Coronavirus (Sars-CoV-2)

V8Turbo schrieb:Das bleibt bestehen. Ein Schuldner im Privatwirtschaftlichen Bereich ist nicht gleich ein Schuldner gegenüber dem Staat

Beim Schuldner gegen den Staat muss aber noch unterschieden werden ob es aufgrund einer Ordnungswidrigkeit war oder Straftat.
Nur wenn es wegen einer Straftat war, hast du damit Recht:

V8Turbo schrieb:Du kannst dich von verhängten Geldbußen auch nicht mit z.B. Privatinsolvenz befreien

das ist dann aber auch kein "Bußgeld", sondern "Geldstrafen" vom Gericht verhängt.
Genau das was Bone hier meint:

Bone02943 schrieb:Wobei dies bei staatlich veranlassten Bußgeldern oder vom Gericht verordneten Bußgeldern/Strafzahlungen wohl so nicht mehr gilt.
Kümmert man sich nicht, kann am Tag X nicht zahlen, dann hilft auch keine eidesstaatliche Versicherung mehr.
...Aus Gründen stand ich deswegen auch schon mal vor ein paar Monaten Ersatzfreiheitsstrafe.
Eine Ratenzahlung oder eidesstaatliche Versicherung hätten da nicht mehr geholfen

da gings doch sicher nicht um eine Geldbuße wegen einer Ordnungswidrigkeit oder? ;)

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fireflash schrieb:Und soll man sich mit einer hohen Summe von der Impfpflicht freikaufen können?...

Reiche können das indirekt so und auch so.
Da können Geldbußen noch so hoch sein - mit einem guten Finanzpolster stört das solche Leute sicherlich nicht.

fireflash schrieb:Gut betuchte wären dann von der Impfpflicht befreit und wahrscheinlich 2030 noch Ungeimpft. Das ist nicht der Sinn einer "Impfpflicht

klar ist es nicht im Sinne, aber wohl nicht zu ändern.
Es sei denn, man deklariert es als Straftat, wenn man sich nicht impfen lässt (und nicht als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld).
Und wenn es der Gesetzgeber zu einer Straftat macht und dann vielleicht sofortige Freiheitsstrafen verhängen könnte, dann könnten evtl. sogar da Superreiche noch was drehen, damit sie davon kommen ;)

Frau.N.Zimmer schrieb:Wusste ich nicht, danke dir. Naja 2.500 das reicht ja schon gleich für 10 Bußgelder hintereinander

zahlen halt Reiche aus der Portokasse.

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Stradivari schrieb:Die Frage ist doch, wie man Impfverweigerern überhaupt auf die Spur kommen will.
Wenn sie sich bedeckt halten, nicht im ÖPNV auffallen o ä bleiben sie unentdeckt .
Und alles weitere ist rechtlich unantastbar.
Die weiter zu verfolgen und damit weiter in die absolute Abwehr zu bringen ist mMn auch einer Demokratie unwürdig .
Es reicht schon, wenn alle sich erstimpfen lassen, die durch die Regeln dazu gebracht werden.
Das war alles nur zu spät, wenn man Sommer schon reagiert hàtte, wären die schon geimpft.
Die Querdenker kriegst nicht mehr dazu

bin ganz deiner Meinung, vor allem das hier: "Es reicht schon, wenn alle sich erstimpfen lassen, die durch die Regeln dazu gebracht werden."

Optimist schrieb:bin ganz deiner Meinung, vor allem das hier: "Es reicht schon, wenn alle sich erstimpfen lassen, die durch die Regeln dazu gebracht werden."

Zum Beispiel die 2G- Regel im Einzelhandel ist ein guter Ansatz, um Ungeimpfte aus der Innenstadt und den Fußgängerzonen fernzuhalten.
Aber heute kam die offizielle Maßgabe des Kreisverwaltungsreferats und die ist so verwirrend, dass unsere Geschäftsführer in NRW jetzt der Meinung sind, dass unsere Filiale in München kein 2 G machen muss.
Es ist zum Haare raufen!
Also dürfen ab Mittwoch alle rein wie gehabt.
Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen aber ich finde es einfach nicht richtig und gerade wir als Unternehmen sollten da ein klares Zeichen setzen, so wie wir das in vielen Bereichen ständig tun.
Und keine Shopping- Ausweichzone für Ungeimpfte sein, die sonst nirgends reinkommen außer zu Lebensmitteln, die bei uns ehrlich gesagt nur einen kleinen Teil ausmachen.

Stradivari schrieb:Aber heute kam die offizielle Maßgabe des Kreisverwaltungsreferats und die ist so verwirrend, dass unsere Geschäftsführer in NRW jetzt der Meinung sind, dass unsere Filiale in München kein 2 G machen muss.
Es ist zum Haare raufen!
Also dürfen ab Mittwoch alle rein wie gehabt.
Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen aber ich finde es einfach nicht richtig und gerade wir als Unternehmen sollten da ein klares Zeichen setzen, so wie wir das in vielen Bereichen ständig tun.

Könnt ihr nicht von selbst, also mit der Unternehmensführung, einfach "2G oder 2G+ Plus B" beschließen?
So lange es kein Lebensmittelgeschäft, eine Apotheke oder sowas ist, steht es doch bestimmt jedem frei oder?

Bone02943 schrieb:So lange es kein Lebensmittelgeschäft, eine Apotheke oder sowas ist, steht es doch bestimmt jedem frei oder?

Ja, das ist Hausrecht ,und das erwarte ich auch.
Aber unser Hausjurist hat das Geschreibsel vom Amt auseinandergenommen und da es dort um den qm- Anteil von Artikeln des täglichen Bedarfs geht, kann man die Lebrnsmittel, Kosmetik halt entsprechend weit auseinanderstellen.
Prinzip im Handel ist einfach maximale Kundenfreundlichkeit und keine Hürden.
So sind wir dann in der Innenstadt weit und breit das einzige Geschäft ohne 2G. Nur weil wir von allem ein bisschen was verkaufen...
Gut und schön, aber ich finde einfach, in der jetzigen Lage geht das nicht .
Aber ein Problem ist auch, dass die Maßgaben der Regeln seit Pandemiebeginn ständig so verwirrend und schlecht formuliert waren, dass sich oft keiner mehr auskannte, was denn nun Sache ist.
Wir waren zu Beginn der Pandemie mal Baumarkt, mal Drogerie, mal Lebensmittler, alles mit kleinen jeweiligen Sortiment.
Aber das war damals, jetzt ist das ganze doch wesentlich ernster.
Wir machen Spitzenumsätze und wohl keinen Euro mehr, weil dann zwar ungeimpfte reinkommen aber andere Kunden aus Sorge wegbleiben .
Wenigstens bleibt die Kundenanzahl beschränkt .
Wir als Mitarbeiter stehen seit Beginn der Pandemie inmitten eines Gewusels von Kunden und jetzt war die 2 G Regel echt eine Erlösung, aber nein, es geht so weiter.

Andante schrieb:So ist es aber nun mal mit Bußgeldern. Die Höhe eines Bußgelds bei Verstoß gegen irgendwelche Regeln ist für alle gleich. Und wenn das Bußgeld bezahlt ist, ist die Sache erledigt. Zu beachten ist auch, dass man das Bußgeld nur einmal verhängen kann, da ja auch nur ein einziger, wenn auch andauernder, Verstoß gegen die Impfpflicht vorliegt.

Es wäre ja auch so, wenn man bei Verstoß gegen die Impfpflicht theoretisch eine Freiheitentziehung vorsehen würde. Säße ein Hardcore-Impfverweigerer die ab, müsste man ihn danach entlassen, ungeimpft, und die Sache wäre damit ebenfalls erledigt, erneute beliebig viele Freiheitsentziehungen wegen desselben Verstoßes, um jemanden weichzukochen, wären nicht möglich.

In beiden Fällen kriegst du die Leute mit solche Sanktionen also nicht unbedingt geimpft, da müsste dann schon von Anfang an eine Zwangsimpfung her. Und so etwas wäre rechtlich kaum haltbar. Weshalb ich ja nach wie vor auch mehr von der Wirksamkeit von striktem 2G plus entsprechenden strengen Kontrollen und für konsequentes 3G am Arbeitsplatz (Tests nicht mehr kostenlos!) überzeugt bin, um die Impfquote zu erhöhen.

Aber wenn man immer wieder im ÖPNV erwischt wird kann man immer wieder zahlen.
Das ist schon was.
Und was die Tests am Arbeitsplatz angeht ist eine ungeimpfte Kollegin auf dem Weg zum täglichen Test ja auf eisigem Weg mit dem Rad gestürzt und hat sich den Zahn abgebrochen und den Rücken geprellt .
Ich hatte ja eher darauf gewettet, dass sie aufgrund von Quarantäne oder Erkrankung ausfällt .
So oder so alles zum heulen.
Aber impfen will die sich jetzt erst recht nicht .
Und leider betrifft die 2 G Regel im Handel nur Kunden und nicht Mitarbeiter.
Aber die Politik will Handel, Gastro und auch Gesundheitssystem jetzt nicht auch noch Mitarbeitet wegnehmen.
Alles inkonsequent in meinen Augen .

Optimist schrieb:zahlen halt Reiche aus der Portokasse.

Keine Ahnung, wieviel Reiche kennst du denn, die Impfverweigerer sind? Ist da bei deinen 10 einer dabei?

Ich kenne nun gar keinen "Reichen" eher "Wohlhabende" von daher kann ich sagen, dass kaum einer reich wird, weil er 2.500 zum Fernster raus schmeißt. Reichtum kommt mehr von behalten als vom ausgeben. Dass man etwas bezahlen könnte, heißt lange nicht, dass man das auch gerne macht.

Kann mir mal jemand erklären, warum so viele Anti-Impfstoff Schwurbler bei genauerer Betrachtumg meistens "Rechts" zu sein scheinen?
Typen, dir irgendeinen Quatsch in den Forenbereich von beispielsweise "Die Welt" schreiben oder Leute, die irgendeinen absoluten Schwachsinn auf "Fox News" quasseln und Fauci beispielsweise mit Mengele auf eine Stufe stellen etc.

Wo kommt das her und warum ist da solch ein Zusammenhang?

Es scheint mittlerweile jedenfalls nahezu unmöglich zu sein, bei diesen Leuten noch irgendetwas bewirken zu können.

Redan schrieb:Kann mir mal jemand erklären, warum so viele Anti-Impfstoff Schwurbler bei genauerer Betrachtumg meistens "Rechts" zu sein scheinen?
Typen, dir irgendeinen Quatsch in den Forenbereich von beispielsweise "Die Welt" schreiben oder Leute, die irgendeinen absoluten Schwachsinn auf "Fox News" quasseln und Fauci beispielsweise mit Mengele auf eine Stufe stellen etc.

Wo kommt das her und warum ist da solch ein Zusammenhang?

Ich denke, dass bei den Leuten mit Beginn der Flüchtlingskrise das letzte Restvertrauen in die Politik verlorenging. Das ist ein tiefsitzender Hass gegen die Entwicklung in der BRD und gipfelt dann in der Blockadehaltung "Hauptsache, wir machen das Gegenteil von dem, was empfohlen wird."
Ich habe in meinem erweiterten Bekanntenkreis auch eine handvoll dieser Leute, bei allen würde ich es darauf zurückführen.

Redan schrieb:Es scheint mittlerweile jedenfalls nahezu unmöglich zu sein, bei diesen Leuten noch irgendetwas bewirken zu können.

So sehe ich das auch. Das wird dann nur mit einer Pflicht zu lösen sein, was aber natürlich auch wieder zu großem Hass und einer noch tieferen Abgrenzung dieser gar nicht mal kleinen Personengruppe führen wird.

Domino420 schrieb:So sehe ich das auch. Das wird dann nur mit einer Pflicht zu lösen sein, was aber natürlich auch wieder zu großem Hass und einer noch tieferen Abgrenzung dieser gar nicht mal kleinen Personengruppe führen wird.

Man kann ja nun aber nicht aus lauter Angst, den weitaus größeren Teil der Bevölkerung ans Messer liefern? Was ist denn mit uns? Sind wir denn nichts wert? Wir könnten gerade weitaus besser dastehen, wenn es diese Honks nicht gäbe.

Keine Ahnung warum man die so wichtig nimmt, nur weil sie lauter brüllen? Das sehe ich als Fehler an, denn die leeren Dosen klappern eben lauter.
Die haben denen bisher viel zu viel Bühne gegeben, so konnten die sich doch erst zusammenrotten.
Impfpflicht und fertig :) Dann werden wir ja sehen was kommt. Die meisten sind doch anonyme Maulhelden.

Domino420 schrieb:Ich denke, dass bei den Leuten mit Beginn der Flüchtlingskrise das letzte Restvertrauen in die Politik verlorenging.

Ich vertraue Politikern im allgemeinen auch nicht mehr aber dennoch nehme ich mir nicht heraus, meine Mitmenschen für meinen eigenen Frust bluten zu lassen, indem ich gezielt wissenschaftliche Fakten leugne oder sogar komplett verlogen ins Gegenteil verdrehe, um auch noch den Geimpften die Hauptschuld an der momentanen Situation zu geben.

Das ist ein tiefsitzender Hass gegen die Entwicklung in der BRD und gipfelt dann in der Blockadehaltung "Hauptsache, wir machen das Gegenteil von dem, was empfohlen wird."
Ich habe in meinem erweiterten Bekanntenkreis auch eine handvoll dieser Leute, bei allen würde ich es darauf zurückführen.

Kann man diesen Leuten vielleicht mal erklären, dass sie zu alt dafür sind, ihre zweite Trotzphase auszuleben?
Das hätten sie schon in der Pubertät machen müssen, wie die meisten anderen Menschen auch.

Domino420 schrieb:So sehe ich das auch. Das wird dann nur mit einer Pflicht zu lösen sein, was aber natürlich auch wieder zu großem Hass und einer noch tieferen Abgrenzung dieser gar nicht mal kleinen Personengruppe führen wird.

Das ist mir egal, denn ich beginne auch langsam, Hassgefühle gegen diese Impfverweigerer zu entwickeln, weil ich für deren grenzenlosen Egoismus mittlerweile absolut kein Verständnis mehr habe.

Frau.N.Zimmer schrieb:Man kann ja nun aber nicht aus lauter Angst, den weitaus größeren Teil der Bevölkerung ans Messer liefern? Was ist denn mit uns? Sind wir denn nichts wert? Wir könnten gerade weitaus besser dastehen, wenn es diese Honks nicht gäbe.

Keine Ahnung warum man die so wichtig nimmt, nur weil sie lauter brüllen? Das sehe ich als Fehler an, denn die leeren Dosen klappern eben lauter.

Das sehe ich ganz genauso.
Jetzt muss entweder eine radikaler Lockdown für alle Ungeimpften Erwachsenen kommen, es sei denn, sie konnten sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen oder eben eine Impfpflicht.

Frau.N.Zimmer schrieb:Man kann ja nun aber nicht aus lauter Angst, den weitaus größeren Teil der Bevölkerung ans Messer liefern? Was ist denn mit uns? Sind wir denn nichts wert? Wir könnten gerade weitaus besser dastehen, wenn es diese Honks nicht gäbe.

Keine Ahnung warum man die so wichtig nimmt, nur weil sie lauter brüllen? Das sehe ich als Fehler an, denn die leeren Dosen klappern eben lauter.

Das seh ich ja genauso wie du. Das Problem ist einfach, dass diese Personengruppe sich in gewisser Weise radikalisiert hat, da kommt man mit Vernunft nicht weit. Und es ist nunmal ein Fakt, dass am Anfang gesagt wurde, dass es keine Impfpflicht geben wird. Und die aktuelle Diskussion ist dann halt auch Wasser auf die Mühlen dieser Leute.
Gepaart mit einer, meiner Meinung nach, völlig konfusen Corona-Politik der Bundesregierung, führt das ganze zu einer Konstellation, die einem Pulverfass gleicht.

Domino420 schrieb:führt das ganze zu einer Konstellation, die einem Pulverfass gleicht.

Richtig, und dieses Pulverfass geht ja auch in schöner Regelmäßigkeit hoch, siehe Mord in Idar-Oberstein, Angriffe auf Zugpersonal, Impfzentren, Beleidigungen, Provokationen usw usw. Und ich glaube auch, daß das noch schlimmer werden wird, wenn es wirklich zur Impfpflicht kommt. Und dennoch ist es der richtige Weg und es darf vor einer solche Minderheit nicht eingeknickt werden.

Domino420 schrieb:Das seh ich ja genauso wie du. Das Problem ist einfach, dass diese Personengruppe sich in gewisser Weise radikalisiert hat, da kommt man mit Vernunft nicht weit. Und es ist nunmal ein Fakt, dass am Anfang gesagt wurde, dass es keine Impfpflicht geben wird. Und die aktuelle Diskussion ist dann halt auch Wasser auf die Mühlen dieser Leute.

Aus meiner Sicht muss man das jetzt mit einer Impfpflicht abkürzen, das ist längst überfällig. Was wollen sie denn schon groß machen? Ich sagst dir, der größte Teil sind wahrscheinlich die gleichen Maulhelden, die 2015 schon gedroht haben.

Photographer73 schrieb:Richtig, und dieses Pulverfass geht ja auch in schöner Regelmäßigkeit hoch, siehe Mord in Idar-Oberstein, Angriffe auf Zugpersonal, Impfzentren, Beleidigungen, Provokationen usw usw. Und ich glaube auch, daß das noch schlimmer werden wird, wenn es wirklich zur Impfpflicht kommt.

Meinst du, da wird was besser, wenn keine Impfpflicht kommt? Ich glaube, es würde eher schlimmer, weil das Pack mal wieder gesiegt hat.

Frau.N.Zimmer schrieb:Meinst du, da wird was besser, wenn keine Impfpflicht kommt?

Nee, ich denke, da ist der Zug mittlerweile eh abgefahren. Solange diese Spinner weiterhin agieren können wie sie wollen, den Dicken machen können, muß man sich wohl auch auf weitere Übergriffe einstellen. Und deshalb wird es Zeit für a) die Impfpflicht und b) ne härtere Gangart im Umgang mit denen.

@Redan
@Photographer73
@Frau.N.Zimmer

Ich bin grundsätzlich völlig eurer Meinung, bin selber 3x geimpft, mein Booster war gestern vor 2 Wochen.

Ich sehe es aber als riesen Problem an, dass in der Corona-Politik wieder haufenweise leere Versprechungen gemacht wurden, und sich so die Führung unseres Landes (mal wieder) als absolut unzuverlässig dargestellt hat. Wenn man die letzten fast 2 Jahre mal Revue passieren lässt... oh man, da sind Sachen bei, die doch wirklich völlig daneben waren. Es lässt sich meiner Meinung nach aber auch keinem vernünftig erklären, dass wir nach so langer Zeit im Moment einfach noch schlechter dastehen als im letzten Winter, obwohl ein Großteil der Bevölkerung inzwischen geimpft ist. Der Chef von Biontech hatte ursprünglich mal gesagt, dass geimpfte nicht mehr ansteckend sind. Dann hieß es, dass für eine Herdenimmunität 60-70% geimpft sein müssen. Beides nicht zutreffend und das waren einfach zwei immens wichtige Punkte für den weiteren Verlauf der Pandemie.

Sowas beflügelt die Skeptiker dann doch einfach total.
Und dann wird der komplette Sommer wegen des ach so wichtigen Wahlkampfs verpennt, obwohl alle Wissenschaftler gewarnt haben. Und solche negativen Prophezeiungen treten dann auch wirklich ein, von den erfreulichen Vorhersagen der Politik ist leider keine einzige eingetreten.

Domino420 schrieb:Sowas beflügelt die Skeptiker dann doch einfach total.

Ganz ehrlich? Was die beflügelt, ist mir inzwischen sowas von kackegal! Mimimi, damals wurde aber das gesagt und dann wurde wieder was anderes gesagt... Statt auf Schwurbelgram rumzutoben hätte sich jeder informieren können, WARUM sich die Aussagen geändert haben. Das interessiert die doch gar nicht. :D Jeden Tag wurde durch Virologen aus zig Ländern aufgeklärt. Manchmal hing das selbst mir schon zum Hals raus, weil das in Dauerschleife gesendet wurde und ich informiere mich wirklich gern.

Wenn solche Menschen sich dann Leute suchen, die geistig auf ihrem Stand sind, weil sie nicht weiter denken können, dann ist das eben so, dann hört man auf einen Wendler oder irgendeinen Koch.

Frau.N.Zimmer schrieb:Wenn solche Menschen sich dann Leute suchen, die geistig auf ihrem Stand sind, weil sie nicht weiter denken können, dann ist das eben so, dann hört man auf einen Wendler oder irgendeinen Koch.

Ich habe gestern einen Teil einer Sendung verfolgt, die Impfgegner/innen überzeugen sollte. Da hat ein Arzt mit einer gesprochen und ihr wirklich alles haarklein erzählt.

Die Tussi darauf: "Das ist mein Körper. Ich brauchte mich noch nie impfen zu lassen." Da fällt einem nichts mehr ein. Nicht nur, dass sie eine wirklich dumpfe Argumentationskette hatte. Sie wollte wohl im TV zeigen, (sie war offenbar glücklich über die Kameras) wer hier das Sagen hat.

@Domino420

Ja, da ist sicherlich teilweise was dran. Und wäre es nur eine gewisse Politikverdrossenheit, Corona Müdigkeit oder Skepsis, wäre das alles kein Problem für mich. Aber das ist es ja schon lange nicht mehr. Da ist ja mittlerweile nur noch Mimimi, Trotz, Geschwurbel und leider auch Hass.

Photographer73 schrieb:Ja, da ist sicherlich teilweise was dran. Und wäre es nur eine gewisse Politikverdrossenheit, Corona Müdigkeit oder Skepsis, wäre das alles kein Problem für mich.

Der Haken ist, dass es sich um eine Addition aus allem handelt. Kein "oder", sondern "und". Das Resultat davon sind dann die Verweigerer. Und diese wird man nicht erreichen, das geht nur mit einer Pflicht.