Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

insideman schrieb: aber bei uns zahlst du dafür, nehmen wir 120 qm an, an die 1500 Euro Miete.

In Salzgitter die Hälfte:
https://www.wohnungsboerse.net/mietspiegel-Salzgitter/4958
Trotzdem scheint es dass Wohnungen in dieser Größe fehlt.

insideman schrieb:Woher die auf Dauer das Geld nehmen wollen ist mir oft ein Rätsel.

Ein Rätsel? Aus der Staatskasse...in diesem Punkt schweigen die Hobbyhumanisten eisern, daraus kann ich nur ableiten dass sich diese dort auch bedienen ohne zu wissen wie das Geld da rein kommt.

Wohnungen in dieser Größe fehlen doch praktisch überall. Früher als noch viele Familien sehr viele Kinder hatten wohnten sie wohl zu meist in Häusern, oder eben so beengt wie die Familie derzeit in der Wohnung auch.
Meine Oma und Opa hatten auch viele Kinder und fast alle Kinder schliefen in nur einem Zimmer.
Vielleicht hätte man das vor dem Familiennachzug auch mal äußern können das eine Wohnungssuche fast schon unmöglich wird, jedenfalls wenn man die heutigen Standarts nimmt, wo jedes Kind sein eigenes Zimmer hat oder höchstens zu zweit eins teilen müssen.
Möglich wäre da wohl nur eine zweite Wohnung im selben Aufgang. Vorallem weil die wenigen großen Wohnungen doch recht beliebt und somit schnell vergriffen sind.
An sich aber auch kein Asylproblem, auch Einheimische Großfamilien werden ein Lied davon singen können.

Abahatschi schrieb:Ein Rätsel? Aus der Staatskasse...in diesem Punkt schweigen die Hobbyhumanisten eisern, daraus kann ich nur ableiten dass sich diese dort auch bedienen ohne zu wissen wie das Geld da rein kommt.

Was soll man denn groß dazu sagen? Wenn der Vater oder die Mutter, oder alle beide mal einen Job bekommen, dann gibt es ja nicht nur Geld vom Staat. Ansonsten ist es doch logisch das sie auf Stütze leben, wie jede andere Familie auch, ohne Job.

Abahatschi schrieb:Ein Rätsel? Aus der Staatskasse...in diesem Punkt schweigen die Hobbyhumanisten eisern, daraus kann ich nur ableiten dass sich diese dort auch bedienen ohne zu wissen wie das Geld da rein kommt.

Woher? Woher kriegen Hartzler ihr Wohngeld?

Dieses permanente Flüchtlings- und Islam-Bashing in ALLEN Threads stets von Rechtsaußen geht mir inzwischen dermaßen auf den Geist, dass ich mir ernsthaft überlege, ob ich meine Mitgliedschaft hier nicht besser zurückgeben sollte. Weil es sich hier nicht bessert sondern von Tag zu Tag verschlimmert.

Wenns wenigstens noch Kindergarten wär, aber das ist hier langsam infam. Hab damals zwar noch nicht gelebt, fühle mich aber an die Jahre 1928-1932 erinnert. Die beiden Unterschiede sind, dass es damals noch kein Internet gab, dafür aber ne Weltwirtschaftskrise. Aber diese beiden Punkte gleichen sich aus, die Arbeit machen heute FB, Twitter und die Foren. Ihr könnt stolz auf euch sein.

Bone02943 schrieb:Wenn der Vater oder die Mutter, oder alle beide mal einen Job bekommen

Ich kann das für die Familie im Film nicht beurteilen, dennoch halte ich es für unwahrscheinlich dass die Mutter von 7 Kindern arbeiten gehen kann (von der Zeit her)...ich kenne leider auch keine Zahlen wieviele erfolgreich im Job untergebracht sind.
Für mich funktionieren Sozialkassen so: viele zahlen so wenig wie möglich da rein damit paar wenige wegen dem Solidarprinzip etwas rausnehmen können.
Wenn wenigere viel da rein zahlen, damit viele möglichst viel raus nehmen sinkt die Akzeptanz solcher Modelle, das führt zu Unzufriedenheit.

Realo schrieb:Woher? Woher kriegen Hartzler ihr Wohngeld?

Wie kann man die Antwort zitieren und dann die Frage stellen? Special service: (auch) aus der Staatskasse. Stichwort Unzufriedenheit: ich wünsche mir dass die Steuern sinken, ist das Bashing? Wenn hier auch in nahezu jedem Thread über Reiche abfällig hergezogen wird ist es sozialpolitisch richtig. (Ich glaube ich wurde mal "satter Yuppie" genannt).
Laut Statista sind es aktuell 4,35 Mio, wenn man um 1 Mio erhöht ist es ein "Plus" von 22,9% - wie möchten wir das finanzieren?
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396/umfrage/leistungsempfaenger-von-arbeitslosengeld-ii-jahresdurchschnittswerte/ (Archiv-Version vom 20.11.2017)

@Abahatschi

Das ist mir schon bewusst, weswegen es eben wichtig ist, in Familien wenigstens ein Elterntei in Arbeit zu bringen. Man wird sehen wie weit das in den nächsten 5 Jahren klappt.
Auf der anderen seite ist es aber auch klar das staatliche Hilfe nicht eingestellt werden kann.
Da können die menschen noch so sehr gegen Sozialleistungen sein. Harz4ler bekommen das ja schon seit jahren zu hören, wie nutzlos viele solche staatlichen leistungen finden. Ebenso ja auch beim Soli und anderen Abgaben, die nur "bei den anderen" ankommen.

Bone02943 schrieb:Man wird sehen wie weit das in den nächsten 5 Jahren klappt.

Mit Sicherheit werden wir das sehen - eine Sache ist sicher: die Ausgaben steigen. Ist die andere Sache auch sicher:Einnahmen steigen auch? Das ist eher von Interesse.

Bone02943 schrieb:es aber auch klar das staatliche Hilfe nicht eingestellt werden kann.
Da können die menschen noch so sehr gegen Sozialleistungen sein.

Ich bin nicht dagegen und ich habe auch nicht geschrieben abschaffen...sondern wie möchten wir das finanzieren?

Bone02943 schrieb:beim Soli

Wir haben seit 22 Jahren eine um 5,5% erhöhte Einkommensteuer, welcher Mensch und Politiker erwartet hier Begeisterung?
Ich möchte so früh wie möglich in Ruhestand gehen und deswegen setze ich mir für Senkungen ein - wir mögen bitte nicht vergessen dass ich es erarbeitet habe. Die Alternative wird hier auch keinem gefallen (obwohl wir ja so weltoffen sind und unvoreingenommen): ich habe chinesische Interessenten.

Ich kann jetzt nicht genau die Verbindung zwischen Asylgesetzgebung und chinesischen Interessenten erkennen. Aber irgendwie kriegt ihr das schon noch hin.

@Bone02943
@Abahatschi
@Realo

Guten Abend,

Dänemark hat anscheinend wenig Vertrauen in die Sicherheitsvorkehrungen der andern EU-Staaten.

Die dänische Regierung sieht in Nachbarländern abgelehnte Asylbewerber als "eine echte Sicherheitsbedrohung". Terroranschläge würden häufig in anderen Staaten geplant. Daher habe Dänemark seine Grenzkontrollen verlängert.

Wenn nun alle Staaten ihre Grenzen verstärkt sichern und irgendwann dazu übergehen die Grenzübertritte nur noch nach vorherig einzuholender Genehmigung zu gestatten dann hat sich die EU erledigt und wir fallen in eine Zeit weit vor der EU zurück.


Hier der Link zum Artikel über Dänemark:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/internationalnews/d%c3%a4nemark-sieht-in-deutschland-abgelehnte-asylbewerber-als-risiko/ar-AAtnksv (Archiv-Version vom 13.10.2017)


Venerdi

@Realo
Wo werden die Arbeitslosen deren Beiträgen in den Kassen fehlen? (wenn die Firma das Land verlässt)

@Abahatschi

Mir ist es fremd immer alles nach Geld zu bemessen, zumal in Deutschland genug Geld da ist.

@Bone02943
Irgendwie verstehe ich das nicht, oder hatte ich doch Recht: es ist für Dich logisch dass eine "Kasse" existiert aus der man Menschen und Projekten finanzieren kann...aber es ist Dir fremd alles nach Geld zu bemessen?!

Bone02943 schrieb:zumal in Deutschland genug Geld da ist.

Dann steht ja einer Steuersenkung erst recht nichts im Weg, oder doch dagegen?
Ich gehe zwar schon von mir aus, aber eine Beteiligung der Steuerzahler an dem Reichtum wird bestimmt positiv aufgenommen.

Realo schrieb:Hab damals zwar noch nicht gelebt, fühle mich aber an die Jahre 1928-1932 erinnert. Die beiden Unterschiede sind, dass es damals noch kein Internet gab, dafür aber ne Weltwirtschaftskrise.

Ja, das ist eine reale Gefahr...

Die "Büchse der Pandora" ist spätestens seit der BTW offen!

Mehr als 87% der deutschen stehen noch zu den verankterten Grundwerten unserer Verfassung.

Aber der Anteil offener, fremdenfeindlicher und menschenverachtender Hetze ist besorgniserregend.

In den Kommentaren zu einschlägiger Berichterstattung zum Thema "Abschiebung" (Quelle: https://www.merkur.de/politik/44-abgelehnte-asylbewerber-per-sammelflug-abgeschoben-zr-8760288.html#idAnchComments) muss man z. B. solches lesen:

"Aus dem Zug können sie sich aber leichter entfernen als aus einem Flugzeug."
--> "Nicht aus nem Zug den ich ausgesucht haette"

Gleichzeitig stellt sich ein Dr. Meuthen bzw. seine Wähler als "Opfer" dar.

https://www.youtube.com/watch?v=lTjUYmu5GwI

Die Politiker der Altparteien schwanken zwischen hilflosem Aktionismus (Kopieren der AfD, sinnfreie Obergrenzediskussionen), Verleugnung ("Weiß nicht was wir falsch gemacht haben") und grenzwertigen Pauschalverurteilungen ("Bodensatz", etc.).

Gleichzeitig behauptet ein Teil immer noch steif und fest "Kein Mensch ist illegal", was nach unserer derzeitgen Gesetzeslage eine ganz klare Falschaussage darstellt.

Nach der 3-Elemente-Lehre (Wikipedia: Drei-Elemente-Lehre) ergibt sich eine natürliche Abgrenzung von Staatsgebiet und Staatsvolk. Auch bei einem weiter vereinten Europa bzw. Vereinigten Staaten von Europa (oder vergleichbarem Verlust der Nationalstaaten) bleiben diese Elemente tragend zur Defintion eines Staates. Eine unkontrollierte Zuwanderung - die es zumindest der gesetzlichen Theorie(u. A. AsylG, AufenthG, etc.) nach - auch aktuell nicht gibt - stünde dem naturgemäß entgegen.

Die Staatsgewalt hat also dafür zu Sorgen, dass die bestehenden Regelungen auch konsequent eingehalten werden.
Und hier muss die Asylgesetzgebung angepasst und die Handlungsfähigkeit der Exekutivorgane gestärkt werden.
Das Gewaltmonopol des Staates darf nicht als "Schwach" oder "Unfair" empfunden werden. Dazu noch die Interessen der AG-Lobby, welche ständig nach geringbezahlten (Fach-)Arbeitskräften verlangt. Eine monumentale Aufgabe für die zukünftige Regierung...

Diese ziehen am (ultra-)linken und (ultra)-rechten Rand zerstört die "Mitte der Gesellschaft". Die sog. Volksparteien (eigentlich ist es ja nur noch eine...) bluten aus und deren Stimmen verteilen sich auf die linken und rechten Flügel. Die Spannungen nehmen zu und Folge ist eine Koaltion aus ehm. "erbitterten politischen Gegner". Ob das gut geht, wird die Zeit zeigen.
Falls nicht ist - wie bereits früher geschehen und aktuell bereits in Ansätzen umgesetzt - eine zunehmende Radikalisierungsbewegung zu erwarten.

Dies ist bei weitem kein Grund für eine offene Legitimierung von Fremdenfeindlichkeit zumal - so der Souverän (Volk) - auch diese Gesetze durch eine entsprechende Wahl der politischen Führung (so sie den vermeintlichen Wählerwillen lt. Parteiprogramm) auch umsetzen jederzeit im Rahmen der Garantien der Ewigkeitsklausel in die jeweilige Richtung verändern kann.

Sollte dann noch eine nachhaltige, wirtschaftliche Krise und außenpolitische Inkonsequenz (Türkei-(Deal), U.S.A., Russland, E.U., Brexit, etc.) und nicht zeitnah ein geeigneter und im Wahlvolk angesehener pot. Nachfolger für Fr. Merkel auf der Bildfläche erscheinen mache ich mir pers. große Sorgen um die weitere Entwicklung der BRD mit all ihren guten Errungenschaften...

Kooperiert ein Teil des Bamf mit der Türkei?

Türkische Asylbewerber werfen Entscheidern, Dolmetschern und Sicherheitsleuten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und Ausländerbehörden vor, sie an Medien verraten zu haben, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seiner Partei AKP nahestehen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-aus-der-tuerkei-erheben-spitzelvorwuerfe-gegen-bamf-mitarbeiter-a-1172774.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/mehr-als-600-tuerkische-beamte-beantragen-asyl-in-deutschland-a-1172924.html

@Realo
Nicht ein Teil des BAMF als Behörde (machst Du fakeNews?) sondern einzelne Mitarbeiter haben Asylbewerber ausspioniert für den türkischen Geheimdienst.
Der Fall ist längst bekannt, die (18, in deiner Quelle 15) MA wurden entlassen und gegen sie laufen Verfahren (Quelle: BR Radio).

Truthspeaker schrieb:Mehr als 87% der deutschen stehen noch zu den verankterten Grundwerten unserer Verfassung.

Aber der Anteil offener, fremdenfeindlicher und menschenverachtender Hetze ist besorgniserregend.

Da eine Ergänzung des vorherigen Beitrages wohl nicht möglich ist noch die beiden Links, welche mir leider beim posten verloren gegangen sind und sinnstiftender Weise zu o. g. Textstelle gehören:

1. Über relativierenden Rassismus (in der AfD)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/afd-alexander-gauland-volksverhetzung-aydan-oezoguz/komplettansicht

2. Vergleich von Aussagen zwischen Höcke und Adolf H.
https://www.vice.com/de/article/gvvb57/quiz-wer-hats-gesagt-hocke-oder-hitler

@scriptum

Wie soll die Integration denn bitte gelingen wenn in den Kitas nur 10% einheimische sind? Da integriert sich niemand. Da hat die Politik eindeutig versagt. Nur ne frage der Zeit bis das Geld ausgeht.

@googleme

Wie soll die Integration denn bitte gelingen wenn in den Kitas nur 10% einheimische sind? Da integriert sich niemand. Da hat die Politik eindeutig versagt.

sehe ich genauso.

Aber "nun sind sie einmal da" (wie Merkel ja richtig gesagt hatte, nur ihr ignorantes "mir egal" nehme ich ihr übel).
Was würdest du als Lösungsmöglichkeit ansehen? Wie könnte man die Verteilung besser hinbekommen?
Ich meine, die meisten Migranten wollen nun mal in die Großstädte, zumindest nur wenige wollen in ländliche Gegenden. Anfänglich könnte man sie gegen ihren Willen in Gegenden unterbringen wo sie nicht hinwollen, aber auf Dauer kann man sie doch nicht zwingen...

@googleme
@Optimist

Was soll die Politik denn machen?
Wenn sich vermehrt Ausländer und Migranten in einem Stadtteil konzentrieren dann ist das nur schlecht steuerbar, vorallem weil die Wohnungen immer mehr privatisiert vermietet wurden.
Man könnte jetzt eine Quote einführen, aber dafür müssten dann auch Deutsche zwangsumgesiedelt werden. Das selbe im Kindergarten, du kannst den Eltern ja gerne mal erklären sie müssen nun 30km weiter fahren, für einen Kitaplatz, damit sich alles mehr vermischt.


Viel spaß mit den Eltern und Mietern, auch und vorallem den Deutschen. ;)

@Bone02943

Das sehe ich genauso.

@Optimist

Optimist schrieb:Aber "nun sind sie einmal da" (wie Merkel ja richtig gesagt hatte, nur ihr ignorantes "mir egal" nehme ich ihr übel).

Merkel hat mit keiner Silbe gesagt, dass es ihr das egal ist. Da wirst Du mal wieder irgendwo was aufgeschnappt haben, was dir irgendeiner am deinem Stammtisch erzählt hat oder du bildest es dir das einfach nur ein, das sie so was gesagt haben könnte, weil es so schön in dein Weltbild passt. Sollte sie dennoch so was in Bezug auf Flüchtlinge geäußert haben, kannst du dafür gerne ein Beleg nachreichen.

Optimist schrieb:Ich meine, die meisten Migranten wollen nun mal in die Großstädte, zumindest nur wenige wollen in ländliche Gegenden.

Auch dafür hätte ich gerne ein Beleg, es sei denn, du kennst die meisten Migranten persönlich und hast sie gefragt wo sie lieber wohnen möchten.