AfD

@mchomer
Ich bin der Meinung, wer nie die AfD wählen würde, rätselt lieber im Grünen-Thread, warum sich die dortigen Protagonisten vehement weigern, Probleme anzugehen.

de-Ox schrieb:Soviel zum Thema "blaues Wunder in Sonneberg"
Vor knapp einem Jahr wurde Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands. Gefordert hatte er viel: den Euro abschaffen, Grenzen schließen, die Kliniken vor Ort erhalten. Doch Erfolge sind rar, stattdessen sind die Straßen marode, Schulen schließen und es gibt finanzielle Engpässe. Eine herbe Enttäuschung für viele Bürger.
Quelle: https://m.focus.de/politik/deutschland/sesselmann_id_260070274.html?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR16R5_iY6cn4Fk-5lcS47Us8K7Z5htOLrZAoc9oDEGfoo0XfIg1dCr2XuE_aem_ZmFrZWR1bW15MTZieXRlcw

vor knapp einem Jahr soso... wer war denn der vorherige Landrat gewesen, scheinbar war die finanzielle Lage in Sonnenberg zuvor schon schwierig gewesen .Oder warum sind dort marode Straßen, die Klinik kurz vor der Insolvenz? Hat das der AFD Landrat in der kurzen Zeit herbeigeführt? Oder hat er die Stadt in diesem Zustand übernommen?

Ich weiß, differenzieren fällt bei der AFD schwer.

Wir werden von der Ampel runtergewirtschaftet. DAS ist aber was anderes, nehme ich mal an.

@AlexaM
Anscheinend den Link nicht gelesen, war mir aber schon klar.
Schulen sind Sache der Länder bzw. deren Landkreise, für die Klinikgesellschaft und den Rettungsdienst ist ebenfalls der Landkreis zuständig. Bei der Landstraße, müsste man genauer schauen, um welche Art von Straße es sich genau handelt. Den auch dafür ist entweder der Landkreis oder das Bundesland zuständig.
So oder so für kein einziges der Probleme ist der Bund (Rot/Grün/Gelb) verantwortlich.

Ich bin quasi von jedem Landtagskandidaten angefragt worden. Ich werde durchs Land tingeln», sagte er in einem Videointerview

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/landtagswahl-krah-will-im-sachsischen-afd-wahlkampf-kraftig-mitmischen-11880134.html

Im Landtagswahlkampf dürfte es wieder ordentlich "krähen".

@AlexaM

Für die Millionen, die der Landkreis Sonneberg ins Regiomed-Klinikum kurz vor dessen Insolvenz pumpte, ist der Herr Sesselmann schon selbst zuständig. Dass unter seiner Führung die Umvolkung im Landkreis Sonneberg massiv voranschreitet (beinahe Verdoppelung der Flüchtlingszahlen innerhalb der ersten sechs Monate im Vergleich zu den letzten sechs Monaten seines Vorgängers!), ist seinem Vorgänger auch nicht anzulasten. Dass Schulen geschlossen werden, Straßen aber nicht saniert ist auch ihm anzulasten. Vor allem ist ihm anzulasten, dass er Versprechungen gemacht hat, die er nun nicht halten kann. So sind sie eben, die Populisten.

Africanus schrieb:Für die Millionen, die der Landkreis Sonneberg ins Regiomed-Klinikum kurz vor dessen Insolvenz pumpte, ist der Herr Sesselmann schon selbst zuständig. Dass unter seiner Führung die Umvolkung im Landkreis Sonneberg massiv voranschreitet (beinahe Verdoppelung der Flüchtlingszahlen innerhalb der ersten sechs Monate im Vergleich zu den letzten sechs Monaten seines Vorgängers!), ist seinem Vorgänger auch nicht anzulasten. Dass Schulen geschlossen werden, Straßen aber nicht saniert ist auch ihm anzulasten. Vor allem ist ihm anzulasten, dass er Versprechungen gemacht hat, die er nun nicht halten kann

Das wird er wohl gemeint haben mit:





Aber ansonsten läuft es ja … Auch wenn man gerade gegen die „Systempresse“ vor Gericht verloren hat.

[...]
Für die SPIEGEL-Redaktion war es ein normaler Vorgang: Sie wollte über einen Landrat schreiben, deshalb stellte sie Fragen zu seiner Arbeit. Die Antworten allerdings waren ungewöhnlich spärlich, ausweichend, unvollständig, manches wurde gar nicht beantwortet. Robert Sesselmann, erster AfD-Landrat der Republik, wollte offenbar nicht Auskunft geben.

Unser Redakteur zog deshalb gegen den Landkreis Sonneberg vor Gericht. Das Verwaltungsgericht Meiningen hat jetzt eine einstweilige Anordnung erlassen und entschieden: Der Landkreis muss 15 Fragen beantworten.

Das Gericht verweist in seinem Beschluss auf das Thüringer Pressegesetz, das Behörden verpflichtet, Medien »die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben dienenden Auskünfte zu erteilen«. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, eine Beschwerde an das Thüringer Oberverwaltungsgericht ist möglich.
[...]

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/robert-sesselmann-der-spiegel-siegt-vor-gericht-gegen-afd-landrat-a-a339657d-4c99-48a7-bb59-ddd7616ce508

Africanus schrieb:Für die Millionen, die der Landkreis Sonneberg ins Regiomed-Klinikum kurz vor dessen Insolvenz pumpte, ist der Herr Sesselmann schon selbst zuständig. Dass unter seiner Führung die Umvolkung im Landkreis Sonneberg massiv voranschreitet (beinahe Verdoppelung der Flüchtlingszahlen innerhalb der ersten sechs Monate im Vergleich zu den letzten sechs Monaten seines Vorgängers!), ist seinem Vorgänger auch nicht anzulasten. Dass Schulen geschlossen werden, Straßen aber nicht saniert ist auch ihm anzulasten. Vor allem ist ihm anzulasten, dass er Versprechungen gemacht hat, die er nun nicht halten kann. So sind sie eben, die Populisten.

warum kam es denn erst dazu? Das wird ja nicht innerhalb von einem Jahr heruntergewirtschaftet worden sein. Warum hat man denn überhaupt einen AFD Landrat gewählt? Hätte der vorherige Landrat gute Arbeit geleistet, hätte man diesen wohl erneut gewählt. Da macht man es sich etwas einfach, mit dem be- bzw. verurteilen.

AlexaM schrieb:Da macht man es sich etwas einfach, mit dem be- bzw. verurteilen.

ist richtig. beurteilen wir ihn nach seinen Initiativen. kannst du da was anführen was er in dem 1 Jahr auf den Weg gebracht hat?
was er nicht geschafft hat haben wir ja nun schon gelesen..

@RayWonders

Mit Initiative meinst du so etwas wie den Versuch, die Förderung für die zivilgesellschaftliche „Partnerschaft für Demokratie“ zu streichen?

Besonders schockiert zeigten sich viele Einheimischen, als ihr Landrat überraschend die Förderung für die zivilgesellschaftliche „Partnerschaft für Demokratie“ streichen wollte. Nach Protesten des Jugendhilfeausschusses lenkte der er jedoch ein. „Das war für alle Beteiligten ein Schockmoment“, sagte Christian Tanzmeier, CDU-Abgeordneter im Sonneberger Kreistag, dazu dem „stern“. Mit den Geldern werde unter anderem das Jugendforum unterstützt, das Jugendfahrten zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald und Begegnungen zwischen Jugendlichen und Zeitzeugen von Flucht und Vertreibung organisiere. „Dieses Programm war der AfD hier in Sonneberg schon lange ein Dorn im Auge", so Tanzmeier.

https://m.focus.de/politik/deutschland/sesselmann_id_260070274.html

RayWonders schrieb:ist richtig. beurteilen wir ihn nach seinen Initiativen. kannst du da was anführen was er in dem 1 Jahr auf den Weg gebracht hat?
was er nicht geschafft hat haben wir ja nun schon gelesen..

nein, kann ich nicht. Weder lebe ich in Sonnenberg noch kann ich Einsicht in irgendwelche Projekte der Stadt nehmen. Warum das Krankenhaus z. B. trotz Millionenhilfe insolvent gegangen ist. Ich habe, wie scheinbar andere hier, keine Glaskugel um das beurteilen zu können.

@AlexaM

Naja, in Zeiten des Internets brauchst Du dafür keine Kristallkugel. Das ist nur ne schwache Ausrede für mangelnde Substanz.

Kleiner Tipp: bisher hat die AfD nichts bewirkt.

@AlexaM

warum kam es denn erst dazu?

Das ist nicht der Punkt, der Punkt ist, warum er Geld in ein marodes Unternehmen pumpt.

Africanus schrieb:Das ist nicht der Punkt, der Punkt ist, warum er Geld in ein marodes Unternehmen pumpt.

wenn du Einsicht in die Unterlagen hattest, dann teile das doch bitte mit uns? Ich habe nur den kurzen Artikel gelesen, wo das Krankenhaus mit einem knappen Satz erwähnt wird. Wenn man daraus schon ein Versagen herleiten möchte, bitteschön. Ist nicht so meins, weil ich mir diesbezüglich keine Meinung, wie manch anderer hier, bilden kann. Fehlende Infos und so.

Africanus schrieb:warum er Geld in ein marodes Unternehmen pumpt

Damit der Standort für die Region erhalten bleibt.

Trotz der finanziellen Bürde hat der Kreistag dem überarbeiteten Beschluss zur Übernahme der Regiomed-Kliniken am Montag zugestimmt. Landrat Sesselmann hatte vorab um Stimmen geworben. Verweigere sich der Landkreis, gebe es noch drastischere finanzielle Konsequenzen. Denn dann würde der Regiomed-Konzern in die Insolvenz rutschen und die Gesellschafter müssten alle Kassenkredite zurückzahlen. Zudem sagte der Landrat, es gehe darum, die medizinische Versorgung im Landkreis und die 750 Jobs zu sichern. Gleichzeitig forderte er erneut Hilfen von Bund und Land.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/kreis-verwaltung-stellen-streichung-personal-landrat-100.html (12/23)

de-Ox schrieb:Soviel zum Thema "blaues Wunder in Sonneberg"

Hier mal Stimmen aus anderen Parteien als der Linken nach 100 Tagen im Amt:

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/sesselmann-afd-landrat-bilanz-cdu-linke-100.html (10/23)

AlexaM schrieb:Das wird ja nicht innerhalb von einem Jahr heruntergewirtschaftet worden sein.

Da lag schon vorher einiges im Argen, aus dem Artikel:

SPD-Kreisrat Holger Scheler verteidigt Landrat Sesselmann. "Er muss jetzt das auslöffeln, was ihm die Vorgänger eingebrockt haben", spielt Scheler auf die prekäre Haushaltslage im Landkreis an. Scheler hatte dem Haushalt damals nicht zugestimmt, "weil er nicht seriös zustande gekommen ist." So seien beispielsweise steigende Personalkosten nicht eingepreist worden, nur um einen ausgeglichen Etat durchzupeitschen.

Die sind schon lange mehr als knapp. Wer da an Wunder und Wahlversprechen geglaubt hat, ist wohl ein bißchen naiv.

@sooma
das hatte ich mir schon gedacht...

Zudem scheint der Landrat seinen Job nicht ganz so schlecht zu machen, wie es manch einer gerne hätte

Gute Noten vom Sonneberger Bürgermeister
Sonnebergs Bürgermeister Heiko Voigt (pl) stellt dem Landrat für seine ersten 100 Tage im Amt ein recht gutes Zeugnis aus. "Die Zusammenarbeit mit ihm läuft auf Augenhöhe und ist sachlich", so Voigt. Bürgermeister und Landrat müssten zum Beispiel im Zweckverband für die Sonneberger Sternwarte eng zusammenarbeiten. "Das funktioniert, und die Sanierungsarbeiten an der Sternwarte gehen gut voran."

Quelle:

ich habe jetzt mal gegoogelt, der Bürgermeister ist nicht bei der AFD...

@sooma
Er ist mittlerweile seit 1 Jahr im Amt (mein verlinkter Artikel bezieht sich darauf) und nicht erst wie in deinem verlinkten Artikel 100 Tage. Das nach 1 Jahr etwas komplett anders als nach gerade einmal 100 Tagen aussieht, sollte selbst dem größten AfD Anhänger klar sein.

de-Ox schrieb:Er ist mittlerweile seit 1 Jahr im Amt (mein verlinkter Artikel bezieht sich darauf) und nicht erst wie in deinem verlinkten Artikel 100 Tage. Das nach 1 Jahr etwas komplett anders als nach gerade einmal 100 Tagen aussieht, sollte selbst dem größten AfD Anhänger klar sein.

Wunder kann man eben auch kaum erwarten, nach nicht einmal 1 Jahr.

Was anderes wäre gewesen, wenn er das Örtchen in einem Jahr komplett heruntergewirtschaftet hätte. Er nimmt die Anliegen Ernst, hat das Krankenhaus mit Millionenhilfen unterstützt. Soll er Vorort operieren? Oder wie stellt man sich denn eine solche Rettung vor?

@AlexaM
Es geht nicht um die Stadt Sonneberg sondern um den Landkreis Sonneberg, er ist kein Bürgermeister sondern der Landrat.
Seine Wahlversprechen hat er nicht einmal Ansatzweise gehalten, wo bei von seinen Wahlversprechen sehr vieles nicht Mal in seinen Zuständigkeitsbereich gefallen ist. Die Zahl der untergebrachten Flüchtlinge hat sich zum Beispiel verdoppelt, er wollte sie halbieren oder sogar ganz auf Null bringen. Er wollte eine Schule erhalten, nun wird sie doch geschlossen.

AlexaM schrieb:Wunder kann man eben auch kaum erwarten, nach nicht einmal 1 Jahr.

Willkommen in der realen Politik. Wenn das mal objektiver Maßstab der AfD-Fans wäre, wäre damit schonmal viel gewonnen. Aber die AfD muss sich eben an ihren eigenen Maßstäben messen lassen. Und da haben sie einfach mal verkackt, aber immerhin, es gibt in Pirna Loyalitätsprüfungen und keine Regenbogenflaggen mehr. Toll was? Da hat sich doch gleich die ganze Welt durch gebessert :D

https://www.belltower.news/afd-buergermeister-in-pirna-konservative-knautschzone-155791/