Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

sören42 schrieb:Ok, geschenkt. Aber zurück unserem Thema. Wenn man mal allgemein so seinen Bekanntenkreis gedanklich durchgeht und sich die Frage stellt "wie haben die sich eigentlich kennnengelernt?", dann stellt man wohl nicht allzu selten fest: Bei der Arbeit.

Wenn man dann bedenkt, dass wir hier von einem "Riesenapparat" wie dem LKA sprechen, warum sollte dies da anders sein?

Ich bin ehrlich gesagt gerade unsicher, was Du meinst und ob Du möglicherweise den klaren Unterschied zwischen VPs und verdeckte Ermittler nicht ganz vor Augen hast. Kennenlernen innerhalb des LKA, unter Mitarbeitern, dann ginge es nur mit verdeckten Ermittlern. Die Beamte - in dem Fall - des LKA sind und verdeckt, mit anderem Namen, legendierten Lebenslauf, zur Ermittlung in kriminellenb Szenen eingesetzt werden.

Zu VPs - und der Frage, ob sie aus kriminellen Szenen stammen bzw. selber kriminell sind/werden, noch drei Quellen.

Einmal Bundeszentrale für politische Bildung:

Im Gegensatz zu einem „verdeckten Ermittler“, der meist Beamter der Polizei oder einer anderen staatlichen Behörde ist, sind die V-Leute Privatpersonen. Sie gehören der Szene an, über die sie Informationen an die Behörden weitergeben. Ihr Motiv für diese oft nicht ungefährliche Arbeit ist Geld, denn gute Informationen, die zur Ergreifung von Tätern oder Verhinderung von Straftaten führen, werden belohnt. Für den Einsatz von V-Leuten gibt es gesetzliche Regelungen.

(Quelle der Quelle im Link ersichtlich.)

ZDF-Berichterstattung zum Gesetzgebungsverfahren für neue Regeln für V-Leute, die Material der DPA zitiert:

Vertrauenspersonen (V-Personen oder V-Leute) sind keine hauptberuflichen Ermittler. Sie werden zum Beispiel von der Polizei oder auch von dem Verfassungsschutz angeworben, um aus ihrer eigenen extremistischen oder kriminellen Gruppe Informationen zu liefern - meist gegen Bargeld.

Im von der Großen Strafrechtskommission des deutschen Richterbundes für das Bundesjustizministerium erstellten und von diesem veröffentlichten Gutachten zum Thema: Vertrauenspersonen und Tatprovokationen findet sich auf Seite 9 unter 2.1. Abgrenzung der Vertrauensperson zu Informanten, Verdeckten
Ermittlern und nicht offen ermittelnden Polizeibeamten dies:

Vertrauenspersonen arbeiten für einen längeren Zeitraum mit der Polizei oder einer anderen Behörde unter deren Führung und Anleitung bei der Ermittlung von Straftaten zusammen, ohne dass dies bei ihrer Tätigkeit in einem kriminellen Milieu oder in einem kriminellen Umfeld, dem sie selber angehören oder zu dem sie zumindest Zugang haben, bekannt werden darf.

Auch, wenn mir die Chance gering scheint, hoffe ich doch, dass noch ein bißchen mehr dazu bekannt wird, wie welche VP zur Verhattung Klettes beitrug. Ideal fände ich es, wenn über diesen Einzelfall auch die Frage Belohnung vs. V-Person gesellschaftlich bzw. politisch neu erörtert und anders, klarer, dem normalen Bürger besser vermittelbar gestaltet würde.

TatsachenTreue schrieb:Ich bin ehrlich gesagt gerade unsicher, was Du meinst und ob Du möglicherweise den klaren Unterschied zwischen VPs und verdeckte Ermittler nicht ganz vor Augen hast. Kennenlernen innerhalb des LKA, unter Mitarbeitern, dann ginge es nur mit verdeckten Ermittlern

Die V-Person liefert aber ihre Ergebnisse ab, meiner Ansicht nach nicht notwendigerweise ausschließlich an einen verdeckten Ermittler des LKA. Es ist denkbar, dass da auch auf anderer Ebene Kontakte stattfinden. Wo da im einzelnen die Kontakte geknüpft werden, darüber will ich aber nicht weiter spekulieren. Nur dass es schon denkbar und womöglich nicht mal völlig unwahrscheinlich ist, dass dort wo Kontakte bestehen, auch private und persönliche Kontakte geknüpft werden, die in eine Beziehung münden könnten.

TatsachenTreue schrieb:Auch, wenn mir die Chance gering scheint, hoffe ich doch, dass noch ein bißchen mehr dazu bekannt wird, wie welche VP zur Verhattung Klettes beitrug. Ideal fände ich es, wenn über diesen Einzelfall auch die Frage Belohnung vs. V-Person gesellschaftlich bzw. politisch neu erörtert und anders, klarer, dem normalen Bürger besser vermittelbar gestaltet würde.

Das hängt auch ein bisschen davon ab, was die Öffentlichkeit im Fall Klette erwartet. Es gibt auch einige Fragen, die man in einer Pressekonferenz stellen könnte, ohne dass die Behörde etwas zur V-Person selbst preisgeben müsste. Zum Beispiel könnte man die Frage stellen, ob die VP in einem ganz anderen Bereich als Linksextremismus eingesetzt war. Und wie diese Frage beantwortet wird, daraus ließe sich Einiges ablesen (auch aus einer womöglichen Nichtbeantwortung).

Ich finde, es müsste nicht nur vermittelbar gestaltet werden, sondern ich würde sogar einen Anspruch des "normalen Bürgers" in einer Demokratie, also jedermann, ableiten, dass das maximal transparent wird, so weit es eben geht, was da überhaupt abläuft.

sören42 schrieb:Ich finde, es müsste nicht nur vermittelbar gestaltet werden, sondern ich würde sogar einen Anspruch des "normalen Bürgers" in einer Demokratie, also jedermann, ableiten, dass das maximal transparent wird, so weit es eben geht, was da überhaupt abläuft.

Was da wie abläuft, das kann man dem Gutachten zu Vertrauenspersonen entnehmen. Den Anspruch, dass es da mehr an Transparenz bedarf, weil der "normale Bürger" überfordert oder auch nur zu bequem ist, sich die über hundert Seiten durchzulesen und den Inhalt zu verstehen, den teile ich nicht, dann hat er halt - sorry - Pech gehabt.

Was die ermittelten Sachverhalte anbelangt, da gilt nun mal:

§ 96 S. 1 StPO
Amtlich verwahrte Schriftstücke

1Die Vorlegung oder Auslieferung von Akten oder anderen in amtlicher Verwahrung befindlichen Schriftstücken durch Behörden und öffentliche Beamte darf nicht gefordert werden, wenn deren oberste Dienstbehörde erklärt, daß das Bekanntwerden des Inhalts dieser Akten oder Schriftstücke dem Wohl des Bundes oder eines deutschen Landes Nachteile bereiten würde.

Wenn jetzt die Demokratie ins Feld geführt wird, dann fehlt mir eigentlich nur noch der Hinweis aufs Grundgesetz. Dabei geht es doch eigentlich um was? Da haben wir einmal die Neugierde, aber nicht zuletzt die Freude daran, die Behörden bei einem möglichen Fehler ertappt zu haben. Dumm nur, wenn Hintergrund-Informationen ausbleiben, an die man sich dranhängen könnte.

Es ist ja nicht so, dass ich nicht auch gern mehr wissen wollte. Ein Interview mit der Vertrauensperson, die in der Bild kundtut, ich habe Klette enttarnt, das würde auch mich mit großer Freude erfüllen, aber das wird es nicht geben, und das nehme ich klaglos hin.

emz schrieb:Ein Interview mit der Vertrauensperson, die in der Bild kundtut, ich habe Klette enttarnt, das würde auch mich mit großer Freude erfüllen

Nee, also bitte... wenn schon, dann doch bitte ein einigermaßen seriöses Medium, aber nicht die BILD ;) .

Mir geht diese Situation des Zugriffs auf Klette wirklich nicht aus dem Kopf. Streifenpolizisten und Zielfahnder finden Klette auf - glücklicherweise kommt es trotz der Waffen über die sie verfügt nicht zum Zugriff. Klette hatte darüber hinaus noch Zeit Garweg zu warnen - man kann wirklich froh sein, dass nichts passiert ist.
Wie wohl ein Zugriff bei Garweg und Staub aussehen würde? Würden Sie sich massiv wehren? Auszuschließen ist das nicht. Garweg soll ja such in Stuhr geschossen haben (zumindest wird das in der Aktenzeichen XY Folge vom 24.02.2024 erwähnt) - das muss nichts heißen prinzipiell, aber vielleicht ist er eher bereit anders zu handeln.
Auch bei Staub geht es ja um alles - mit 69 Jahren hat er kaum Chancen lebend aus dem Gefängnis zu kommen und könnte auch möglicherweise als Alternative zur Waffe greifen.

louis1949 schrieb:Auch bei Staub geht es ja um alles - mit 69 Jahren hat er kaum Chancen lebend aus dem Gefängnis zu kommen und könnte auch möglicherweise als Alternative zur Waffe greifen.

Ich habe mich mal ganz laienhaft versucht in § 250 StGB Schwerer Raub einzulesen. Danach würde ich vermuten, da wäre man bei einer Mindeststrafe von fünf und einer Höchststrafe von 15 Jahren. Einen möglichen Mordversuch habe ich außen vor gelassen.

Mittlerweile ist es schon 2 Monate her, dass Klette gefasst wurde. Mit jedem Tag sinkt die Wahrscheinlichkeit, die beiden anderen zu finden. Die haben vermutlich aus den Fehlern Klettes gelernt, wenn sie nicht fähig wären, ihr Verhalten den Umständen anzupassen, wären sie schon längst hinter Gittern. Nie mehr wird von einem der beiden irgendein Foto im Netz auftauchen. Von der ominösen "Begleiterin" Garwegs liest man auch nichts mehr, vermutlich eine kalte Spur.

@Kottan
Ich vermute auch - das waren die letzten privaten Fotos Garwegs. Überwachungskamerafotos kommen vielleicht noch irgendwann.
Die Zeit läuft eindeutig für Staub und Garweg. Den günstigsten Zeitpunkt zur Festnahme, zumindest Garwegs, hat man wohl um den 26.02. herum verpasst...

louis1949 schrieb:Garwegs, hat man wohl um den 26.02. herum verpasst...

Vor diesem Hintergrund ist es mir völlig unverständlich, dass die Fahnder Klette mit dem Handy auf die Toilette ließen. Ohne diesen Fehler wäre garweg nicht gewarnt worden. Sie hätten ihn bestimmt schon.

peterlee schrieb:Vor diesem Hintergrund ist es mir völlig unverständlich, dass die Fahnder Klette mit dem Handy auf die Toilette ließen. Ohne diesen Fehler wäre garweg nicht gewarnt worden. Sie hätten ihn bestimmt schon.

Dabei hätten sie doch nur sagen müssen: Nein, das Handy bleibt draußen :troll: Aber mal ernsthaft. Am 27.02.2024 wurde Klette verhaftet und schon am nächsten Tag tickerte die Meldung durch die Medien. Damit war Garweg also auch ganz ohne Zutun von Klette rechtzeitig gewarnt und konnte in aller Gemütsruhe seinen Bauwagen verlassen, von dessen Existenz die Fahnder erst Tage später Kenntnis erlangten.

emz schrieb:Am 27.02.2024 wurde Klette verhaftet und schon am nächsten Tag tickerte die Meldung durch die Medien.

War die Festnahme nicht am Abend des 26.2.24?

@IlluminatiNWO
Genau, am 26.02.2024. Vermutlich war Garweg dann aber durch die Warnung Klettes schon einen Tag vorher erneut untergetaucht. Zumindest wäre das meine Vermutung, dass er schnell gehandelt hat, da er wusste, dass er durch Klettes Ergreifung und den Kontakt (sowohl persönlich als auch durch die Hunde-Chatgruppe) ebenfalls aufgespürt werden konnte.
Er wird aber wohl Zeit gehabt haben geordnet abzuziehen und zumindest Geld mitgenommen haben. So eilig war der Abtug dann auch wieder nicht.
Der Aufruf der Staatsanwaltschaft Verden an Garweg sich zu stellen, dürfte für ihn nie eine Option gewesen sein.

Da hatte ich mich wohl auf die falsche Quelle verlassen.

Stand: 28.02.2024 21:34 Uhr
Gestern wurde die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Klette in Berlin festgenommen -
https://www.tagesschau.de/inland/klette-raf-festnahme-weitere-person-100.html

emz schrieb:Da hatte ich mich wohl auf die falsche Quelle verlassen.
Stand: 28.02.2024 21:34 Uhr
Gestern wurde die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Klette in Berlin festgenommen -
https://www.tagesschau.de/inland/klette-raf-festnahme-weitere-person-100.html

Vermutlich wurde der Artikel nochmal überarbeitet und so verzog sich das Datum.

EDIT: Daher bin ich bei Zeitungsartikeln immer vorsichtig, wenn kein Datum mit Zahlen verwendet wird.

Hier mal aus einem offiziellen Statement:

Statement Innenministerin Behrens zur Festnahme eines mutmaßlichen RAF-Mitglieds

Zielfahnder des Landeskriminalamtes Niedersachsen (LKA NI) haben gestern (26.02.2024) das mutmaßliche Mitglied der Roten-Armee-Fraktion (RAF), Daniela Klette, in Berlin festgenommen.

Quelle: https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/statement-innenministerin-behrens-zur-festnahme-eines-mutmasslichen-raf-mitglieds-229955.html

sören42 schrieb am 26.04.2024:Niedersachsen

Die Behauptung, dass der Hinweis AUS Hannover kam, taucht immer wieder auf. Das hat sich hier ein wenig als Legende etabliert.

Vielleicht stimmt es, aber ich kann keine Quelle/Zitat finden.

Surrey2000 schrieb:Vielleicht stimmt es, aber ich kann keine Quelle/Zitat finden.

Siehe:

emz schrieb am 27.02.2024:https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100353036/berlin-kreuzberg-so-lief-die-festnahme-der-raf-terroristin-daniela-klette-ab.html
Am Dienstagmittag erfolgte der Zugriff nach t-online-Informationen zwischen 21 und 22 Uhr. Vorausgegangen war wohl ein Tipp aus Hannover.

Ich formuliere es mal so: die Verhaftungsaktion ist nicht wirklich perfekt gelaufen. Aber auch Behörden bestehen aus Menschen, die Fehlentscheidungen treffen können. MMn wäre die einzige Möglichkeit, der beiden anderen ExTerroristen/Räuber habhaft zu werden, eine Art "Aktion letzte Chance" zu starten mit öffentlichkeitswirksamer Suche in ganz Deutschland, ev. unter Einbeziehung des gesamten deutschsprachigen Raumes oder der angrenzenden Länder. Fahndungsplakate, nocheinmal ein Aufruf über AZ XY (das den Vorteil hätte,das es von eher älterem Publikum angesehen wird, das sich noch an die RAF erinnert), Internet.

Kottan schrieb:MMn wäre die einzige Möglichkeit, der beiden anderen ExTerroristen/Räuber habhaft zu werden, eine Art "Aktion letzte Chance" zu starten mit öffentlichkeitswirksamer Suche in ganz Deutschland, ev. unter Einbeziehung des gesamten deutschsprachigen Raumes oder der angrenzenden Länder. Fahndungsplakate, nocheinmal ein Aufruf über AZ XY (das den Vorteil hätte,das es von eher älterem Publikum angesehen wird, das sich noch an die RAF erinnert), Internet.

Auch mich würde es (wie letztlich bei jedem noch offenen Haftbefehl) freuen, wenn Garweg und Staub zeitnah festgenommen werden könnten.
Jedoch fürchte ich, dass das, was @Kottan hier vorschlägt, quasi schon gelaufen ist. Mehr Öffentlichkeitswirkung als es in den letzten Monaten gab, dürfte aus meiner Sicht nur sehr schwer herzustellen sein. Es gab durch die Festnahme der ersten aus dem Trio eine tage- bis wochen- bis monatelange Berichterstattung, auch mit neuen konkreten Fahdungsaufrufen, auch auf Werbeflächen in Städten und die Thematisierung in vielen (Nachrichten-)Sendungen und mind. einer der öffentlich-rechtlichen Talkshows (Lanz).
Ich fürchte, es gibt nicht soooo viele ältere Fernsehzuschauer, die von all dem nichts mitbekamen und exakt durch eine erneute Thematisierung bei Aktenzeichen XY erreicht werden könnten.

Wenn die (Ziel-)Fahndung nicht doch noch aus bisher schon aufgelaufenen Hinweisen eine Spur zu Garweg und Staub aufnehmen kann, wird vermutlich leider nur das warten auf einen weiteren entscheidenden Hinweis helfen. Der zu Klette kam bspw. doch auch _bevor_ die Fahndung nach allen dreien bei Aktenzeichen XY gesendet wurde.

@TatsachenTreue: ja, das mag sein. Ich lebe in Österreich und hier war das kaum ein Thema, außer kurz nach der Verhaftung Klettes einige kurze Berichte in verschiedenen Tageszeitungen und der AZ XY -Fahndungsaufruf davor. Die Lanz-Talkshow wird hier kaum angesehen, weil sie oft deutschlandspezifische, innenpolitische Themen behandelt. Dass sich einer der Gesuchten in Österreich aufhält, halte ich ohnehin für äußerst unwahrscheinlich. Das Land ist ebenso bürokratisch wie Deutschland (zB. schwarz etwas mieten etc. nur schwer möglich) und der Akzent würde auch auffallen oder zumindest erklärungsbedürftig sein ("Stamme aus Hannover und bin beruflich hier" oä.) Ich hatte aus Berichten hierforums den Eindruck, dass die Plakataktion nur in Berlin läuft, wenn deutschlandweit Fahndungsplakate hängen/hingen, dann ist über diese Schiene vermutlich nicht mehr sehr viel zu erreichen.

Mehr als 30 Jahre hatte es das Trio geschafft, unerkannt zu leben. Meine persönliche Annahme ist, wären die Podcaster Klette nicht mit dieser Bilderkennung so derartig nahe gekommen, sie wäre bis heute nicht entdeckt worden.

Wie Fiedler in der Sendung bei Lanz sagt, laufen allein in NRW derzeit 300 Mörder bzw. Totschläger, gegen die ein Haftbefehl vorliegt, frei herum. Um die wird kein solcher Aufwand betrieben. Mir erscheinen die aber gefährlicher, als die beiden friedlich im Untergrund lebenden Staub und Garweg.