Coronavirus (Sars-CoV-2)

Was würde eigentlich mit sog. Impfverweigern passieren, die wirklich bereit sind ins Gefängnis zu gehen? Kommen die dann ungeimpft wieder raus, wenn die auferlegte Zeit rum ist, oder bleiben die inhaftiert, bis sie sich impfen lassen oder aber, werden sie einfach unter Zwang vom Anstaltsarzt geimpft?

borabora schrieb:Ich wollte gerne fragen, ob Ihr es für realistisch haltet, das es zu Weihnachten einen Lockdown geben wird und ob Ihr das begrüsst.
(Ich würde meine betagte Mutter wirklich ungerne über Weihnachten völlig alleine zu Hause sitzen lassen u. vielleicht ist es das letzte Mal, aufgrund ihres hohen Alters).

Das musst Du doch auch gar nicht. Was spricht dagegen, wenn Du um sicherzugehen einen Test machst - Deine Mutter auch? Wenn Du entsprechende Angst hast. Aber ich würde sie in jedem Fall besuchen.

Stradivari schrieb:Das geht alles etwas durcheinander.

...und täglich grüßt das Murmeltier. Kann mich noch gut an das Chaos vom Sommer erinnern. Da ging es auch nur pro forma oder ganz grob nach Priorität. Mich hätte es doch sehr gewundert, wenn es beim Boostern einfacher und koordinierter zuginge.
Immerhin, meine Eltern (gesund, aber schon Anfang 70) bekommen nächste Woche rechtzeitig ihren Booster beim Hausarzt. Relativ zeitnah, nachdem sie vor wenigen Tagen um einen Termin ersucht haben.

Auch ansonsten ist in meinem Umfeld mehr oder weniger alles beim alten. Allerdings, die Impfverweigerinnen in meiner Firma wirken allmählich mit den Nerven am Ende. Neben rigoros durchgesetzter Testpflicht (geht bei uns nicht über den Betrieb) gab es auch klare Appelle aus der Chefetage. Zur Impfung wollen sie noch immer nicht, wie mir scheint. Ich traue mich nicht zu fragen...
Es wird von einigen hektisch Homeoffice beantragt und Urlaub abgefeiert. Eine Kollegin aus dieser Truppe ist seit dieser Wochen krank geschrieben und wird auch noch nächste Woche fehlen. Man weiß natürlich nicht, was dahinter steckt. Aber ihr enger Büropartner und auch andere Kollegen, die sonst nie jemanden was unterstellen, gehen fest davon aus, dass sie trickst. Es ist schon krass, wie sich die Meinung über die Verweigerer in kurzer Zeit verschlechtert hat.

abberline schrieb:Theoretisch kann es Knast für Impfverweigerer geben, ist aber wirklich theoretisch

Abgesehen von einzelnen Fällen um "ein Exempel zu statuieren" halte ich das für nicht sonderlich realistisch, stellenweise kommt man ja schon mit "richtigen" Straftätern mit durchaus substanziellen Haftstrafen nicht mehr dazu, den Haftantritt rechtzeitig durchzusetzen, so dass die Strafe sogar verfällt, weil die Gefängnisse so überlastet sind. Und es ist rein von den Fristen her ein langer Weg von der erstmaligen Aufforderung zum Nachweis der Impfung bis zur Freiheitsstrafe. Das wird dann vielleicht irgendwann mal Weihnachten nächstes Jahr interessant für die Ersten.

Stradivari schrieb:Dann vielleicht im Januar ?

Was soll denn ein Januar-Lockdown nach Silvester noch für einen Nutzen haben? Bis dahin ist die Beer' geschält...

Bone02943 schrieb:Kommen die dann ungeimpft wieder raus, wenn die auferlegte Zeit rum ist, oder bleiben die inhaftiert, bis sie sich impfen lassen, oder aber werden sie einfach unter Zwang vom Anstaltsarzt geimpft?

Das hängt von der konkreten Ausgestaltung der Vorschriften ab, das kann dir jetzt noch keiner konkret sagen. Und auch wenn die Vorschriften mal bestehen, kannst du davon ausgehen dass auf jeden Fall irgendjemand dagegen klagen bzw. Verfassungsbeschwerde einreichen wird. Da stehen schwierige Grundrechtsfragen dahinter.

Bone02943 schrieb:Was würde eigentlich mit sog. Impfverweigern passieren, die wirklich bereit sind ins Gefängnis zu gehen?

Naja, soweit denkt ja keiner.
Die Frage ist doch, wie man Impfverweigerern überhaupt auf die Spur kommen will.
Wenn sie sich bedeckt halten, nicht im ÖPNV auffallen o ä bleiben sie unentdeckt .
Und alles weitere ist rechtlich unantastbar.
Die weiter zu verfolgen und damit weiter in die absolute Abwehr zu bringen ist mMn auch einer Demokratie unwürdig .
Es reicht schon, wenn alle sich erstimpfen lassen, die durch die Regeln dazu gebracht werden.
Das war alles nur zu spät, wenn man Sommer schon reagiert hàtte, wären die schon geimpft.
Die Querdenker kriegst nicht mehr dazu.

@bgeoweh
@Stradivari

Ich sehe schon, die Impfpflicht, so sie denn wirklich beschlossen wird, kommt dann frühestens zu stande, wenn sie nicht mehr gebraucht wird.

Stradivari schrieb:Aber wieso kannst du deine Mutter dann nicht besuchen ?

Wenn der Lockdown "nur" für Ungeimpfte verhängt würde, wären wir nicht betroffen, obwohl es mir für die ältern Leute, deren Kinder oder Verwandte ungeimpft wären, ebenso leid täte.

Für alle Geimpften und Ungeimpften würde bedeuten, das es mich in arge Gewissenskonflikte stürzen würde, der Maßnahme ggü. als auch meiner Mutter, je nachdem, wie ich mich entscheide.

Interested schrieb:Das musst Du doch auch gar nicht. Was spricht dagegen, wenn Du um sicherzugehen einen Test machst - Deine Mutter auch?

Wie gesagt, wenn ein Lockdown über Weihnachten für alle verhängt würde, wäre es, mit Verlaub gesagt, Mist, obwohl ich die Maßnahme andererseits verstehen würde.

Ansonsten mache ich natürlich alles, um weder sie, noch die Kinder oder mich zu gefährden.
Und auch keine anderen Menschen.

bgeoweh schrieb:In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Niedersachsen gilt ab morgen ein völlig bescheuertes Modell: 2G+B...

Ich finde es gar nicht bescheuert. Bei Geboosterten kann man erstens davon ausgehen, dass sie zumindest fü ein bisschen Zeit nach dem Booster weder besonders ansteckend sind noch gravierende Krankheitssymptome entwickeln. Jedenfalls ist bei relativ frisch Geboosterten die Anzahl der Antikörper viel höher als bei denjenigen, deren Zweitimpfung schon Monate zurückliegt.

Und mal ehrlich: Was sagt so ein Antigen-Schnelltest (streng zu unterscheiden von einem PCR-Test), schon zuverlässig aus? In vielen Fällen nichts. Kann man hier nachlesen (nein, es geht nicht um irgendwelche Schnelltests für zuhause, sondern schon um Schnelltests durch zertifizierte Stellen):

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/geringe-sensitivitaet-26-corona-schnelltests-fallen-durch/

Stradivari schrieb:Die Frage ist doch, wie man Impfverweigerern überhaupt auf die Spur kommen will.

Du sprichst ein großes Problem an - wir haben ja nichtmal genaue Bevölkerungszahlen, die letzte Volkszählung ist 10 Jahre alt und war auch schon nur eine Stichprobe, die Melderegister sind, naja, mehr so vom Wohlwollen der Bevölkerung abhängig, noch dazu hast du so Spezialprobleme wie sans-papiers, illegal Eingewanderte und Leute mit Doppel- und Mehrfachidentitäten, noch dazu chronischen Personalmangel im der kommunalen Verwaltung und im Vollzugsdienst... auch über die Versicherungen geht es nicht, und ein zentrales Impfregister existiert auch nicht.

Am Ende wird's drauf rauslaufen, dass du die Leute da kontrollierst wo du sie erwischst, wer "im Untergrund" lebt kommt davon.

borabora schrieb:Wie gesagt, wenn ein Lockdown über Weihnachten für alle verhängt würde, wäre es, mit Verlaub gesagt, Mist.

Lockdown besagt ja nicht, dass man sich nicht treffen darf. Die Personenanzahl wäre maximal begrenzt. Das heißt, Deine Mutter kannst Du sehen und das würde ich an Deiner Stelle auch machen.
Das war ja letztes Jahr nicht anders, man konnte sich mit einer bestimmten Anzahl an Personen treffen. Dieses Jahr haben wir den Vorteil, dass viele von denen eben auch geimpft sind und wenn man auf Nummer sicher gehen will, testet man sich vorher - falls die Person entsprechend vulnerabel ist.
Da solltest Du Dir keine Gedanken drum machen und ein schönes Weihnachtsfest mit Deiner Mutter verbringen.

bgeoweh schrieb:Abgesehen von einzelnen Fällen um "ein Exempel zu statuieren" halte ich das für nicht sonderlich realistisch,

Seh ich auch so, daher ist das halt wirklich der theoretische Extremfall.

@Interested

Ich befürchte nur, das Maßnahmen verschärft werden könnten, aber warten wir mal ab.
Jedenfalls vielen Dank an Dich u. auch an die Anderen :)

Bone02943 schrieb:Ich sehe schon, die Impfpflicht, so sie denn wirklich beschlossen wird, kommt dann frühestens zu stande, wenn sie nicht mehr gebraucht wird.

Bisschen spät, aber dass sie im Raum steht, wird einige dazu bringen, den Hintern zum impfen hochzukriegen.
Wer will dann so bedeckt leben bzw. die Strafen erleiden? Nur die Harten ...

borabora schrieb:Ich befürchte nur, das Maßnahmen verschärft werden könnten, aber warten wir mal ab.
Jedenfalls vielen Dank an Dich u. auch an die Anderen :)

Aber nicht in dem Maße. Das wird es nicht geben und das könnten sie auch nie überprüfen. Aber in der Form wird das nicht passieren, dass niemand vor die Tür darf - wir haben jetzt extreme Zahlen und alles läuft weiter und seit dieser Woche gibt es erst das 2G+ Modell in einigen Bundesländern, andere nur 2G.
Selbst bei komplettem Lockdown kann man seine Angehörigen besuchen - selbst Pflegeheime haben das bereits jetzt zugesichert hier bei uns und Termine werden auch kurzfristig vergeben.
Alles Gute Dir und feiert schön.

borabora schrieb:Ich befürchte nur, das Maßnahmen verschärft werden könnten, aber warten wir mal ab.
Jedenfalls vielen Dank an Dich u. auch an die Anderen :)

Wenn, dann ist ein Lockdown für alle.
Das ist ja genau die Überlegung, es soll jetzt mehr die Ungeimpften treffen, die die ITS belasten und andere mehr anstecken können, als die meisten geimpften.
Dann kannst du in kleiner Personenzahl sicher zu deiner Mutter.
Du bist ja geimpft, wie ich dich einschätze und dann testest du dich( heb mal einen/ zwei Schnelltests dafür auf) einer 3 Tage vorher, einer am Tag des Besuchs .
Aber bis dato könnten wir mit guten Zahlen nach unten einem generellen Lockdown entgehen.

Bone02943 schrieb:Was würde eigentlich mit sog. Impfverweigern passieren, die wirklich bereit sind ins Gefängnis zu gehen? Kommen die dann ungeimpft wieder raus, wenn die auferlegte Zeit rum ist, oder bleiben die inhaftiert, bis sie sich impfen lassen oder aber, werden sie einfach unter Zwang vom Anstaltsarzt geimpft?

Impfpflicht bedeutet nicht Impfzwang.

Wenn also das Gesetz vorsieht, dass ein Impfunwilliger ein Bußgeld aufgebrummt bekommt, wenn er sich nicht impfen lässt, muss er das vorgesehene Bußgeld zahlen. Zahlt er nicht freiwillig und legt keine glaubhafte Zahlungsunfähigkeit dar, stellt auch keinen Stundungs- oder Ratenzahlungsantrag und legt auch keine eidesstattliche Versicherung über seine Vermögensverhältnisse ab, wird halt das Bußgeld vollstreckt, also der Gerichtsvollzieher kommt oder es kommt Gehaltspfändung, im äußersten Fall Erzwingungshaft zur Zahlung des Bußgelds.

Bleiben Vollstreckungsmaßnahmen und Erzwingungshaft erfolglos, war es das, der Betreffende wird nicht geimpft. Das Gleiche gilt, wenn der Betreffende gleich das Bußgeld anstandslos zahlt. Denn wenn das Gesetz nicht mehr als Bußgeld als Sanktion für einen Verstoß gegen die Impfpflicht vorsieht und das Bußgeld gezahlt wird oder nicht beigetrieben werden kann, ist Ende Gelände, eine Zwangsimpfung unter Anwendung unmittelbarer Gewalt findet nicht statt.

Sieht das Gesetz bei Verstoß gegen die Impfpflicht hingegen nicht Bußgeld vor, sondern gleich Freiheitsentziehung, ist das Ergebnis am Ende dasselbe. Nach Abbüßen der Freiheitsentziehung bleibt der Betreffende, wenn er sich bis dahin nicht hat impfen lassen, unbehelligt. Er hat seine Strafe („Bußgeld“) fürs Nichtgeimpftsein ja abgebüßt bzw. „bezahlt“. Damit ist ebenfalls Ende Gelände, eine Zwangsimpfung scheidet aus.

Zwangsimpfung, dh sinngemäß Abholung des Delinquenten, wo immer man ihn erwischt, und Transport zum nächsten Arzt, wo er die Spritze reingejagt bekommt, egal wie laut er schreit, wäre nur möglich, wenn das Gesetz so was entsprechend anordnet. Dann braucht es aber den Umweg übet Impfpflicht nicht mehr. Und sofortige Zwangsimpfung wäre - im Gegensatz zur Impfpflicht unter bestimmten Voraussetzungen - nicht nur ein bisschen, sondern richtig verfassungswidrig.

@Andante

Gut zu wissen, danke.
Denn falls das Thema doch mal aufkommt und bekannte Impfgegner(gibt es ja leider zu hauf) dann meinen unter körperlichem Zwang geimpft zu werden, kann es getrost entkräftet werden.

Andante schrieb:Zahlt er nicht freiwillig und legt keine glaubhafte Zahlungsunfähigkeit dar,

Öh, ist relativ Latte ob er zahlungsfähig ist oder nicht. Ansonsten könnte man so auch jedes Parkticket, jede Geldstrafe, usw. Abwenden. Im Falle letzterer, gehst du ab, wenn du nicht zahlen kannst. Armut schützt vor Strafe nicht. Ansonsten könntest du als Hartzer auch alles, was mit Geldstrafen geahndet wird durchziehen, ohne Strafe. Kannste ja nicht zahlen. Juckt nicht, ob du zahlen kannst. Kannst du es nicht, Ersatzhaft!

Bei Geldstrafen gibt es keine „Zahlungsunfähigkeit“! Und es hist. völlig Latte ob eine eidesstattliche Versicherung abgegeben wurde.