AfD

soOma schrieb:Bin gespannt, ob es eine Berufung geben wird.

Berufung scheitert bei erwiesen rechtsextremer Einstufung. Dagegen ist Berufung gar nicht möglich

soOma schrieb:Jou, also nix mit Stornowelle, die einige gern geritten wären. Peinliche Nummer.

Ich könnte mir vorstellen, dass sich eine Verschiebung der Reisendengruppen ergibt. Möglicherweise reisen weniger "links-woke" Menschen hin und dafür verstärkt Leute, die sich ohnehin im AfD-gefälligen Umfeld wohl fühlen. Vielleicht wird es dadurch wieder ausgeglichen.

Möglicherweise eine Win-Win-Situatione, wenn vielleicht auch die Ostsee-Urlaubsorte ohnehin keine "linkslinken Wokis" haben wollen. Dann ist man besser unter sich, und die anderen Reisenden entdecken neue Reiseziele, die auch reizvoll sind.

Wie gesagt, ich selbst habe inzwischen auch wieder den "Westen" neu zu schätzen gelernt, den ich in den vergangenen Jahren bei meinen Reisen etwas vernachlässigt hatte.

eckhart schrieb:Berufung scheitert bei erwiesen rechtsextremer Einstufung. Dagegen ist Berufung gar nicht möglich

Häh? Du schreibst wie immer in Rätseln und den Artikel hast Du annahmsweise gar nicht gelesen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch Berufung beim Kammergericht eingelegt werden.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fc-bundestag-afd-urteil-landgericht-100.html

martenot schrieb:Möglicherweise eine Win-Win-Situatione, wenn vielleicht auch die Ostsee-Urlaubsorte ohnehin keine "linkslinken Wokis" haben wollen. Dann ist man besser unter sich, und die anderen Reisenden entdecken neue Reiseziele, die auch reizvoll sind.

Die wollen einfach zahlende Gäste, die behandelt man halt wie Gäste, damit sie zahlen. Die Herkunft, Gesinnung, das Benehmen, all solche Dinge nimmt man da zumeist hin. Darüber hinaus sind die Ostdeutschen ein sehr reisefreudiges Völkchen, aber die schönen Ostseebäder sind natürlich auch sehr beliebt.

soOma schrieb:Häh? Du schreibst wie immer in Rätseln und den Artikel hast Du annahmsweise gar nicht gelesen.

Ich habe von der Einstufung als erwiesen rechtsextreme Bestrebung geredet, Du von der Zulassung zu einem Fußballspiel. @soOma
Darin liegt der Unterschied.

eckhart schrieb:Ich habe von der Einstufung als erwiesen rechtsextreme Bestrebung geredet, Du von der Zulassung zu einem Fußballspiel. @soOma
Darin liegt der Unterschied.

Das ist doch Trollerei.

Zitier' mich bitte nicht, wenn es gar keinen Zusammenhang gibt. Und es geht auch nicht um "ein Fußballspiel". Lies die Quelle.

martenot schrieb:Möglicherweise reisen weniger "links-woke" Menschen hin und dafür verstärkt Leute, die sich ohnehin im AfD-gefälligen Umfeld wohl fühlen. Vielleicht wird es dadurch wieder ausgeglichen.

Möglicherweise eine Win-Win-Situatione, wenn vielleicht auch die Ostsee-Urlaubsorte ohnehin keine "linkslinken Wokis" haben wollen. Dann ist man besser unter sich, und die anderen Reisenden entdecken neue Reiseziele, die auch reizvoll sind.

Nachdem ich mich letztlich
mit dem Wagonbau in Görlitz näher beschäftigt habe und ich von einem ganz ähnlichen, aber verlassenenem Objekt im Görlitz-nahen Nisky erfuhr, habe ich neu über Verschiebungen nachgedacht, und da fiel es mir wie Schuppen von den Augen.
Schließlich kenne ich beide östlichen Ecken, war aber geraume Zeit nicht dort.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/panzer-goerlitz-knds-100.html
Kurz gesagt, da könnte was dran sein.

soOma schrieb:Ob das wirklich eine "Geheimbotschaft" ist?

Ich glaube nicht, das da Absicht hinter steckt, aber es ist einfach unfreiwillig komisch. Die AfD ist eben die Partei die offen für Russland eintritt und die Farben bitten da eine dankbare Zielscheibe für Spott.

Auch die Kirche steht der AfD nicht ohne Humor gegenüber:

Was, wenn der beste Freund AfD wählt – und über die „Brandmauer“ sagt: „Ich gehe jetzt auf die andere Seite der Mauer“? Wenn der Osten stärker blau wählt, hat das Ursachen. Sachsens Landesbischof Tobias Bilz fordert mehr Nachdenklichkeit und den Verzicht auf Belehrung – auch in der Kirche.

Quelle: https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus255662026/Kirche-und-AfD-Auf-Belehrung-sollten-wir-verzichten.html
Ganz meine Meinung!

eckhart schrieb:Kurz gesagt, da könnte was dran sein.

Oder auch nicht:
https://www.produktion.de/schwerpunkte/ruestungsindustrie/top-10-die-groessten-ruestungsunternehmen-deutschlands-190614-194.html

Und:

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS will künftig im sächsischen Görlitz Panzer bauen und übernimmt dafür ein dortiges Werk des französischen Zugherstellers Alstom. Im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unterzeichneten die beiden Unternehmen eine entsprechende Rahmenvereinbarung.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/panzer-goerlitz-knds-100.html

Da wurden etliche Arbeitsplätze in der Region gesichert, was ist daran grubdsötzlich verkehrt? Und wo bitte ist da der Bezug zur AfD, @eckhart?

soOma schrieb:Da wurden etliche Arbeitsplätze in der Region gesichert, was ist daran grubdsötzlich verkehrt? Und wo bitte ist da der Bezug zur AfD, @eckhart?

Nichts ist daran verkehrt, @soOma
Der Bezug zur AfD liegt in Chrupalla.

„Zuerst Schützenpanzer, jetzt sogar hochmoderne Kampfpanzer. Die Bundesregierung treibt Deutschland in einen Krieg mit Russland. Die Grünen sind dabei Kriegstreiber Nummer eins. Der Ukraine-Krieg ist aber nicht unser Krieg. Keine Beistandsverpflichtung der EU oder der NATO zwingt uns zur Parteinahme. Die Waffenlieferungen sind nicht in deutschem Interesse. Im Interesse der deutschen Bürger wäre es, die Waffenlieferungen zu stoppen und die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wiederherzustellen. Interessengeleitete Außenpolitik bedeutet, mit Diplomatie zu einem raschen Verhandlungsfrieden zu finden.“

Quelle: https://afdbundestag.de/tino-chrupalla-waffenlieferungen-sind-nicht-in-deutschem-interesse/

Interessengeleite Außenpolitik ist so eine Sache mit einer den Menschenrechten gegenüber normal neutralen Partei, wie der AfD.

Vielleicht erinnert sich der ein oder andere noch an die Millionenspende für die AfD aus Österreich.

Die Spende sollte von dem Österreicher Gerhard Dingler stammen.

Die Wahlwerbung, deren Wert die AfD mit 2.349.906,62 Euro angibt, sei ihr angeblich von dem früheren FPÖ-Funktionär Gerhard Dingler aus Österreich spendiert worden, meldete die AfD Anfang Februar der Bundestagsverwaltung.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bundestagsverwaltung-prueft-dubiose-millionenzahlung-a-42fdeaae-e973-4530-a378-f8c60299b9be

Momentan versucht man Licht ins Dunkle zu bringen und die Sache zu klären. Mal schauen ob die Behauptungen nachgewiesen werden können.

Doch nach Recherchen von SPIEGEL und »Standard« besteht der Verdacht, dass Dingler bei der Millionentransaktion lediglich als Strohmann fungierte. Nach Ermittlungen österreichischer Sicherheitsbehörden soll der Geschäftsmann aus Vorarlberg kurz vor seiner vermeintlichen Spende eine »Schenkung« in Höhe von 2,6 Millionen erhalten haben – von dem aus Duisburg stammenden Immobilienmilliardär Henning Conle, der in der Schweiz lebt.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bundestagsverwaltung-prueft-dubiose-millionenzahlung-a-42fdeaae-e973-4530-a378-f8c60299b9be

Mal schauen wie das weiter geht.

Teegarden schrieb:schauen wie das weiter geht.

Fällt das schon unter Geldwäsche?

@Teegarden
@eckhart
@Bone02943
@Warden
@tudirnix
@Anfimia

Teegarden schrieb:Vielleicht erinnert sich der ein oder andere noch an die Millionenspende für die AfD aus Österreich.

Du kannst davon ausgehen, wer Parteispenden über Dritte vermittelt hat etwas zu verbergen.
Das ist wie bei den Panama-Papers. Wer eine Briefkastenfirma in den bekannten Steueroasen hat, will etwas verheimlichen.

Nach dem deutschen Recht ist dieses Vorgehen im Fall Dingler illegal. Wer soll ihm die Räuberpistole mit der Schenkung glauben, wenn er nur wenige Tage später das Geld nach Deutschland überweist ?!

Ein Jurist würde sagen, das widerspricht jeder Lebenserfahrung.

Anfimia schrieb:Fällt das schon unter Geldwäsche?

Das fällt unter Strohmann und ist so nicht erlaubt.

Laut Gesetz dürfen deutsche Parteien keine Spenden von mehr als 500 Euro annehmen, deren tatsächliche Spender »nicht feststellbar sind oder bei denen es sich erkennbar um die Weiterleitung einer Spende eines nicht genannten Dritten handelt«. Solche unzulässigen Zuwendungen müssen dem Parteiengesetz zufolge »unverzüglich« an die Präsidentin des Deutschen Bundestags weitergeleitet werden.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bundestagsverwaltung-prueft-dubiose-millionenzahlung-a-42fdeaae-e973-4530-a378-f8c60299b9be

che71 schrieb:Du kannst davon ausgehen, wer Parteispenden über Dritte vermittelt hat etwas zu verbergen.
Das ist wie bei den Panama-Papers. Wer eine Briefkastenfirma in den bekannten Steueroasen hat, will etwas verheimlichen

Ich wollte nicht direkt mit verurteilen. Seltsam und nicht ganz koscher sieht es schon aus. Allerdings möchte ich für mich selbst die Ergebnisse abwarten.

@Anfimia
@Teegarden
@eckhart
@Bone02943
@Warden
@tudirnix

]Swiss Connection der AfD:«Mit krimineller Energie»
Nr. 15 – 11. April 2019

Der Immobilientycoon Henning Conle aus Zürich soll hinter Spenden an die AfD stehen. Ulrich Müller von der NGO Lobbycontrol erklärt die Verbindung des Grossbürgertums zum Rechtspopulismus und die Notwendigkeit von Transparenz in der Parteienfinanzierung – auch in der Schweiz.

Der Politikwissenschaftler Ulrich Müller (47) hat 2005 Lobbycontrol mitbegründet. Die NGO mit Sitz in Berlin und Köln bietet Aufklärung über Machtstrukturen und Einflussstrategien in Deutschland und der EU. Auf der Website lobbycontrol.de findet sich eine ausführliche Dokumentation der AfD-Spendenaffäre.

Quelle: https://www.woz.ch/1915/swiss-connection-der-afd/mit-krimineller-energie



Der Fall Dingler ist ja nicht der erste Fall von unseriösen Spenden, wie in der oben verlinkten Grafik zu sehen.

Die AfD versucht es, die Linke zu erpressen.

17:50 Uhr – AfD-Politiker Brandner fordert Bündnis mit Linken

Nach ihrem Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht will die AfD auf einem anderen Weg verhindern, dass der Bundestag noch in alter Zusammensetzung das geplante Milliarden-Schuldenpaket beschließt. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Brandner ruft die Linken auf, gemeinsam mit der AfD unverzüglich die Einberufung des neuen Bundestages zu beantragen. „Die Fraktionen von AfD und Linkspartei vereinen im neugewählten Bundestag mehr als ein Drittel aller Abgeordneten auf sich“, erklärt Brandner.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255681278/Bundestagswahl-Sehr-teure-Umverteilung-Deutsche-Rentenversicherung-kritisiert-Muetterrente-Liveticker.html

Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
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AfD und Linke gemeinsam können den 21. Bundestag in Gang setzen. Und so den Staatsstreich von Herrn Merz stoppen. Also, liebe @HeidiReichinnek - wollt Ihr die Finanzierung der Bundeswehr vorbei an der Schuldenbremse stoppen? 😉 Dann folgt uns. Oder schweigt für immer.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255681278/Bundestagswahl-Sehr-teure-Umverteilung-Deutsche-Rentenversicherung-kritisiert-Muetterrente-Liveticker.html

Und das, nachdem die AfD eine deutliche Absage von der Linken kassiert hatte.

@Stirnsänger

eckhart schrieb:Die AfD versucht es, die Linke zu erpressen.

wie Erpressung? Man kann aber auch wirklich jede Handlung der Afd zerpflücken. Das ist ihr gutes Recht dagegen vorzugehen und sich Verbündete zu suchen.
Was glaubst du denn, wenn es Merz verbockt, wer in 4 Jahren gar keinen Koalitionspartner mehr benötigen wird? Merz bricht ja jetzt schon seine Wahlversprechen und ist noch nicht mal Bundeskanzler.

Socialme schrieb:wie Erpressung? Man kann aber auch wirklich jede Handlung der Afd zerpflücken. Das ist ihr gutes Recht dagegen vorzugehen und sich Verbündete zu suchen.
Was glaubst du denn, wenn es Merz verbockt, wer in 4 Jahren gar keinen Koalitionspartner mehr benötigen wird? Merz bricht ja jetzt schon seine Wahlversprechen und ist noch nicht mal Bundeskanzler.

Warum hast du mich gleich wieder angesprochen?

@Socialme

Socialme schrieb:eckhart schrieb:
Die AfD versucht es, die Linke zu erpressen.

Grund:

Die Linke allerdings lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab. Und sie bleibt dieser Linie auch jetzt treu. Linken-Chefin Ines Schwerdtner sagte t-online am Freitagabend: "Man hebelt ein demokratisch fragwürdiges Verfahren nicht aus, indem man mit den Feinden der Demokratie zusammenarbeitet. Die Linke steht fest zu dem Grundsatz, niemals mit Faschisten zusammenzuarbeiten."

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100637004/afd-macht-linken-ueberraschendes-angebot-nach-abgelehnten-eilantraegen.html

Die AfD gab also, nachdem sie einen Korb bekam, keine Ruhe.
Wenn Du so willst.