AfD

SomertonMan schrieb:TH würde unregierbar werden.

Die CDU könnte als Juniorpartner der AfD mit dieser zusammen regieren. Das Gerede von der Brandmauer glaube ich erst, wenn die Ost-CDU dem Sirenengesang der Macht widerstehen kann.

@Cthulhus_call

Ich glaub daran sowieso nicht mit der Brandmauer. Würde mich sogar nicht wundern, wenn die AfD mit der Linken und/oder BSW ins Bett steigt.

@SomertonMan

In Sachsen hätten CDU und AfD sogar eine Zweidrittelmehrheit. Beängstigende Vorstellung.

@Cthulhus_call
Sachsen ist eben nicht Thüringen!

Höcke macht Wahlkampf gegen eigene Partei
Hintergrund des Streits ist der Antritt zweier konkurrierender Listen der AfD für den Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt bei der Kommunalwahl am 26. Mai. Demnach wollen sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die "Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt" (AfL) mit eigenen Listen antreten. Die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Landes-AfD und Landeschef Höcke unterstützen die AfL.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rudolstadt/afd-ausschlussverfahren-streit-kandidatenliste-100.html

eckhart schrieb:öcke macht Wahlkampf gegen eigene Partei
Hintergrund des Streits ist der Antritt zweier konkurrierender Listen der AfD für den Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt bei der Kommunalwahl am 26. Mai. Demnach wollen sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die "Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt" (AfL) mit eigenen Listen antreten. Die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Landes-AfD und Landeschef Höcke unterstützen die AfL.

Das endet vermutlich wieder damit, dass keine der Listen zugelassen wird.

SomertonMan schrieb am 06.05.2024:Würde mich sogar nicht wundern, wenn die AfD mit der Linken und/oder BSW ins Bett steigt.

Könnte ich mir auch vorstellen. Griff nach der Macht war schon immer verlockend, auch auf Kosten der eigenen Überzeugungen.

stereotyp schrieb:Das endet vermutlich wieder damit, dass keine der Listen zugelassen wird.

@stereotyp
Elegant wäre es, es endete endgültig in einem AfD-Verbot.

Photographer73 schrieb:Griff nach der Macht war schon immer verlockend, auch auf Kosten der eigenen Überzeugungen.

Du meinst auf Kosten der Überzeugung wofür die Partei angeblich öffentlich steht.
Ansonsten stehen die wohl voll hinter Russland und China.

Aber deshalb habe nicht vorbeigeschaut.

juvenilea schrieb am 23.02.2024:Sie werden dann wütend werden, werden hier und da Gewalt einsetzen, usw. und so fort und am Ende werden sie nur helfen sich selbst zu zerstören.

Die sind gerade dabei, wie vorauszusehen war, wütend zu werden, was halb so wild wäre.

Hier seien jedoch ein paar mahnende Worte an Linksaußen angebracht:

Das gleiche was ich immer zu Rechtsaußen sage, gilt auch für Linksaußen: Wir haben nicht mehr 1933!
Damals wurde Gewalt gesellschaftlich als legitimes Mittel angesehen, um die eigenen politischen Ziele durchzusetzen. Der Grund dafür war auch ganz einfach: Der erste Weltkrieg.
Ganze Generationen, von ungebildet bis gebildet, haben jahrelang Gewalt an der Front erfahren und auch selbst eingesetzt. Als die dann alle zuhause waren, haben die das gemacht was sie gelernt haben: Politik mit Gewalt durchsetzen, denn nichts anderes ist ein Krieg.

Heutzutage ist das anders. Wir haben keine gewaltverrohte Generation. Jeder Schlag von Rechtsaußen ist ein Schlag gegen sich selbst und jeder Gegenschlag von Linksaußen wird aufgerechnet.
D.h. wenn schon, dann bitte friedlichen und passiven Widerstand. Alles andere würde nur dem großen Ziel entgegenwirken: Den Faschismus zu besiegen. Seit euch bitte dessen immer bewusst!

Alle in Schockstarre nach dem Urteil aus Münster?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/verfassungsschutz-darf-afd-als-rechtsextremen-verdachtsfall-fuehren

Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall führen.
Die Reaktionen der AfD-Führung sind zu erwarten und werden für ein Verbotsverfahren Gold wert sein.
Aber wenn jetzt schon der Pazderski die Sachen packt, „weil sich die AfD von den Werten der Gründer entfernt hat“, dann könnte man ins Grübeln kommen was denn noch kommt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/austritt-georg-pazderksi-verlaesst-die-afd-li.2214716

Gerade gefunden:

Ein Ruhestandsbeamter, der bei einer Landtagswahl für eine verfassungsfeindliche Partei kandidiert und sich auf seinem Facebook-Profil öffentlich verfassungsfeindlich äußert, verstößt gegen seine Pflicht zur Verfassungstreue. Das schwere Dienstvergehen rechtfertigt die Aberkennung des Ruhegehalts.

Quelle: https://www.haufe.de/oeffentlicher-dienst/personal-tarifrecht/aberkennung-des-ruhegehalts-wegen-fehlender-verfassungstreue_144_588672.html

Würde mich nicht wundern, wenn in den nächsten Tagen und Wochen vermehrt Beamte (Lehrer, Polizisten, Soldaten, auch im Ruhestand) aus der AfD austreten.

Fichtenmoped schrieb:Würde mich nicht wundern, wenn in den nächsten Tagen und Wochen vermehrt Beamte (Lehrer, Polizisten, Soldaten, auch im Ruhestand) aus der AfD austreten.

Nur... bei Carsten Hilse, Stephan Brandner & Co, und sämtlichen deren Jüngern käme die Warnung zu spät!

Da hülfe theoretisch nur Höcke mit einer 180 Grad-Wende unserer Verfassung.
Meine ich!

Meiner Meinung nach festzuhalten ist:

Von Storch sieht eine Polarisierung in der Gesellschaft, "weil der gesellschaftliche Konsens aufgekündigt worden ist." Und dann erklärt sie, was dieser Konsens ihrer Meinung nach ist: "Wir sind kein Einwanderungsland. Wir brauchen Energie aus Kohle und Kernkraft. Und es gibt zwei Geschlechter und nicht 96. Und diesen Konsens haben Sie aufgekündigt."

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Ecke-Es-ist-eine-organisierte-Bedrohung-article24938993.html

eckhart schrieb:Von Storch sieht eine Polarisierung in der Gesellschaft, "weil der gesellschaftliche Konsens aufgekündigt worden ist." Und dann erklärt sie, was dieser Konsens ihrer Meinung nach ist: "Wir sind kein Einwanderungsland. Wir brauchen Energie aus Kohle und Kernkraft. Und es gibt zwei Geschlechter und nicht 96. Und diesen Konsens haben Sie aufgekündigt."

Ein Deutschland im eigenen Saft, dass auf Umwelt- und Klimaschutz scheißt und das in das Gesellschaftsbild der 50er Jahre zurückfällt.
Willkommen im Reich von Bea von Storch.

mfg
kuno

eckhart schrieb:Meiner Meinung nach festzuhalten ist:

Ich habe das Gefühl, dass die AfD da irgendwie in einer Schleife aus den immergleichen Phrasen festhängt und diese wie eine Gebetsmühle ständig wiederholt. Außer Migration, Gender und Hass auf alles, was irgendwie nach "linksgrün" klingt, scheint man sich mit anderen Themen weder auszukennen noch sich dafür zu interessieren.

martenot schrieb:Außer Migration, Gender und Hass auf alles, was irgendwie nach "linksgrün" klingt, scheint man sich mit anderen Themen weder auszukennen noch sich dafür zu interessieren.

@martenot
Höcke gibt meiner Meinung nach den Ton an!

EILMELDUNG
AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt[

Höcke wird voraussichtlich auf die Anklagebank in Halle zurückkehren müssen, weil er im Dezember vergangenen Jahres den Nazi-Spruch noch einmal bei einem Auftritt in Gera verwendet haben soll. Dieser Fall sollte zwischenzeitlich Teil der aktuellen Verhandlung in Halle werden, wurde es dann aber doch nicht.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/afd-politiker-bjoern-hoecke-nach-nazi-spruch-verurteilt-19717849.html

AfD-Politiker wie Höcke sind offenbar so ausgebildet, dass sie darüber hinaus auch nichts über die nationalsozialistische Schreckensherschaft und auch nichts über ihre eigene Errungenschaft, den Ethnopluraismus wissen.
Sogar Kubitschecks Doktrin der Umkehr der Rechtfertigungsrichtung ist ihnen offenbar fremd.

Sie praktizeren sie "nur".

eckhart schrieb:AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

Wäre interessant zu erfahren, zu wieviel Tagessätzen. Ab 90 gilt man als vorbestraft. Hab's gegoogelt. Steht - noch - nirgendswo.

eckhart schrieb:AfD-Politiker wie Höcke sind offenbar so ausgebildet, dass sie darüber hinaus auch nichts über die nationalsozialistische Schreckensherschaft und auch nichts über ihre eigene Errungenschaft, den Ethnopluraismus wissen.

Ich kann mir kaum vorstellen, dass sie nichts drüber wissen. Mein Verdacht ist eher, dass sie es genau wissen und auch bewusst anstreben, eine vergleichbare Schreckensherrschaft wieder zu installieren.

Was ich halt überhaupt nicht nachvollziehen kann: wieso ist es für viele Menschen so reizvoll, eine Terrorregierung im eigenen Land herbeiwünschen zu wollen?

stereotyp schrieb:Steht - noch - nirgendswo.

Vielleicht ist Höcke bereits Ministerpräsident, wenn seine Verfahren in Halle und Merseburg folgen.
@martenot
Höcke ist wie ein offenes Buch.

eckhart schrieb:Vielleicht ist Höcke bereits Ministerpräsident, wenn seine Verfahren in Halle und Merseburg folgen.

Inzwischen finde ich es schon allein deswegen hilfreich, dass die Bahn jetzt ICEs im Angebot hat, die von München nach Berlin fahren, ohne in Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt anzuhalten. Fast wie eine Art Transitzug zu DDR-Zeiten. Sollte Höcke Ministerpräsident werden, ist es für AfD-Kritiker wie mich wahrscheinlich sowieso empfehlenswert, sich in Thüringen nicht mehr aufzuhalten.

Aber auch westdeutsche Regionen scheinen blaue Flecken zu bekommen. Am Wochenende sind wir durchs württembergische und Unterallgäu gefahren, und mir war aufgefallen, dass in mehreren Orten so gut wie ausschließlich AfD-Wahlwerbung zu sehen war. Ich weiß nicht, woran es liegt, dass andere Parteien (noch) keine Wahlplakate aufgehängt haben.

martenot schrieb:Ich weiß nicht, woran es liegt, dass andere Parteien (noch) keine Wahlplakate aufgehängt haben.

Dochdoch, dIe CSU ist aufgewacht:

Auch die stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär von der CSU hat eine Verrohung der Sprache im Bundestag festgestellt, seit die AfD im Parlament ist. "Es ist im Plenum überhaupt nicht möglich, eine normale Debatte zu führen, denn die AfD möchte keine normalen Debatten führen. Die AfD lebt ja von Hass und Hetze, denn das zahlt ja auf ihr Prozentpunkte-Konto ein." Bei ihren Bundestagsreden würden AfD-Abgeordnete nur die Zuschauer auf Youtube begrüßen, sagt Bär - eine Behauptung, die falsch ist, wie man in den Sitzungsprotokollen nachlesen kann. Von Storch selbst mache ausländer- und frauenfeindliche Zwischenrufe. "Der Diskurs ist so vergiftet und so kaputt, seit die AfD im Bundestag ist", sagt Bär.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Ecke-Es-ist-eine-organisierte-Bedrohung-article24938993.html

von Storch betrieb währenddessen Gesichtsmuskelakrobatik, wie allgemein bekannt.