Zz-Jones schrieb:Vor allem dauert so eine Patenanmeldung dann ja auch noch gut 3 Jahre.
Wo kommt die Zahl her? Ich kenne mich damit wie gesagt nicht aus und nachdem ich mal eine Patentrecherche machen "durfte" und die besondere "Patent-Sprache" genießen musste, habe ich auch wenig Lust da tiefer einzusteigen. Aber relevant ist doch nur die Zeit die er bzw. beauftragte Patentanwälte brauchen einen entspr. Patentantrag offiziell einzureichen. Ab da ist er doch safe. Wann das Patent dann erteilt wird ist für den Schutz der Idee doch egal und spielt nur bzgl. ausschließlicher Nutzung / Lizenzgebühren eine Rolle.
Mit der Erteilung eines Patents durch das Patentamt wird dem Patentinhaber für die Dauer der Patentlaufzeit ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung der patentierten Erfindung verliehen. Im Zeitraum zwischen Patentanmeldung und Patenterteilung gewährt das Gesetz dem Anmelder einer Erfindung lediglich einen Anspruch auf Entschädigung gemäß § 33 PatG, das heißt der Patentanmelder kann die Zahlung einer hypothetischen Lizenzgebühr verlangen.
(Unterstreichung von mir)
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecht_%28Deutschland%29Aringarosa schrieb:Angenommen Godfrey würde ein Softwarepatent anmelden, mit weltweiter Gültigkeit.
Das ist nicht gerade billig und man will damit ja auch was verdienen.
Wer sollte an diesem Patent Interesse haben?
Allein die Suche in diesem einen Fall würde das ja mehr als rechtfertigen, wenn man sich mal die Kosten solcher Suchen ansieht. Und da haben sich wirklich schon für sehr viel blödere Ideen Investoren gefunden. Eine Technologie die es ermöglicht über Jahre Rückwirkend Flüge nachzuverfolgen, auch solche die nirgends offiziell erwähnt werden - na da wird es schon den einen oder anderen Interessenten geben (die Amis speichern z.B. massenhaft verschlüsselte Komminikation in der vagen Hoffnung die irgendwann in ferner Zukinft mal entschlüsseln zu können, mit Quantencomputern oder so). Inwieweit solche Kreise direkt oder indirekt ein Patent sponsoren wollen, ist vielleicht ne andere Frage.
Aber die Diskussion führt zu nichts. Umso überzeugter Godfrey von seiner Methode ist, umso verständlicher wäre es diese Idee schützen zu lassen. Dauert dadurch vielleicht etwas länger, ist aber normal.