AfD

Ilian schrieb:Ein Bisschen schürt das Hoffnung, wahrscheinlich sind nur ein kleiner Teil der Wähler überzeugte Nazis.

Die "BIW" gehen wohl in eine Richtung wie die AfD. Sie bezeichnen sich sogar selber als rechtspopulistisch. Bei der letzten Wahl in Bremen hatte die AfD 6,1% und die BIW 2,4. Jetzt sind die BIW bei 9,3 ohne AfD. Rechnet man die bisherigen AfD Wähler mal mit ein gibt es ein Plus von knapp 1 %

Leider zu spät gewesen zum editieren.

In Bremerhaven liegen die BIW übrigens bei um die 20%

Mightyspider schrieb:Dafür haben die "Bürger in Wut" über 8% zugelegt und liegen bei 10,5 % denke das die Nichtzulassung der AfD ihnen dieses Plus beschert hat.

Das zeigt jedenfalls glasklar, dass AfD-Wähler nicht einfach so zu den "bürgerlichen" Parteien zurückkehren. Die Strategie, AfD-Wähler zurückzugewinnen indem man der AfD nach dem Mund redet funktioniert nicht. Die Frage ist, wann Union und FDP das endlich kapieren werden.

SvenLE schrieb:Dort ist es eben genau die Protestwahl gegen "Bremen", weil man nur das Ersatzrad ist und die Probleme dort nicht gelöst werden.

Komische Sache das mit Bremen und Bremerhaven, wusste ich bisher nicht, ist nicht meine Ecke.

Mightyspider schrieb:Dafür haben die "Bürger in Wut" über 8% zugelegt und liegen bei 10,5 % denke das die Nichtzulassung der AfD ihnen dieses Plus beschert hat.

mit welcher Begründung wurde die AfD eigentlich nicht zugelassen (hatte das in den Medien nicht mitbekommen)?
Und wenn eine Partei generell nicht verboten ist sondern lediglich vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wie kann es da in einer Demokratie möglich sein, eine Partei nicht zur Wahl zuzulassen (Frage ist ohne Wertung, interessiert mich nur mal so).

E.Schütze schrieb:Das zeigt jedenfalls glasklar, dass AfD-Wähler nicht einfach so zu den "bürgerlichen" Parteien zurückkehren.
...
Die Strategie, AfD-Wähler zurückzugewinnen indem man der AfD nach dem Mund redet funktioniert nicht.

und die Nichtzulassung zeigt mMn auch, dass man nur erreicht hat, "den Teufel mit dem Belzebub auszutreiben".

Optimist schrieb:Und wenn eine Partei generell nicht verboten ist sondern lediglich vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wie kann es da in einer Demokratie möglich sein, eine Partei nicht zur Wahl zuzulassen (Frage ist ohne Wertung, interessiert mich nur mal so).

Die Frage erübrigt sich eigentlich, wenn du mal nachliest, warum die AfD nicht zugelassen war.
Das ist ja kein Geheimwissen.

ZaunKönigin schrieb:Die Frage erübrigt sich eigentlich, wenn du mal nachliest, warum die AfD nicht zugelassen war.
Das ist ja kein Geheimwissen.

das weiß ich alles.
Deshalb schrieb ich diesen Zusatz:

Optimist schrieb:Und wenn eine Partei generell nicht verboten ist sondern lediglich vom Verfassungsschutz beobachtet wird...

für mich ist somit noch nicht geklärt, weshalb man in einer Demokratie eine nicht-verbotene Partei nicht zulassen kann.
Ob das moralisch richtig ist oder nicht (und auch im Hinblick auf "wehret den Anfängen..."), steht für mich auf einem ganz anderen Blatt. Mir gehts nur darum, ob es rechtens ist (so rein von den Gesetzen her).

@Optimist
Die haben tatsächlich formelle Fehler gemacht. Es gibt klare Vorgaben für den Prozess. Das wäre bei jeder anderen Partei ( unabhängig von der politischen Ausrichtung) genauso gehandhabt worden. Sie wurden also nicht wegen ihrer politischen Inhalte ausgeschlossen.

Die AfD ist dort intern zerstritten. Da haben sich zwei um den letzten Knochen im Napf gestritten. Konkurrierende Landesvorstände, zwei Listen.
Am besten hier nachlesen.

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/afd-bremen-buergerschaftswahl-kandidaten-liste-ablehnung-100.html (Archiv-Version vom 09.06.2023)
Sie haben sich sozusagen ins eigenen Knie geschossen. Es gibt Regeln bei der Aufstellung und Einreichung der Listen zur Wahl. Also formelle Fragen. In diesem Fall hat sich die AFD selbst ausgeschlossen von der Teilnahme. Zur Freude der BIW. Bürger in Wut. Der Name ist unglücklich gewählt.
Ansonsten zur AFD? Die sind auf einem Hoch, wie seit langem nicht mehr. Wenn man sich mal diverse Umfragen anschaut… teilweise drittstärkste Kraft, vor den Grünen und der SPD auf den Fersen. Sind zwar nur Momentaufnahmen, aber trotzdem, die nächste BTW wann ?2025?

Optimist schrieb:für mich ist somit noch nicht geklärt, weshalb man in einer Demokratie eine nicht-verbotene Partei nicht zulassen kann.

Warum googelst du das nicht einfach, dann ist es geklärt.
Es geht dabei nicht um Verbote.
Es ist fürdich nur deshalb "nicht geklärt" weil du dich offenbar weigerst, mal 3 Minuten zu recherchieren.

Optimist schrieb:Mir gehts nur darum, ob es rechtens ist (so rein von den Gesetzen her).

Meine Güte, warum sollte es nicht "rechtens" sein.
Du wirst es nicht beurteilen können, wenn du zu bequem bist, Dich einmal kurz mit den Fakten zu beschäftigen.
Soll das jetzt irgendjemand für dich raussuchen weil du keine Lust hast zu recherchieren ?
Oder wie stellst du dir die weitere Diskussion zu diesem Thema vor?

ZaunKönigin schrieb:Warum googelst du das nicht einfach, dann ist es geklärt.

das ist hier ein Diskussions-Forum und nicht mit Google-Verpflichtung verbunden.

Diese einfache Erklärung z.B. genügt mir (da brauche ich nicht mal einen Google-Beweis, das glaube ich calligraphie auch so ;) ):

calligraphie schrieb:Die haben tatsächlich formelle Fehler gemacht.

calligraphie schrieb:Sie haben sich sozusagen ins eigenen Knie geschossen. Es gibt Regeln bei der Aufstellung und Einreichung der Listen zur Wahl.

aha, danke - jetzt habe ich also die Erklärung. :)

ZaunKönigin schrieb:Meine Güte, warum sollte es nicht "rechtens" sein.

wenn es diesen oben beschriebenen Formfehler nicht gegeben hätte, hätte ich es weiterhin als nicht rechtens angesehen, bis mich jemand vom Gegenteil überzeugt.
Aber Thema ist jetzt abgehakt - weiß ja jetzt bescheid.

calligraphie schrieb:Zur Freude der BIW. Bürger in Wut. Der Name ist unglücklich gewählt.

das sehe ich genauso.
Vielleicht wäre "alternative AfD" besser? ;) :D

@Optimist

Na ja, trotzdem unterstellst du direkt eine politische Motivation gegenüber der AfD und das obwohl du schlichtweg unifomiert warst. Hättest du gefragt, ob jemand weiß, warum die AfD nicht zugelassen wurde, hätte @ZaunKönigin wohl anders reagiert.

mchomer schrieb:Na ja, trotzdem unterstellst du direkt eine politische Motivation gegenüber der AfD und das obwohl du schlichtweg unifomiert warst.

ja da hast du Recht - Asche auf mein Haupt.

Allerdings glaube ich durchaus, dass es viele gefreut hatte - eben auch aus politischer Motivation heraus - dass sich die AfD nun selbst ins Knie geschossen hatte.

Optimist schrieb:wenn es diesen oben beschriebenen Formfehler nicht gegeben hätte, hätte ich es weiterhin als nicht rechtens angesehen, bis mich jemand vom Gegenteil überzeugt.

Das heißt, du hältst etwas, was absolut korrekt ist, für nicht rechtens, aus reiner Unkenntnis. Und beharrst darauf.
Da wirst du sicher nicht die einzige sein. Und so erklärt sich dann wohl auch so manche Empörungswelle.

So in etwa stelle ich mir eine Teilgruppe der AfD Wähler:innen vor.
Keine Ahnung, aber über Recht und Unrecht faseln.

@Optimist
Das ist ja gerade der Kern ( des Pudels) auch die AfD muss sich dem Gesetz den ( Wahlgesetze) unterordnen. Da müssen sie wohl noch etwas ihre „ Hausaufgaben“ machen. Und als extra sei gesagt, auch die AfD hatte ja auch rechtliche Möglichkeiten diesen Beschluss anzufechten. Wenn diese dann erschöpft sind, bleibt halt nur die Einsicht. Beim nächsten mal die Spielregeln einhalten und internen Beef vorher klären.
So wie ich die AfD wahrnehme, sind sie sich ihrer Rechte, recht gut bewusst. Es wird kaum eine andere Partei geben, die so vielen Anwälten zu Arbeit verhilft. Nur in diesem Fall, war es eben ein hausgemachtes Eigentor.

ZaunKönigin schrieb:Das heißt, du hältst etwas, was absolut korrekt ist, für nicht rechtens, aus reiner Unkenntnis. Und beharrst darauf.

du hast meinen Satz vollkommen falsch interpretiert.
Lies bitte noch mal genau:

Optimist schrieb:wenn es diesen oben beschriebenen Formfehler nicht gegeben hätte, hätte ich es weiterhin als nicht rechtens angesehen

da steht, und jetzt achte bitte auf die Betonung: "wenn es diesen oben beschriebenen Formfehler nicht gegeben hätte"
Aber da es diesen Formfehler gab, sehe ich es selbstverständlich als Rechtens an.

calligraphie schrieb:Das ist ja gerade der Kern ( des Pudels) auch die AfD muss sich dem Gesetz den ( Wahlgesetze) unterordnen

ja natürlich.

calligraphie schrieb:So wie ich die AfD wahrnehme, sind sie sich ihrer Rechte, recht gut bewusst.

da ist es aber schon erstaunlich, dass sie sich selbst ins Knie schossen und nicht wenigstens nach außen hin sich einig geworden sind.

Mir persönlich ist das egal, aber die AfD-Wähler wirds wohl sehr ärgern und die Anderen werden - aus politischer Motivation heraus - sich die Hände reiben. ;)

@Optimist
Die werden sich ärgern, logisch. Aber das ist eben ein Verbands internes Ding. Da wird sich gezankt um die Posten und die Deutungshoheit intern. Machtgerangel intern macht sich nicht gut vor Wahlen. Vor allem, wenn man dann im Eifer des Gefechts die simplen Grundregeln vernachlässigt. Und wie immer, profitiert am Ende ein lachender Dritter von so etwas. Dumm gelaufen. Mehr ist nicht zu sagen.
Man sollte den Vorgang als ganz normalen Prozess im Vorfeld von Wahlen betrachten. Dass die betroffene Partei nun ausversehen AfD heißt, nun ja, evtl sind sie ja lernfähig.

ZaunKönigin schrieb:So in etwa stelle ich mir eine Teilgruppe der AfD Wähler:innen vor.
Keine Ahnung, aber über Recht und Unrecht faseln.

Da hast du leider recht. Die mir bekannten AfD-Wähler in meinem Umfeld sind oft genau so.
Der EU werden z.B. oft Dinge unterstellt, mit denen sie gar nichts zu tun hat.
Selbst die Chemtrail-Anfrage wird gerechtfertigt mit „man hört ja schon seit 20 Jahren, dass die fies giftig sein sollen“. Bringt man dann irgendwas an, wird es verworfen, weil das sind ja Staatsmedien (sprich alles außer eigene Quellen) oder es kommt das nächste (bei Chemtrails daraufhin Corona-Impfung). Ein Kampf gegen Windmühlen.

Optimist schrieb:Mir persönlich ist das egal, aber die AfD-Wähler wirds wohl sehr ärgern

Alles nützt der AfD.
Auch Bürger im Wind.
Passt schon.
Hauptsache Gesprächsthema bleiben!

eckhart schrieb:Hauptsache Gesprächsthema bleiben!

verschweigen und Kopf in den Sand stecken (wie Kinder: was man nicht sieht, gibt es nicht) nützt genauso wenig.
Auch hilft es nicht über Gruppen und Parteien pauschal wertend zu urteilen.
Bei den Gegnern würde man nur "offene Türen eintreten" und bei den Befürwortern Trotzhaltungen provozieren.

Nur eine sachliche Diskussion über die Argumente der AfD (bzw. sachliche Entkräftung dieser) kann mMn helfen, damit sich jeder ein richtiges Bild darüber machen kann.

Optimist schrieb:Nur eine sachliche Diskussion über die Argumente der AfD (bzw. sachliche Entkräftung dieser) kann mMn helfen, damit sich jeder ein richtiges Bild darüber machen kann.

Absolut!

Ergebnis der Prüfung
Ergebnis
Die Junge Alternative (JA) wird zum Verdachtsfall erhoben
Die Teilorganisation der AfD „Der Flügel“ wird zum Verdachtsfall erhoben
Die Gesamtpartei AfD wird als Prüffall bearbeitet

Quelle: https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/

Das richtige Bild ist nach wie vor aktuell gültig!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz setzt zu einem neuen Schlag gegen die sogenannte Neue Rechte an: Gleich drei Organisationen werden als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft - darunter die Nachwuchsorganisation der AfD.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/junge-alternative-verfassungsschutz-100.html