Faymann tritt zurück. Österreich quo vadis?

@canales

Ja?

@interrobang

Oops ein Punkt überlesen.

interrobang schrieb:Die einzigen die Blau wählen sind Rechtsextreme/Rassisten und Politisch ungebildete.

Rassisten und Rechtsexterme... Das sind für mich schon wieder zu radikale Ausdrücke. Viele sind eigentlich keine Rassisten, doch durch die Vorkommnisse der letzten Zeit fühlen sich viele nicht mehr Sicher und die Meinungsmacher alá Zeitung (die schön gegen unsere muslimischen Mitbürger hetzen) tragen dazu ihren Teil bei. Doch im Grunde sind diese Menschen m.M.n nicht Rassistisch oder Rechtsextrem, sondern lediglich aufgescheuchte und verängstigte Schafe...

@gardner
Die gehören zu den Politisch ungebildeten. Wen man in Scheisse badet und es einem nicht passt dan lässt man sich nicht noch mehr scheisse in die Wanne.

@The_saint

The_saint schrieb: Ihr in AT habt wenigstens Zeichen gesetzt!

Ja. Für den rechtsextremismus.

@WacciusBaccius

WacciusBaccius schrieb:Das sind für mich schon wieder zu radikale Ausdrücke

Neben vernichtung des Sozialstaates ist das aber das wofür die FPÖ steht.
Hofer is auch in einer Deutschnationalistischen Burschenschaft welche Österreich nicht Staat anerkennt, ganz in der tradition der Nazis.

Ein drittel der Österreicher hat also seine stimme für das höchste amt im staat jemanden gegeben welcher ebendiesen Staat ablehnt.

interrobang schrieb:Die einzigen die Blau wählen sind Rechtsextreme/Rassisten und Politisch ungebildete. Leider gibt es davon in Österreich zuviele.

Classic Interro.. :D

@Raptor
Sag ich ja das es zuviele sind. Das Blau steht für Dummheit und Rassismus.

@interrobang

na etwas Volksverhetzung gegen Österreicher?

ist witzig.

@Fedaykin
Wie soll man es sonst nennen wen Leute jemand zum Führer eines Landes machen wollen der eben dieses Land ablehnt?

@interrobang
Diese Aussage von Dir zeigt, dass Du nicht viel Ahnung von der politischen Situation in Österreich hast. Mit genau solchen "Wortspenden" machst Du die FPÖ-Wähler noch stärker, das haben bereits die letzten Regierungen schmerzlich erkennen müssen.
Die kategorische Ausgrenzungspolitik eines Vranitzkys hat die Blauen kontinuierlich stärker werden lassen, und genau das ist jetzt auch das große Thema innerhalb der SPÖ.

@gardner
Wen die Leute noch eher eine Partei Wählen welche Nationalsozialistischen Gedankengut nachhängt wen man es benennt dan bestätigt das meine aussage das diese Leute entweder Rechtsextreme sind oder Politisch ungebildete.

Kann man zb lustig auf Facebook lesen wie da manche sagen das sie mit dem Sozialsystem unzufrieden sind und deswegen FPÖ wählen... also genau die PArtei welche wohnungsbeihilfen streicht Renten kürzt usw..

Offensichtlich geht es beim Rücktritt Faymann's auch um das Verhältnis der SPÖ zur FPÖ, also die Auflösung des bisherigen Koalitionstabus.

@canales
Genauso ist es, aber das checkt @interrobang nicht so ganz.
Ist schon klar, dass Hofer viel extremer ist als er nun tut, immerhin ist er für das Parteiprogramm der FPÖ verantwortlich. Nur gibt es genug ehemalige SPÖ-Wähler (und auch aus anderen Lagern), die mit der Richtung und dem Personal ihrer ehemaligen Partei unzufrieden sind, und sich gedacht haben, die BP-Wahl wäre ein idealer Warnschuss in Richtung der Regierungsparteien, gerade deshalb, weil der BP in Österreich eigentlich defacto nicht viel Macht besitzt.
Soll heißen, falls da ein blauer Schelm sitzt, wäre das viel weniger schlimm als eine blaue Mehrheit im Parlament.
Das macht diese Wähler aber nicht über Nacht zu Rechtsextreme und Rassisten.

@gardner

Naja, dann ist Faymann das erste Opfer dieser Politik...nur, ich seh jetzt keine Alternativen auf FPÖ-Seite.
Unzufriedenheit ist nunmal kein politisches Programm.

@canales
Da hast Du Recht, es gibt auch auf FPÖ-Seite keine Alternativen.
Als Oppositionspolitiker kann man schließlich leicht stinken und Dinge behaupten, ohne sie in die Tat umsetzen zu müssen.

@gardner

gardner schrieb:Das macht diese Wähler aber nicht über Nacht zu Rechtsextreme und Rassisten.

Entweder das oder eben zum Politisch ungebildeten. Und es is mir bewusst das es genug deppen gibt welche FPÖ als Protestwähler wählen. Macht es abert nicht besser wen zb in Deutschland jeder dritte NPD wählen würde.

@canales

canales schrieb:.nur, ich seh jetzt keine Alternativen auf FPÖ-Seite.

Gab es auch noch nie. Zweimal waren die FPÖ in der Regierung, haben versagt und fielen dan wieder weit zurück.

Nur vergessen das scheinbar alle.

canales schrieb:Unzufriedenheit ist nunmal kein politisches Programm.

Bei der FPÖ schon.

@interrobang
Warum sollten sie denn politisch ungebildet sein, wenn sie scheinbar erkennen, dass eine BP-Wahl in Österreich die tatsächlichen Machtverhältnisse sehr gering wenn überhaupt beeinflusst, und sich daher genau diese Wahl für ihre Proteststimme aussuchen, anstatt eine viel wichtigere Nationalratswahl..??

@gardner
Is klar... man gibt der FPÖ einfach mal die Macht die Bundesregierung zu entlassen... is ja nichts..

@interrobang
Die Auflösung des Nationalrats (Artikel 29 Bundes-Verfassungsgesetz) kann aber nur auf Vorschlag des Bundeskanzlers erfolgen – bis zu Neuwahlen müssten Kanzler, Präsident und der ständige Unterausschuss des Hauptausschusses des Nationalrats (der nicht mit aufgelöst würde) allenfalls mit Notverordnung regieren.

@gardner

gardner schrieb:Die Auflösung des Nationalrats (Artikel 29 Bundes-Verfassungsgesetz) kann aber nur auf Vorschlag des Bundeskanzlers erfolgen – bis zu Neuwahlen müssten Kanzler, Präsident und der ständige Unterausschuss des Hauptausschusses des Nationalrats (der nicht mit aufgelöst würde) allenfalls mit Notverordnung regieren.

Ich sprach von der Regierung:

Artikel 70. (1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Die Gegenzeichnung erfolgt, wenn es sich um die Ernennung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung handelt, durch den neubestellten Bundeskanzler; die Entlassung bedarf keiner Gegenzeichnung.

http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40045790

WacciusBaccius schrieb:Die SPÖ wurde zunehmend mehr eine wirtschaftliche Partei die sich immer weniger für das Soziale und den damit verbundenen Menschen einsetzte. Diese Kursänderung kriegen die jetzt zu spüren.

Daraus hat die SPD noch einiges zu lernen. Leider fehlen ihr die Köpfe, die lernen können.

Die sozialdemokratischen Parteien werden so lange abgestraft, bis sie sich entweder auflösen oder endlich anfangen soziale Politik zu machen oder aus der Opposition heraus zu propagieren.

Als sozialdemokratische Partei gewinnt man keine Wahl mit noch mehr Neoliberalismus. Das können die Konservativen schon immer besser.

@interrobang
Damit man das hier genauer nachvollziehen kann:
http://www.konvent.gv.at/K/DE/AVORL-K/AVORL-K_00142/fname_013673.pdf