SvenLE schrieb:Ich meinte das eher im Hinblick auf die nachträgliche Aufklärung, welche ja nicht stattfand. Die Akten sind ja bis ins nächste Jahrhundert gesperrt worden.
Kommt drauf an. Meines Wissens nach ist der Stunt mit den 120-Jahren, der in einigen Ländern vorkam, längst aufgehoben worden. Dann muss man zumindest bedenken, dass man das bei einer öffentlichen Aufklärung zwar so vortragen kann und niemand was bis Ende der Fristen im Original lesen wird.
Aufklärung an sich betreiben aber parallel zig Untersuchungsausschüsse, die ganzen Fachaufsichtsbehörden und Kontrollgremien, teils Gerichte, etc. Politiker befragen Personen und schauen in Akten. Medien berichten und beleuchten bzw. machen Druck. Ich weiß nicht welche Form der Aufklärung man meint, ich meine über all die Jahre aber quasi im Gesamtprozess viel Aufklärung gesehen zu haben, selbst wenn es noch offene Fragen gibt. Was ja teilweise über UAs usw. rauskommt, findet seinen Weg in indirekter Form auch in die Medien und wird damit transparenter gemacht, soweit möglich.
Etwas mehr gen Topic: Das zeigt sich ja teilweise schon darin, wie man in manchen Ländern (oder auf Bundesebene, im Parlament? Weiß es nicht mehr) verhindern wollte, dass die AfD in jeweilige Kontrollgremien kommt. Weil die dann halt auch da reinschauen kann während sie zugleich beobachtet wird. Das zeigt mir zumindest plakativ, dass man wohl nicht ganz so zahnlos oder aussen vor ist. Inwiefern die Politik an sich mit z.B. diesen Gremien gegensteuern oder so kann, weiß ich nicht genau. Da aber Politiker usw. drin sitzen denke ich, dass man am Ende (in jeweilige Fraktionen vorgebracht) wieder ordentlich Druck machen könnte, wenn es erforderlich erscheint. Ich denke wenn man richtig unzufrieden wäre, würde man Leiter absetzen oder den Geldhahn zudrehen. Das kann die Politik ja, z.B. über Haushaltsausschüsse oder eben Regierungsentscheidungen. Maaßen ist ja auch während der laufenden Dienstzeit gegangen worden, als Beispiel eines politischen Eingriffs.
Infidel schrieb:In letztem Fall muss man aber auch Risiken eingehen, so habe ich es schon geschafft auf der Todesliste von Neonazis von Nordadler zu landen bevor die "aufgelöst wurden" Ist aber ein Thema für sich.
