Wird sich die FPÖ jemals wieder erholen?

Die erste Stellungsnahme der BZÖ:

Nach FPÖ-Spaltung: Koalition wird weiterarbeiten

Regierung wird laut VP-Klubchef Molterer fortgesetzt, da es "stabile Mehrheit" gebe. Haider mit Schüssel einig.





"Bündnis Zukunft Österreich": Gorbach, Haider und Haubner Foto: AP




Die Regierung wird ihre Arbeit fortsetzen. Das stellte VP-Klubchef Wilhelm Molterer Dienstag Vormittag im Nationalrat klar: "Diese Bundesregierung ist im Amt. Diese Bundesregierung wird weiter arbeiten für Österreich." Es gebe eine stabile Mehrheit, so Molterer in einer Geschäftsordnungs-Debatte zu Beginn des Plenums. Fraktionschef Herbert Scheibner unterstrich, dass es keine Veränderung in der Regierung und im freiheitlichen Parlamentsklub gebe. Man sehe aber den Wunsch der Opposition auf Diskussion ein.
BZ-irgendwas. Der geschäftsführende SP-Klubchef Josef Cap drängte hingegen darauf, die heutige Budgetdebatte abzublasen und stattdessen Kanzler Wolfgang Schüssel (V) eine Erklärung abhalten zu lassen. Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen war interessiert daran, dass der VP-Chef erklärt, wie er mit diesem "BZ-irgendwas zu regieren gedenkt". Der Antrag der Opposition wurde mit Koalitionsmehrheit abgeschmettert.

FPÖ-intern. Vor Beginn des Budget-Plenums kamen die Freiheitlichen zu einer Klubsitzung zusammen, dabei schließt sich offenbar eine große Mehrheit dem neuen "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) an. Vor der Klubsitzung deklarierten nur die Nationalrats-Abgeordnete Barbara Rosenkranz und Bundesrat John Gudenus, bei der FPÖ bleiben zu wollen.Laut Klubobmann Herbert Scheibner hat sich der freiheitliche Parlamentsklub am Dienstag mehrheitlich zur Fortsetzung der Regierungsarbeit bis Herbst 2006 bekannt.

Planung. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider berichtete am Rande der Klubsitzung von einem Treffen mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) am Dienstagvormittag. Man sei überein gekommen, die Koalition bis 2006 fortzusetzen. Mit Schüssel sei er außerdem überein gekommen, noch einige Projekte über das Regierungsprogramm hinaus umzusetzen, so Haider. Welche Projekte das sind, ließ Haider offen. Nähere Details werde man in den kommenden Wochen präsentieren.

Sicherheiten. Bundeskanzler Schüssel hatte am Montag Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Bezüglich des Fortbestands der Regierung kündigte der VP-Chef an, vom Koalitionspartner dafür "Sicherheiten einfordern" zu wollen. Allgemein wird darunter eine Garantie verstanden, dass der Parlamentsklub der Freiheitlichen hält. Bei nur fünf Abweichlern wäre die Mehrheit für Schwarz-Orange (die BZÖ-Farbe) dahin. Vizekanzler Hubert Gorbach gab sich überzeugt, dass man die Bedingungen der ÖVP für eine Fortsetzung der Koalition erfüllen könne. Man werde ausreichende Garantie-Erklärungen abgeben.


Rechter Flügel. Spannend dürfte auch eine für Dienstag angekündigte Pressekonferenz des Wiener FP-Landeschefs Strache werden. Er hat nach eigenen Angaben zumindest fünf Vertreter von FPÖ-Landesorganisationen auf seiner Seite. Das sagte er am Montagabend nach einer mehrstündigen Sitzung des rechten FPÖ-Flügels in der Wiener Landespartei. Ob er selbst für die Funktion des Bundesparteiobmanns kandidieren werde, ließ er vorerst offen.

Neue Partei. Die FPÖ-Spaltung in die sogenannten alten Freiheitlichen und die BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) hatte am Montag für einen Knalleffekt gesorgt. FPÖ-Chefin Ursula Haubner ist zurückgetreten, der Wiener Hilmar Kabas wurde formal interimistischer Obmann der FPÖ-Alt. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider wiederum leitet das neue BZÖ. Die Verpflichtung als Landeshauptmann werde er "auch weiter voll wahrnehmen".



austria erat in orbe ultima

Von einer absoluten Mehrheit der neuen Haider Partei halte ich auch nichts, es muss immer zwei Seiten geben, aber derzeit ist es so das sich die SPÖ hier in vielen Teilen des Landes wie ein Virus mit Parteibuchvetternwirtschaft an der Macht hält.

Nur als Beispiel, wenn man in meiner Stadt in der FPÖ oder ÖVP ist, dann kann sein das man beim Arbeitsamt wo lauter SPÖler sitzen übergangen wird, man wird im Berufsförderungsinstitut hinausgedrängt und vieles mehr.

Wenn die neue FPÖ irgendwann auf 50% kommt wäre ich glücklich, dann wäre ein gesunder Ton im Lande, und es gäbe eine Rot/Grüne/Konservative Gegenstimme.

Für die ersten Wahlen rechne ich aber realistsich mit 15%.

Bin auf jeden Fall gespannt wie die BRD Medien wieder loslegen werden, wer im eigenen Lande so eine Kackpartei wie die NPD hat sollte eigentlich recht still sein wenn es darum geht Parteien anderer Länder als Rechtspopulistisch abzutun.

Abtreibung ist Mord, bleibt Mord, wird immer Mord bleiben - weil es die gewaltsame Beendigung eines Lebens ist!

Bei der NPD muss ich dir Recht geben, aber bei den Sanktionen damals handelte es sich ja eigentlich auch nur um einen Gag, denn keiner hatte so recht einen Plan, wie Österreicht funktioniert.

Wenn du dich im Arbeitsamt öffentlich als Blauer oder Schwarzer deklarierst, ist es klar, das du dort nicht mit Rosen empfangen wird, ebenso die einseitigen Wirtschaftskammerleute.

Da eigentlich alle FPÖ Regierungsmitlieder bis auf max fünf (momentan 1-2) definitiv zur BZÖ übergelaufen sind, macht das für uns ja keinen Unterschied ob es jetzt Schwarz-Blau oder Schwarz-Orange heißt, aber Neuwahlen wären bei so einer Situation auf jeden Fall gerechtfertigt.

Die SPÖ hält sich nur durch Verteufelung der Regierung, durch schlechte Argumente und durch bunte Tafeln, die ihre Ignoranz bezeugen, so gut, was eigentlich sehr tragisch ist. Viele Leute haben sich von der SPÖ aufhetzen lassen, wegen der Upgrade-Geschichte von Grasser (jeder Manager einer größeren Firma wird upgegradet, das ist üblich). Die SPÖ ist durch jahrelanges Regieren absolut unfähig geworden, ihre immer schlechter werdenden Argumente durchzuboxen, werden aber immer mehr gewählt. Dasselbe droht der ÖVP. Aber solange der Weg, auf dem die SPÖ ist, aus dem selben Material ist wie der Kopf von Alfred Gusenbauer, mache ich mir keine großen Sorgen.

austria erat in orbe ultima

@teufelsjoch
Haider ist Bossi's Lehrling. Also ist er ein prima Politiker. ;)

«Si deus pro nobis, quis contra nos langobardis?»

abwarten und tee trinken..., vielleicht bekommen wir ja wieder ein paar lager wo sich alle konzentrieren müssen...

mit tollen wachtürmen und so....

Die Stunde des Siegers kommt für jeden irgendwann!!!

Legalize it...

Die Abspaltung Haiders von der FPÖ hat ja nicht nur ideelle Gründe sondern durchaus auch finanziolle, so wird auf der Homepage des BZÖ (www.bzoe.at) sofort mit Anmeldung inklusive 35 Euro Mitgliedsbeitrag geworben. In der FPÖ hinterlässt Haider meinen Quellen nach ein finanzielles Loch, um das sich jetzt seine Nachfolger kümmern werden müssen. Inwieweit die BZÖ einen stabilen Koalitionspartner für die VP darstellt, wird sich noch erweisen müssen. Angriffspunkt in dieser Frage ist Jörg Haider persönlich, da seine ehemalige PArtei ja erst unter seinen Fittichen zur "Komm und geh"-Partei wurde. Wer nicht freiwillig ging (Riess-Passer, Westenthaler...in Knittelfeld), wurde gegangen (zuletzt Strache, Stadler...) oder setzte sich ins Ausland ab (Haider bei Saddams Double). Alles in allem sehe ich nicht optimistisch für das BZÖ, sie werden sich wohl noch behaupten werden müssen. In punkto Neuwahlen könnte Haiders Einwand bzgl. VErfassungswidrigkeit der Abspaltung des Liberalen Forums unter Heide Schmidt (1993) ihm nun zum Hindernis werden. Stadler will nun die Mandate, die sich die BZÖ "behalten" hat. Gerät die Situation aber nach der, in der damals dieselbe Problematik das LIF betraf, wird es hier auch einen Weg geben OHNE Neuwahlen. Andererseits wären Neuwahlen sowohl für BZÖ als auch für die anderen Parteien keine schlechte Gelegenheit um ihre Präsenz auszutesten. In diesem Fall wäre die BZÖ besser gerüstet als das blaue Skelett, dass sie hinterlassen hat. Da die restliche FPÖ noch immer entrüstet ist, kann sich in diesem Schatten das BZÖ wertvolle Punkte bei den Wählern holen, die sich durchaus nicht abgeneigt fühlen, aber uni sono noch vorgeben, das neue Programm einzusehen. Man darf gespannt sein. Wer glaubt, Schüssel sollte dazu noch was sagen, hätte sich am 5.4.2005 "Report" auf "ORF2" ansehen sollen, wo er eigentlich alle offenen Fragen klärte.

Gruß, Joch

austria erat in orbe ultima

Die momentane Lage der BZÖ hat sich verschärft. Die letzten Optimisten tun sich immer schwerer, ernst genommen zu werden, da sich viele der als fixe BZÖ-Bekenner geltende Persönlichkeiten in führenden Positionen der Orangen Sache den Rücken kehren. Diese Lage, die erste dieser Art in der 2. Republik, scheint eine brisante zu sein, deren Ausmaß wohl doch größer ausfallen wird, bei Verlust der Stabilität.

Heute wurde so normal wie möglich der Parlamentsalltag aufgenommen, Bundespräsident Fischer gibt zögerlich seinen Segen dem BZÖ mit, und die Opposition drängt auf Neuwahlen. Sollte sich der interne Streit der Alt-FPÖ und der Neu-FPÖ weiterziehen und einen Kollaps der Regierung verursachen, müssen viele Namen reingewaschen oder von der Bühne verschwinden.

Sofort als Haiders Quasi-Alleingang mit dem BZÖ bekannt wurde, rückten die sich-von-Haider-betrogen-fühlenden mit jeder Menge Leichen im Keller heraus bzgl. Knittelfeld, Finanzen etc. Die interne Schlammschlacht der maroden FPÖ und der, verzeihe den Ausdruck, "politischen Missgeburt" BZÖ könnte die selbstgefällig gewordene ÖVP mit hinunter ziehen.

Gusenbauer hingegen, statt die Lage auszunützen um die SPÖ voranzutreiben, schwingt wortgewaltig Reden, deren Kernaussage in vier Wörtern gesagt ist, und benutzt dabei Worte wie "Realitätsverweigerung", "Rosa Brille", "Machtgier" etc.

Wo wird uns dies alles noch hinführen?

austria erat in orbe ultima

ruhig blut, schlimmer als jetzt wird´s kaum werden...

Die Stunde des Siegers kommt für jeden irgendwann!!!

Legalize it...

Das BZÖ ist wohl das umstrittenste Polit-Experiment in der Geschichte der Zweiten Republik. Die Wogen gehen hoch wenn es nun darum geht ob das BZÖ regierungskonform ist oder nicht. Viele wollen Neuwahlen. Weshalb? Die Personen sind doch immerhin die selben geblieben nur eben umgefärbt, in meinen Augen wären Neuwahlen zwar interessant, aber eigentlich ja nur Formalität, da ja niemand nicht gewählt wurde, was jetzt viele außer Acht lassen.
Was meint ihr dazu?

mfG Joch

austria erat in orbe ultima