Coronavirus (Sars-CoV-2)

Frau.N.Zimmer schrieb:Ja, deswegen gibt es auch keine Strafen mehr für " Bei Rot über die Ampel"? Träumt weiter :)

Zeigst du mir mal wo ich geschrieben hätte, dass eine keine Strafen dafür gäbe? Mir scheint du hast mein Argument nicht mal verstanden.
Mein Punkt war, dass es vermutlich nicht durchsetzbar ist.

Ich träume übrigens auch nicht davon das es keine Strafen gäbe. Völlig absurd was du da redest.

Frau.N.Zimmer schrieb:Theoretisch ist sowas möglich, praktisch aber eher nicht. Die Gefängnisse sind bereits jetzt ohne solche Fälle überfüllt. Es sind gar keine Kapazitäten vorhanden um Tausende von Impfgegnern die ihr Bußgeld nicht bezahlt haben zu inhaftieren.
Ich würde mich lieber nicht darauf verlassen, dass ausgerechnet für mich kein Platz frei ist, das verjährt ja nicht so schnell und ob es Tausende sind, die es darauf ankommen lassen wollen?

Wenn man sein Bußgeld nicht zahlt droht Erzwingungshaft! Das ist keine "Strafe" sondern man will damit erzwingen dass jemand der sein Bußgeld nicht gezahlt hat genau dieses eben doch zahlt. Erzwingungshaft ist keine Ersatzstrafe und sie entbindet somit auch nicht vom Zahlen des Bußgeldes. Deshalb kommen Menschen bei denen nichts zu holen ist auch nicht in Erzwingungshaft. Wenn einer nichts hat kann man ihn auch nicht mit Haft dazu bringen zu zahlen. Ich hoffe jetzt hat es jeder verstanden.

Dwarf schrieb:Zeigst du mir mal wo ich geschrieben hätte, dass eine keine Strafen dafür gäbe? Mir scheint du hast mein Argument nicht mal verstanden.
Mein Punkt war, dass es vermutlich nicht durchsetzbar ist.

Eben. Warum soll es denn ausgerechnet bei diesen Verstößen nicht durchsetzbar sein? Gibt ja noch Sozialstunden, wir haben da öfter Kandidaten, die diese ableisten.

@Optimist

Vielleicht möchtest du das lesen, bevor sich die Leute freuen.

Das Geld ist knapp, die Schulden türmen sich zu einem Berg – und dann kommt noch eine Geldstrafe hinzu. Wer sie nicht bezahlen kann, muss eine Ersatz-Freiheitsstrafe verbüßen. Doch so weit muss es nicht kommen. Ratenzahlungen oder gemeinnützige Arbeit können ein Ausweg sein. In Niedersachsen hilft die Caritas sogar bei der Geldverwaltung.

Treppe im Gefängnis
Kann die Geldstrafe nicht gezahlt werden droht ersatzweise ein Gefägnisaufenthalt
Ulmer Echo
Bedrohlich ragen Gitterstäbe ins Bild. Darunter steht in großen Buchstaben: "Geldstrafe? Ladung zum Haftantritt? Wir helfen Ihnen eine Haftstrafe zu verhindern." Dieser Handzettel liegt in Niedersachsen jeder Ladung zum Haftantritt bei - als Hinweis auf eine letzte Chance.

Quelle: https://www.caritas.de/hilfeundberatung/ratgeber/haft/knastunddiefolgen/damit-eine-geldstrafe-nicht-ins-gefaengn

Frau.N.Zimmer schrieb:@MrsK

ok, ich dachte , du meintest wir hätten uns das ausgedacht, entschuldige bitte.

Kein Problem.

Frau.N.Zimmer schrieb:Aber, was soll ein Außenstehender dagegen machen?

Nichts kann man da machen. Ich kenne zwei Fälle -vor Corona passiert- da macht man selbst als Angehöriger nichts dafür oder dagegen. Bei einem Fall war es klar, dass auf lebenserhaltende Maßnahmen verzichtet wird, da diese Person das oft genug geäußert hat, dass Sie darauf verzichten will. Beim anderen Fall wurde alles dafür getan, Sie am Leben zu halten - Sie starb trotzdem nach ein paar Tagen.

Eine Patientenverfügung ist und sollte immer noch eine persönliche Entscheidung bleiben.

MrsK schrieb:Eine Patientenverfügung ist und sollte immer noch eine persönliche Entscheidung bleiben.

Natürlich! Aber wenn sie getroffen wurde, dann muss man das respektieren. Ich hab ja oft damit zu tun, deswegen mag das vielleicht alles etwas "kalt" rüberkommen, ich darf das nicht am mich heranlassen.

Frau.N.Zimmer schrieb:Eben. Warum soll es denn ausgerechnet bei diesen Verstößen nicht durchsetzbar sein?

Wie ich bereits geschrieben habe, weil die Gefängnisse bereit jetzt völlig überfüllt sind. Ein Gefängnis hat nur bestimmte Kapazitäten. Viele Gefängnisse sind bereits heute überbelegt. Bußgelder stehen dann (zu Recht) in der Rangordnung weit hinten, wenn es darum geht die wenigen freien Plätze in einem Gefängnis zu verteilen. Schweren Verbrechen wird immer der Vorzug gegeben. Denn logischerweise möchte man lieber nicht den Vergewaltiger auf freiem Fuß belassen, als jemand der ein Bußgeld nicht zahlte.

Optimist schrieb:Ich alleine kenne schon mindestens ca 10 wo das der Fall ist und welche Impfverweigerer sind.

Unglaublich wieviele Impfverweiger Du kennst und sogar über deren finanzielle Situation Bescheid weißt.

Ganz abgesehen davon, es gibt eine Vielzahl von juristischen und rechtlichen Alternativkonsequenzen,
sollte eine Strafzahlung oder Ersatzhaft nicht geleistet werden können, zum Biespiel die Erbringung gemeinnütziger Leistungen.

Mir fiele da auch schon etwas ein, zum Beispiel Ordnungskraft bei Querdenkerdemos mit einer Weste,
wo hinten ganz dick und fett ORDNUNGSKRAFT darauf steht. ;) (ironieoff)

@Dwarf

Stimmt schon, aber trotzdem ist da immer wieder Platz für einen simplen Leistungserschleicher, der kein Ticket hatte. Bei den meisten kommt ja es ja nie so weit, weil sie vor Haftantritt lieber doch noch Sozialstunden ableisten. Man redet sich halt leicht so bis kurz vorm Termin. :)

@Frau.N.Zimmer
@Dwarf

Ihr trennt nicht zwischen Ersatzfreiheitsstrafe und Erzwingungshaft. Daß eine Geldstrafe umgewandelt wird, in Ersatzfreiheitsstrafe, gibt es nur im Strafrecht. Bei Ordnungswidrigkeiten gibt es keine Ersatzfreiheitsstrafe, sondern Erzwingungshaft. Die ist auf... ich meine, 3 Monate max. begrenzt und danach wird entlassen. (Oder eben vorher, wenn gezahlt wird). Aber auch wenn nicht gezahlt wird, wird dann entlassen. Nur ist die Zahlungspflicht danach nicht weg. Ersatzfreiheitsstrafe - da wird die Strafe abgesessen. Erzwingungshaft - soll die Zahlung "erzwingen". Da muß man schon differenzieren.

Frau.N.Zimmer schrieb:Vielleicht möchtest du das lesen, bevor sich die Leute freuen.

Das trifft aber nur für eine Geldstrafe zu. Nicht für ein Bußgeld! Bußgeld und Geldstrafe ist nicht das gleiche. Für einen Impfverweigerer mag es in Zukunft ein Bußgeld geben, aber ich denke es wird keine Geldstrafe geben. Geldstrafen gibt es im Strafrecht bei Straftaten. Und ich denke nicht dass es zu einer Straftat wird wenn man nicht geimpft ist. Da wird es wohl eher ein Bußgeld geben.

Die sollen erst mal die allgemeine Impfpflicht einführen. Ob die überhaupt kommt weiß keiner. Der Bankkaufmann hat ja heute Mittag schon gesagt dass er nicht dafür stimmen wird im Bundestag.

@itsnat


Das ist do eh alles Spekulation :) So ganz unbeschadet wird niemand davonkommen, weil er zufällig kein Geld hat, das wäre ja dann einzigartig in Deutschland.

Warten wir es ab. Impfpflicht und dann sehen wir weiter. :)

Hier auch ne Spekulation und könnte auch eintreffen.

Coronavirus Justiz Impfung
Strafen für Impfverweigerer: Wie streng dürfen sie sein?
Die Debatte um eine Impfpflicht nähert sich der zentralen Frage: Was genau geschieht mit dem, der dagegen verstößt?
Rechtsexperten denken im Fall hartnäckiger Verweigerer an ein bis zwei Jahre Freiheitsstrafe.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/strafen-fuer-ungeimpfte-wie-hart-duerfen-impfverweigerer-bestraft-werden-EHYAPMBDIJEY7CDKWIMYQIUCAU.html

Dwarf schrieb:Wie ich bereits geschrieben habe, weil die Gefängnisse bereit jetzt völlig überfüllt sind

Man kommt ja auch nicht sofort in Erzwingungshaft, wenn man sein Bußgeld nicht gezahlt hat. Dann wären die deutschen Gefängnisse schon längst aus den Nähten grplatzt.

Nein, erst mal erfolgen aus dem rechtskräftig gewordenen Bußgeldbescheid Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Das heißt: Die Vollstreckungsbehörde setzt den Gerichtsvollzieher in Marsch, der dann beim säumigen Bußgeldzahler pfändet.

Oder die Vollstreckungsbehörde erwirkt einen sog. Pfändungs- und Überweisungsbeschluss. Damit ist es möglich, dass die Vollstreckungsbehörde so lange Arbeitslohn wegpfändet, bis das Bußgeld bezahlt ist. Das heißt: Der Arbeitgeber zahlt Arbeitslohn nicht an den Arbeitnehmer (Bußgeldschuldner) aus, sondern direkt an die Vollstreckungsbehörde.

Erzwingungshaft kommt erst ganz zum Schluss, wenn alle Zwangsvollstreckungsmaßnahmen nichts genützt haben.

Nachtfuchs89 schrieb:Die sollen erst mal die allgemeine Impfpflicht einführen. Ob die überhaupt kommt weiß keiner. Der Bankkaufmann hat ja heute Mittag schon gesagt dass er nicht dafür stimmen wird im Bundestag.

So verunsichert man Menschen, der Bankkaufmann kann das wirklich gut.

Eine Impflicht wird es nicht geben, obwohl ich mir sie wünsche.
Die Gründe dafür weiß der Bankkaufmann, nur erzählt er uns das nicht.

knopper schrieb:Wobei ja hier eigentlich die "Schuldigen" nicht die vielen ungeimpften sind sondern ja unser eher marodes Gesundheitssystem bzw., die vielen fehlenden Intensivbetten /Personal, soweit ich das richtig verstanden. zumindest zum Teil.

Zum Teil. Das wir mehr Betten als andere haben kann ja nicht wirklich als "Ursache" für was herhalten. Auch wenn wir das Personal, das wir hatten zum Teil schon vergrault haben, was die eigentliche Schande ist. Macht aber ja auch nix an den Infektionen, läuft nur parallel.

bgeoweh schrieb:Wer hier also irgendwas davon anfängt, dass "hunderttausend bis zweihunderttausend" per Patientenverfügung ersticken, der hat sowohl von den allgemeinen Zahlenverhältnissen als auch von der Welt allgemein erschreckend wenig aktuelle Kenntnisse.

Hey, ich hab ne Rechnung dabei geliefert, red hier nicht von erschreckend wenig Kenntnis.
Und von Patientenverfügung, die was ganz anderes ist als diese dämliche Petition, war da auch noch nicht die Rede.
Es ging darum, wie eine solche Idee sich auswirken würde.
Und die Auswirkung davon, wenn alle schwereren Verläufe unbehandelt blieben,
also die Versorgung bereits vor der Beatmung nicht erfolgt, wäre eine enorme Steigerung bei den Toten.
Verniedliche das bitte nicht - und schon gar nicht mit so Unterstellungen.

Du bist bei der Zahl, wegen der wir den Lockdown bekommen, die wir also nie erleben werden. (200.000 gleichzeitig im KH.)
Meins ging um die Fantasie aus der Petition.

Interested schrieb:ganz normal erkrankte Menschen, die nach OPs, Unfällen etc. dorthin verlegt werden müssen - und das können sie zurzeit einfach nicht.

Und die OP´s bleiben leer. Die müssen nachgeholt werden, das gehört eigentlich auch noch auf die Rechnung, die eigentlich nur zwischen Krankheiten und Unfällen gemacht wird.
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Dwarf schrieb:Es sind gar keine Kapazitäten vorhanden um Tausende von Impfgegnern

Oh, Leute, seid mir jetzt nicht bös, wo ihr so sachlich über die rechtliche Seite redet, aber -
Die kann man doch einfach in ein leeres Krankenhaus sperren. Müssen ja sowieso von Geimpften isoliert werden.
(Und ungeimpfte Gefängniswärter dürfen da verbilligten Dienst schieben.)

AgathaChristo schrieb:Eine Impflicht wird es nicht geben, obwohl ich mir sie wünsche.
Die Gründe dafür weiß der Bankkaufmann, nur erzählt er uns das nicht.

Nur ist die CDU/CSU im jetzigen Bundestag in der Opposition. Auch wenn sie gegen die Impfpflicht ist: Wenn die Ampel dafür ist, kann Spahn sagen, was er will, es zählt nicht.

Frau.N.Zimmer schrieb:Hier auch ne Spekulation und könnte auch eintreffen.

Coronavirus Justiz Impfung
Strafen für Impfverweigerer: Wie streng dürfen sie sein?
Die Debatte um eine Impfpflicht nähert sich der zentralen Frage: Was genau geschieht mit dem, der dagegen verstößt?
Rechtsexperten denken im Fall hartnäckiger Verweigerer an ein bis zwei Jahre Freiheitsstrafe.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/strafen-fuer-ungeimpfte-wie-hart-duerfen-impfverweigerer-bestraft-werden-EHYAPMBDIJEY7CDKWIMYQIUCAU.html

Ach, Freiheitsstrafe….Am wirksamsten packt man die Leute immer am Geldbeutel. Besser als ein einmaliges, auch ein hohes, Bußgeld ist möglicherweise die griechische Variante: Jeden Monat ist ein bestimmter Bußgeldbetrag abzudrücken, so lange, bis man sich impfen lässt.

Wenn da Monat für Monat 100 oder 150 oder 200 Euro vom Gehalt, von der Rente, vom ALG I abgezogen und direkt an die Bußgeldbehörde gegeben werden müssen, kann das ganz heilsam sein. Möglicherweise, das müssten Experten prüfen, könnten in diesem Fall auch die Pfändungsfreigrenzen herabgesetzt werden, dann kann man das Geld sogar vom Hartz-IV-Betrag abziehen.

Dwarf schrieb:Theoretisch ist sowas möglich, praktisch aber eher nicht. Die Gefängnisse sind bereits jetzt ohne solche Fälle überfüllt. Es sind gar keine Kapazitäten vorhanden um Tausende von Impfgegnern die ihr Bußgeld nicht bezahlt haben zu inhaftieren.

Da muss man anbauen, ist aber noch kein Thema.

Impfunwillige kann man aber durchaus isolieren, indem man sie von Geimpften trennt.
Wie das dann von statten gehen soll, keine Ahnung, aber die Fantasie dazu scheint vorhanden.
Der latente Hass auf Ungeimpfte kann ich nachvollziehen. Für mich steht mehr die Menschlichkeit zur Debatte, zu verstehen, warum Impfung keine Option für sie wäre.

Minderheiten, die im Focus stehen, um sich rechtfertigen zu wollen.
Man kann da geteilter Meinung sein und das finde ich akzeptabel.

DalaiLotta schrieb:Oh, Leute, seid mir jetzt nicht bös, wo ihr so sachlich über die rechtliche Seite redet, aber -
Die kann man doch einfach in ein leeres Krankenhaus sperren. Müssen ja sowieso von Geimpften isoliert werden.
(Und ungeimpfte Gefängniswärter dürfen da verbilligten Dienst schieben.)

Statt Bußgeld Freiheitsentzug als Sanktion fürs Sich-Nicht-Impfen-Lassen? Lehne ich als Steuerzahler ab, zu teuer. Warum soll ich Impfverweigerer durchfüttern und noch die Bewachung bezahlen?

Ich möchte Bußgelder in der klammen Staatskasse sehen, also Einnahmen statt Ausgaben…..

Einzelhandel beschwert sich über 2G und 2G+ Regel wegen Umsatzeinbußen.

Das versteh mal einer. Letzendlich durfte der Einzelhandel und die Gastronomie wieder öffnen, weil viele sich haben impfen lassen und die Ungeimpften davon profitiert haben. Nun stehen diese "Freiheiten" erstmal nur den 2G zu. Hätte man das u.U. von Anfang an so gehandhabt, wäre der Stand jetzt auch ein anderer. Dann hätte es vielleicht viel früher relevante Impfnachzügler gegeben und wir würden uns nicht in dieser Situation befinden.

Es sei völlig unverständlich, dass der Einzelhandel nun wieder Opfer bringen müsse, findet der Vorsitzende der Bremer City-Initiative, Stefan Storch. Er rechnet durch die 2G-Kontrollen mit einem erheblichen Mehraufwand und deutlich weniger Kundinnen und Kunden. Monika Mehrtens, Centermanagerin des Weserparks, befürchtet in diesem Winter sogar weitere Insolvenzen

Quelle: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/einzelhandel-bremen-reaktionen-corona-100.html (Archiv-Version vom 03.12.2021)

Ohne die Impfquote wären viele dieser Geschäfte noch geschlossen, hätten die Impfungen nicht dazu geführt, dass die Zahlen sinken und Öffnungen möglich waren und sind. Ich verstehe zwar die wirtschaftliche Argumentation - die hat aber leider vergessen, wie die Dinge zusammenhängen.

Andante schrieb:Statt Bußgeld Freiheitsentzug als Sanktion fürs Sich-Nicht-Impfen-Lassen?

Nein, bei Freiheitsentzug (wg. Nichtzahlung) kein Neubau, sondern Nutzung vorhandener Kapazitäten.

Dwarf schrieb:Es sind gar keine Kapazitäten vorhanden um Tausende von Impfgegnern

in Krankenhäusern als Kranke zu versorgen,
die da aber nur als gesunde ungeimpfte Bußgeldverweigerer unterzubringen spricht zumindest meinen Sinn für Relationen an.
Oder eher den für Humor...