Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Warhead

ach so, inzwischen verstehe ich nun, worauf du das bezogen hattest - ganz schöner Nachzügler, wir waren ja nun schon bei anderen Punkten.
Und so ohne Zitat ist dann zu so später Stunde nicht so einfach, deinen Gedankensprüngen zu folgen.

Wäre echt schön, wenn du bei solch einem Nachtrag zu einem schon fast verjährtem Post das nächste mal was zitieren könntest, danke :)
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@Realo

hotrocket:
Wenn sich rausstellt dass im GG Fehler gemacht wurden die dem deutschen Volk schaden müssen diese korrigiert werden....


-->R:
Ja wenn du meinst dass das Asylrecht schädlich ist, dann solltest du eine Petition starten ... mit dem Ziel das Asylrecht abzuschaffen.

Mir gings lediglich um die falsche Suggestion (egal ob diese beabsichtigt war oder nicht).
Fakt ist also, das Asylrecht ließe sich verändern. Keiner hat - so wie du nun gleich wieder ins Extrem gehst - von Abschaffung gesprochen.

Aber das WIE - da kann man durchaus darüber streiten, ob das nicht irgendwie schädlich für D ist/war.
Da bin ich ganz der Meinung von @Phhu :

Das Ausland oder auch wie du meinst Onkel Sam wundern sich doch darüber wie wir, bzw. Frau Merkel das macht.
Einige Länder verriegelten schon ihre Grenzen für Flüchtlinge.

PS: mir geht's auch nicht um ein Verriegeln, sondern wirklich nur um das WIE

@Optimist

Natürlich könnte man das Asylgesetz verändern. Aber so Punkte wie von @hotrocket vorgebracht, man müsse Personenkreise vom Asylgesetz ausschließen, wird wohl niemals erfolg haben. Da müsste die AfD schon allein eine 2/3 Mehrheit im Bundestag haben. Ansonsten wird es niemals dazu kommen das man bestimmte Personenkreise ausschließt. Zumal ich mir denken würde das dies Verfassungswidrig wäre und spätestens in Karlsruhe einkassiert wird.

@Bone02943

Ansonsten wird es niemals dazu kommen das man bestimmte Personenkreise ausschließt.

im Prinzip sind doch schon Personengruppen ausgeschlossen, nämlich diejenigen, welche keine Asylgründe lt. Gesetz haben.
Man müsste dies nur besser durchsetzen, mittels kleiner Stellschrauben beim Asylgesetz.
Vielleicht würde auch ein besseres Durchsetzen bestehender Gesetze schon reichen.

@Optimist

Nein es ist nicht das selbe. Es ging darum:

Außerdem ist es möglich gewisse Personenkreise die vermehrt kriminell werden vom Asylrecht ausschließen.

Und das ist nunmal nicht möglich. Denn das würde bedeuten das man bestimmpe Personengruppen vom Asylgesetz ausschließt, obwohl sie zum Beispiel politisch verfolgt werden und nach unserem Asylgesetz Asyl bekommen müssten.

Optimist schrieb:Man müsste dies nur besser durchsetzen, mittels kleiner Stellschrauben beim Asylgesetz.

Da wird es nichts zu stellen geben, jedenfalls nicht was das ausschließen bestimmter Personenkreise betrifft.

Optimist schrieb:Vielleicht würde auch ein besseres Durchsetzen bestehender Gesetze schon reichen.

Nicht nur vielleicht, dass würde es. Wie in vielen Bereichen, aber es geht auch öfters um das wie. Es gäbe ja genug technische Hilfsmittel um Mehrfachidentitäten auszuschließen, nur wenn diese nicht flächendeckend eingesetzt werden, dann muss man sich nicht wundern das es Menschen gibt die eben diesen Umstand ausnutzen.

@Bone02943

Vielleicht würde auch ein besseres Durchsetzen bestehender Gesetze schon reichen.

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Nicht nur vielleicht, dass würde es. Wie in vielen Bereichen, aber es geht auch öfters um das wie. Es gäbe ja genug technische Hilfsmittel um Mehrfachidentitäten auszuschließen, nur wenn diese nicht flächendeckend eingesetzt werden, dann muss man sich nicht wundern das es Menschen gibt die eben diesen Umstand ausnutzen.

ja, da hast du schon recht. Und da sind wir nun wieder bei dem Punkt, der gestern diskutiert wurde.

Fingerabdrücke kann man fälschen, also müsste man sich auf andere Alternativen verlegen (z.B. Gesichtserkennung). Und von allen Beteiligten müsste eben auch die Bereitschaft da sein, dies flächendeckend durchzusetzen. Naja, man kann ja mal träumen :)

Optimist schrieb:Fingerabdrücke kann man fälschen

Es sollte aber zunächst darum gehen, die Messlatte etwas höher zu hängen und nicht darum direkt alles auszuschließen. Mit genügend krimineller Energie, kann man ja so ziemlich alles erreichen.

Ohne der Möglichkeit der Wiedererkennung von Stadt zu Stadt zu reisen und unterschiedliche Identitäten anzugeben ist dahingehend relativ einfach.

@Optimist

Nunja Fierabdrücke fälscht man nicht mal eben nebenbei. Schon gar nicht wer nur denkt er kann leicht für 3 Leute Geld kassieren.
Aber auch ein gesichstscan muss es nicht gleich sein. Sicherer wäre da ein Iris Scan.

Optimist schrieb:Und von allen Beteiligten müsste eben auch die Bereitschaft da sein, dies flächendeckend durchzusetzen. Naja, man kann ja mal träumen :)

Sowas müsste dann halt gesetzlich vorgeschrieben werden, bzw. bezahlt und bereitgestellt. Jedes Einwohnermeldeamt müsste über Prüftechnick verfügen, also Ausweisscanner, Fingerscanner und Irisscanner.

Edit: Problematisch wird es dann auch bei der Bevölkerung, da viele sich gegen wehren ihre Fingerabdrücke oder andere biometrische Daten freiwillig abzugeben.

Optimist schrieb:ich fasse diese Idee so auf, dass es sich NICHT um Familiennachzug handelt, sondern dass - ZUSÄTZLICH und u n a b h ä n g i g - zu den schon vorhandenen Männern nun Frauen und Kinder geholt werden sollen (aber eben nicht die Frauen und Kinder der Männer welche schon hier sind).

nur mal kurz klarstell - @Optimist du hat das richtig verstanden - es ging mir nicht um Familiennachzug der bereits hier eingereisten Männer.

es geht mir in der Tat darum Frauen mit ihren Kindern schnell & legal aus den Krisengebieten nach Europa (nicht nur Deutschland) zu holen. Im Laufe des Asylverfahrens hier hoffe ich darauf das bei entsprechender Betreuung manche Frau keinen Wert mehr darauf legt ihre männlichen Angehörigen nachholen zu wollen.
ich halte Frauen mit ihren Kindern für deutlich besser integrierbar und für schutzbedürftiger . Ich bin der Ansicht das so mancher Ehemann sowieso besser da bleiben würde wo der Pfeffer wächst aber das müssen die Frauen nach einer kleinen Auszeit dann selbst entscheiden.

es müsste große militärische Sicherheitszonen geben in die sich die Menschen flüchten können in denen Asylanträge bereits vorgeprüft werden und gefiltert wird welche Fähigkeiten/Ausbildung etc. Asylbewerber haben und ob nicht bei manchen auch eine Einwanderung gegeben wäre. Es könnten bereits Integrationskurse stattfinden und wer sich in diesem Umfeld schon sehr negativ hervortut bleibt eben noch etwas länger als andere , wer Straftaten auf dem Gelände begeht (nach unserem Recht) wird gleich vor Ort abgelehnt und hat die Sicherheitszone zu verlassen. Wer die Vorraussetzungen erfüllt hat kann dann egal einreisen.  

praktisch ein kleines Test-Europa vor Ort .......

ein solches System würde wohl zwangsläufig dazu führen das viele Männer die Sicherheitszonen meiden da sie aus Glaubensgründen nicht bereit sind ihre Frauen vorab los zu schicken. Auch wäre zu erwarten das es dort vermehrt zu Ausschreitungen kommt - unschön - aber das filtert auch aus.

Parallel müsste man das Netz von kleinen Hilfeinrichtungen/Frauenhäusern vor Ort stark ausbauen und garantieren das Frauen die sich dorthin flüchten auch zügig und unkompliziert ausser Landes gebracht werden können.

für mich sind die Frauen und Kinder DER Schlüssel für einen nachhaltigen Wandel in den islamistisch / vorsintflutlich geprägten Krisengebieten und eine echte Chance auf Fortschritt.Im Land kann dieser kaum stattfinden da die patriarchalischen Strukturen viel zu verquarzt sind.

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:Quatsch: imho Personen die arbeiten können, wollen und es tatsächlich tun.

mal abgesehen davon das es bei Asylbewerbern erstmal kein Kriterium ist.

das wären dann doch vorwiegend Männer da arbeitsfähig - ich halte das für eine Mär - potenziell ja da nicht gebärend und Kinder hütend , aber es dauert  länger bis sie sich angepasst da sie Privilegien aufgeben müssen und die nächste Generation womöglich auch noch in ihrem Fortschritt massiv behindern. Die Rechnung geht für mich daher nicht auf.

Auch sollte es doch nicht der reine Sinn sein schnell Billigpersonal/Steuerzahler zu generieren. Das Ziel sollte doch bleiben einen Wandel in diesen Gesellschaften hin zu einem modernen Islam herbeizuführen - meiner Meinung nach von innen und am sinnvollsten über die Frauen und Kinder. Alles andere ist mir zu kurzfristig gedacht.

ich sehe da ein ganz weit Parteipositionen übergreifendes Zuckerbrot und Peitsche System als notwendig an - wirkliche Hilfe + wirklich konsequentes Handeln bei Verstößen.

unsere Politik halte ich leider für solch eine Umsetzung für viel zu verbohrt , gelangweilt , abhängig und feige . Ganz besonders den verschwommenen großen Mitte Brei von CDU/SPD der sich in meinen Augen zwecks Wachstums bis zur Unkenntlichkeit in eine grosse wabbelige Masse ohne Konturen verwandelt hat.

noch etwas zur Finanzierung ...

vieleicht sollten wir Strafzahlungen auf persönliche Beleidigungen/Angriffe/unterirdische nur sich selbst profilierende & nicht zielführende Diskussionskultur zwischen unseren Volksvertretern einrichten und damit die Flüchtlingskrise teilfinanzieren.....

alternativ könnte man auch tageweise Ausschlüsse ohne Besoldung einführen :D

Spaß beiseite trockenes durchkalkulieren ist einfach nicht meine Stärke ...

( OT - Front 242 kannte ich noch gar nicht )

Nachtrag - das Prinzip ganz vereinfacht , Frauen und Kinder bevorzugt schnelle Ausreise mit Integrationskursen hier - Männer erstmal Integrationskurse in den Sicherheitszonen mit Ausreisezeitpunkt nach Europa entsprechend der vorhandenen Integrationsfähigkeiten und damit meine ich keine vorwiegend nur für die Wirtschaft nützlichen.

242 schrieb:Auch sollte es doch nicht der reine Sinn sein schnell Billigpersonal/Steuerzahler zu generieren. Das Ziel sollte doch bleiben einen Wandel in diesen Gesellschaften hin zu einem modernen Islam herbeizuführen - meiner Meinung nach von innen und am sinnvollsten über die Frauen und Kinder. Alles andere ist mir zu kurzfristig gedacht.

ich sehe da ein ganz weit Parteipositionen übergreifendes Zuckerbrot und Peitsche System als notwendig an - wirkliche Hilfe + wirklich konsequentes Handeln bei Verstößen.

Ihr "Asylkonstrukteure" vergesst immer, dass es bei der Aufnahme von Asyl Begehrenden keine Auswahloptionen, schon gar nicht nach Geschlecht, geben kann, und dass ihr euch keine Flüchtlinge à la carte basteln könnt. Wessen Leben bedroht ist, der muss gerettet werden.

@Realo

Wessen Leben bedroht ist, der muss gerettet werden.

nehmen wir mal folgendes Szenario:
In einem Land ist Bürgerkrieg. Nun bietet Europa dem Land an, dass Leute legal rausgeholt werden können (DARUM ging es ja bei der Idee von @242 ).
Da hat nun Europa kein Mitspracherecht, wen es von dort abholt?
Ich meine, ALLE Bürger dieses Landes können doch sowieso nicht rausgeholt werden, also muss man doch sowieso auswählen.

Wessen Leben bedroht ist, der muss gerettet werden.

Dies noch mal unter einem anderen Aspekt betrachtet bzw. unter der Prämisse, dass man niemanden holt, sondern kommen lässt:
Wer über diverse Länder in D ankommt, dessen Leben ist nicht bedroht.
So jemand hat zwar in einem Durchreiseland keine so guten Perspektiven und finanziellen Mittel wie in D usw., aber bedroht im Sinne des Asylrechts wird z.B. in Österreich, Frankreich, Polen bzw. allen Nachbarländern von D niemand.
Insofern sehe ich das alles genauso wie 242.

@242 sehr gut auf den Punkt gebracht:

das Prinzip ganz vereinfacht , Frauen und Kinder bevorzugt schnelle Ausreise mit Integrationskursen hier - Männer erstmal Integrationskurse in den Sicherheitszonen mit Ausreisezeitpunkt nach Europa entsprechend der vorhandenen Integrationsfähigkeiten und damit meine ich keine vorwiegend nur für die Wirtschaft nützlichen

Finde deine Überlegungen sehr gut. Auf diese Weise würde sicherlich auch die Akzeptanz gegenüber Asylbewerber steigen und die AfD hätte bestimmt um einiges weniger Zulauf...

Aber es gibt leider genügend Leute aus dem linken und grünen Spektrum, welchen solch eine Lösung ganz und gar nicht schmeckt.
Deshalb wird's wohl leider ein "Durchgewurschtel" wie bisher geben, mit unausgegorenen Maßnahmen, welche flächendeckend und auf Dauer wohl nicht viel  bringen werden. Allenfalls nur partiell (in Bayern scheints ja z.B. mit der Integration mit am Besten zu klappen)

Realo schrieb:Ihr "Asylkonstrukteure" vergesst immer, dass es bei der Aufnahme von Asyl Begehrenden keine Auswahloptionen, schon gar nicht nach Geschlecht, geben kann, und dass ihr euch keine Flüchtlinge à la carte basteln könnt. Wessen Leben bedroht ist, der muss gerettet werden.

Zudem würde mich mal interessieren, was die ganzen selbsternannten Maskulinisten dazu eigentlich sagen würden?

Optimist schrieb:Wer über diverse Länder in D ankommt, dessen Leben ist nicht bedroht.

Fahrradkette: Deutschland übrerweist zurück nach Österreich, Österreich nach Ungarn, Ungarn nach Bulgarien, Bulgarien nach Mazedonien, Mazedonien nach Griechenland, Griechenland nach Türkei, Türkei nach Syrien. Denn Merkel hat ja versprochen: Für jeden Flüchtling, den Griechenland zurück in die Türkei schickt, nehmen wir einen aus der Türkei auf. Und für jeden, den die Türkei ins Kriegsgebiet ausweist, nehmen wir keinen auf.

Optimist schrieb:Finde deine Überlegungen sehr gut. Auf diese Weise würde sicherlich auch die Akzeptanz gegenüber Asylbewerber steigen und die AfD hätte bestimmt um einiges weniger Zulauf...

Ja sicher. Ist nur eben verfassungswidrig, da die Verfassungen keine Auswahl à la carte zulassen. Du hast überhaupt ein sehr bizarres Grundrechteverständnis. Das Grundgesetz haben wir zwar (unter anderen) konzipiert und erlassen, Asylrecht ist aber ein Recht der Asylsuchenden und nicht der Biodeutschen. Es sind da weder Obergrenzen noch Auswahlkritgerien vorgeschrieben und erlaubt. Aber in Zeiten der AfD-Opposition scheint alles verhandelbar, selbst die fundamentalsten Menschenrechte.

Optimist schrieb:Aber es gibt leider genügend Leute aus dem linken und grünen Spektrum, welchen solch eine Lösung ganz und gar nicht schmeckt

Und gleich der ekelhafte Knüppel nach links. Verfassungsschützer sind Linksgrünversiffte. Wie widerlich kann es hier noch werden? Wer kanns noch toppen?

@Realo

Aber es gibt leider genügend Leute aus dem linken und grünen Spektrum, welchen solch eine Lösung ganz und gar nicht schmeckt

-->
Und gleich der ekelhafte Knüppel nach links.

Nö, hat doch nichts mit nem Knüppel zu tun - wieso bist du so empfindlich?
Es ist nun mal ein Fakt, dass es meistens Linke und Grüne sind, welche sich gegen solche Lösungen wie diese von @242 sträuben. Das sage ich ganz ohne Wertung. Ich habe nichts gegen Linke und Grüne, manche ihrer Positionen finde ich sogar sehr gut.
Nur bezüglich der Flüchtlingspolitik kann ich eben nicht mit ihren Vorstellungen mitgehen, das ist alles.

Verfassungsschützer sind Linksgrünversiffte

Bei mir sind es keine Versifften, aber wenn du diese so siehst, bitte.

Und gleich der ekelhafte Knüppel nach links. Verfassungsschützer sind Linksgrünversiffte. Wie widerlich kann es hier noch werden? Wer kanns noch toppen?

Ich möchte mich gar nicht großartig, in euer Gespräch einmischen.. Nur ist es so, dass das herbeibeten eines Opfertums, der eigentlichen Sache oft nicht dienlich ist.

@Lichtquant
meintest du das mit dem Opfertum in diesem Sinne?:

Verfassungsschützer sind Linksgrünversiffte

->
Bei mir sind es keine Versifften, aber wenn du diese so siehst, bitte

@Optimist

Ich meinte damit, dass man sich die Hand geben sollte.
Verständnis erzeugt Frieden....

@Realo

Asylrecht ist aber ein Recht der Asylsuchenden und nicht der Biodeutschen. Es sind da weder Obergrenzen noch Auswahlkritgerien vorgeschrieben und erlaubt.

Also noch mal, wenn D Asylbewerber in einem Land abholen würde, dann könnte es ja nun kaum ALLE abholen. Also MUSS ausgewählt werden.

Ich meinte damit, dass man sich die Hand geben sollte.
Verständnis erzeugt Frieden....

Ja, dafür bin ich auch. Und deshalb kann ich eben angebliche oder tatsächliche Knüppel nicht nachvollziehen.

Es geht um die Sache und da müssen Lösungen her.
Selbst die Kanzlerin hatte ja nun eingesehen, dass es nicht wieder so wie 2015 werden darf.

Optimist schrieb:wenn D Asylbewerber in einem Land abholen würde, dann könnte es ja nun kaum ALLE abholen. Also MUSS ausgewählt werden.

Deutschland holt keine ab, die kommen von selbst oder werden geschickt.

Das einzige zulässige Auswahlkriterium - wenn wir es mit Zigmillionen zu tun hätten - wäre das Losverfahren. Alles andere ist grundgesetzwidrig. Wir haben es aber nicht mit Zigmillionen zu tun - selbst in den Ghettos rund um Europa sind nur 7 Millionen Flüchtlinge festgehalten.

Ende für heute

@Realo

wenn D Asylbewerber in einem Land abholen würde, dann könnte es ja nun kaum ALLE abholen. Also MUSS ausgewählt werden.

-->
Deutschland holt keine ab, die kommen von selbst oder werden geschickt.

Bis jetzt werden noch keine geholt. Es ist aber angedacht und ich denke, früher oder später wird es auch so kommen, dass bestimmte Kontingente geholt werden.
Meine Argumente galten nur für diesen Fall.

Das einzige zulässige Auswahlkriterium - ....- wäre das Losverfahren.

von mir aus auch das, immer noch besser, als wenn vorwiegend nur junge Männer kämen.