AfD
30.07.2021 um 20:10In der Tagesschau wurde gerade gesagt, dass es "nur" die Zweitstimme betrifft. Aber immerhin, besser als gar nichts :D
Ja, es geht um die Landeslisten, das ist zwangsläufig die Zweitstimme. Bei den Erststimmen wählt man bekanntlich den einzelnen Kandidaten, der wird vom Kreisverband jeweils einzeln bestimmt, da kann schwerlich eine ganze Listenauftstellung "danebengehen" weil es keine zusammenhängende Aufstellung der Liste gibt. Dafür können da so Probleme auftreten wie "Person wohnt nicht im Wahlkreis und ist daher nicht wählbar", das betrifft dann aber immer nur einzelne Personen. Hier bei mir im Kreis wurde kurz vor der letzten Wahl ein Kandidat bei einem Verkehrsunfall getötet, auch sowas kommt vor.Peter0167 schrieb:In der Tagesschau wurde gerade gesagt, dass es "nur" die Zweitstimme betrifft. Aber immerhin, besser als gar nichts :D
Muss man wissen alten männern im Jahr 2021 wirklich noch die Wahl erklaeren?! Traurig sowas.bgeoweh schrieb:Ja, es geht um die Landeslisten, das ist zwangsläufig die Zweitstimme. Bei den Erststimmen wählt man bekanntlich den einzelnen Kandidaten, der wird vom Kreisverband jeweils einzeln bestimmt, da kann schwerlich eine ganze Listenauftstellung "danebengehen" weil es keine zusammenhängende Aufstellung der Liste gibt. Dafür können da so Probleme auftreten
Dass eine Partei, die die eigenen, gesetzlichen Pflichten schon nicht auf die Kette kriegt, uns in irgendeiner Form regieren will, ist eh schon absurd genug.bgeoweh schrieb:Dass eine Partei aus Formfehlern heraus nicht antreten kann, ist zwar selten, kommt aber für einzelne Landeslisten immer wieder mal vor.
Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur versuchte Kramer, seine Äußerung zu relativeren. „Wer mich kennt, weiß, dass ich alles andere als frauenfeindlich bin“, sagte er. Er sei aber gegen eine Frauenquote bei der Besetzung politischer und anderer Ämter.Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article232843787/AfD-Spitzenkandidat-Kramer-haelt-Frauen-weniger-fuer-Politik-geeignet.html
Wer die entsprechende Leistung bringe, setze sich auch durch, so Kramer. Politikerinnen wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Sahra Wagenknecht (Linke) oder Alice Weidel (AfD) zeigten, dass dies funktioniere. „Ich hätte sagen sollen, dass eben einige Frauen, ebenso wie einige Männer, nicht für die Politik geeignet sind.“
EXAKT das Gleiche tun die Grünen doch auch. Sind die jetzt auch impertinent?chriseba schrieb:Da zeigt sich aber wieder die Impertinenz der AfD. Da wird gleich damit gedroht, rechtliche Schritte in Erwägung zu ziehen falls der Ausschuss von seinem guten Recht Gebrauch macht, ggf. den Widerspruch der AfD nicht zu akzeptieren.
Die Grünen haben bereits angekündigt, gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einzulegen. Das sieht das Bundeswahlgesetz bei einer abgelehnten Landeswahlliste so vor.Quelle: https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/landeswahlausschuss_gruene_liste_abgelehnt_100.html (Archiv-Version vom 30.07.2021)
Danke für diese weisen Worte. Als müsste man immer gleich die Prätorianer rufen, weil ein paar Plebejer in der Subura randalieren.bgeoweh schrieb:Die Hürden für kleine und neue Parteien, überhaupt mal in den Politikbetrieb reinzukommen, sind schon hoch genug, da braucht es nicht noch irgendwelche drakonischen Regelungen die das weiter erschweren.
Das ist keine Impertinenz, sowas nennt sich Rechtsstaat, der es möglich macht, Entscheidungen staatlicher Institutionen gerichtlich überprüfen zu lassen.chriseba schrieb:Da zeigt sich aber wieder die Impertinenz der AfD.
Es geht hier ja um einen grundsätzlich "heilbaren" Formfehler bei der Listeneinreichung (es hat irgendeine eidesstattliche Versicherung gefehlt), da ist es gängige Praxis in der BRD dass diese Listen nach erfolgter "Heilung" noch zugelassen werden. Die winzige Kommunisten-Splitterpartei DKP hat das gerade wieder für die Bundestagswahl insgesamt erfolgreich durchgezogen, da haben Rechenschaftsberichte für 7 Jahre (!) gefehlt, nach arg verspäteter Nachreichung war das trotzdem okay.MajorQuimby schrieb:Das ist keine Impertinenz, sowas nennt sich Rechtsstaat, der es möglich macht, Entscheidungen staatlicher Institutionen gerichtlich überprüfen zu lassen.
Auf jeden Fall sollte man diesen eklatanten Verstoßes gegen die Demokratie nicht unter den Tisch fallen lassen.bgeoweh schrieb:Der Fall bei den Grünen im Saarland ist da tatsächlich schwerwiegender, weil die Liste unter Missachtung des Demokratieprinzips gewählt wurde (irgendwelche Ortsverbände wurde bewusst und aus politischen Gründen, weil sie "falsch" abgestimmt hätten, vom Vorstand ausgeschlossen) und damit möglicherweise (wenn der Bundeswahlleiter das auch so sieht) dort ein Fehler vorliegt, der nicht mehr mit vertretbarem Aufwand zu "heilen" ist.
Wird man abwarten müssen, in der historischen Praxis wurde so gut wie immer sehr weit zugunsten der Parteien ausgelegt, aber man kann natürlich der Entscheidung nicht vorgreifen. Das wird alles seinen Gang gehen.Seidenraupe schrieb:Das geht gar nicht und ich habe keine Zweifel daran, dass der bundeswahlleiter die so zustande gekommene Landesliste ebenfalls nicht zulassen wird.
Der Ausschuss bewertet auch nicht inhaltlich, sondern nur formal. Mit eine Rolle dürfte gespielt haben, dass bei den Freien Wählern im gleichen Bundesland ein ähnliches Problem aufgetaucht ist (dort ist eine Person, die eine Unterschrift hätte leisten müssen, gestorben nachdem sie die Unterschrift nicht formgerecht geleistet hatte, so dass eine "Heilung" des Mangels nicht mehr möglich war) so dass diese Regelungslücke gleich zweimal in den Fokus gerückt ist.EinElch schrieb:Es wäre ja sonst auch U-Booten Tür und Tor geöffnet worden. Angenehm jedenfalls, dass diese Entscheidung unaufgeregt und ohne innere Bewertung der Partei auskam.
Matthias Deiß, stellvertretender Studioleiter des ARD-Hauptstadtstudios, befragt den AfD-Spitzenkandidaten am Sonntag, 8. August 2021, im ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin", den Das Erste um 18:05 Uhr ausstrahlt.Quelle: https://www.daserste.de/programm/index.html
Im Online-Format "Frag selbst!" ab circa 16:00 Uhr können Userinnen und User ihre Fragen an Tino Chrupalla im Netz stellen. Die Fragen des Publikums erreichen die Redaktion auf den Kanälen von "Tagesschau" und "Bericht aus Berlin" bei Facebook, Twitter (#fragselbst) und YouTube sowie per E-Mail an frag-selbst@tagesschau.de. Die Antworten gibt es im Livestream auf den Social Media-Kanälen von "Tagesschau" und "Bericht aus Berlin" sowie auf tagesschau.de und tagesschau24.
25.05.2021Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/btw21/chrupalla-119.html
Chrupalla in den tagesthemen
"Hätte mir Neutralität von Meuthen gewünscht"
Ich hoffe nur wegen seinem Redetalent. Ansonsten ist das eher der Typ aus einer Mischung Himmler und Göbbels. Was dieser Mensch immer in den Äther kübelt, geht gar nicht.EinElch schrieb:Curio mag ich gerne.
Das kann er sehr gut. Scheint bei Juristen angeboren zu sein.EinElch schrieb:Und Brandner ist ein exzellenter Troll.
ich glaube du kannst es im Detail besser beurteilen, als ich, da diese Partei so gar nicht meins ist (und ich ihr "Getue" nicht verfolgen will)EinElch schrieb:Curio mag ich gerne. Und Brandner ist ein exzellenter Troll. Inhaltlich kompletter Käse, aber er ist der provokante Klassenclown, der jedem auf die Nerven geht, aber auf den trotzdem jeder reagiert und ihm damit genau die Bauchpinselei gibt, die er braucht.
Jemand, der mit allen Wassern gewaschen ist, was die sachebenenlose Auseinandersetzung betrifft.
Das einerseits. Andererseits ist er der deutsche Sheldon Cooper, hochrennomierter theoretischer Physiker und keineswegs auf den Kopf gefallen.SvenLE schrieb:Ich hoffe nur wegen seinem Redetalent.
Meins auch nicht, ich verfolge ihr "Getue" auch nicht, ich gucke einfach die Bundestagsdebatten.werderb schrieb:ich glaube du kannst es im Detail besser beurteilen, als ich, da diese Partei so gar nicht meins ist (und ich ihr "Getue" nicht verfolgen will)