hajohh schrieb:Also, ich habe mal auf die HP der Gerichte geschaut ….. finde da keine Telefonliste für Haftrichter ^^
Es müsste da aber eine generelle Telefonnummer für den Bereitschaftsdienst geben. Die Staatsanwaltschaft hat jedenfalls die Nummer des diensthabenden Haftrichters immer zur Hand, sie braucht sie ja auch für den Fall des Falles, zB auch, wenn es um Durchsuchungsbeschlüsse geht Die Öffentlichkeit braucht diese Nummer nicht. Was die Öffentlichkeit eher braucht, ist die Nummer des richterlichen Eildienstes in Zivilsachen, wenn es um einstweilige Verfügungen geht. Die wenigsten einstweiligen Verfügungen sind ja nun wirklich objektiv eilig, aber einige eben schon.
hajohh schrieb:Gibt es nun den Nachbarschaftsstreitrichter, welcher auch über die Inhaftierung von Mördern zuständig ist, sowohl am Landesgericht, wie auch am Amtsgericht ?
Du liebe Güte, es geht um die Entscheidung, ob auf entsprechenden Antrag der StA ein Haftbefehl gegen einen Tatverdächtigen erlassen werden soll. Zunächst ist dafür das Amtsgericht, sprich der dortige Haftrichter zuständig. Der Haftrichter hat zu prüfen, ob das, was die StA vorbringt, im konkreten Fall nach seiner Meinung die Voraussetzungen des § 112 StPO erfüllt oder nicht, und damit den Erlass des Haftbefehls rechtfertigt oder nicht. Derlei kann sehr viel leichter zu entscheiden sein als ein aufreibender Nachbarschaftsstreit.
Wird kein Haftbefehl erlassen, kann die StA gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Wird Haftbefehl erlassen, kann dagegen der TV Beschwerde einlegen. Der Beschwerdegang ist recht kompliziert. Es kann sein, dass irgendwann die Sache beim Landgericht, in ganz bestimmten Fällen sogar beim Oberlandesgericht landet, was aber selten passiert. Anfangen muss die StA aber damit, dass sie ihren Antrag auf Erlass des Haftbefehls beim Amtsgericht stellt, sofern nicht Oberlandesgerichte oder der BGH für die Sache zuständig ist (zB bei Staatsschutzdelikten).
Jackie.Brown schrieb:..und auch im Fall Mirko wurde seine Leiche trotz beispielloser Suchaktionen mit über 1000 Beamten ,Tornados der Bundeswehr,Drohnen ,Wärmebildkameras, Tauchern ect nicht gefunden, obwohl Mirko‘s Leiche „nur“ abgelegt & abgedeckt worden war und nicht vergraben..nach der Verhaftung führte der Täter die EB zu der Ablagestelle.. muss unglaublich schwierig sein eine versteckte Leiche zu finden (Nadel im Heuhaufen)
