Wortwahl nicht sein.Warhead schrieb:Mittelstandspack
Nur mit dem Unterschied:
AfD-BuVo REISST KOMPETENZEN AN SICH
Aktuell tobt ein heftiger Streit in der AfD zwischen dem Bundesvorstand einerseits und Mitgliedern, die glauben, in einer basisdemokratischen Partei zu sein, andererseits.
Der BuVo hat am 26. Juni eine Geschäftsordnung für die Bundesprogrammkommission (BPK) erlassen, in der er seine Einflussmöglichkeiten festschreibt. „Stellungnahmen der BPK oder seiner Mitglieder, die öffentlichkeitswirksam sind, bedürfen einer vorherigen Absprache mit dem Bundesvorstand. … Der Vorsitzende und Stellvertreter wird durch den Bundesvorstand gewählt und eingesetzt. … Der Vorsitzende hat bei allen Entscheidungen ein Einspruchsrecht … Der Vorsitzende kann nicht überstimmt werden. … Pressetermine bedürfen einer Einwilligung des Bundesvorstandes und einer Begleitung durch die Pressesprecher des Bundesvorstandes. … Eine Position kann nur im Konsens mit dem Bundesvorstand beschlossen werden.“
Insbesondere der letzte Punkt erbost die Mitglieder, weil er nichts anderes als ein Vetorecht des BuVo bedeutet. Basisdemokratie statt hierarchischer Parteistrukturen ist ihr Schlachtruf. Der Esel will die Möhre, mit der man ihn gelockt hat, nun auch fressen.
Für den BuVo erklärte Konrad Adam seinen Getreuen, warum sie Basisdemokratie missverstünden: „Der Begriff ´Basisdemokratie` wird gern gebraucht, aber nicht immer richtig verstanden. … Der nächste Schritt liegt dann beim Bundesvorstand, der die Vorlagen sichtet, prüft und ggfs. modifiziert, um ein kohärentes, in sich stimmiges Parteiprogramm zu entwickeln. … Die letzte Entscheidung trifft wie immer der Bundesparteitag; womit der Forderung nach Basisdemokratie Genüge getan sein dürfte.“
Also ein Parteitag beschließt das Parteiprogramm, das der Vorstand vorschlägt – wie in jeder Partei. Was daran basisdemokratisch sein soll, bleibt Adam zu erläutern schuldig.
Mittlerweile hatte aber die FAZ Wind von der Sache bekommen und berichtete über den Unmut an der Basis. Daraufhin tat der BuVo dann so, als würde er den Wünschen der Basis entgegenkommen (FAZ, 18.7.): „AfD-Bundesvorstand will Vetorecht abmildern
… Dem Bundesvorstand soll das Recht zugestanden werden, bei unliebsamen Entscheidungen der Programmkommission ein ´Moratorium´ zu verhängen und die Kommission zu bitten, Empfehlungen des Bundesvorstands zu berücksichtigen.“ Wo ist da der Unterschied zum Vetorecht?
Positionen, die dem BuVo nicht gefallen, werden nicht in den Programmentwurf aufgenommen! Basta! Basisdemokratie nach Art der AfD!
Mut zum Widerstand! #AfD+ Heute vor 70 Jahren haben Claus Schenk Graf von Stauffenberg und Dutzende Mitverschwörer versucht, der Nazi-Diktatur und dem bereits verlorenen Krieg ein Ende zu setzen. Wer waren diese Männer? Was trieb sie an, gegen den geleisteten Eid und leider wohl auch gegen den Willen der Mehrheit des deutschen Volkes, Hitler umbringen zu wollen?https://www.facebook.com/photo.php?fbid=283454368503369
Vergleicht man die Biografien der Verschwörer, so fällt auf, dass die meisten ausgesprochen konservativ waren, viele entstammten alten Adelsgeschlechtern. Die meisten bekleideten mittlere bis hohe Offiziersränge, einige, wie der frühere Leipziger Oberbürgermeister Goerdeler, waren aber auch Zivilisten. Die historische Bewertung des Attentats vom 20. Juli im Verlauf der letzten Jahrzehnte spiegelt die Schwierigkeit vieler Deutschen, eine angemessene Haltung zu den Attentätern zu finden. Für diejenigen, die die NS-Zeit selbst miterlebt hatten, galten sie nicht selten als Hoch- und Landesverräter, weniger als „Helden“. Umgekehrt sah man den späten Zeitpunkt der Tat und das lange Mitläufertum der Verschwörer als Makel. Vergessen wird dabei, dass bereits vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs führende deutsche Militärs überlegt haben, wie sie Hitler wieder loswerden könnten. Allerdings waren die anfänglichen Erfolge des Diktators und seine Beliebtheit im Volk ein wesentlicher Grund, warum diese Pläne nicht mit aller Entschlossenheit verfolgt wurden. Ohne Frage, hatte dieser militärische Widerstand die größten Möglichkeiten, nicht nur Hitler auszuschalten, sondern auch einen neuen (Übergangs-)Staat zu errichten. Der „linke“ Widerstand, wie etwa die von der Gestapo so genannte „Rote Kapelle“, kirchliche Gruppierungen, Einzelattentäter wie der Schreiner Georg Elser oder auch die studentische Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ hatten diese Möglichkeiten nicht.
Nach dem Scheitern des Putsches nahm Hitler furchtbare Rache. Nicht nur den von Roland Freisler geleiteten Schauprozess gegen die noch nicht im Schnellverfahren hingerichteten Verschwörer ließ er heimlich filmen, sondern auch die besonders barbarischen Exekutionen in Berlin-Plötzensee, bei denen die zum Tode Verurteilten an Fleischerhaken aufgehängt wurden. Auch die Familien der Putschisten kamen in Sippenhaft und die Kinder wurden von ihren Müttern getrennt. Hitler fühlte sich durch das Attentat in seinem von Anfang an vorhandenen Misstrauen gegenüber adeligen Offizieren und konservativen Intellektuellen bestätigt. Als einfachem Mann, der sich von der „Vorsehung“ auserkoren fühlte, das deutsche Volk in seiner Person zu verkörpern, waren ihm die Grafen, Freiherren und Junker unter den Offizieren der Wehrmacht schon lange suspekt. Auch Göring machte in einer frühen Rede als preußischer Innenminister keinen Hehl daraus, daß er neben den "Roten" auch die "Schwarzen" - also die Konservativen - mit "eisernem Besen" hinauskehren wolle. Diese wichtigen Aspekte werden bis heute oft übersehen und verkannt, weil die öffentliche Meinung über das Verhältnis von der preußischen Tradition zur NS-Diktatur noch immer von Goebbels Propaganda mitgeprägt ist. Die Ausschaltung der SA geschah nicht, weil Hitler sich innerlich von den „braunen Horden“ der frühen Straßenkämpfe und Saalschlachten distanziert hätte, sondern weil er sie nicht mehr brauchte und genau wusste, dass er nur mit der Wehrmacht einen Krieg führen kann. Die Ermordung seines Duzfreunds und SA-Führers Röhm war seine Morgengabe für die Versöhnung der NS-Bewegung mit der alten Reichswehr.
Geradezu genial war in diesem Zusammenhang die von Goebbels genauestens geplante Inszenierung des „Tags von Potsdam“. Das rund um die alte Potsdamer Garnisonskirche veranstaltete Theater hatte vor allem den Zweck, der Öffentlichkeit weis zu machen, dass die sozialistische Arbeiterbewegung des österreichischen Postkartenmalers und früheren Weltkriegsgefreiten Adolf Hitler die Vollendung der preußischen Geschichte sei. Kostümiert mit Frack und Zylinder verneigte sich Hitler scheinheilig vor dem alten Reichsfeldmarschall Hindenburg und gab ihm die Hand. Für viele Deutsche war dies der Ritterschlag für Hitler, die Versöhnung des adeligen Preußens mit der modernen Massenbewegung des Nationalsozialismus. Auf Postkarten wurde Hitler als Nachfolger und Erbe der monarchischen Tradition gefeiert und in eine Ahnenreihe mit Friedrich dem Großen, Bismarck und Hindenburg gestellt. Ein Motiv, das bis heute nachwirkt und zum schlechten Image des „preußischen Militarismus“ beiträgt. Vielen jungen Linken wird es kaum bewusst sein, dass sie mit der Verteufelung Preußens noch 80 Jahre danach auf Goebbels Propaganda hereinfallen. In Wirklichkeit war kurioserweise der monarchisch denkende Hindenburg das letzte Bollwerk der Demokratie gegen Hitler. Lange hatte er sich gegen die Einflüsterungen seiner Umgebung gesträubt und wollte den „österreichischen Gefreiten“ partout nicht zum Reichskanzler ernennen. Es mag uns jetzt auch weniger überraschen, dass sich unter den Verschwörern des 20. Juli erstaunlich viele Angehörige des traditionsreichen preußischen Infanterieregiments Nr. 9 aus Potsdam befanden. Nachdem die Machtergreifung mit dem Ermächtigungsgesetz abgeschlossen war und viele Kommunisten emigriert oder in den früh errichteten Konzentrationslagern eingesperrt waren, war die größte Gefahr für Hitler der konservative Widerstand, der in den Kirchen und im Militär seine Basis hatte. Nach heutigen Maßstäben würde man die Männer um Stauffenberg, aber auch die Gruppe um Hans und Sophie Scholl, wohl eher stramm konservativ, religiös und damit „rechts“ nennen.
Umso mehr befremdet es, wenn heute offizielle Stellen pauschal zum Kampf gegen „Rechts“ aufrufen und dabei stillschweigend mit einkalkulieren, dass mit dieser Titulierungen auch unerwünschte neue Parteien wie die Alternative für Deutschland getroffen werden sollen. Die Behörden übersehen, dass es gerade in linken Parteien und Gruppierungen einen latenten, als Israel-Kritik getarnten Antisemitismus gibt, den man in der AfD kaum finden wird. Sie übersehen ebenfalls, dass es nicht nur bei vielen Politikern der SED-Nachfolgepartei "Die Linke", sondern auch in der NPD starke sozialistische und anti-kapitalistische Strömungen gibt, die man ebenfalls in der AfD kaum finden wird. Kurzum: sie hängen einem primitiven Links-Rechts-Schema an, das schon vor 70 Jahren falsch war. Wenn Stauffenberg, Hans und Sophie Scholl und all die anderen "rechts" und reaktionär waren, und führende Nazis wie Eichmann und Goebbels sich wie selbstverständlich für "links" und fortschrittlich hielten, dann wollen wir diesen Titel gerne annehmen, bis er sich endgültig als obsolet erweisen wird.
Waren aber die Deppen nicht irgendwie schon alle da?
