Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

emz schrieb:Denn Klette ist derzeit im Frauengefängnis Vechta untergebracht und Verden, wo der Prozess stattfinden soll, hat nur eine Jugendvollzugsanstalt. Das würde einen Transportweg von etwa 80 km jeweils hin und zurück bedeuten.

Könnte mir vorstellen, dass allein schon deshalb die Verdener Stadthalle, die von der Größe her ausreichen sollte, aus dem Rennen ist.

Könntest du einmal ausführen, was denn dann dafür in Frage käme?

Oder geht es um LG/ OLG ?

Müsste / sollte Frau Klette für einen effektiveren/ effizienteren Prozess besser verlegt werden?

Lanza schrieb:Könntest du einmal ausführen, was denn dann dafür in Frage käme?

Ich soll etwas beantworten, wofür Justizministerin und Landgerichtspräsident eine Lösung suchen?

Lanza schrieb:Oder geht es um LG/ OLG ?

Lies den jüngsten Beitrag von @fassbinder1925, er hat das in seinem Beitrag erklärt.

Lanza schrieb:Müsste / sollte Frau Klette für einen effektiveren/ effizienteren Prozess besser verlegt werden?

Das Verfahren hat rechtsstaatlich abzulaufen, das ist effektiv und effizient genug.

Lanza schrieb:Bremen liegt ja dazwischen. Aber das wäre ja genau so kompliziert.

Bremen scheidet sicher aus, da anderes Bundesland (Bremen).

emz schrieb:Ich soll etwas beantworten, wofür Justizministerin und Landgerichtspräsident eine Lösung suchen?

Ja als Almy-Queen würde ich mir einen kreativen Gedanken dafür von dir wünschen..

@Lanza
Das Leben ist kein Wunschkonzert.

emz schrieb:Nur dass es ernstzunehmenden Angriffen kommen könnte, da sind wir anderer Meinung.
Aber müssen wir ja auch nicht sein.

Fraglich, ob dem (genauso) ist.

Einerseits nehme auch ich nicht wirklich an, dass es zu gezielten Befreiungsversuche für Klette kommen könnte.
Andererseits ist sie, nicht nur mit Blick auf die in den Haftbefehlen vorgeworfenen Taten, unbestreitbar eine herausgehobene Person in der Geschichte des gewalttätigen Linksextremismus in Deutschland. Die m.E. unverständlichen Solidaritätsbekundungen und zu verurteilenden Straftaten aus dems ich selbstbezichtigenden Unterstützerumfeld zeigen, dass Klette bei diesen Personenkreisen weder isoliert noch geächtet ist - und die Solidarität so stark, dass sie die Strafbarkeistgrenze überschreitet.

Zur Vorsorge, nicht zuletzt im Interesse der berfulich zwangsweise Beteiligten so wie der interessierten Öffentlichkeit bei dem anstehenden Prozess/den anstehenden Prozessen begrüße ich Sicherheitsmaßnahmen von Polizei und Justiz, um einen ungestörten und für die Anwesenden gefahrlosen Verlauf der Prozesse sicherzustellen. Möglicherweise tragen solche vorab bekannten Maßahmen auch dazu bei, dass über was eine wie auch immer geartete Tat nachdenkende dann doch davon absehen.

Bei der Entscheidung, welche Maßnahmen getroffen oder unterlassen werden, vertraue ich den Sicherheitsbehörden dieses Landes. Eine Bewertung ist naturgemäß schwer (wird von mir darum auch unterlassen), da dazu fachliche Expertise und Informationen aus wohl verständlicherweise nicht öffentlichen Lagebeurteilungen und Gefahrenanalysen nötig sind.

Lanza schrieb:Müsste / sollte Frau Klette für einen effektiveren/ effizienteren Prozess besser verlegt werden?

Soweit ich weis, gibt es Vollzugspläne, in denen die Justiz festlegt, welche Strafgefangene in welcher JVA ihre Strafe zu verbüßen haben. Bei Untersuchungshaft scheint es aber mind. bei vom Generalbundesanwalt betriebenen Verfahren möglich zu sein, die Beschuldigten/Angeklagten aus ich sag mal logistischen Gründen in einer anderen JVA unterzubringen. Beispiel NSU/Zschäpe: während sie nun für die Strafhaft in Sachsen einsitzt, bedfand sie sich vor dem Prozeß in Untersuchungshaft in Köln - wegen der räumlichen Nähe zur Außenstelle des BKA in Meckenheim, das offensichtlich federführend bei den Ermittlungen war. Während des Prozesses vor dem OLG München war sie in der dortigen JVA inhaftiert.

Ich ahne, dass es wesentlicher ist, dass der gesetzliche Richter/Gericht gegen Klette verhandelt als die Frage, wo Klette in der Zeit untergebracht wird. Als zuständiges Gericht gelten offensichtlich nicht nur bei Begehung der vorgeworfenen Tat bereits bestehende, feste Gebäube. So wurde beim Loveparade-Verfahren auf eine Messehalle in Düsseldprf und wird beim Verfahren gegen die *Vereinten Patrioten*/Reuß-Gruppe auf einen temporären Bau in einem Gewerbegebiet am Stadtrand ausgewichen.

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Über die Bande gespielt zeigt eine kulturelle Absage eine wohl verschärft gesehene Sicherheitslage bzgl. Klette.

Nach Auskunft der Stadt Vechta hat das Justizministerium die für dieses Wochenende geplanten Open-Air-Konzerte in der JVA für Frauen mit Axel Prahl und der Band Selig kurzfristig abgesagt.
[...]
Verständnis dafür äußert Verena Brinkmann, Sprecherin des niedersächsischen Justizministeriums. Grund sei eine aktualisierte Gefährdungseinschätzung des Landeskriminalamtes von Freitag, die in Zusammenhang mit der in Vechta inhaftierten ehemaligen RAF-Terroristin Daniela Klette stehe, erklärt sie gegenüber OM-Online. Weil die Polizei plötzlich davon abgeraten habe, die Veranstaltungen stattfinden zu lassen, habe sich das Ministerium dem angeschlossen, „bevor Menschen zu Schaden kommen“.

Quelle: https://www.om-online.de/om/polizei-sieht-drohende-gefahr-konzerte-in-der-jva-vechta-fallen-aus-537144

Wie ich https://www.vechta.de/open-air verstehe, handelt es sich dabei um Konzerte im Inneren/Innenhof der JVA mit Zuschauern von "draußen'. Die Inhaftierten dürften, ja nach Lage ihrer Zelle, mithören und ggf. zusehen können.

TatsachenTreue schrieb:Soweit ich weis, gibt es Vollzugspläne, in denen die Justiz festlegt, welche Strafgefangene in welcher JVA ihre Strafe zu verbüßen haben. Bei Untersuchungshaft scheint es aber mind. bei vom Generalbundesanwalt betriebenen Verfahren möglich zu sein, die Beschuldigten/Angeklagten aus ich sag mal logistischen Gründen in einer anderen JVA unterzubringen. Beispiel NSU/Zschäpe: ... Während des Prozesses vor dem OLG München war sie in der dortigen JVA inhaftiert.

Das war Stadelheim, wo sie untergebracht war und von wo aus sie meines Wissens zum OLG gebracht wurde.

In Verden, wo der Prozess stattfinden soll, gibt es keine Haftanstalt, wo man sie unterbringen könnte, nur eine Jugendshaftanstalt. Das nächste Frauengefängnis ist 80 km entfernt in Vechta.

„Ideal wäre ein möglichst unkomplizierter Weg, auf dem Frau Klette zum Prozess gebracht wird.“
In welche Dimensionen allein dieser Punkt vorstößt, erlebte Verden wie berichtet beim Vorführen vor dem Haftrichter vor einigen Wochen. Ex-Terroristin Klette saß in einem schwer gepanzerten Fahrzeug, große Teile der Innenstadt waren abgesperrt.
https://www.hna.de/niedersachsen/vor-herausforderung-suche-nach-standort-fuer-raf-prozess-verden-93207341.html

Allerdings sah man in München wohl keine so große Gefährdungslage, die dazu geführt hätte, dass man dort die Innenstadt sperrte.
Wenn man bei Klette von einer Prozessdauer von bis zu drei Jahren ausgeht, das bei zwei Prozesstagen in der Woche, da werden sich die Bewohner aber freuen.

emz schrieb:Das war Stadelheim, wo sie untergebracht war und von wo aus sie meines Wissens zum OLG gebracht wurde.

Exakt. Deines Wissens und meiner eigenen mehrfachen Beobachtung nach.
Die im Münchner Süden ansässige JVA mit Hauptabteilung und Frauenabteilung heisst offiziell JVA München, ist aber unter Stadelheim bekannter.

emz schrieb:Allerdings sah man in München wohl keine so große Gefährdungslage, die dazu geführt hätte, dass man dort die Innenstadt sperrte.

Nicht die ganze große Innenstadt und nicht dauerhaft. Aber für die Kolonne zum Transport der inhaftierten Angeklagten Zschäpe und Wohlleben mit einer zweistellligen Anzahl an teils gepanzerten Fahrzeugen wurden Kreuzungen und Straßenzüge durchaus für 5-15 Minuten für jeglichen Verkehr gesperrt.

In einer Großstadt wie München geht das wohl schon irgendwie. Genauso wie in Berlin und früher Bonn bei Staatsbesuchen.
Je kleiner die Stadt, desto größer die Auswirkungen, wenn weite Bereiche um Dienstgebäude und Transportstrecken auch nur kurzfristig gesperrt werden. Darum werden Angeklagte mitunter per Hubschrauber transportiert. Im Justizzentrum Köln wird bspw. ein Mitarbeiter-Parkplatz als Landeplatz genutzt. Der vom eigentlichen Gerichtsgebäude getrennte Hochsicherheitsgerichtssaal des OLG Düsseldorf hat sogar einen eigenen Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach, siehe bspw. Wikipedia: Oberlandesgericht Düsseldorf#Hochsicherheitsgerichtssaal.

emz schrieb:In Verden, wo der Prozess stattfinden soll, gibt es keine Haftanstalt, wo man sie unterbringen könnte, nur eine Jugendshaftanstalt. Das nächste Frauengefängnis ist 80 km entfernt in Vechta.

Letztlich und genau genommen soll der Prozeß wohl nicht in Verden stattfinden, sondern vor dem LG Verden. Und für dieses Gericht wird sich für diesen Prozeß schon noch ein geeigneter verhandlungssaal finden, ob in Verden oder weiter weg. Ob nun temporärter Leichtbau oder, um eine gewagte Idee einzuführen, eine ntsprechend umgebauter bislang leerstehender größerer Supermarkt.

TatsachenTreue schrieb:In einer Großstadt wie München geht das wohl schon irgendwie.

Genau, da werden die Ampelphasen entsprechend geschaltet, so dass die bei Grün ohne anzuhalten durchfahren können.

TatsachenTreue schrieb:Letztlich und genau genommen soll der Prozeß wohl nicht in Verden stattfinden, sondern vor dem LG Verden.

Da wäre ich mir nicht so sicher, heißt es doch in dem Artikel:

Allzu weit entfernt dürfe der Prozess-Standort schon wegen des hohen Personaleinsatzes nicht liegen. „Allein für die ehrenamtlichen Schöffen eine Riesenbelastung. Sie müssten ungefähr zweimal die Woche anreisen, nach sonstwo anreisen, und das nicht nur ein paar Monate lang. Das Verfahren kann zwei bis drei Jahre in Anspruch nehmen“, so Glahn.

emz schrieb:Da wäre ich mir nicht so sicher, heißt es doch in dem Artikel:

Gewiss ist das, nicht nur bei den ehrenamtlichen Schöffen, ein Aspekt. Es ist aber auch Realität vieler Berufstätiger (und auch Ehrenamtler!), die eigene Arbeitsstelle nicht wirklich gut zu Fuß oder Fahrrad erreichen zu können, sondern längere Wege zurücklegen zu müssen.

Nur bei der wohl kaum realistischen Annahme, alle Beteiligten eines Verfahrens gegen Klette würden in Verden in fußläufiger Entfernung zum Landgericht wohnen, würde es für alle bedeuten, längere Wege vor sich zu haben. Realsitischer scheint mir bei einer Verhandlung an einem anderen Ort als Verden, dass es für manche längere Wege geben wird, aber für andere wohl auch kürzere.

Gerade bezüglich der Schöffen ist dabei auch folgendes zu bedenken:

m GVG werden Bedingungen für die Berufung genannt. Wer zu dem Amt eines Schöffen berufen wird, soll:
[...]
zum Zeitpunkt der Berufung den Wohnsitz in einer dem Gerichtsbezirk zugehörigen Gemeinde haben

Quelle: Wikipedia: Schöffe (ehrenamtlicher Richter)#Schöffenauswahl und Berufung

Der Gerichtsbezirk des Landgerichtes Verden umfasst nicht nur die Stadt, auch nicht nur den Landkreis Verden, wie Wikipedia: Landgericht Verden#Gerichtsbezirk zeigt. Die Gerichtsbezirke der dort aufgeführten Amtsgerichte erstrecken sich teils auch auf Nachbarkreise.
Als Grafik ist der Gerichtsbezirk des Verdener Landgerichtes hier zu sehen: https://landgericht-verden.niedersachsen.de/startseite/wir_uber_uns/gerichtsbezirk/

Mein Fazit an der Stelle: die Schöffen am Landgericht Verden haben ihre Wohnsitze nicht nur in Stadt und Landkreis Verden, somit nicht alle kurze Wege. Somit würden sich bei einer Verhandlung des Landgerichtes Verden außerhalb von Verden oder dem Landkreis Verden die Anreisewege der Schöffen definitiv verändern, aber nicht zwangsweise für alle auch verlängern.


Um nochmal vergleichend auf den NSU-Prozess einzugehen: Angeklagte und Nebenkläger wurden nicht nur von Münchner Anwälten vertreten, sondern von Anwälten quer durch das Bundesgebiet (sicher weis ich von Köln, Düsseldorf, Koblenz, Berlin, Hamburg). Das ganze über 5 Jahre und 438 Verhandlungstagen - teils 3 Verhandlungstage pro Woche.

Um zum ursprünglichen Thema (noch nicht gefasste...) zurückzukehren: Vor ca. 5 Monaten wurde D.K. gefasst. Ich hätte eigentlich mit einer raschen Festnahme von Burkhard Garweg gerechnet, bei Volker Staub war ich mir nicht sicher. Die "linke Szene" ist ja sicher von V-Leuten durchsetzt und die Belohnung auch nicht ohne. Anscheinend gibt es aber noch genug Unterstützer,genaugenommen reichen ja eine Handvoll zuverläsdsie Kontakte.

TatsachenTreue schrieb:Um nochmal vergleichend auf den NSU-Prozess einzugehen: Angeklagte und Nebenkläger wurden nicht nur von Münchner Anwälten vertreten, sondern von Anwälten quer durch das Bundesgebiet (sicher weis ich von Köln, Düsseldorf, Koblenz, Berlin, Hamburg). Das ganze über 5 Jahre und 438 Verhandlungstagen - teils 3 Verhandlungstage pro Woche.

Ein nicht von der Hand zu weisendes Argument, denn Klettes Anwalt Theune kommt aus Berlin und wird wohl die beschwerliche Anfahrt regelmäßig auf sich nehmen müssen.

Verden ist eine Stadt mit 28.000 Einwohnern, wie ich dem Netz entnommen habe. Da scheint man möglicherweise stolz zu sein, nun Gerichtsstand für ein deutschlandweit derart bedeutsames Verfahren zu sein. Wenn der Gerichtsort dann auch noch Verden ist, dann macht das schon was her und steigert den Bekanntheitsgrad des Städtchens :D .

Nach Auskunft der Stadt Vechta hat das Justizministerium die für dieses Wochenende geplanten Open-Air-Konzerte in der JVA für Frauen mit Axel Prahl und der Band Selig kurzfristig abgesagt.

Quelle: https://www.om-online.de/om/polizei-sieht-drohende-gefahr-konzerte-in-der-jva-vechta-fallen-aus-537144

Mit Axel Prahl? Das ist doch der Schauspieler, der im Münsteraner Tatort den Polizisten spielt. Das ist in der Tat etwas skurril, dass der anscheinend bei den geplanten Open-Air-Konzerten (Plural!) auftreten sollte. In welcher Rolle eigentlich? Wahrscheinlich als Moderator (?).

Große Enttäuschung für alle Musik-Fans: „Das niedersächsische Justizministerium hat äußerst kurzfristig die für dieses Wochenende vorgesehenen Open-Air-Konzerte in der JVA für Frauen abgesagt“, teilt Vechtas Kulturamtsleiter Herbert Fischer am Freitagabend mit. „Einen konkreten Grund für diese Entscheidung nannte das Ministerium nicht“, heißt es weiter.

Quelle: ebenda

Musik hat viel mit Konsonanz und Dissonanz zu tun. Man könnte jetzt das Bild bemühen, dass die inhaftierten Frauen "Dissonanzen" mit den Gesetzen hatten. Ist dieses Festival so zu verstehen, dass die Inhaftierten auch selbst Musik machen? Also sich in Konsonanz üben?

Das kann ja vielleicht so schlecht nicht sein - aber, um auf Frau Klette zurückzukommen: Ein Faible für Festivals, Tanz (Capoeira) und Musik scheint sie ja zu haben.

„Auch der Staatsschutz, mit dem wir erst vor wenigen Tagen bei einem Termin in der JVA für Frauen die Sachlage erörtert haben, sah keinerlei Hindernisse, diese Konzerte durchzuführen“, so der Kulturamtsleiter. Wie Fischer bestätigt, empfindet die Stadt die Entscheidung des Ministeriums als großes Ärgernis.

Verständnis dafür äußert Verena Brinkmann, Sprecherin des niedersächsischen Justizministeriums. Grund sei eine aktualisierte Gefährdungseinschätzung des Landeskriminalamtes von Freitag, die in Zusammenhang mit der in Vechta inhaftierten ehemaligen RAF-Terroristin Daniela Klette stehe, erklärt sie gegenüber OM-Online.

Quelle: ebenda

Vielleicht sollte da jetzt kein falsches Bild entstehen. Hätte Frau Klette selbst womöglich sogar das Festival zum Anlass genommen, ihre Fähigkeiten - rein auf musikalische Konsonanz beschränkt :troll: - darzubieten? Und wäre es wohl "gerecht" gewesen, ausschließlich ihr diese Beteiligung zu versagen?

Hinweis auf eine mögliche Gefährdungslage macht sich natürlich argumentativ besser - und ist auch nicht (leicht) von der Hand zu weisen...

Ergebnis also: Kein Musik-Festival mit Axel Prahl. Mit oder ohne Beteiligung von Klette.

Als das Konzert geplant worden ist, konnte noch niemand wissen, dass in der JVA Vechta mal Daniela Klette einsitzen würde.

https://www.vechta.de/kultur-freizeit/kultur/axel-prahl-und-das-inselorchester-live vom 18.12.2023

Prahl ist Musiker, er wird also kaum als Moderator auftreten.

emz schrieb:Prahl ist Musiker, er wird also kaum als Moderator auftreten.

Okay, das wusste ich nicht, dass er seit Kindheitstagen Musik macht.

Schon als Achtjähriger bekam Axel Prahl die erste Gitarre aus einem schwachbunten Quelle-Katalog

Quelle: https://www.vechta.de/kultur-freizeit/kultur/axel-prahl-und-das-inselorchester-live

emz schrieb:Als das Konzert geplant worden ist, konnte noch niemand wissen, dass in der JVA Vechta mal Daniela Klette einsitzen würde.

Ein guter Punkt. Denn auch sonst konnte man nicht wissen, welche Neuankömmlinge an Inhaftierten es bis dahin geben würde.

Wenn also ein "Programmpunkt" bei diesem Festival eine Beteiligung der Inhaftierten (wer halt mitmachen möchte) vorsah (mir nicht bekannt, aber irgendeinen Bezug zur JVA scheint ja gegeben zu sein), könnten eben auch Neuankömmlinge wie Frau Klette dort mitmachen bzw. es wäre wohl schwer zu argumentieren, weshalb man sie ausschließt. Gerade weil sie ja festival-, musik- und tanzerfahren ist, wäre das schwierig.

Es sei denn, man sagt das ganze Festival ab wegen "Gefahrenlage". Was will man da groß zu sagen? Wenn das Konzert nicht stattfindet, wird ja für immer offen bleiben, ob es eine "Gefahrenlage" gegeben hätte. Und natürlich will auch niemand das riskieren, wenn die zuständige Stelle sinngemäß sagt "wir wissen aber, dass es eine Gefahrenlage gibt".

Ein neues Gebäude für den Prozess, Festival abgesagt, usw. Ich sehe da eine große Gefahr, dass man Klette damit größer macht als sie ist und sich damit der Gefahr aussetzt, dass sie diese Lücke irgendwie füllt, als durchaus gegeben.

Dass bekannte Künstler für, vor, bei oder mit Strafgefangenen auftreten, war ja schon mit Johnny Cash in St. Quentin

Wikipedia: At San Quentin

der Fall. Es ist insofern nicht Neues, und vielleicht ist Teilhabe an Kultur ja der Resozialierung dienlich. Vielleicht ist es auch ein Handschlag der Gesellschaft, dass die Menschen hinter Gittern nicht komplett vergessen sind. Die meisten kommen ja auch irgendwann wieder frei.

Dass der Fall Klette den Auftritt Prahls verhindert, finde ich schade für alle Beteiligten. Mit der Person von Frau K. und den Tatvorwürfen, die man gegen sie erhebt, hat das meiner Meinung nach nichts zu tun - eher mit allgemeinen Sicherheitsbedenken.

Mittlerweile ist Garweg, nachdem er Ende Februar knapp entwischt ist, über 5 Monate erneut untergetaucht.
Mich würde wirklich interessieren, wie er entkommen konnte. War er, zumindest zeitweise, in diesem Wohnmobil, das vor Frankfurt gestoppt wurde? War er bereits um- oder ausgestiegen? Hält er sich im Ausland oder in Deutschland (vielleicht sogar Berlin) auf?

@louis1949
Ja, das sind die Fragen , die die Ermittler zur Zeit beschäftigen.

Meiner persönlichen Meinung nach, war Garweg zumindest die ersten 3 Monate noch in Berlin.
Erst einmal Gras über die Sache wachsen lassen und in Ruhe einen neuen Fluchtplan ausarbeiten. Gefälschte Papiere besorgen usw.

Vielleicht hat er ja dann den Ferien Reiseverkehr genutzt, um diesen Plan besser und unauffälliger umzusetzen.

louis1949 schrieb:War er, zumindest zeitweise, in diesem Wohnmobil, das vor Frankfurt gestoppt wurde?

Persönlich glaube ich das nicht, dass er in diesem Wohnmobil war, das südlich von Frankfurt gestoppt wurde, jedenfalls nicht, als er auf der Flucht war.

Was ich eher annehme, ist, dass dieses Wohnmobil und die Personen mit denen es besetzt war (u.a. "Garweg-Double"), ein "red herring" war, also eine bewusste Finte, die die Aufmerksamkeit der Ermittler erregen sollte, etwa um den Raum für eine anderweitige Flucht zu schaffen und auch den Fokus der Ermittler etwas weiter weg von Berlin zu verlegen.

Offenbar haben die Ermittler "angebissen", um im Bild zu bleiben, denn niedersächsische Ermittler hatten das Wohnmobil bereits in Berlin im Blick - dann aber wieder aus den Augen verloren.

Wobei ich auch diese Überlegung plausibel finde:

Nightrider64 schrieb:Meiner persönlichen Meinung nach, war Garweg zumindest die ersten 3 Monate noch in Berlin.
Erst einmal Gras über die Sache wachsen lassen und in Ruhe einen neuen Fluchtplan ausarbeiten. Gefälschte Papiere besorgen usw.

Vielleicht hat er ja dann den Ferien Reiseverkehr genutzt, um diesen Plan besser und unauffälliger umzusetzen.

sören42 schrieb:Was ich eher annehme, ist, dass dieses Wohnmobil und die Personen mit denen es besetzt war (u.a. "Garweg-Double"), ein "red herring" war, also eine bewusste Finte, die die Aufmerksamkeit der Ermittler erregen sollte, etwa um den Raum für eine anderweitige Flucht zu schaffen

Das denke ich auch. Die Ähnlichkeit mit Garweg war schon frappierend.
Ganz schoen ausgebufft. So schnell bekommt man das nur organisiert, wenn man entsprechende Freunde und einen Plan in petto hat.