Sollte man das Bürgergeld abschaffen?

...siehe Italien unter Meloni.

Im AFD-Thread sah ich grade diese Info:

https://taz.de/Grundsicherung-in-Italien-gestrichen/!5951906/



Bildquelle: ebenda

Wer an den Ärmsten sparen will - hat die Kontrolle über sein Leben und vor allem über seinen Charakter und seine Humanität verloren.

Nein, sollte man nicht abschaffen.

Und denkt mal an die Folgen.

In Deutschland wäre das auch pauschal für jeden bzw. grundsätzlich abzuschaffen verfassungswidrig.

Bürgergeld, was den Menschen das Existenzminimum sichert, ist unweigerlich auch an die Würde des Menschen gekoppelt.

Auch darf bei Pflichtenverstoß bei uns nicht mehr sofort zu viel gekürzt werden. Auch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.



Wer also Abschaffung auch für Deutschland fordert, ist wohl kein Verfassungsfreund.

Einerseits sollten Flüchtlinge beherzt und ohne Arbeitspflicht aufgenommen und großzügig versorgt werden, wer ,,will", dessen Weg in die Arbeitswelt sollte aber möglichst nicht steinig sein, aber im gleichten Atemzug soll denen, die nicht wollen oder können, das Geld entzogen werden. Das ergibt Sinn - NICHT!

Fazit: Die Frage ist sinnlos!

Von Abschaffen ist in Italien doch nicht die Rede.

Nur Familien mit minderjährigen Kindern oder älteren Personen über 60 erhalten noch Stütze.

Quelle: https://taz.de/Grundsicherung-in-Italien-gestrichen/!5951906/

@Frau.N.Zimmer

Also die die es wirklich benötigen weil sie nicht mehr arbeiten können, ist doch völlig in Ordnung :Y:

rhapsody3004 schrieb:In Deutschland wäre das auch pauschal für jeden bzw. grundsätzlich abzuschaffen verfassungswidrig.

Man muss aber bedenken, das unsere Gesellschaft auf einem Solidaritätsprinzip aufgebaut ist. Nur weil XY keine Lust hat für seinen Lebensunterhalt zu sorgen, darf dies nicht die Allgemeinheit belasten.

DerFremde schrieb:Also die die es wirklich benötigen weil sie nicht mehr arbeiten können, ist doch völlig in Ordnung :Y:

So habe ich es verstanden. Zusätzlich werden Menschen unterstützt die an Maßnahmen teilnehmen und Interesse dafür zeigen ihre Arbeitslosigkeit zu beenden.

DerFremde schrieb:Nur weil XY keine Lust hat für seinen Lebensunterhalt zu sorgen, darf dies nicht die Allgemeinheit belasten.

Die Leier wieder. Kennst du die Motive und Schicksale der einzelnen Bezieher?

Außerdem hatte mal jemand ausgerechnet, dass wenn wir das Bürgergeld abschaffen würden, es sich für uns Steuerzahler so gut wie nicht bemerkbar machen würde. Spitzenverdiener sollen dann bspw. etwas um die 28 Euro mehr in der Tasche haben.

Frau.N.Zimmer schrieb:Nur Familien mit minderjährigen Kindern oder älteren Personen über 60 erhalten noch Stütze.

Wenigstens in aktueller Höhe oder auch gekürzt?

Und alle anderen, die nicht diese Kriterien erfüllen, sind natürlich nur alle faul und hätten schon gestern Arbeit finden können, lol.

Hoffentlich fällt die soziale Kälte einer Meloni gehörig auf die Füße. Vor allem betrifft es ja auch italienische Staatsbürger - sowie bei uns das Bürgergeld etliche AfD-Wähler betreffen dürfte.


Ja, so sieht u.a. Rechte Politik aus: Sozialkürzungen.

Wäre bei einer AfD nicht anders. Gerade wegen ihrer Wirtschaftsliberalität neben dem völkischen braunen Dreck.


Ps.
Ist das irgendwie durch EU-Recht zu verhindern? Also Melonis soziale Einschnitte? Oder sind die einzelnen EU-Staaten bei diesem Thema nur an ihre jeweils eigenen Verfassungen und andere Gesetze gebunden?

rhapsody3004 schrieb:Und alle anderen, die nicht diese Kriterien erfüllen, sind natürlich nur alle faul und hätten schon gestern Arbeit finden können, lol.

Alle anderen, werden es zumindest versuchen müssen. Was es da zu lachen gibt, weiß ich allerdings nicht.

Wie und ob sich das bewährt wird man in 2 bis 3 Jahren sehen.

Außerdem könnte ich jeden in Italien verstehen, der kein Bock hätte auf Felder für Hungerlöhne zu malochen.

Das ist nämlich auch das Ziel von Meloni; Arbeitslose, besonders Migranten unter ihnen, in prekäre Beschäftigungen zu drängen. Darum macht macht man kinderlosen unter 60-Jährigen Druck und will ihnen die Grundsicherung streichen:

.

Ps.
Wird bestimmt auch etliche eigene Landsleute ohne Migrationshintergrund treffen.

[x] ja, Arbeit muss stets attraktiver als die Matte sein

rhapsody3004 schrieb:Bürgergeld, was den Menschen das Existenzminimum sichert, ist unweigerlich auch an die Würde des Menschen gekoppelt.

Nö, Bürgergeld ist unweigerlich an Steuergeld gekoppelt und je mehr arbeiten umso geringer ist de Belastung für Einzelne und die Bezüge für echte Bedürftigte höher

rhapsody3004 schrieb:Kennst du die Motive und Schicksale der einzelnen Bezieher?

Nö, muss man auch nicht. Das Kriterium was zählt ist arbeitsfähig oder nicht. Arbeitsfähige brauchen keine Stütze.

Hartz IV hat man ja auch abgeschafft genauso 3ie das Arbeitslosengeld 2....
Dann wird halt was neues kommen.

Ray. schrieb:Dann wird halt was neues kommen.

Hier in D auf jeden Fall. Der deutsche Staat muss schon aus verfassungsrechtlichen Gründen grundsätzlich immer für ein System sorgen, was Menschen das Existenzminimum sichert, ob das nun Neoliberalen gefällt oder nicht.

Und hier wäre es höchstwahrscheinlich auch verfassungswidrig pauschal allen kinderlosen unter 60-Jährigen die Grundsicherung zu streichen oder ihnen diese auch nur zu viel zu kürzen.

Noch ekelhafter; Nur mit dem Ziel sie möglichst schnell in prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie bspw. Feldarbeit oder so zu drängen. Das war es ja auch u.a. was an Hartz4 jahrelang kritisiert wurde. Wobei da nicht pauschal für so viele Menschen die Grundsicherung gestrichen oder auch nur gekürzt wurde. Erst mussten Pflichtenverstöße vorliegen.

rhapsody3004 schrieb:Hoffentlich fällt die soziale Kälte einer Meloni gehörig auf die Füße.

da kann man von ausgehen. das wird viele in die arme des staates im staate treiben, der ist ja im süden italiens ganz gut ausgeprägt.

rhapsody3004 schrieb:Die Leier wieder. Kennst du die Motive und Schicksale der einzelnen Bezieher?

Motive und Schicksale interessieren da - so hart es klingen mag, niemanden. Es geht darum wer berechtigt ist und wer nicht.
Und für sogut wie jedes Problem gibt es entsprechende Hilfe die man sich suchen kann. Wenn der Wille des Antragsteller erkennbar ist das er an seiner Situation etwas ändern möchte, sagt niemand etwas wenn man ihm für ein Jahr das Bürgergeld zahlt ohne Bürokratischen Aufwand.

Aber schon klar, wenn es nach euch Sozis geht darf jeder seine Wunschsumme auf ein Zettel schreiben und das kriegt er dann ausgezahlt bis zum Renteneintritt.

DerFremde schrieb:Aber schon klar, wenn es nach euch Sozis geht darf jeder seine Wunschsumme auf ein Zettel schreiben und das kriegt er dann ausgezahlt bis zum Renteneintritt.

Ich nehme an, Du kennst die ALG-II-Regelsätze - übrigens von den "Sozis" eingeführt. Möchtest Du mit einem Bezieher tauschen?

Doors schrieb:Möchtest Du mit einem Bezieher tauschen?

Das muss ich gar nicht - ich war 2x selbst schon "Kunde" beim Amt. Einmal für 5 Monate und einmal für 1 Monat - aber ich habe mich um Arbeit gekümmert. Das ist jetzt 10 Jahre her, da gab es noch kein Fachkräftemangel. Heute ist es ja sogar noch leichter etwas zu finden. Selbst wenn du weder Schulabschluss noch Ausbildung hast.

Wie hier faschistische Maßnahmen auch noch bejubelt werden können, ist mir echt ein Rätsel.

nain schrieb:Wie hier faschistische Maßnahmen auch noch bejubelt werden können, ist mir echt ein Rätsel.

Würde das eher eine knallharte, beschämende neoliberale Maßnahmen nennen, die definitiv zu weit geht und auch nichts mehr mit Fördern und Fordern zu tun hat.

Hier werden alle kinderlose Menschen unter 60 Jahren wirklich komplett pauschal im Stich gelassen, in dem man ihnen die Grundsicherung streicht und das in der Hoffnung, dass sie dann schon arbeiten gehen werden, wenn sie absolut nichts mehr vom Staat bekommen.

Meloni hofft dadurch insbesondere mehr Arbeiter für die Felder zu bekommen und geht pauschal davon aus, dass alle kinderlosen unter 60-Jährigen schon irgendwie arbeitsfähig sind. Schon das ist eine fatale Annahme.
Aber ist ihr bestimmt auch egal. Wers nicht von alleine schafft - wird dann als Kollateralschaden abgetan und hat Pech gehabt.