Coronavirus (Sars-CoV-2)
16.03.2022 um 23:04Am 18. März ist es also nun so weit. Da wollen Bundestag und Bundesrat darüber abstimmen, was ab 20. März in der BRD bei Corona-Maßnahmen gilt.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-freitag-881812
https://www.bundesrat.de/DE/homepage/homepage-node.html
Kommt es nicht zu Abstimmungen, ist rechtlich ab 20. März erst mal Wegfall aller Corona-Maßnahmen.
Aber um es nicht so weit kommen zu lassen, wird natürlich voraussichtlich am 18.3. beschlossen, was (Stand heute nach der Beratung im Bundestag) bereits durchgesickert ist: Die Bundesländer bekommen eine Übergangsfrist bis zum 2. April. Innerhalb dieser Frist dürfen sie die Maßnahmen weiterführen wie bisher.
Ab 3. April ist dann damit Schluss. Dann gilt Maskenpflicht bundesweit nur noch im ÖPNV, im Flug- und Fernverkehr, in medizinischen Einrichtungen, in Arztpraxen, beim Rettungsdienst und in den sonstigen im Gesetzentwurf genannten Einrichtungen. Testpflichten, zB in Schulen, werden eingeschränkt
Maskenpflicht fällt weg im Einzelhandel, in der Gastronomie, in der Kultur. Nicht wie bisher im Alleingang von irgendwelchen Ministerpräsidenten, sondern mit Zustimmung der Landesparlamente können per Gesetz aber auch dort Maskenpflichten angeordnet werden, allerdings nur bei Überlastung des Gesundheitswesens in sog. Hotspots oder bei Auftreten einer signifikant gefährlicheren Virusvariante als Omikron.
Hm, Übergangsfrist bis max. 2. April für die Beibehaltung aller bisherigen Maßnahmen durch Beschluss der Ministerpräsidenten jeweils in ihrem Bundesland passt ganz gut. Anfang April wird nach Modellierungen der TU Berlin die jetzige Welle nämlich ihren Scheitelpunkt erreichen, und danach werden die Inzidenzen sinken.
https://www.mdr.de/wissen/warum-neuinfektionen-wieder-steigen-corona-sechste-welle-oeffnungen-ba-zwei-100.html
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-freitag-881812
https://www.bundesrat.de/DE/homepage/homepage-node.html
Kommt es nicht zu Abstimmungen, ist rechtlich ab 20. März erst mal Wegfall aller Corona-Maßnahmen.
Aber um es nicht so weit kommen zu lassen, wird natürlich voraussichtlich am 18.3. beschlossen, was (Stand heute nach der Beratung im Bundestag) bereits durchgesickert ist: Die Bundesländer bekommen eine Übergangsfrist bis zum 2. April. Innerhalb dieser Frist dürfen sie die Maßnahmen weiterführen wie bisher.
Ab 3. April ist dann damit Schluss. Dann gilt Maskenpflicht bundesweit nur noch im ÖPNV, im Flug- und Fernverkehr, in medizinischen Einrichtungen, in Arztpraxen, beim Rettungsdienst und in den sonstigen im Gesetzentwurf genannten Einrichtungen. Testpflichten, zB in Schulen, werden eingeschränkt
Maskenpflicht fällt weg im Einzelhandel, in der Gastronomie, in der Kultur. Nicht wie bisher im Alleingang von irgendwelchen Ministerpräsidenten, sondern mit Zustimmung der Landesparlamente können per Gesetz aber auch dort Maskenpflichten angeordnet werden, allerdings nur bei Überlastung des Gesundheitswesens in sog. Hotspots oder bei Auftreten einer signifikant gefährlicheren Virusvariante als Omikron.
Hm, Übergangsfrist bis max. 2. April für die Beibehaltung aller bisherigen Maßnahmen durch Beschluss der Ministerpräsidenten jeweils in ihrem Bundesland passt ganz gut. Anfang April wird nach Modellierungen der TU Berlin die jetzige Welle nämlich ihren Scheitelpunkt erreichen, und danach werden die Inzidenzen sinken.
https://www.mdr.de/wissen/warum-neuinfektionen-wieder-steigen-corona-sechste-welle-oeffnungen-ba-zwei-100.html