Sollte man das Bürgergeld abschaffen?

Abahatschi schrieb:Kredite sind grundsätzlich eine gute Sache, sie ermöglichen viel was sonst wirtschaftlich nicht stattfinden könnte.
So wie bei der Arbeit die sich mittlerweile nicht lohnt, ist es beim Sparen auch so: wer spart ist der Dumme, wer nichts spart kriegt gleich alles bezahlt.

Ja, aber man kann es auch übertreiben. Ich meine die ganzen letzten Jahre, bis vor zwei Jahren hatte man sich einen Kredit eher leisten können, als jetzt.

Es ist ja auch so, die Regierung leiht sich ja auch Kredite und lebt schon seit über zwanzig Jahren auf Pump, soweit ich das sehe. Ein Teil wird hier aufgenommen, ein anderer Teil von Ländern wie beispielweise der USA. Das zahlen wir auch durch erhöhte Steuern wieder ab, aber immer nur die leistende Bevölkerung.

Zu dem Landesrating kommt dann auch noch, wie flüssig der Bürger gehalten wird, um die Kredite zurückzuzahlen. Frau Merkel hatte sich vor etlichen Jahren im Stern darüber Gedanken gemacht, wieviel der Bürger haben muss, um gut über die Runden zu kommen. Ich meine, wenn eine Sozialistin solche Gedanken laut anstellt, ist es auch da mit dem Leistungsgedanken nicht weit her.

Ich denke wir werden im Laufe der Zeit im Landesrating absinken, weil die Boomer dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen, auch darum wird es zwingend notwendig sein, die Industrie hier zu halten und möglichst alle Bürgergeldempfänger in Arbeit zu bringen.

Nur werden die Wege dahin jetzt von der Ampel eingeleitet, mit Bürgergeld. Es soll ja Berechnungen geben, dass das Bürgergeld jedem Leistungsträger 200,00 Euro/mtl. von der zu erwartenden Rente abgezogen werden muss, um ein Nullsummenspiel zu generieren.

Darum gibt es jetzt die einzuführende Aktienrente. Mit einem bisschen nachdenken, kommt man drauf, dass das nicht viel besser ist, als die Riesterrente.

....und wenn alle studieren wollen, wird auch die Rente nach hinten verschoben. Trotzdem sind die jungen Leute heute nicht schlauer als zu früheren Zeiten, erst recht ein Grund alle Leistungsträger zu mehr Arbeit bis in höhere Alter zu zwingen mit einem spätteren Renteneintritt.

Ich könnte das noch endlos fortführen.

rhapsody3004 schrieb:Hatte ein User mal in einem anderen Thread ausgerechnet. Aber wahrscheinlich bezog sich das nur auf den reinen Regelsatz.

Hast du jetzt begriffen, dass sowas keine Quelle ist? Das wäre ja schön.

rhapsody3004 schrieb:Scheißen wir darauf. Auch auf die Kinder von Grundsicherungsempfängern.

Auf deine dämliche Argumentation kannst du gerne scheißen. :D

Von mir aus muss der Staat viel mehr in Kinder investieren und zwar dort, wo die Kinder auch 1:1 in den Genuss kommen und zwar ALLE. Schule, Kita, Lehrmittelfreiheit, kostenlose Nachhilfe, kostenlose Mahlzeiten, Kinderfreizeiten, Kulturgutscheine, Schwimmkurse, Ferienlager usw. usw.

In deiner Welt scheint es nur Kinder von Bürgergeldempfängern und von Superreichen zu geben. In der Realität gibt es da aber noch jede Menge dazwischen. Zum Beispiel die Kinder von Eltern die gerade paar Euro über dem Satz liegen, diesen Kindern gönnst du keine "paar Cent" mehr. Warum sind Kinder sofort weniger Wert, wenn die Eltern sich den Arsch aufreißen um sie zu ernähren?

Do-X schrieb:Ich mag diese provokative Art von Suggestivfragen überhaupt nicht und bitte dich deshalb, das zu unterlassen! Danke

Na ja, soviel Provokation sehe ich nicht. Es ist nämlich so dass immer die Leier so abgespielt wird dass am Ende der AG oder der starke Leistungsträger als Dämon da steht, @rhapsody3004 macht das besonders fleißig.

Dabei fallen mir besonders diese Diskrepanzen auf:
- man will besonders faul mir wenig Arbeitszeit auf Kosten anderer leben, das sind Ehrenmänner, denen die wirklich rein buttern gönnt man das nicht, zusätzlich dichtet man ihnen Gier, mangelnde Fähigkeiten sich sozial und in der Partnerschaft zu verhalten

- die Kerze brennt wenn ein Empfänger alle 2 Monate zum Amt muss, wenn mir das Finanzamt jährlich 2 Wirtschaftsprüfer eine Woche reingeschickt hat und auch noch zahlen musste, kein Problem. Wenn auf der Baustelle der Zoll auftaucht, den Leuten hinterher läuft, verhaftet weil sie ihren Ausweis daheim vergessen haben und die Baustelle blockiert so dass alles zeitlich durcheinander kommt und Schwertransporter und Kran doppelt kostet, kein Problem(was er ja bei Bürgergeldempfängern oder an Grenze nicht tut)

- wenn ein Bürgergeldempfänger 2 Cent zu wenig bekommt, wird quasi bis zum BGH auf Allgemeinkosten prozessiert, wenn ich nicht pünktlich dem FA das Geld zahle, gibt es 4% Aufschlag. Wenn staatliche oder städtische Auftraggeber ihrer 6stellige Rechnungen nicht zahlen, weil der Abteilungsleiter 4 Wochen im Urlaub ist und anschließend 2 Monate krank, kein Problem. Will man für die Dauer auch 4% haben wird das negativ bei der nächsten Ausschreibung ausgelegt.

- wenn ein Bürgergeldempfänger seine Unterlagen nicht einreicht, soll man ja nicht so hart mit den "Schwächeren" sein, wenn auf der Baustelle der Abstand zwischen abgestellten Paletten nicht stimmt, zahlt man 4 stellig Strafe, das ist auch kein Problem.

Bei allen Strapazen wird dann am Ende einem die Hälfte abgenommen um dann zu hören das ist gut für uns alle, gerne mehr weil es doch nicht reicht. Ausnahmsweise bediene ich mich dem Slime Zitat aus der Linken Szene: Deutschland verrecke!

Daher ja, ich mag diese Suggestivfragen, da steckt soviel dahinter. ( @Gwyddion :D)

Bauli schrieb:So wie es bei Hartz4 gehandhabt wurde, wer kriminell ist und das Amt gefoppt hat, fliegt raus und bekommt nichts mehr. Das betrifft allerdings nur Personen, die unmittelbar betroffen sind. Diejenigen, die nichts damit zu tun haben oder Opfer werden, sind natürlich vollumfänglich zu entschädigen.

Ok also rein die kriminellen werden ausgeschlossen. Beim Kindergeld zwar potentiell problematisch, da man damit ja auch den Eltern Probleme bereitet aber beim bürgergeld durchaus ok.

Abahatschi schrieb:Daher ja, ich mag diese Suggestivfragen, da steckt soviel dahinter. ( @Gwyddion :D)

Es war noch nicht einmal als Suggestivfrage gedacht, sondern eher als Blickwinkeländerung zu verstehen.
Wenn man AG generell als Ausbeuter diffamiert und vlt. Null zur Gesellschaft beiträgt, ist es im Umkehrschluss nichts anderes als sich an den erbrachten Leistungen der AG und AN für Lau zu bedienen. Man beutet halt diese aus. Nicht nur nehmen, auch geben.. sollte die Devise sein. Es geht mir hier auch nicht um die Leistungsempfänger generell.. viele können nicht arbeiten, sind in Rente usw.
Die, die es könnten aber lieber ein Leben lang auf Kosten anderer chillen wollen, die sollten durchaus auch in den Fokus der Politik geraten. Eine Abschaffung von Fordern und Fördern halte ich generell für falsch.

Aber was Du geschrieben hast ist durchaus richtig ( kenne beide Seiten AG und AN ).
Du könntest auch noch anführen das Deine Wochenarbeitszeit nicht auf 40 oder weniger Stunden begrenzt ist, sondern durchaus
höher liegt. Als AG hält man auch jede Menge Menschen am kacken ( lapidar ausgedrückt ). Das bringt jede Menge Verantwortung mit sich.

Gwyddion schrieb:Die, die es könnten aber lieber ein Leben lang auf Kosten anderer chillen wollen, die sollten durchaus auch in den Fokus der Politik geraten. Eine Abschaffung von Fordern und Fördern halte ich generell für falsch.

Damals waren die schon weiter.

Otto v. Bismarck...

befürwortete als deutscher Reichskanzler eine Pflicht des Staates, Arbeitslosen Arbeit zu verschaffen.[1] So äußerte er 1884 im Reichstag: „Ich will mich nur dahin resümieren: geben Sie dem Arbeiter das Recht auf Arbeit, solange er gesund ist, geben Sie ihm Arbeit, solange er gesund ist, sichern Sie ihm Pflege, wenn er krank ist, sichern Sie ihm Versorgung, wenn er alt ist

Quelle: Wikipedia: Recht auf Arbeit

Gwyddion schrieb:Eine Abschaffung von Fordern und Fördern halte ich generell für falsch.

Gegen Fördern und Fordern sagt auch keiner was - so lange immer mit Art.1 GG und dem Sozialstaatsprinzip abgeleitet aus Art.20 GG vereinbar.

Auch hat unser Bundesverfassungsgericht bereits über Sanktionen und deren Höhe und Schwere bei Pflichtverstößen ein Urteil gefällt. Daran haben sich Behörden, Jobcenter, bei uns zu orientieren.

Auch müssen insbesondere wegen Art.1 GG andere Voraussetzungen fürs Existenzminimum gelten. Also wie das Existenzminimum bei uns auszusehen hat und was es alles umfassen muss - damit Menschen würdevoll leben und auch an sozialer Teilhabe teilnehmen können. Letztes gehört zu einem würdevollen Leben ja auch dazu.

Darum auch nochmal: Melonis-Maßnahmen würden für deutsche Verhältnisse definitiv zu weit gehen.

Wegen der pauschalen Kürzung bzw. Umstellung mal so eben für alle kinderlosen unter 60-Jährigen Grundsicherungsempfänger auf nur noch ein paar wenige Sachleistungen zum Überleben.

rhapsody3004 schrieb:Wegen der pauschalen Kürzung bzw. Umstellung mal so eben für alle kinderlosen unter 60-Jährigen Grundsicherungsempfänger auf nur noch ein paar wenige Sachleistungen zum Überleben.

Zumal ich mir recht sicher bin, dass es hier bei uns auch Probleme wegen Art.3 GG dem Gleichheitsgrundsatz geben könnte, wenn von heute auf morgen nur noch Menschen mit Kindern oder Menschen über 60 Jahre Grundsicherung in voller Höhe und was diese sonst noch alles wie bspw. Übernahme von Mietkosten bis zur einer bestimmten Höhe beinhaltet beziehen dürften.

Wobei ich mir da nicht sicher bin, weil Art 3. nicht das Alter als ein schützendes Merkmal umfasst. Wegen dem Alter, sachlich begründet natürlich immer, darf ungleich behandelt werden. Geschieht ja auch je nachdem bei uns und das aus verständlichen Gründen.

Diese Ungleichbehandlung darf halt nur niemals gegen Art 1. verstoßen.

@rhapsody3004
Na ja, der Art.3 GG...kannst eigentlich in die Tonne treten...ja, alle sind gleich, werden unterschiedlich behandelt.

Abahatschi schrieb:Na ja, der Art.3 GG...kannst eigentlich in die Tonne treten...ja, alle sind gleich, werden unterschiedlich behandelt.

Da gebe ich dir auch mal wieder Recht. Papier ist ja soooo geduldig ... Wir wären heute Meilen weiter, wenn ...

1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html

... dafür nicht mehr die Menschen auf die Straße gehen müssten.

Abahatschi schrieb:Na ja, der Art.3 GG...kannst eigentlich in die Tonne treten...ja, alle sind gleich, werden unterschiedlich behandelt.

Ich weiß was du wieder meinst.

Unser Steuersystem ist aber verfassungskonform.

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist wiederum auch wichtig, um dem Solidaritätsprinzip in Deutschland gerecht zu werden.

Je nach Leistungsfähigkeit darf unterschiedlich behandelt werden. Vereinfacht gesagt hat: Der, der mehr hat, kann auch mehr abgeben. Logisch.

Aber natürlich immer nur so viel abgeben, dass niemand dabei in seiner Existenz bedroht wird. Falls doch, wäre das dann auch wieder verfassungswidrig.

---

Ps.
Und warum Kinder und Jugendliche anders als Volljährige behandelt werden und für sie bspw. der Jugendschutz greift, ist ja wohl auch nachvollziehbar oder?

Ebenso darf wegen der Nationalität/Staatsbürgerschaft ungleich behandelt werden. Aber nicht wegen der Ethnie oder Herkunft.

Allerdings dürfen sämtliche Ungleichbehandlungen niemals Art.1 verletzten.

rhapsody3004 schrieb:Und warum Kinder und Jugendliche anders als Volljährige behandelt werden und für sie bspw. der Jugendschutz greift, ist ja wohl auch nachvollziehbar oder?

Oder warum Minderjährige bspw. von Bundes- und Landtagswahlen ausgeschlossen sind. Ja, weil sie noch kein Wahlrecht besitzen. (wobei man da über eine Verfassungsänderung nachdenkt. also Herabsetzung des Wahlalters)

Oder sie bis zu einem bestimmten Alter noch keine eigenständigen Geschäfte tätigen dürfen. Das ist so, weil das liebe Recht sie als geschäftsunfähig ansieht.
Und sie erst mit zunehmendem Alter bedingt bzw. eingeschränkt geschäftsfähig werden und erst ab Volljährigkeit die volle Geschäftsfähigkeit erhalten. (Wahrscheinlich wegen der Entwicklung und bestimmt auch um sie vor sich selber zu schützen)

usw.. halt

Das alles ist sachlich begründet warum hier der Staat ungleich behandeln muss und stellt keine Diskriminierung dar.

@Abahatschi

Warum leuchtet es dir nicht ein, dass der Staat bei den Steuern ungleich behandeln muss und nicht alle auf einem gleich niedrigen Level besteuern kann? Und ja, wer mehr hat, kann logischerweise auch mehr abgeben.

Würde er das tun und alle gleich niedrig besteuern, wäre der Staat in seiner Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt. Überlege mal was alles aus Steuergeldern bezahlt wird.

Und die fünf großen Sozialabgaben sind auch verdammt wichtig für uns alle. Da lieber deutsche Verhältnisse als US-Verhältnisse bspw. zu haben.

rhapsody3004 schrieb:Ich weiß was du wieder meinst.

Ach, von wegen nach Leistungsfähigkeit!

Warum spielt bei Kinder und Bezügen das Geld der Eltern eine Rolle? Kinder sind gleich leistungsfähig bzw. nicht.

Warum gibt es eine Grundrente bei der die Arbeitszeit nicht berücksichtigt wird? Teilzeit bekommt genau soviel wie Vollzeit.

Warum bekomme ich kein Bürgergeld, bin ich kein Bürger oder habe ich zu viel einbezahlt?
Wenn ein Einheimischer Bürgergeld bezieht, dann wird er komplett durchleuchtet, wie stellt der Staat sicher dass ein Ausländer kein "zuviel Vermögen" hat? Warum dürfen Ukrainer sofort Bürgergeld empfangen andere Ausländer nicht?

Warum zahlt man Quellensteuern obwohl man Aktien nicht verkauft hat?

Warum zahlen auch AN die aufgrund ihres Einkommens kein Soli zahlen müssen bei Aktienverkäufen doch den Soli?

Die Liste ist echt lang in DE, daher würde ich mich freuen wenn Du es unterlässt zu sagen dass es gerecht zugeht.

rhapsody3004 schrieb:Warum leuchtet es dir nicht ein, dass der Staat bei den Steuern ungleich behandeln muss und nicht alle auf einem gleich niedrigen Level besteuern kann?

Du kannst weiter so tun als sei ich begriffstützig, dennoch geht es mir um die Höhe der Steuern und Abgaben, die Leistungen die man dafür erhält und speziell der Umgang mit Leistungsträgern, auch Du lässt nichts aus sie als Abschaum darzustellen, obwohl sie alles zahlen was Du als notwendig siehst, aber Du selbst keine Lust hast zu erarbeiten.

Daher nochmal:
Steuern und Abgaben dürfen maximal 30% der Personalkosten betragen. Aktuell sind wir beim Durchschnittsgehalt brutto von 49.260€ (4105€/Monat) bei Arbeitgeberkosten von 59.309€ und ein Netto von 31.601€.
Der Staat grabscht sich 46,7% -> bei 30% hätte dieser Arbeiter 41.516€ -> die Wirtschaft würde boomen, alle gehen gerne arbeiten, alle kommen gerne her zum Arbeiten und Sachen wie Energiepreis bla bla würde man nicht hören.

Zum Thema wieder;

Prinzip Fördern und Fordern nach altem Hartz 4-System hatte lange Jahre auch das Problem und stand deshalb zu Recht in der Kritik - damit vor allem billige Arbeitskräfte in prekäre Beschäftigungsverhältnisse zu drängen ,in dem man ihnen genügend Druck gemacht hat.

Viele AG und Unternehmen hats gefreut und Jobcenter haben auch immer für genügend Nachschub gesorgt. Menschen wurden mehr zu einer Ware, einer Sache.

Zudem waren Sanktionen auch immer wieder mal komplett ungerechtfertigt oder auch nur in Höhe und Schwere zu viel, zu hart - wie wir spätestens seit 2019 wissen.

Seit dem Mindestlohn ab 2013 wurde es immerhin etwas besser zumindest hinsichtlich der Bezahlung für so einige Tariflose Branchen/Bereiche aber auch Tarifgebundene.

---

Ps.

Ja, auch Meloni aus Italien möchte mit ihrer Hardcore-Kürzung für so viele Bezieher auf einmal vor allem mehr Arbeiter zur Feldarbeit wieder indirekt zwingen.

Sie hofft, dass sich aus Verzweiflung, wenn es nur noch ein paar wenige Sachleistungen vom Staat gibt, schon genügend für solche Arbeiten finden werden.

Der Union einschließlich Merkel waren übrigens die Mittel und auch mögliche Folgen aus Schröders-Reformen egal - nur wichtig waren die Ziele und die wurden auch lange von der Union gefeiert.



Wirtschaftlich ging es Deutschland deswegen und wegen noch anderem aus Schröders großer Reform Jahr für Jahr besser. Schröders Reformen hatten für die Wirtschaft einen positiven Effekt nach der langen verpennten Kohl-Ära.

Leider aber auch auf Kosten der Qualität für den AN wegen prekärer Anstellungen oder auch bzgl. Selbstständiger wie bspw. Abschaffung der Meisterpflicht in bestimmten Bereichen, um leichter ein Gewerbe zu gründen.

Ps.
Es stand jedoch von Anfang fest, das war sogar in Schröders Sinne, dass bspw. das H4-System nach einer gewissen Laufzeit auf den Prüfstand gehört und den vorherrschenden Umständen dann entsprechend zugunsten der Empfänger reformiert gehört.

Zur Eingangsfrage - Nein, sollte man nicht. Von dem unter Meloni beschlossenen Gesetz halte ich nichts und ich glaube auch, dass ihr das noch gewaltig auf die Füße fallen wird. Zurecht.

rhapsody3004 schrieb:Viele AG und Unternehmen hats gefreut und Jobcenter haben auch immer für genügend Nachschub gesorgt

Du meinst in dem Bereich der Bürgergeldempfänger, echte Fachkräfte sind in der Lage selbst zu suchen und sich zu bewerben.

rhapsody3004 schrieb:Menschen wurden mehr zu einer Ware, einer Sache.

Ja klar, ich weiß aber nicht ob VT den Thread besser machen.

rhapsody3004 schrieb:Zudem waren Sanktionen auch immer wieder mal komplett ungerechtfertigt oder auch nur in Höhe und Schwere zu viel, zu hart

Nein, nicht komplett, sie sind heute noch erlaubt.

rhapsody3004 schrieb:Seit dem Mindestlohn ab 2013 wurde es immerhin etwas besser zumindest hinsichtlich der Bezahlung für so einige Tariflose Branchen/Bereiche aber auch Tarifgebundene.

Für die Leistungsträger nicht, die müssen das querfinanzieren.

rhapsody3004 schrieb:Ja, auch Meloni aus Italien möchte mit ihrer Hardcore-Kürzung für so viele Bezieher auf einmal vor allem mehr Arbeiter zur Feldarbeit wieder indirekt zwingen.

Hast Du Dich mal damit ernsthaft beschäftigt?
- es war unterfinanziert, wenn Italien nicht diszipliniert haushaltet verliert sie den Anspruch aus dem 200Mrd Wiederaufbaufonds
- es war ein Wahlgeschenk
- es gab Mißbrauch

rhapsody3004 schrieb:Und die fünf großen Sozialabgaben sind auch verdammt wichtig für uns alle. Da lieber deutsche Verhältnisse als US-Verhältnisse bspw. zu haben.

Die sind wichtig, das stimmt. Nur hört die Wichtigkeit abends bzw. am Monatsende in den Köpfen der Gesetzgeber auf, denn nach diesen wichtigen Abgaben, für die jeder, der fleißig und uneigennützig (noch!!) arbeiten geht, geht diese Abzocke weiter, und zwar im privaten Lebensbereich.
- Warum lässt der Staat es zu, dass Vermieter sich an den Grundbedürfnissen der Menschen bereichern dürfen?
- Warum denkt der Staat, dass er Privatbesitzer an Grund- und Boden ist und bereichert sich daran?
- Warum lässt der Staat Nahrung so derart teuer besteuern?
- Was läuft schief in unserem Staat, dass unsere eigene Bevölkerung zu wenig Kinder gebärt?

Und warum greift unser Staat unser hart erarbeitetes Vermögen bei Generationenwechsel (Erbschaft) doppelt und dreifach an? Es gehört uns!

Do-X schrieb:Warum lässt der Staat Nahrung so derart teuer besteuern?

Das die Nahrungsmittel im EU Vergleich noch günstiger sind ist Dir bekannt?
Oder warum wandert ausgerechnet in Deutschland so viel Essen in den Müll? 6,5 Millionen Tonnen Lebensmittel werden in Deutschland in privaten Haushalten entsorgt.

Also scheint es nicht teuer genug zu sein?