AfD

Johnny1887 schrieb:verfassungsfeindliche Partei

Was ist denn konkret bei der AfD gegen die Verfassung? Und wann hat der Verfassungsschutz was festgestellt, was gegen unsere Verfassung ist? Habe ich da etwas übersehen oder verpasst?

@-VOLLSTRECKER-
Wenn die Medien und die etablierten Parteien das sagen stimmt das auch. Der Herr Lehrer und das Kindergartenfräulein haben das ja auch gesagt.

Anfimia schrieb:Rechtsextreme, Lügner, Gewaltverbrecher, Wissenschaftsleugner, Antisemiten, Betrüger, Kriminelle und ein paar Leute die man als einigermaßen vernünftig bezeichnen kann.
Habe ich welche vergessen?
Achja, Simulanten

-VOLLSTRECKER- schrieb:Was ist denn konkret bei der AfD gegen die Verfassung? Und wann hat der Verfassungsschutz was festgestellt, was gegen unsere Verfassung ist? Habe ich da etwas übersehen oder verpasst?

Pack noch mal "scheinheiligkeit"..
Die ganz harten und direkten Argumente gewisser user werden von unseren eher charmanten myster-afd lern gekonnt ignoriert

Ich finde dieses forum und gewisse threads hat einen gewissen objektiven tenor und der in diesem ist ganz klar:

Afd ist eigentlich nicht wählbar welches hier nun wirklich seriös,objektiv,sachlich,informativ,aktualisiert,detailliert, dargelegt und verständlich erklärt wurde.

JA,die aktuelle Regierung bekleckert sich in der asyl und Migranten Politik nicht mit Ruhm.
Aber da jetzt mit fadenscheinigen ausreden daher zu kommen und was immer hier jedem aufgefallen ist, nicht EINFACH mal dazu zu stehen RECHTS zu sein und keine Probleme zu haben ne partei zu wählen wo waschechte nazis hausen,ist halt armselig.

Mir ist ein offen rechter oder mit gutwillen ein unentschlossener rechter lieber als einer der denkt oder tut er wäre keiner...

@Freigeist38
Man will eben zu den Intellektuellen gehören und untertrückt lieber seine wirkliche Meinung um hier keinen Gegenwind zu bekommen. Es ist einfach und simpel, immer aufpassen sich nicht zu vertun, ja nicht veplappern dass man was beim Koppverlag bestellt hat,oder ein Buch vom EvD gelesen hat. Man braucht ja nur nachplappern was uns die anderen vorsingen und schon ist man auf der richtigen gefahrlosen Seite. So auch bei der AFD. Wobei auch ich natürlich auch sehe das diese Partei immer mehr von dumpfen Möchtegernen (Neonazis) unterwandert wird. Wen eine Partei sich immer mehr mit solchen Dümmlingen abgibt ist sie auch nicht wählbar.

cejar schrieb:Scheinbar keine die Dir gefallen

Dachte ich mir schon, also nix, denn sonst hättest du ja bestimmt was aufgezählt.

cejar schrieb:Aber was ich mich frage - wann kommt denn mal aus der eurer rechtsaußen-ecke mal irgendwie ein sinnhafter Beitrag?

Der war gut. Lass es mich so sagen:
Meine Beiträge sind nicht sinnlos, sie sind nur nicht sinnvoll

@-VOLLSTRECKER-

Erstaunlich, wie man das nicht mitbekommen konnte.

U.a. gab es da:

1. Die Klage der AfD auf Unterlassung, sie als Verdachtsfall einzuordnen und zu beobachten sowie eine Einordnung oder Beobachtung öffentlich mitzuteilen (13 K 326/21), wurde abgewiesen.
Es gebe ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei, führte das Gericht zur Begründung aus. Dies habe das BfV in Gutachten und den dazugehörigen Materialsammlungen unter Kontextualisierung der als relevant erachteten Aussagen belegt. Die Einschätzung des BfV beruhe auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung. Die Partei befinde sich in einem Richtungsstreit, bei dem sich die verfassungsfeindlichen Bestrebungen durchsetzen könnten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Einstufung als Verdachtsfall auch öffentlich mitteilen, um eine politische Auseinandersetzung zu ermöglichen.

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2022/pressemitteilung-2022-1-afd.html

Und noch so diverse andere Äußerungen:

[...]
Im Bundestags-Wahlprogramm der AfD von 2017 wird die Partei explizit: Die bloße Präsenz von Muslim*innen sei eine „große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung“, deshalb müsse man sich gegen sie verteidigen. Die AfD stellt damit den Grundsatz der gleichen Menschenwürde eines jeden Individuums (Artikel 1 Absatz 1 GG) fundamental infrage, wonach die Würde des Menschen unantastbar ist und niemand wegen seines Geschlechtes, Abstammung, „Rasse”, Sprache, Heimat und Herkunft, Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder einer Behinderung benachteiligt werden darf. Weil die AfD bestimmte Personengruppen pauschal abwertet, wendet sie sich gegen die unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und eines demokratischen Rechtsstaates.
[...]
Zur Strategie der AfD gehört es, demokratische Prinzipien anzuzweifeln und Misstrauen in die Verfassung zu säen. Sie impliziert mit ihren Aussagen, dass Vertreter*innen demokratischer Parteien korrupt und inkompetent seien und sie rechtsstaatliche Prinzipien zerstören wollen. Dabei sind es doch gerade die AfD-Kader, die zu großen Teilen demokratische Prinzipien angreifen.

„Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr!“ Björn Höcke im Dezember 2021 auf Facebook

Häufig nutzt die AfD und ihre Vertreter*innen zur Untermauerung ihrer Propaganda Verschwörungsmythen. Wie zum Beispiel, dass die Medien- und Presselandschaft von linken Eliten geleitet würde. Dass Migrationsbewegung ganz gezielt von (jüdischen) Eliten gesteuert würden, um das weiße-deutsche Volk auszurotten oder zu versklaven. Dass gendern und das Einstehen für LGBTQI*-Rechte lediglich dem vermeintlich bösen Plan der gleichen ominösen Eliten diene, um das weiße-deutsche Volk zu verweichlichen und auszurotten. Oder, dass die Corona-Pandemie von langer Hand von bösen Eliten geplant gewesen sei, um demokratische Völker zu unterjochen.

„Ampel & Kartellparteien ist alles zuzutrauen. Impfpflicht, Überwachungsstaat, Abbau von Grundrechten, Great Reset, unkontrollierte Einwanderung, Ökodiktatur.., Beängstigend!“ Malte Kaufmannam, AfD-Bundestagsabgeordneter, 29. Dezember 2021 auf Twitter

Die AfD greift rechtsstaatliche Grundprinzipien wie die Gleichheit aller Menschen und Freiheitsrechte für Bürger*innen, Presse und politische Opposition an. Zugleich agiert sie aber in größeren Teilen noch auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und plädiert (noch) nicht für eine Abschaffung der Demokratie als grundlegender Staatsform.

„Was hier geschieht ist nichts anderes, als ein Staatsstreich, denn die Regierung tauscht sukzessive das Staatsvolk, den eigentlichen Soverän des Grundgesetzes, aus. (sic!)“ Björn Höcke am 30. November 2022 auf Telegram
[...]

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/verfassungsfeindlichkeit-was-ist-demokratiefeindlich-an-der-afd-95277/

Wenn der Verfassungsschutz eine Partei zu einem Verdachtsfall macht, ist das, wie man oben sieht, nicht unbegründet. Und da zurzeit die Rechtsaußenkräfte in der AfD den Ton angeben, könnte aus Verdacht in naher Zukunft gesichert werden.

Groucho schrieb:Ich kenne niemanden, der glaubt man löst das eine oder das andere Problem dadurch, dass man es benennt.
Aber wenn man es nicht benennt, wie will man es dann lösen?

@Groucho

Aber beim Benennen stehenzubleiben hilft nu auch nicht. Du und viele andere haben ja mehr als 1000x ihre grundsätzliche Einschätzung der AFD gezeigt. Die steht Dir auch zu. Und ja, natürlich bist Du ein besserer Mensch...

Ich versichere Dir, Deine grundsätzliche EInschätzung der AFD ist ausreichend deutlich geworden.

Aber dann muss man auch ein paar Schritte weiter gehen.

Du weisst, ich spreche gerne in Bildern: Wenn sich die Schiffsleitung der Titanic immer wieder gegenseitig versichert hätte, ja das ist ein Eisberg, ja wir fahren darauf zu, ja das könnte doof ausgehen, läge sie ja trotzdem auf dem Meeresgrund, wenn es bei der gegenseitigen Versicherung bleibt.

Dann sollte man die Fahrtrichtung ändern, vielleicht mal ein bisschen bremsen etc.

cejar schrieb:Fakt ist das es Wähler für Faschisten gibt, sollte daraus die Konsequenz seien, das andere Parteien einfach faschistische Politik machen sollten hilft das keinem.

Fakt sind die aktuellen Wahlergebnisse und Umfragewerte der AFD. Natürlich kann man daraus folgern, dass Faschisten plötzlich die zweitgrößte politische Wählergruppe in Deutschland sind, dass die sich unbemerkt dramatisch vermehrt haben, aber das greift als Erklärung zu kurz.

cejar schrieb:Dh wir sollen mit euch so umgehen wie Ihr euch wünscht, das wir mit Islamisten umgehen sollten?

Seit wann haben wir hier ein 'wir', ein 'ihr' und ein 'die'? Worim unterscheiden sich denn 'wir' von 'ihr'? Dass jemand über die AFD schreiben kann und über Schnappatmungszweizeiler hinauskommt, macht ihn schon zu 'ihr' oder gar 'die'?

Wenn wir über 'Die Linke' sprechen dürfte meine Grundeinstellung zur Partei ja auch klar sein: Rechtsidentische Nachfolger der Mauermörder Partei, deren Wähler hoffen, dass die Partei daran mitwirkt, aus dem an sich verachteten Kapitalismus möglichst viel leistungslosen Transfer für sie herauszuschlagen.

Wenn ich das da auf jeder Seite 5x einstreue, kann ich es zwar gut begründen, es bringt aber spätestens ab dem 3. Mal die Diskussion nicht weiter und es wird dann einfach langweilig.

cejar schrieb:Dh wir sollen mit euch so umgehen wie Ihr euch wünscht, das wir mit Islamisten umgehen sollten?

Auf welcher Grundlage willst Du mich denn abschieben und wo genau hin? Und wer ist 'ihr'?

Groucho schrieb:Meinst du denn, man könnte das islamistische Problem dadurch lösen, dass Deutsche Parteien mehr islamistische Politik machen?

Nein, 2 Probleme haben selten die gleiche Lösung. In dem Fall allerdings ein bisschen schon:

Wenn man einerseits den Trend der AFD umdrehen will und Islmismus in Deutschland bekämpfen will, braucht es eine 180° Wende in der Migrationspolitik. Einfach mal in Dänemark anfragen, wie das geht.

sacredheart schrieb:Wenn man einerseits den Trend der AFD umdrehen will und Islmismus in Deutschland bekämpfen will, braucht es eine 180° Wende in der Migrationspolitik. Einfach mal in Dänemark anfragen, wie das geht.

@sacredheart
Du drehst Dich wie ein Kreisel auf der Stelle.

1. Trend der AfD umdrehen funktioniert erwiesenermaßen nicht.

2. Auf 180 Grad wenden hat Höcke sein Patent.

Warum geht die AfD nicht selbst ab wie eine dänische Rakete?

@sacredheart
Warum will die AfD jemanden nach Dänemark fragen schicken?
3. Gibts dafür einen Grund?

@eckhart

'Trend umdrehen funktioniert nicht' würde ja bedeuten, dass mit der Zeit Wahlergebniss der AFD von >99% unausweichlich wären. Das ist aber Unsinn, natürlich kommt irgendwann eine Trendwende.

Herr Höcke hat ganz sicher nicht die 180° Wende erfunden. Ok, von 360° Wenden, auf die eine Ministerin ein Patent hat, fange ich jetzt nicht an.

Die AFD ist ja nicht in der Regierung.

Offenbar ist die groß angekündigte Migrationswende der Regierung ein reiner PR Gag. Man rechnet da selbst mit wenigen 100 Abschiebungen mehr im Jahr. Und in Sachen illegale Einwanderung gibt es erst gar keine substanziellen Beiträge.

Wenn sie es alleine nicht hinkriegt, sollte die Regierung mal bei den dänischen Sozialdemokraten anfragen, wie es denn geht.
Und wenn sie dafür Motivation braucht, kann sie gleich mal nach dem Trend dänischer Rechtspopulisten fragen, der ist nämlich rückläufig.

sacredheart schrieb:Die AFD ist ja nicht in der Regierung

Deinen Ausführungen nach will die AfD nie regieren?
Gut zu wissen!
Die AfD will die Demokratie diskreditieren und ad Absurdum führen.
In dem Sinne geben Deine Ausführungen Sinn.

sacredheart schrieb:Und wenn sie dafür Motivation braucht, kann sie gleich mal nach dem Trend dänischer Rechtspopulisten fragen, der ist nämlich rückläufig.

Dafür wachsen Rechtsextremisten.
Das könnte Sinn und Zweck der Sache sein. @sacredheart

Klar, dass das Demokraten nachmachen sollen und nicht die AfD. die ihre Hände in Unschuld waschen will.

@eckhart

eckhart schrieb:Deinen Ausführungen nach will die AfD nie regieren?

Wollen und werden sind in der Politik und auch sonst im Leben sehr oft nicht identisch.
Was die wollen, weiss ich nicht, da sie aber in Parlamenten vertreten sind und sich zur Wahl stellen, gehe ich davon aus, dass sie regieren wollen.

eckhart schrieb:Die AfD will die Demokratie diskreditieren und ad Absurdum führen.

Wenn Du meinst.

eckhart schrieb:Dafür wachsen Rechtsextremisten.
Das könnte Sinn und Zweck der Sache sein. @sacredheart

Das ist mit echt zu blöd. Ich denke nicht, dass es das Ziel der dänischen Sozialdemokratie mit ihrer Migrationspolitik ist, dass Rechtsextremisten wachsen, egal ob in die Höhe oder in Umfragewerten.

Ich denke ihr Ziel ist, Politik für Dänen zu machen, also das, wofür sie gewählt wurden und möglicherweise sogar wieder gewählt zu werden. Das ist ja auch ein Ziel, das die Ampel offenbar völlig aus den Augen verloren hat.

sacredheart schrieb:Ich denke nicht, dass es das Ziel der dänischen Sozialdemokratie mit ihrer Migrationspolitik ist, dass Rechtsextremisten wachsen, egal ob in die Höhe oder in Umfragewerten.

Sozialdemokraten haben sich in ihrer Geschichte oft genug von Konservativen bis zu Rechtsextremisten übertölpen lassen.
Ich kenne aus Erfahrungen vor meiner Zeit, dass S0zialdemokraten die ersten Insassen von Konzentrationslagern waren.

Ich denke nicht, dass es das Ziel der dänischen Sozialdemokratie mit ihrer Migrationspolitik ist, ich auch nicht!
Ich denke positiv!

Um Derailing keinen Vorschub zu leisten, ist die Frage immer noch offen:

Warum macht die AfD als Verfassungsschutzpartei und Arbeiterpartei es nicht selbst, den Weg der dänischen Sozialdemokratie zu folgen?

@eckhart

In Sachen Reduktion der Asyleinwanderung fordert doch die AFD relativ Ähnliches. In einigen anderen Sachen geht die dänische Regierung aber aus meiner Sicht entscheidende Schritte weiter, zb mit der Auflösung von Ghettos.

Die AFD kann das nicht machen, weil sie nicht in der Regierung ist. Ob sie es könnte oder umsetzen würde, wenn sie an einer Regierung beteiligt wäre, weiss ich so wenig wie Du. Allerdings sehe ich eine Beteiligung der AFD an einer Bundesregierung zumindest kurz- und mittelfristig als nahezu ausgeschlossen an.

Natürlich wäre eine EU einheitliche Politik, die die Asylmigration ganz extrem reduziert, der bessere Weg als nationale Alleingänge.

sacredheart schrieb:In Sachen Reduktion der Asyleinwanderung fordert doch die AFD relativ Ähnliches. In einigen anderen Sachen geht die dänische Regierung aber aus meiner Sicht entscheidende Schritte weiter, zb mit der Auflösung von Ghettos.

Wo steht das in den Forderungen der AfD, die man Wahlprogramm nennt?

@eckhart

Ich frage lieber vorher: Du willst ernsthaft, dass ich Dir nachweise, dass die AFD weniger Asylmigration will?

Mal ein Beispiel für Dich:

Die AfD-Fraktion fordert ein Sofortprogramm zur Reduzierung der Einwanderungszahlen: Die freiwillige Aufnahme über humanitäre Kontingente sowie der sogenannte Familiennachzug und auch die Übernahme von Flüchtlingen aus weit weniger als Deutschland belasteten Ländern der EU sind alle sofort einzustellen; Asylleistungen, die Deutschland gegenüber seinen Nachbarländern als Zielland von Armutsmigration exponieren, sind auf international übliches Maß zu reduzieren; eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen ist vorzunehmen.

Quelle: https://afdbundestag.de/deutschland-braucht-sofortprogramm-zur-reduzierung-des-ansturms-von-migranten/

Es stand doch nie in Zweifel, dass die AFD weniger illegale Migration will.

Das Parteiporgramm steht Dir aber selbst als Lektüre zur Verfügung. Ich lese endlose Parteiporgramme in aller Regel nicht, genau wie AGBs und erst recht die AGBs eines Produktes, das ich nie gekauft habe.

-VOLLSTRECKER- schrieb:Was ist denn konkret bei der AfD gegen die Verfassung? Und wann hat der Verfassungsschutz was festgestellt, was gegen unsere Verfassung ist? Habe ich da etwas übersehen oder verpasst?

Hmmmm... Lass mich mal überlegen.

Also: Die AfD will die Bundesrepublik in ein zweites Drittes Reich verwandeln, die AfD ist gegen alle, die keine Deutschen sind, die AfD ist gegen Behinderte, die AfD ist gegen alle, die keine Heterosexuellen sind, die AfD ist z. B. gegen Alkoholkranke (meine ich gehört oder gelesen zu haben). Noch fragen?

sacredheart schrieb:Quelle: https://afdbundestag.de/deutschland-braucht-sofortprogramm-zur-reduzierung-des-ansturms-von-migranten/

Es stand doch nie in Zweifel, dass die AFD weniger illegale Migration will.

Dann muss es daran liegen, dass die AfD dieses in einer ungeeigneten rechtsextremen Sprache artikuliert, völkisch zum Beispiel.
@sacredheart
Dänisches Wagenknechtisch geht anders.

@Johnny1887
Meine ich gehört oder gelesen haben. Na dann wird es schon stimmen.