Gewinnt der islamistische Terrorismus?

neugierchen schrieb:Dann muss man ja echt vorsichtig sein ... @peekaboo forderte letztems Linklisten zu führen, nicht das man da vermutet das könnten Anschlagsziele sein

Und nochmal der Hitlerverehrer ist Abschaum, aber potentieller Attentäter?

Da heißt es:

Als Anschlagsopfer waren nach Aufzeichnungen des Beschuldigten unter anderem Justizminister Heiko Maas (SPD), die Grünen-Bundestagsabgeordnete Claudia Roth sowie die Gründerin der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, vorgesehen.

https://www.welt.de/newsticker/news1/article171530710/Anklage-gegen-Bundeswehroffizier-Franco-A-wegen-Anschlagsplanung-erhoben.html
@neugierchen
Kann ich mir nicht vorstellen, dass sich da unsereiner vorsehen muss.
Wer bei Allmystery hat ähnliche Absichten?

neugierchen schrieb:Weil das immer so hier rumgeistert, welcher Anschlag ist denn verhindert worden? Gibt es öffentliche Erkenntnisse oder nur Mutmassungen?

Warum so seltsam bedacht im Falle Franco A @neugierchen ?

Bist doch sonst nicht so für Zurückhaltung:

Schon wieder ein Anschlag auf einem deutschen Weihnachtsmarkt, In Potsdamm eine Sprengfalle. Zum Glück konnte sie kontroliert gesprengt werden. Zum Kotzen
Er gewinnt immer mehr Raum in unserem Land

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-12/potsdamer-weihnachtsmarkt-polizei-bestaetigt-sprengstofffund

Beitrag von neugierchen (Seite 320)

Uups: und du wurdest auch schnell eines besseren belehrt. Millonenerpressung gegen DHL... Du erinnerst dich?
http://www.tagesschau.de/inland/potsdam-bombenalarm-101.html

eckhart schrieb:Kann ich mir nicht vorstellen, dass sich da unsereiner vorsehen muss.
Wer bei Allmystery hat ähnliche Absichten?

Hoffentlich niemand. Ich wunderte mich nur ein wenig das ein Zettel mit Namen reicht um von Anschalgszielen zu sprechen. Ein wenig mehr Planung scheint doch für einen Anschlag nötig zu sein ...

Egal, wir kennen diese Zettel nicht, aber ganz so konkret kann es nicht sein. Die Richter sahen wohl kein konkreten Tatverdacht dabei. Sonst wäre er hoffentlich nicht auf freiem Fuss.

tudirnix schrieb:Uups: und du wurdest auch schnell eines besseren belehrt. Millonenerpressung gegen DHL... Du erinnerst dich?

Ja ich erinner mich, und habe schon mehrmals zum Ausdruck gebracht das ich mich von diesem Pack bedroht fühle. Wer frei davon ist soll glücklich sein.

Du vergisst das es islamistische Anschläge gab, bei Franco A. wird es hier behauptet, und die Richter sahen scheinbar keinen dringenden Tatverdacht. Weiß jemand ob die Anklage wenigstens schon zugelassen ist, also angenommen wurde? Oder ist nur die Anklageschrift unterwegs?

neugierchen schrieb:Die Richter sahen wohl kein konkreten Tatverdacht dabei. Sonst wäre er hoffentlich nicht auf freiem Fuss.

Für mich ist es einfach rechtsstaatlickeit die ich respektiere!

neugierchen schrieb:Egal, wir kennen diese Zettel nicht, aber ganz so konkret kann es nicht sein. Die Richter sahen wohl kein konkreten Tatverdacht dabei. Sonst wäre er hoffentlich nicht auf freiem Fuss.

Hier kannst du dich genauer dazu informieren:
Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie (Seite 2028) (Beitrag von tudirnix)

aus meinem Kommentar für dich noch mal herausgehoben zum besonderen Nachlesen @neugierchen

https://www.generalbundesanwalt.de/de/showpress.php?themenid=19&newsid=741

neugierchen schrieb:Ich wunderte mich nur ein wenig das ein Zettel mit Namen reicht um von Anschalgszielen zu sprechen

Hättest du erst die vollendeten Taten als Beweis gebraucht?
Wie war das noch mal mit dem Schrei nach Terrorprophylaxe, hm?

neugierchen schrieb:Egal, wir kennen diese Zettel nicht

Noch einmal: Warum solltest du sie kennen müssen? Reicht es nicht, wenn die Geheimdienste sie kennen?

neugierchen schrieb:Die Richter sahen wohl kein konkreten Tatverdacht dabei. Sonst wäre er hoffentlich nicht auf freiem Fuss.

Das ist meistens so, wenn man Listen und Telefonnummern findet und nicht weiß, sondern sich nur denken kann, welchem Zweck sie dienen. Ich bin jedenfalls froh, dass Maas, Roth und Kahane noch leben.

@tudirnix
Bekanntester Fall der öffentlichen Klage ist jedoch die Erhebung einer Anklage. Dazu verfasst der Staatsanwalt eine Anklageschrift, in der die erhobene Beschuldigung, das verletzte Strafgesetz und die Beweismittel benannt sind. Abhängig von der Schwere der Beschuldigung und der zu erwartenden Strafe wird die Anklage vor dem Strafrichter oder Schöffengericht des Amtsgerichts oder einer großen Strafkammer des Landgerichts erhoben. In Verfahren gegen jugendliche oder heranwachsende Beschuldigte wird Anklage vor dem Jugendrichter bzw. Jugendschöffengericht des Amtsgerichts oder der Jugendkammer des Landgerichts erhoben.

Das Gericht stellt dem Beschuldigten die Anklage zu und prüft, ob die Staatsanwaltschaft anhand der Aktenlage zu Recht Anklage erhoben hat. Dieser Verfahrensabschnitt wird Zwischenverfahren genannt, da er zwischen dem Ermittlungs- und dem Hauptverfahren liegt. Das Gericht beschließt die Eröffnung des Hauptverfahrens, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens der Angeschuldigte (so wird der Beschuldigte in diesem Verfahrensabschnitt bezeichnet) einer Straftat hinreichend verdächtig erscheint (siehe §§ 203, 207 StPO). Der Beschluss über die Eröffnung der Hauptverhandlung wird dem Angeklagten (so heißt der Beschuldigte nach Eröffnung des Hauptverfahrens) spätestens mit der Ladung zur Hauptverhandlung zugestellt. An der Hauptverhandlung nimmt ein Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft teil, bei dem es sich im Regelfall nicht um den Anklageverfasser handelt. Das ist meist auch nicht nötig, da ein Angeklagter nur dann für eine Straftat verurteilt werden darf, wenn er aufgrund der in die Hauptverhandlung eingebrachten Beweismittel der Tatbegehung überführt worden ist. Der Staatsanwalt muss - wie auch im Ermittlungsverfahren - objektiv die Wahrheit erforschen, indem er die in der Hauptverhandlung vorgetragenen Beweismittel bewertet. Bestehen nach der Bewertung der Sach- und Rechtslage in der Hauptverhandlung begründete Zweifel an der Schuld des Angeklagten, so beantragt der Staatsanwalt in seinem Schlussplädoyer den Freispruch des Angeklagten. Die endgültige Entscheidung wiederum fällt das Gericht in seinem Urteil.
http://justiz.hamburg.de/ablauf-des-ermittlungsverfahrens/ (Archiv-Version vom 30.12.2017)

Ist sie schon geprüft worden? Er ist ja scheinbar eben nicht mehr hinreichend verdächtigt

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs urteilte nun, dass kein Haftgrund mehr bestehe. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nicht herleiten. A. sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-11/terrorermittlungen-bgh-franco-a-bundeswehr-haftbefehl-aufgehoben

Von wegen Vorverurteilungen und so

@Realo
ich frage doch nur nach dem Stand, nein ich brauche keine Taten, aber der Bundesgerichtshof sollte schon die Akten eingesehen haben wenn er ihn freilässt. Oder kann man da heute auch nicht mehr von ausgehen?

Das war am 29. November.
Der Generalbundesanwalt erhob aber die Anklage am 04.12. und machte dies dann am 12.12. öffentlich.

Hast wohl weder meinen Kommenatr gelesen noch das Dokument vom Generalbundesanwalt.
@neugierchen

tudirnix schrieb:Das war am 29. Novemebr.
Der Bundesgenralanwalt erhob aber die Anklage am 04.12. und machte dies dann am 12.12. öffentlich.

Also haben sie den Zettel erst nach dem 29. 11 gefunden, oder was möchtest Du mir sagen? Komisch, komisch. Ich habe sie angeklickt und gelesen ......
Überlege Dir die Reihenfolge, er saß wegen der

neugierchen schrieb:schweren staatsgefährdenden Gewalttat

in Untersuchungshaft.

@neugierchen

Wahrscheinlich hast du meinen obigen Beitrag überlesen. Für Haft reicht ein begründeter Tatverdacht - noch dazu einer Tat in statu nascendi - nicht aus. Sondern erst, wenn er KONKRET wird. Konkrekt wäre er z.B. gewesen, wenn der Zettel auch noch zukünftige Zeitpunkte enthalten hätte und z.B. Hinweise auf die Art der beabsichtigten Tötung. Da das fehlt, kann er sich immer mit einer beliebigen Begründung herausreden, z.B. dass er "Telefonterror geplant" habe. Sowas ist dann kein ausreichender Haftgrund.

"Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben (§ 89a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 StGB). Darüber hinaus werden ihm Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz (§ 22a Abs. 1 Nr. 6 Buchstabe a KrWaffKontrG), das Waffengesetz (§ 52 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b, Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe a und b WaffG) sowie das Sprengstoffgesetz (§ 40 Abs. 1 Nr. 3 SprengG), Diebstahl (§ 242 Abs. 1 StGB) und Betrug (§ 263 Abs. 1 StGB) vorgeworfen."

Aus dem Dokument vom 04.12.17 des Generalbundesanwlts @neugierchen

eckhart schrieb:Optimist schrieb:
Dabei nehmen sich die beiden Gruppen eben nichts.

neugierchen schrieb:Von wegen Vorverurteilungen und so

Es ist wirklich rührend, dass auf diese Weise Vorverurteilungen verurteilt werden!
Im Falle Amri wurde ein unschuldiger Afghane bis zur Siegessäule verfolgt und sogar noch als dessen Unschuld erwiesen war, im Netz gehetzt.
Ich habe das Gefühl den echten Täter Amri wollte man gar nicht so recht haben.
Deshalb dickes Lob an Dich! @neugierchen

Nach 9/11 gab es in den USA alle paar Tage "Terrorwarnungen" in verschiedenen Abstufungen. Und was da nicht alles von FBI, CIA, NSA und Co. verhindert wurde. Die Sprengung der Golden Gate Bridge, der Freiheitsstatue, des Empire State Building, der Capitols, des Mount Rushmoore.

Ähnliches war hier in der BRD in den vergangenen Jahren ebenfalls zu beobachten. Ob es nun ein Anschlag mit einem Flüssiggastanker auf ein Rockkonzert am Rhein gewesen sein sollte, auf den Kölner Dom, allerlei Sportveranstaltungen, zuletzt beim Fussball in Hannover im vergangenen Jahr - ich denke, das bedeutet nicht zwingend, dass die Geheimdienste und die Polizei einen guten Job machen (vgl. Anis Amri oder den NSU) - sondern dass sie dem Steuerzahler, der Politik und den Medien ihre Existenzberechtigung nachweisen wollen bzw. sollen.

Vielleicht wurde Herr Amri nach so vielen Beinahe-Terrorangriffen ("Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern", wir erinnern uns) dringend gebraucht und genoss so Protektion?

Es ist wie in der Geschichte mit dem Wolf, der kommt. Kommt er nicht, hat keiner mehr Angst vor ihm und schreit nicht mehr nach mehr Überwachung und weniger Freiheiten.

Trotzdem fühle ich mich in der BRD vergleichsweise sicher. Ich bin kein Geflüchteter, kein Obdachloser, kein Behinderter, kein Schwuler, kein Jude, kein "Andersfarbiger". Damit zähle ich nicht zur (im doppelten Wortsinne) Zielgruppe derjenigen, die hierzulande und heutzutage die meisten Terrorakte begehen - vom Sprengstoffanschlag über die Brandstiftung bis zur Körperverletzung und zum Mord.

tudirnix schrieb:Aus dem Dokument vom 04.12.17 des Generalbundesanwlts

Genau das ist vom Generalbundesanwalt. Die Anklageschrift

neugierchen schrieb:Dazu verfasst der Staatsanwalt eine Anklageschrift, in der die erhobene Beschuldigung, das verletzte Strafgesetz und die Beweismittel benannt sind

Jetzt muss das Gericht

neugierchen schrieb:Das Gericht beschließt die Eröffnung des Hauptverfahrens

beschliessen. Das war meine Frage. Ist das bisher geschehen?

Und die einzelnen Beweismittel werden schon, vor der Anklageschrift, bekannt gewesen sein. Um den Untersuchungshaftbefehl zu erwirken. Richtig?
Dieser ist aber aufgehoben worden

Und jetzt nochmal, er gehört bestraft. Aber ist die Anschlagsplanung auch nachgewiesen oder nur seine scheiß rechte Gesinnung und die Waffenkäufe

neugierchen schrieb:Jetzt muss das Gericht
neugierchen schrieb:
Das Gericht beschließt die Eröffnung des Hauptverfahrens
beschliessen. Das war meine Frage. Ist das bisher geschehen?

Nein! @neugierchen
Das kann sicher noch verhindert werden!

@Doors
Aber du bist ein fieser Linksradikaler und ein hinterlistiger Gutmensch, solchen Leuten wird permanent aufgelauert.
Bei Kiki standen hundertfuffzich Nazis mit Fackeln vorm Haus und forderten Ruebe ab.
Die Bullen in dem Scheisskahla sahen sich ausserstande fuer ihre Sicherhdit zu sorgen.Soviel zu den Zustaenden in den national befreiten Zonen

@Warhead

Glücklicherweise ist das Nazipack in Nordfriesland deutlich dünner gesät.
Die, die uns kennen, würden bei einem Auflauf vor unserem Anwesen auch mit Gegenwehr rechnen müssen.

Nach Aussagen einer mir gut bekannten Expertin sind die besten Voraussetzungen für erfolgreiche antifaschistische Arbeit immer noch ein hohes Gebäude und ein Präzisionsgewehr mit Schalldämpfer. Nicht, dass ich das propagieren wollte, wir sind hier ja schliesslich nicht mehr bei der IRA.

Doors schrieb:Nach Aussagen einer mir gut bekannten Expertin sind die besten Voraussetzungen für erfolgreiche antifaschistische Arbeit immer noch ein hohes Gebäude und ein Präzisionsgewehr mit Schalldämpfer

Dann braucht man sich ja zum Glück keine Sorgen mehr machen. Ihr schafft das schon Deutschland von der rechten Geißel zu befreien. Glückauf

@neugierchen

Glückauf? Sind wir im Bergwerk?

Als sie noch in der AfD war, sagte man Petry Heil!