Abahatschi schrieb am 08.03.2017:Sanktionen folgen immer auf Irgendetwas, zwar geht es hier um Job annehmen, aber ist mit den anderen:
- nicht zum Termin gekommen
- keine Bewerbungen geschrieben
- erweiterte Mitwirkungspflicht bei unter 25J
- Maßnahme abgebrochen
- Schwarzarbeit die uU nach ihrer Beendigung entdeckt wird
Was ist damit?
(*bei dieser theoretischen Betrachtung würde ich gerne auf Sachen wie der Hund hat den Brief gegessen verzichten)
Da bin ich Dir noch eine Antwort schuldig.
Mal mit dem Einfachsten angefangen: Schwarzarbeit (wann und wie auch immer) ist Betrug und damit ein Straftatbestand, der entsprechend geahndet werden kann.
Schwieriger finde ich die weiteren Punkte. Alldings bin ich ja der Auffassung, dass Zwang rein gar nichts bringt.
"nicht zum Termin gekommen" - für mich kein Grund ein Existenzminimum zu reduzieren. Wenn jemand solche Termine nicht wahrnimmt hat das Gründe. Im schlechtesten Fall schlicht kein Interesse oder ein Termin, der nichts bringt und der nur angesetzt wird, weil "das halt so üblich ist". Ansonsten im Einzelfall zu klären.
"keine Bewerbung geschrieben" - warum nicht? Kein Interesse? Kein Angebot?
Welcher Grund auch immer: Kein Grund jemandem das Existenzminimum zu entziehen.
"erweiterte Mitwirkungspflicht bei unter 25 J." - wenn die Eltern leistungsfähig aber nicht leistungsbereit sind, kann der Anspruchsteller den Unterhalt einklagen, da er ja keine ausreichenden finanziellen Mittel hat, wird das dann ein Rechtssteit der über Prozesskostenhilfe finanziert wird. PKH wird wohl günstiger sein als eine Absicherung über H4 trotz Leistungsfähigkeit der Eltern. Eine Zahlung bis zur Entscheidung des Gerichts erachte ich da dennoch für sinnvoll, Ansprüche, die vor dem Urteil entstanden sind können dann ja (wie bei Unterhalt üblich) auf den Träger übergehen.
Grund für eine Sanktion erschließt sich mir da nicht. Wenn hakt es an einer ordentlichen Information des Antragstellers.
"Maßnahme abgebrochen" - auch da wieder die Frage: warum?
Es ist ein weit verbreitetes Übel, dass in Maßnahmen vermittelt wird, die nicht den geringsten Wert haben. Selbst wenn ich arbeitslos bin, wäre ich nicht bereit, meine Zeit in irgendwelchen schwachsinnigen Seminaren zu verbringen, die mir rein gar nichts bringen.
Da fällt mir ein, dass ich in einem anderen Post schon mal angemerkt habe, dass es sinnvoll wäre, wenn nur Maßnahmen, die tatsächlich angebracht/ weiterführend/ wie auch immer sinnvoll geartet sind angeboten werden sollten.
Unser Aushilfsfachmann vom Dienst
@capspauldin hat diesen Teil meines Beitrags (wie bei jedem anderen auch wenn ihm die Frage gerade nicht in den Kram passt) ignoriert um dann einige Beiträge später zu schreiben, dass ja "solche Maßnahmen oft mit der heißen Nadel gestrickt würden" (nur teilweise wörtlich zitiert).
Es ist mir ein Rätsel, warum es notwendig sein soll, soetwas kurzfristig oder gar "mit der heißen Nadel" fertigstellen zu müssen.
Der Bedarf dürfte doch bekannt sein?
Warum wird nicht auf vorhandene Kursangebote und Träger zurückgegriffen?
In Bayern bieten die Volkshochschulen zertifizierte Lehrgänge an, beispielsweise im Computerbereich (u.a. sämtliche Windowsanwendungen). Warum wird mit denen nicht zusammengearbeitet?
VHS ist ja nur eine von vielen Möglichkeiten. Warum ist es bei Kenntnis der Bedarfslage und einem bereits bestehenden Angebot notwendig auf die Schnelle irgendetwas zusammen zu schustern?
Evtl. kommt ja da die bekannte Variante ins Spiel, dass staatliche Einrichtungen ein Budget zur Verfügung gestellt bekommen und wenn dieses nicht bis zu einem Stichtag verbraucht wird, hat das in der Folge Kürzungen zur Folge?
Auch ein Weg Geld zu verbrennen ...