht, passiert in der Regel auch nichts.

Hm, tut mir ja leid, dass ich dich aufklären muss, du musst dich aber nicht aufklären und das lesen. Aber interessant ist die Lektüre, die leider was ganz anderes sagt als du, schon:

Wikipedia: Human rights in Tunisia

eckhart schrieb:im Humanismus Sinn!

im Humanismus macht so einiges nicht sinn was man so zu lesen bekommt. es entspricht nach gewissen Definitionen gar als unvereinbar mit Humanismus bis hin zu Antihumanismus.

Nein,der Tod droht ihm in Tunesien nicht.
Aber wenn die Geheimdienstleute ihn schonmal in der Mache haben wird er ihn sich sehnlichst wünschen

Realo schrieb:Hm, tut mir ja leid, dass ich dich aufklären muss, du musst dich aber nicht aufklären und das lesen. Aber interessant ist die Lektüre, die leider was ganz anderes sagt als du, schon:

Ich hab mal überflogen, und weiter? Dass einige Länder nicht die gegebenen Menschenrechtsstandards haben wie es eigtl. sein sollte, ist kein Geheimnis, es ändert trotzdem nichts daran, dass man dort sicher leben kann.
Wir wissen doch, dass Meinungsfreiheit etc. ein Privileg ist, dass wir hier auch nur eingeschränkt genießen.
Soll man jetzt jeden, der sich gegen seinen Staat aufbäumt und mit Konsequenzen zu rechnen hat aufnehmen?
Ich hatte dir auch letztens verlinkt, dass es Folter in 141 dokumentierten Ländern gibt, sind wir jetzt dafür verantwortlich und müssen allen Asyl geben? Wie soll das funktionieren?