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Russland das Buhland... aber warum?

84.276 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Russland, EU ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:04
Selbst in Deutschland ist es erlaubt eine Regierung zu stürzen, wenn sie die Verfassung abschaffen/außer Kraft setzen will. Habs vor einigen Seiten irgendwo gepostet, ist jedoch überflüssig, da ich davon ausgehe, dass ihr das ohnehin wisst. (Also was im GG steht...nicht des mit meinem Posting)


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:08
@catman
Du meinst den Artikel 20 des GG?
Das Recht zum Widerstand gegen jeden der diese Ordnung beseitigen will...aber nur wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:09
BuWbNHDIAAAgqTS
"Wie kannst du es wagen, dich zu verteidigen ???"
Kleiner Scherz ;-)


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:14
@Hape1238
falls es keine Nuklearwaffen darstellen soll, kann man beide Fahnen auf die Dinger draufmalen...3 US Bomben seh ich auch ( GBU ?)


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:15
@catman
Wie, hat er sich vermalt ? :-)


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:20
ich:
England hat es erlaubt, weil es vernünftiger ist, als sich später mit Demonstranten und Radikalen zu schlagen. Und wenn nicht mit denen, dann wenigstens mit ständigen Verfassungsklagen, die das garantierte Recht auf Selbstbestimmung der Völker einfordern wollen.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Nein, es wäre nicht möglich das über eine Verfassungsklage zu erreichen, denn über dem Recht auf Selbstbestimmung der Völker steht weiter das Recht jeden Staates auf seine territoriale Integrität. Da hilft keine Verfassungsklage.
Das würde ich gerne wissen, woher du dir da so sicher sein kannst -dass das Recht des Staates auf ter.Integrität drüber steht- , wo du doch weißt, dass sich jeder Staat dazu verpflichtet hat, alle Menschenrechte in seine Rechtsordnung aufzunehmen und sie zur vollen Geltung zu bringen, wie es heißt.

Die Pflicht zur vollen Umsetzung der Menschenrechte erlegte sich jeder Staat beim Eintritt in UN selbst auf, und ist dieser Pflicht auch nachzukommen.

Vielleicht hast du hierzu mal einen Link für mich, der deine Annahme stützt.



ich:
Es ging also in dem parlamentarischen Beschluss gar nicht darum, ob sie sich abspalten dürfen, sondern nur wann, damit sich das ganze Land vorbereiten kann, und sonst auch keine Menschen dadurch zu Schaden kämen.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Kannst Du das mal mit Quellen belegen?
Ne, es leitet sich aus der selbstauferlegten Verpflichtung ab, alle Menschenrechte in den Staatlichen Rechtsordungen/Verfassungen aufzunehmen, und sie zur vollen Geltung zu bringen.

Mein Wikilink, du erinnerst dich.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Es bleibt dabei, wenn die Verfassung eines Staates ein Referendum einzelner Teile und Gruppen nicht erlaubt sondern verbietet, kann dieses Recht nicht eingeklagt werden, entweder räumt der Staat dann das Recht für so ein Referendum ein, oder eben nicht. Es ist nicht möglich sich auf die Menschenrechte zu berufen und vom Staat zu verlangen so ein Referendum abzuhalten. Sagt der Staat nein, ist und bleibt so ein Referendum verfassungswidrig.
Der Staat kann zwar zu dem Zeitpunkt nein sagen, weil dieser eventuell die anderen Menschenrechte gefährdet, aber kann nicht zu einem Menschenrecht nein sagen, wenn er sich beim UN Beitritt selbst dazu verpflichtet, die Menschenrechte zur vollen Geltung zu brigen.

Das ist doch hier der Springende Punkt.

ich:
Dass sich die Schotten -oder wer auch immer- abspalten dürfen, kann kein Gesetz der Erde verhindern, weil die persönliche Entscheidung zur Eigenständigkeit eines Volkes ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht ist. Zumindest innerhalb der UN.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Nein und Du machst stur da weiter, wo Du letzte mal gescheitert bist, ich lasse mich da auch nicht veralbern, ich habe Dir gesagt, Du wirst Deine Meinung hier so nicht als Tatsache ohne Beleg initiieren können.
Natürlich mach ich da weiter, und ich bin hier auch nicht gescheitert, also bleib sachlich. Und es liegt mir fern dich zu veralbern. Ich will das jetzt genau erörtert wissen, das ist alles.

Es ist nicht meine Meinung die hier zählt, sondern wie schon oft belegt die Verpflichtung der Staaten die Menschenrechte in ihre Rechtssysteme aufzunehmen und sie zur vollen Geltung zu bringen, das heißt sie sind garantiert.

Wenn das so im Rechtssystem verankert ist, darf der Staat eben nur dann der Forderung nach mehr Autonomie oder sogar Sezession widersprechen, wenn andere Menschenrechte dabei verletzt werden würden. Dass diese staatlichen Anpassungsprozesse aber eingeleitet werden, und mit der Zeit auch umgesetzt werden müssen, ist zwingend, wenn man hier das Recht auf Selbstbestimmung der Völker zu achten hat.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Wo steht zum Beispiel konkret in unserer Verfassung, dass zum Beispiel die dänische Minderheit das Recht hat sich abzuspalten?
Wusste nicht, dass sie das will.
Aber wenn sie es wollte, müsste man das Selbstbestimmungsrecht der Dänen voll zur Geltung bringen, und einen entsprechenden Prozess parlamentarisch einleiten. Dazu hat man sich bei UN beitritt verpflichtet. Solche Gesetze sind doch auch schnell gemacht, was für ein Problem also?
Gerade innerhalb der EU, wo ohnehin schon fast alles gleich ist, und die Grenzen kaum mehr was bedeuten.

Die Verpflichtung der Staaten die Menschenrechte zur vollen Geltung zu bringen ist doch nicht nur ein lustiges Versprechen, das man sich da gibt, sondern in letzter Konsequenz ein Vertrag zwischen Volk, Staat und Weltgemeinschaft, und wenn man diesen Vertrag bricht, sprich Grundrechte der Menschen verletzt, dann ist das ein grobes juristische Faul.

So ist die ganze Sache auch zu behandeln, und es ist völlig gleich, welche Wirtschafsrechte oder politische Verflechtung korrigiert werden müssen. Das Menschenrecht ist in voller Geltung zu beachten.


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:25
@sarasvati23
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Die ukrainische Verfassung hat auch keinen Putsch erlaubt, die Verfassung war außer Kraft gesetzt, warum man wohl auf der Krim auch die Gunst der Stunde sozusagen genutzt hat.
Die russische Arme wohl eher.
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Irgendwer hat es hier doch schon erwähnt, warum sollen sich Menschen eines Landes die einen gewaltsamen Putsch in einem anderen Teil des Landes über einen Verfassungsbruch durchgeführt haben unterwerfen?
Ihr haben schon viele vieles erwähnt. Es muss schon unterschieden werden, wer wen putscht. Es war ja nicht so, das einfach eine Gruppe Krimineller ohne jeden Grund eine sauber und rechtmäßig nach der Verfassung arbeitende Regierung gestürzt hat, welche die Mehrheit der Bevölkerung sicher hinter sich hatte.

Es gab zuvor lange und viele Proteste gegen die Regierung mit der Aufforderung Neuwahlen abzuhalten, eben um deren Legitimierung durch die Mehrheit des Volkes zu prüfen und bestätigen zu lassen, den die stand mehr als nur infrage.

Der Präsident hat sich nachweislich ja selber mehr als unverschämt am Eigentum des Volkes persönlich bereichert und war somit ein Krimineller, der selber gegen die Verfassung verstoßen hat.

Und der hat sich geweigert zurückzutreten und Neuwahlen zuzulassen. Klar, er hatte ja viel zu verlieren. Der Putsch wurde also mehrheitlich vom Volk getragen, wie die Neuwahlen dann ja auch durch das Ergebnis bestätigt haben.
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Niemand muss das hinnehmen.
Wäre zu belegen, kannst Du gerne glauben und ist eben auch eine Frage der Umstände, wer eben wen warum putscht und was er dann daraufhin macht. Eine Diktatur wurde ja nun nicht errichtet, Ziel war es die Demokratie wieder herzustellen und eine nicht mehr vom Volk getragene kriminelle Regierung zu entmachten, die sich am Kapital des Volkes persönlich illegal bereichert hat.


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11.12.2014 um 20:27
Hatte die letzten Tage viel zu tun und keine Gelegenheit entsprechend zu antworten.

@canales

Bezugnehmend auf diesen Beitrag von Dir:

Beitrag von canales (Seite 519)

Aus dem gleichen von Dir zitierten Artikel:
Kein Zweifel, es war im Interesse Europas und der USA, dem Treiben im Kosovo ein Ende bereiten. Ob bei den handelnden Politikern der Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen im Vordergrund stand, oder die Angst vor neuen Flüchtlingsströmen, sei dahingestellt.
Könntest Du mir bitte mal nähere Daten zum Massaker von Orahovac liefern? Ich kann da nichts finden.

@canales
@nocheinPoet

Zum Massaker von Račak konnte ich mir noch keine abschließende Meinung bilden. Bei 37 von 45 Toten wurden Schmauchspuren an den Händen gefunden, wobei von den 45 bereits 5 Tote vor der Untersuchung von der UCK beiseite geschafft wurden. Das läßt wohl eher darauf schließen, daß diese Toten an Kampfhandlungen beteiligt waren. Es wird im Wiki-Artikel insbesondere der Bericht der OSCE-KVM kritisiert. So wurde er z.B. nicht beim Prozeß gegen Milutinović schon vor dem Beginn durch die Richter abgelehnt
Die Führung der Kosovo-Albaner konnte zwar jahrelang beim IGH keine Klage wegen Völkermords und Kriegsverbrechen gegen Jugoslawien bzw. Serbien einreichen, da dem Kosovo der Status als unabhängiger Staat fehlte, doch kann der Wechsel in der Bewertung der möglichen Beweismittel daran ersehen werden, dass zum Beispiel zwei der wichtigsten Beweisstücke in der Anklage gegen Milan Milutinović und fünf weitere Politiker und Generäle, die wegen Kriegsverbrechen im Kosovo angeklagt wurden, schon zu Beginn des Prozesses durch die Richter abgelehnt wurden, obwohl dieselben beiden Schriftwerke noch als eine Art Fundament für die Kosovo-Anklage gegen Milošević vor dem Haager Tribunal gedient hatten, dementsprechend auch von den Richtern des ICTY gewürdigt worden waren und Gegenstand Dutzender Zeugenverhöre gewesen sind: der OSZE-Report „As seen, as told“ von 1999 und der Sammelband der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (Koordinator des Projekts war der für die Anklage vor dem ICTY als Zeuge aufgetretene Fred Abrahams = Frederick Cronig Abrahams) unter dem Titel „Under Orders – War Crimes in Kosovo“ von 2001 galten nunmehr laut der Richter für die Beweisführung als unannehmbar, da die darin enthaltenen Dokumente (oft anonyme) Erzählungen aus zweiter und dritter Hand waren. In ähnlicher Weise wurde auch Wesley Clark, dem als Zeuge im Prozess gegen Milošević vor dem Haager Tribunal noch unter Mitspracherecht der USA über die Konditionen der Zeugenbefragung eine tragende Rolle beigemessen wurde, am 6. März 2007 vom Vorsitzende Richter Iain Bonomy verweigert, als Zeuge gehört zu werden.[75] Abrahams war nicht nur 2002 als Zeuge der Anklage im Prozess gegen Milošević vor dem Haager Tribunal aufgetreten, sondern hatte als „Research Analyst“ von April bis Juni 2000 und im August 2001 für die Anklagebehörde (The Office of the Prosecutor =OTP) Untersuchungen durchgeführt und Analysen für die Kosovo-Anklage gegen Milošević eingereicht, also selbst der Anklageschrift zugearbeitet, für die er später als Belastungszeuge auftrat.
Quelle: Wikipedia: Massaker von Ra

Und im von @nocheinPoet verlinkten Dokument geht es eben um dieses Massaker und als Beleg für Menschenrechtsverletzungen, die ein Eingreifen seitens der NATO rechtfertigen.


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:28
Zitat von canalescanales schrieb:Na, die Engländer waren schon immer großzügig, siehe Hongkong, nur bei Nordirland bleiben sie wohl hart...Achja und bei den Falkland-Inseln.
wieso die Falklands? Die sind so britisch wie nur irgendwas. Bis auf 82, waren da auch nie Argentinier


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11.12.2014 um 20:31
@Fedaykin
Nun, ob die Falklands so Britisch sind wage ich zu bezweifeln. Richtig ist, das es eine Gottverlassene Insel mit n paar Schafe ist.
Meiner Meinung nach wollte GB bei den Falklands nur zeigen, was das Britische Impire ist. Da gings nur ums Prestige.


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11.12.2014 um 20:35
Da gibt es nix zu bezweifeln.

lies die Geschichte, steht auch schon in einen eigenen Thread

und die Schafe kamen wohl auch aus UK.

da ging es nicht um Prestige, sondern auch um das Recht Britischer Bürger also alle Falklandbewohner.

Prestige war eher das was die ARgentinische Junta sich versprach.


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11.12.2014 um 20:37
@Fedaykin
Zitat von FedaykinFedaykin schrieb:wieso die Falklands? Die sind so britisch wie nur irgendwas. Bis auf 82, waren da auch nie Argentinier
Wiki ist da anderer Meinung:
Vor der Ankunft europäischer Siedler waren die Falklandinseln unbewohnt. 1592 wurden sie vom englischen Seefahrer John Davis entdeckt, der sie jedoch nur sichtete. Er hatte sich von Puerto Deseado aus auf die Suche nach den anderen drei Schiffen unter dem Kommando von Thomas Cavendish gemacht, war jedoch in einen Sturm geraten, der ihn nach Falkland führte. Es dauerte weitere 98 Jahre, bis die Inseln erstmals 1690 von John Strong betreten wurden. Er gab der Meeresenge zwischen den beiden Hauptinseln, zu Ehren des „Schatzmeisters der Marine“ und britischen Politikers Anthony Cary, 5. Viscount Falkland, den Namen Falkland Channel. Der Name „Falkland“ ging später auf die gesamte Inselgruppe über.

Die erste Siedlung, Port-Louis auf Ostfalkland, wurde 1764 unter französischer Herrschaft von Louis Antoine de Bougainville gegründet; 1766 etablierten die Briten auf Westfalkland die Siedlung Port Egmont, zogen dort allerdings acht Jahre später wieder ab. Der argentinische Name Islas Malvinas geht auf die französische Bezeichnung der Inselgruppe – „Îles Malouines“ – zurück, der sich auf die Seeleute und Fischer aus der bretonischen Hafenstadt Saint-Malo bezieht, die die ersten bekannten Siedler der Inselgruppe waren.

Port-Louis wurde schon 1766 an Spanien übergeben. 1811 stellte Spanien den Unterhalt der Kolonie ein, verzichtete aber nicht auf die Souveränität über die Inseln. Seitdem sind die Falklandinseln Gegenstand von Territorialstreitigkeiten, anfangs zwischen Großbritannien und Spanien, danach bis heute zwischen Großbritannien und Argentinien. 1820 wurde die Inselgruppe von Argentinien physisch in Besitz genommen.

Das Vereinigte Königreich behauptete seine Ansprüche, indem es 1833 einen Flottenstützpunkt auf der Insel errichtete. 1837 wurde eine Kolonialverwaltung eingerichtet.
Quelle: Wikipedia: Falklandinseln


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11.12.2014 um 20:39
@Fedaykin
Na, O.k. Deine Meinung, gut, die Schafe kamen aus GB. Ob es das wert war ? Wäre übrigens beinahe Schief gegangen für GB.


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11.12.2014 um 20:39
Falklandkrieg, war dass damals nicht Iron Lady Margaret Thatcher's Zeit?


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11.12.2014 um 20:39
@ornis
Zu Orahovac...

http://m.hrw.org/reports/2001/kosovo/undword-09.htm


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:40
@ornis

ist nen bischen lange her gell.

also ab 1833 alles Britisch, nur Briten dort, alles Material dort Britisch.

seid doch sonst so dolle Völkerrechtler. Btw gab es sogar ein Referendum.


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11.12.2014 um 20:41
@Hape1238
naja gab ein paar Problem beim Krieg, aber Schief gehen nicht wirklich. Argentinien hatte keine wirklich Chance.

Und wenn du die 2000 Einwohner nicht zählen willst.


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Russland das Buhland... aber warum?

11.12.2014 um 20:44
@Fedaykin
Vielleicht sind wir uns wenigstens darin einig, das die Kolonialzeit vorbei ist, oder ?
Und ab 1833 Britisch ? Ein schwaches Argument.
Aber O.k., Jeder von uns hat seine Meinung, belassen wirs dabei, weil etwas OT.


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11.12.2014 um 20:45
@Fedaykin
Jo, es waren 99,8% für den Verbleib bei England...das waren sogar mehr als auf der Krim...naja bei 2000 Einwohnern und etwa 1600 Wahlberechtigten dürfte da kaum geschummelt worden sein


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11.12.2014 um 20:46
+die Schafe


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