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AfD

87.739 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

30.09.2021 um 11:44
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Fällt das nicht unter Urkundenfälschung?
Wenn man es nur auf eine Website stellt? Ich glaube nicht, wenn dann ist das irgend ein Missbrauchstatbestand, frag mich aber nicht was genau. Alleine die Tatsache, dass das online stattfindet, macht alles noch komplexer.

Im Zweifelsfall sollte hier die "Arglistige Täuschung" als Allzweckparagraf den Sachverhalt abdecken.


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30.09.2021 um 12:44
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Im Zweifelsfall sollte hier die "Arglistige Täuschung" als Allzweckparagraf den Sachverhalt abdecken.
Wer soll wem arglistige Täuschung vorwerfen?
Die AfD-Fraktion hat mit sich selbst zu tun!
Seit Wochen aber hat sich ein Teil der Abgeordneten in unterschiedlichen Chatgruppen verabredet. Sie wollen vor allem verhindern, dass Weidel ihre Chefin bleibt. Am Ende fahren sie zumindest einen Teilsieg ein: Weil sich die Diskussion über das Wahlergebnis bis in den späten Abend zieht, muss die Chef-Wahl verschoben werden. "Wie war das noch: Mittwoch wird gewählt?", merkt ein Abgeordneter beim Verlassen des Sitzungssaals spöttisch an.
Auch den neuen AfD-Bundestagsabgeordneten scheint nach dem ersten Aufeinandertreffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen klar, dass die Zeit im Bundestag eine Besondere für sie werden könnte. Einer von ihnen verlässt den Saal schon kurz vor dem Sitzungsende. "Kindergarten", hallt es durch den Reichstag. Er telefoniert mit zu Hause. So laut, dass alle in der Lobby zuhören können. "Die werten hier die Wahl aus, haben aber keine Ahnung, was ein Wahlkampf ist". Sein Urteil klingt hart. Fast resignierend legt er noch einen drauf: "Da bin ich in was hineingeraten."
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/fraktionssitzung-afd-101.html
Wie in der vorigen AfD-Fraktion werden auch in der neuen gemäßigte und radikale Kräfte vertreten sein. Den nationalistischen „Höcke“-Flügel werden Abgeordnete wie Jürgen Pohl oder Stephan Brandner vertretenen. Allerdings hat Björn Höcke, der Thüringer Rechtsaußen, auch Anhänger verloren, etwa die sächsischen Abgeordneten Jens Maier oder Siegbert Droese.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/afd-fraktion-im-bundestag-matthias-helferich-sorgt-fuer-aufruhr-17561972.html


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30.09.2021 um 13:12
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Ich fand Weidels Wahlkampf sehr gelungen. Das hat sie ganz bezaubernd gemacht.
Offenbar sehen das nicht alle so :D

Retourkutsche für Weidel
Im Mai spottete Weidel auf Twitter noch über die SPD-Politiker Karl Lauterbach und Helge Lindh. Nach der Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl schlagen die Politiker nun zurück und weisen die Co-Vorsitzende der AfD in die Schranken.

„Hallo Frau Alice Weidel, ich wollte Sie nur mal auf den neuesten Stand bringen“, schreibt Lindh auf Twitter. „Karl Lauterbach hat sein Direktmandat mit 45,6 % der Erststimmen, ich habe meines mit 37,3 % der Erststimmen verteidigt.“

„Ihnen herzlichen Glückwunsch zu Platz 5 und 8,96 % in Ihrem Wahlkreis!“
Germany Far Right Leader 28767Original anzeigen (0,4 MB)

Bild-Quelle: https://www.google.com/amp/s/www.vol.at/staatsanwaltschaft-ermittelt-jetzt-gegen-alice-weidel/6003446/amp

Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-alice-weidel-karl-lauterbach-wahlkreis-landesliste-bundestagswahl-id233448509.html


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30.09.2021 um 13:25
@peekaboo
was ist denn bei den Ermittlungen gegen Alice Weidel nun rausgekommen, dein link ist ja von 2018
Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Alice Weidel
8 Kommentare
20.11.2018 17:17 (Akt. 20.11.2018 17:17)
Quelle: https://www.vol.at/staatsanwaltschaft-ermittelt-jetzt-gegen-alice-weidel/6003446


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30.09.2021 um 13:30
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:was ist denn bei den Ermittlungen gegen Alice Weidel nun rausgekommen
Keine Ahnung. Mußt du mal googeln, wenn du das wissen willst.
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:dein link ist ja von 2018
richtig, der Bild Link. Gut erkannt :Y:


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30.09.2021 um 13:39
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:was ist denn bei den Ermittlungen gegen Alice Weidel nun rausgekommen, dein link ist ja von 2018
ie Staatsanwaltschaft Konstanz hat das Strafverfahren gegen die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel und drei weitere AfD-Politiker wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Parteiengesetz eingestellt. Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, teilte die Behörde am Montag mit. Ermittelt worden war wegen einer Spende aus der Schweiz an den AfD-Verband in Weidels baden-württembergischem Wahlkreis kurz vor der Bundestagswahl 2017.
Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/politik/afd-verfahren-gegen-alice-weidel-eingestellt-17546206.html


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AfD

30.09.2021 um 13:54
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, teilte die Behörde am Montag mit.
Nach meiner Lesart bedeutet das, bis sich kein neuer Verdacht ergibt.

Sie ist es einfach noch nicht gewohnt, dass man ihr widerspricht, denke ich.
Deshalb halte ich folgendes für bemerkenswert:
Alice Weidel ist sich sicher: „Um uns wird man nicht mehr herumkommen.“ Doch Moderator Ingo Zamperoni widerspricht direkt: „Man wird schon um Sie herumkommen, weil man Sie nicht für Koalitionen in Betracht zieht.“

ARD-Moderator Zamperoni wird im Netz für Weidel-Konter gefeiert
Für seine gelassene Reaktion wird der ARD-Moderator im Netz gefeiert. So schrieb etwa der Medienjournalist Stefan Niggemeier auf Twitter: „Ich wünschte mir, dass mehr Interviewer Alice Weidel so gut gelaunt und souverän widersprächen wie hier Ingo Zamperoni.“
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/interview-mit-afd-spitzenkandidatin-ingo-zamperoni-stellt-alice-weidel-im-tv-bloss-und-wird-so-gewinner-des-abends_id_24282167.html



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30.09.2021 um 13:57
Zitat von DoorsDoors schrieb:Na, da haben sich ja ein paar Herzchen versammelt:
Wasn? Andreas Harlaß hat sein Direktmandat in Dresden ohnehin wegen 39 Stimmen verpasst. Außerdem ist jeder Abgeordnete dem Grundgesetz etc. verpflichtet.

@peekaboo
Ja gut, Karl Lauterbach und Helge Lindh. :D Da hast du dir aber zwei Goldstücke rausgesucht. Letzterer dreht Videos auf Arabisch.


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30.09.2021 um 14:00
@Funkystreet

Für Abgeordnete gilt sinngemäss Hermann Höcherls weiser Spruch:

"Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen"


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AfD

30.09.2021 um 15:38
Zitat von eckharteckhart schrieb:Nach meiner Lesart bedeutet das, bis sich kein neuer Verdacht ergibt.
Deine Lesart spielt dabei wenig Rolle. Es bedeutet, dass es keinen hinreichenden Tatverdacht gibt, um eine Anklage anzustrengen, von "neuen" Verdachtsmomenten ist da keine Rede.


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30.09.2021 um 15:57
Zitat von EinElchEinElch schrieb:von "neuen" Verdachtsmomenten ist da keine Rede.
Das Ermittlungsverfahren ist da zu Ende, wo sollen da "neue" Verdachtsmomente herkommen? Der (mutmaßliche) Tatzeitpunkt liegt in der Vergangenheit, und sowas kann auch tatsächlich mal vollständig aufgeklärt sein ohne dass sich Hinweise auf schuldhaftes Verhalten ergeben. Dann ist halt "fertig", da kommt - in dieser Sache - nix mehr.


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30.09.2021 um 20:47
AfD Brandenburg will Gendern verbieten <3

https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Zoff-um-Gender-Stern-AfD-will-Verbot-an-Schulen-und-Unis-article22839684.html

Sowas könnte auch mal einer westlichen AfD einfallen.


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AfD

01.10.2021 um 01:46
@Funkystreet

Warum sollte es? Es war nicht erfolgreich und eine gute Idee ist es auch nicht. Selbst wenn man das Gendern nicht gut findet ist doch schon die frage, mit welchem Recht man einer universität untersagen will, zu gendern. Wie rechtfertigt man das?


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01.10.2021 um 08:28
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:AfD Brandenburg will Gendern verbieten
Naja, typisch mal wieder die Verbotspartei.

kuno


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AfD

01.10.2021 um 09:44
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:AfD Brandenburg will Gendern verbieten <3
Um irgendetwas verbieten zu können, müssten die Blau-Braunen überhaupt erst einmal etwas zu sagen haben. Glücklicherweise hat sich bisher nirgendwo eine Mehrheit dafür finden lassen, die Salonnazis mit Verantwortung auszustatten, und die Wahlergebnisse sprechen nicht dafür, dass sich das in naher Zukunft ändert.


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AfD

01.10.2021 um 09:53
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Zoff-um-Gender-Stern-AfD-will-Verbot-an-Schulen-und-Unis-article22839684.html

Sowas könnte auch mal einer westlichen AfD einfallen.
Wäre ich auch für!
Vielleicht schafft es die AfD dort, damit unter die 5 % zu kommen.
Mimimi


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AfD

01.10.2021 um 10:22
Zitat von eckharteckhart schrieb:damit unter die 5 % zu kommen.
Könnte auch so klappen, bei uns zumindest kamen sie knapp über 5%


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01.10.2021 um 10:46
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Offenbar sehen das nicht alle so :D
Ich bin stolz darauf, dass die Weidel in meinem Wahlkreis klar abgeschlagen war ... die AfD übrigens auch deutlich unter 10 %. Diese Ergebnisse beruhigen mich dann wieder etwas. Aber wir müssen wachsam bleiben bis die AfD ganz aus unseren Parlamenten verschwunden ist.


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AfD

01.10.2021 um 12:11
@DerGreif
Ich möchte dir deinen Optimismus nicht absprechen, aber genau das gleiche, wird bereits seit wieviel Wahlen zum Bundestag seit 2013 prognostiziert?
Jedesmal das selbe nach einer Bundestagswahl.
Auf was hoffst du da? Die sitzen fest mit 83 Abgeordneten im Bundestag die nächsten 4 Jahre. Und mit 239 Vertretern in 16 deutschen Landesparlamenten.
Schau dir die Verteilung an, ich glaube da darf man nicht auf ein Wunder hoffen.

Wikipedia: Sitzverteilung in den deutschen Landesparlamenten

Wikipedia: Bundestagswahl 2021

Sie (die AfD ) verbuchen ein Minus zu 2017 von 2,3%. Und nun kannst du dir ausrechnen, wieviele Legislaturperioden (bei dem Gletscher Tempo) das noch dauern könnte, bis sie aus den Parlamenten „verschwinden“.
Da hilft nur eins, entweder gibts die nächsten 4/8/12 Jahre eine super Politik, die eine AfD überflüssig macht, oder vielleicht passiert ja noch was in Richtung Beobachtung und Verbot. Aber eher passen die sich an und geben sich demokratisch bürgerlich, als dass es auf ein Verbot läuft.
Es geht Ihnen doch sowieso nicht ums mitregieren, es geht um Opposition die permanent stänkert und Stimmung aufgreift und dann Stimmung macht.
Wann gab es so was schon einmal? Eine Partei mit 83 Abgeordneten im Bundestag, die nur da sitzen ohne Anspruch je mit zu regieren? Sie beeinflussen trotzdem zur Genüge den Alltag im Parlament durch hunderte kleine Anfragen, permanente Klagen, Reden, Abstimmungen usw.
und du glaubst, dass die irgendwie zeitnah von selbst verschwinden?


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