Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Agnodike schrieb:Wirklich "realitätsnah",

Die Hintergrundmusik bei den gestellten Szenen ist jedenfalls herzergreifend.
Wird bei "Bitte melde dich!" auch so gemacht. :)

http://www.n-tv.de/politik/Schaeuble-will-Hartz-IV-fuer-Fluechtlinge-senken-article16131496.html (Archiv-Version vom 14.10.2015)

Noch so ein bescheuerter Vorschlag.....über die Dämlichkeit und Dummheit unserer Politiker kann ich vermehrt nur den Kopf schütteln.

Ich fand den Schluß so schön.
Da sitzt ein Mann am Wasser und ein Schiff fährt vorbei.

Nun gut genug gespamt sonst bekomme ich wieder "kloppe". ;) @muscaria

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will den Hartz-IV-Satz für Flüchtlinge senken. "Können wir nicht wenigstens die Kosten für die Eingliederungsleistungen abziehen?", fragte Schäuble. "Wir werden darüber noch diskutieren müssen." Sonst erhalte ein Flüchtling, der noch die Sprache und zum Teil Lesen und Schreiben lernen müsse, ebenso viel wie jemand, der 30 Jahre gearbeitet habe und nun arbeitslos sei.

http://www.n-tv.de/politik/Schaeuble-will-Hartz-IV-fuer-Fluechtlinge-senken-article16131496.html (Archiv-Version vom 14.10.2015)

Jaja, das altbekannte Spiel mit dem Sozialneid...

@Draiiipunkt0

Totaler Bullshit.....entweder von Schäuble oder von NTV es so zu interpretieren.
Kann derzeit den org. Wortlaut nicht finden.
Glaich mal ZDF Mediathek "heute" anschauen, vielleicht ist der Wortlaut org. da zu finden....oder später heute-journal...

Wenn er das so gesagt haben sollte, kommt das einem "phishing" im "rechten" Lager jedenfalls sehr sehr nahe!

Man Jungs oder Mädels @CurtisNewton @Draiiipunkt0

unserem Minister für Finanzen schwimmen die Fälle wech, da muss er doch so einen Vorschlag bringen.

Was würdet ihr an seiner Stelle machen um Ruhe unters Volk zu bringen? Mehr Geld für Alle?

@Agnodike

Agnodike schrieb:Was würdet ihr an seiner Stelle machen um Ruhe unters Volk zu bringen?

Die Schnauze zu Themen halten, für die er kein Mandat hat! So einfach!

@Draiiipunkt0

Draiiipunkt0 schrieb:Das sehen manche hier jedoch anders...

Fußend auf nachfolgendem Bericht... gehöre ich definitiv auch zu den anderen..

Weltweit so viele Flüchtlinge wie noch nie
Die Hälfte der 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder. Die Vereinten Nationen werfen der Weltgemeinschaft Unfähigkeit vor.
18. Juni 2015, 9:26 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, afp, KNA, tst 57 Kommentare
Weltweit sind nach Angaben der UN so viele Menschen auf der Flucht vor Kriegen und Konflikten wie noch nie. Wie das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in seinem Jahresbericht schreibt, gab es Ende 2014 weltweit 59,5 Millionen Flüchtlinge. Das sei die höchste Zahl, die jemals vom UNHCR verzeichnet wurde. Zum Vorjahreszeitpunkt waren es demnach 51,2 Millionen Menschen. Die Hälfte der Flüchtenden seien Kinder. Die meisten von ihnen kommen nach wie vor aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und Somalia.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-06/fluechtlinge-unhcr-jahresbericht

CurtisNewton schrieb:Die Schnauze zu Themen halten, für die er kein Mandat hat! So einfach!

Aha

Ok, er verwaltet also nicht unser Geld, gut zu wissen.

@Agnodike

Er verwaltet "NUR" den Etat der jeweiligen zuständigen Ministerien. Und aus deren Arbeit soll er sich gefälligst raushalten, davon hat er keinen Plan, wie diese jüngste Äußerung ja auch ganz klar zeigt. Er hat da genau so viel Kompetenz, wie von der Leyen im Verteidigungsministerium. Nämlich KEINE!

(Wenn er sie denn wirklich so wortwörtlich getätigt haben sollte, das schau ich mir noch genauer an.)

Agnodike schrieb:Was würdet ihr an seiner Stelle machen um Ruhe unters Volk zu bringen?

Ganz bestimmt nicht auf so billige Weise versuchen, ganze Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen.

Ja, er ist pöse und sollte seinen Mund halten. @Draiiipunkt0
@CurtisNewton

@Agnodike

Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass Hartz4 das Existenzminimum eines Menschen in Deutschland darstellt.

Wenn Schäuble nun hergeht, und (sofern er das wirklich so gesagt hat) aussagt, dass man darüber sprechen müsse, dass dieser Satz für Flüchtlinge gekürzt werden müsste... dann müsste er eigentlich wissen, dass das unmöglich ist ohne gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes und somit gegen das GG zu verstoßen!

Wenn ein Mensch hier weniger als das Existenzminimum erhält, kann er hier nicht existieren...und dieses Existenzminimum unter diese Grenze zu kürzen, was soll das anderes sein als asozial?

Ich denke, er hat es nur gesagt um mal etwas zusagen, verstehst. :) @CurtisNewton

Klar schürt er damit wieder Unmut für manche Menschen, aber schon mal nachgedacht ob das nicht so gewollt? (Ich bin keine VT-lerin :D)
Um von irgendwas abzulenken, man denkt zwar immer unsere Politiker sind blöd, aber das ist nicht so.

Auch die Taktik von Frau Merkel hat ihre Gründe und glaub mir sie machte es nicht aus Humanismus, sie weiß genau das sie im Kapitalismus lebt und regiert. ;)

Ich möchte nur nicht, dass ihr eigenes Volk unter ihrem jetzigen Tun leidet und wie es aussieht wird dies nicht zu vermeiden sein.

Verluste auf beiden Seiten, so ist Leben, leider.

@Agnodike

Agnodike schrieb:Klar schürt er damit wieder Unmut für manche Menschen, aber schon mal nachgedacht ob das nicht so gewollt?

Ich hab nicht gesagt, dass er Unmut schürt, sondern vielmehr, dass er Bullshit labert, weil das, was er anmerkt, gar nicht möglich ist, selbst eine Diskussion darüber nicht, weil sinnlos!!! Dass er sich damit (wieder mal) als asozialisches Arschloch outet, ist nur das Sahnehäubchen auf dem Haufen.

Und das tut er, hihi, sogar scheinbar dämlich freiwillig, denn es ist NICHT sein Ministerium, er hat damit eigentlich gar nichts zu tun geschweige denn irgendeine Kompetenz oder Entscheidungs-/Bestimmungsgewalt aus seinem Amt heraus.

Zusatz: Schon als Innenminister hat er versucht das GG zu unterwandern! Wäre also nicht das erste Mal!

Du, ist das nicht immer so das Politiker nur reden, reden, reden… auch bullshit und unterm Strich muss man als Bürger warten was rauskommt.
Lass ihn labern, wichtig ist, dass man in den ganzen wirren das eigene Volk nicht vergisst.
@CurtisNewton

Du musst wissen, ich bin ein gerechtigkeitsliebender Mensch. :) Ob das mit unserer Politik zusammenpasst, wer weiß. ;)

@CurtisNewton
@Agnodike

Möglich das Schäuble auch dahingehend einen geringeren Hartz IV Satz für Flüchtlinge überlegt, weil diese ja zudem auch noch Sachleistungen erhalten und geförderte Sprachkurse ect.

CurtisNewton schrieb:asozialisches

Was schreib ich eigentlich wieder für n Unsinn?.... Gibt es das Wort?

"asozial" war gemeint

@Gwyddion

Hm, Hartz4-Bezieher erhalten auch mehr Leistungen, als nur den Regelsatz in der Geldbörse!


Das ist doch auch wieder ne Nebelkerze von Schäuble.

@CurtisNewton

Naja... Hartz IV Bezieher bekommen von der Arge "Motivations- oder Computerkurse" gesponsort .. :)

Flüchtlinge benötigen da aber noch mehr. Eine komplette Erstausstattung ( Möbel ) z. Beispiel.

Habe da aber jetzt keine aktuellen Zahlen so das ich da auch nur im Nebel stochere... ist aber ne Überlegung halt.