Wenn man es nur auf eine Website stellt? Ich glaube nicht, wenn dann ist das irgend ein Missbrauchstatbestand, frag mich aber nicht was genau. Alleine die Tatsache, dass das online stattfindet, macht alles noch komplexer.BerlinerLuft schrieb:Fällt das nicht unter Urkundenfälschung?
Wer soll wem arglistige Täuschung vorwerfen?bgeoweh schrieb:Im Zweifelsfall sollte hier die "Arglistige Täuschung" als Allzweckparagraf den Sachverhalt abdecken.
Seit Wochen aber hat sich ein Teil der Abgeordneten in unterschiedlichen Chatgruppen verabredet. Sie wollen vor allem verhindern, dass Weidel ihre Chefin bleibt. Am Ende fahren sie zumindest einen Teilsieg ein: Weil sich die Diskussion über das Wahlergebnis bis in den späten Abend zieht, muss die Chef-Wahl verschoben werden. "Wie war das noch: Mittwoch wird gewählt?", merkt ein Abgeordneter beim Verlassen des Sitzungssaals spöttisch an.Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/fraktionssitzung-afd-101.html
Auch den neuen AfD-Bundestagsabgeordneten scheint nach dem ersten Aufeinandertreffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen klar, dass die Zeit im Bundestag eine Besondere für sie werden könnte. Einer von ihnen verlässt den Saal schon kurz vor dem Sitzungsende. "Kindergarten", hallt es durch den Reichstag. Er telefoniert mit zu Hause. So laut, dass alle in der Lobby zuhören können. "Die werten hier die Wahl aus, haben aber keine Ahnung, was ein Wahlkampf ist". Sein Urteil klingt hart. Fast resignierend legt er noch einen drauf: "Da bin ich in was hineingeraten."
Wie in der vorigen AfD-Fraktion werden auch in der neuen gemäßigte und radikale Kräfte vertreten sein. Den nationalistischen „Höcke“-Flügel werden Abgeordnete wie Jürgen Pohl oder Stephan Brandner vertretenen. Allerdings hat Björn Höcke, der Thüringer Rechtsaußen, auch Anhänger verloren, etwa die sächsischen Abgeordneten Jens Maier oder Siegbert Droese.Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/afd-fraktion-im-bundestag-matthias-helferich-sorgt-fuer-aufruhr-17561972.html
Offenbar sehen das nicht alle so :DFunkystreet schrieb:Ich fand Weidels Wahlkampf sehr gelungen. Das hat sie ganz bezaubernd gemacht.
Im Mai spottete Weidel auf Twitter noch über die SPD-Politiker Karl Lauterbach und Helge Lindh. Nach der Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl schlagen die Politiker nun zurück und weisen die Co-Vorsitzende der AfD in die Schranken.
„Hallo Frau Alice Weidel, ich wollte Sie nur mal auf den neuesten Stand bringen“, schreibt Lindh auf Twitter. „Karl Lauterbach hat sein Direktmandat mit 45,6 % der Erststimmen, ich habe meines mit 37,3 % der Erststimmen verteidigt.“
„Ihnen herzlichen Glückwunsch zu Platz 5 und 8,96 % in Ihrem Wahlkreis!“
Original anzeigen (0,4 MB)Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Alice WeidelQuelle: https://www.vol.at/staatsanwaltschaft-ermittelt-jetzt-gegen-alice-weidel/6003446
8 Kommentare
20.11.2018 17:17 (Akt. 20.11.2018 17:17)
Keine Ahnung. Mußt du mal googeln, wenn du das wissen willst.Seidenraupe schrieb:was ist denn bei den Ermittlungen gegen Alice Weidel nun rausgekommen
richtig, der Bild Link. Gut erkannt :Y:
ie Staatsanwaltschaft Konstanz hat das Strafverfahren gegen die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel und drei weitere AfD-Politiker wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Parteiengesetz eingestellt. Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, teilte die Behörde am Montag mit. Ermittelt worden war wegen einer Spende aus der Schweiz an den AfD-Verband in Weidels baden-württembergischem Wahlkreis kurz vor der Bundestagswahl 2017.Quelle:
Nach meiner Lesart bedeutet das, bis sich kein neuer Verdacht ergibt.
Alice Weidel ist sich sicher: „Um uns wird man nicht mehr herumkommen.“ Doch Moderator Ingo Zamperoni widerspricht direkt: „Man wird schon um Sie herumkommen, weil man Sie nicht für Koalitionen in Betracht zieht.“Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/interview-mit-afd-spitzenkandidatin-ingo-zamperoni-stellt-alice-weidel-im-tv-bloss-und-wird-so-gewinner-des-abends_id_24282167.html
ARD-Moderator Zamperoni wird im Netz für Weidel-Konter gefeiert
Für seine gelassene Reaktion wird der ARD-Moderator im Netz gefeiert. So schrieb etwa der Medienjournalist Stefan Niggemeier auf Twitter: „Ich wünschte mir, dass mehr Interviewer Alice Weidel so gut gelaunt und souverän widersprächen wie hier Ingo Zamperoni.“
Wasn? Andreas Harlaß hat sein Direktmandat in Dresden ohnehin wegen 39 Stimmen verpasst. Außerdem ist jeder Abgeordnete dem Grundgesetz etc. verpflichtet.Doors schrieb:Na, da haben sich ja ein paar Herzchen versammelt:
Deine Lesart spielt dabei wenig Rolle. Es bedeutet, dass es keinen hinreichenden Tatverdacht gibt, um eine Anklage anzustrengen, von "neuen" Verdachtsmomenten ist da keine Rede.eckhart schrieb:Nach meiner Lesart bedeutet das, bis sich kein neuer Verdacht ergibt.
Das Ermittlungsverfahren ist da zu Ende, wo sollen da "neue" Verdachtsmomente herkommen? Der (mutmaßliche) Tatzeitpunkt liegt in der Vergangenheit, und sowas kann auch tatsächlich mal vollständig aufgeklärt sein ohne dass sich Hinweise auf schuldhaftes Verhalten ergeben. Dann ist halt "fertig", da kommt - in dieser Sache - nix mehr.EinElch schrieb:von "neuen" Verdachtsmomenten ist da keine Rede.
Naja, typisch mal wieder die Verbotspartei.
Um irgendetwas verbieten zu können, müssten die Blau-Braunen überhaupt erst einmal etwas zu sagen haben. Glücklicherweise hat sich bisher nirgendwo eine Mehrheit dafür finden lassen, die Salonnazis mit Verantwortung auszustatten, und die Wahlergebnisse sprechen nicht dafür, dass sich das in naher Zukunft ändert.
Wäre ich auch für!
Sowas könnte auch mal einer westlichen AfD einfallen.
Könnte auch so klappen, bei uns zumindest kamen sie knapp über 5%
Ich bin stolz darauf, dass die Weidel in meinem Wahlkreis klar abgeschlagen war ... die AfD übrigens auch deutlich unter 10 %. Diese Ergebnisse beruhigen mich dann wieder etwas. Aber wir müssen wachsam bleiben bis die AfD ganz aus unseren Parlamenten verschwunden ist.
