Coronavirus (Sars-CoV-2)
21.04.2022 um 14:38kleinundgrün schrieb (Beitrag gelöscht):Na, manche denken, das wäre es jetzt gewesen. Der Rest wäre halt nur noch wie jedes andere Virus, mit dem wir Leben.Ich kenne niemanden, der das sagt, auch keinen Politiker. Die Rede ist lediglich davon - und zwar auch bei Drosten und Kollegen -, dass mit Omikron der Weg von der pandemischen in die endemische Lage folgen kann und dass hierfür eine breite Grundimmunität (nicht zu verwechseln mit Herdenimmunität) in der Bevölkerung eine gute Grundlage ist. Es hat auch niemand gesagt, dass ausgeschlossen ist, dass sich die Lage wieder verschlechtern kann. Aber es wird, und das objektiv völlig richtig, gesagt, dass die Lage momentan besser ist als im Januar oder Februar.
Und selbstverständlich müssen aus Rechtsgründen auch mal Maßnahmen gelockert werden, wenn eine Überlastung des Gesundheitswesens nicht (mehr) droht. Es ist nicht staatliches Ziel und kann auch gar nicht ein solches Ziel sein, jeden einzelnen Todesfall durch Corona, Grippe oder andere Infektionskrankheiten irgendwie mit aller Macht zu verhindern, weil das am Ende zu Zuständen wie momentan in Schanghai führt, die die Gesellschaft nun mal mehrheitlich hier nicht haben will. Wichtig ist vielmehr, dass Todesfälle infolge eines zusammengebrochenen Gesundheitssystems verhindert werden, weil ein Infizierter - oder auch anderweitig Erkrankter - nicht mehr adäquat behandelt werden kann. Und in DIESEM Sinne Todesfälle zu verhindern ist staatliche Aufgabe, die gerade dadurch wesentlich mit der Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems zu tun hat.
Die Debatte hat sich insoweit ein wenig verselbstständigt. Manche scheinen den Sinn der Maßnahmen nicht mehr vorrangig darin zu sehen, die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens für alle Bürger zu sichern. Sondern sie nennen ganz andere, selbsterfundene Ziele, bestimmte Personengruppen vor Infektion zu schützen zum Beispiel. Ein solches Ziel setzt aber die dauerhafte Beibehaltung von Maßnahmen voraus, weil immer irgendwo Infektionen drohen. Der Staat kann aber nicht Millionen von Bürgern Dauereinschränkungen auferlegen, Schulunterricht nur noch online stattfinden lassen, bestimmte Tätigkeiten verbieten etc., nur um zu erreichen, dass sich eine vergleichsweise kleine Zahl von vulnerablen Bürgern auf keinen Fall irgendwo mit irgendetwas ansteckt.
Eine solche Erweiterung von Maßnahmen, die temporär zwecks Verhinderung des Zusammembruchs des Gesundheitswesens für die Dauer einer Pandemielage ergriffen wurden und werden, kann rechtlich nicht als Dauereinrichtung unabhängig von jeder Pandemielage eingeführt bzw. beibehalten werden. Das schließt selbstverständlich nicht aus, dass die, die meinen, andere vor jeder Infektion schützen zu müssen, bis an ihr Lebensende Maske tragen, sich jeden Tag testen, keine Massenveranstaltungen besuchen etc.