AfD

Die AfD und die Wahrheit...

In der Parteispendenaffäre der AfD hat ein von der Partei beauftragter Anwalt eine Stellungnahme vorgelegt, wonach es sich bei den mehr als 132.000 Euro, die von einem Schweizer Pharmaunternehmen für Alice Weidel an ihren AfD-Kreisverband gezahlt wurden, nicht um eine Parteispende, sondern um eine persönliche Unterstützung für Alice Weidel als einzelne Kandidatin. So soll die von der Bundestagsverwaltung angekündigte Strafzahlung in Höhe von 396.000 Euro abgewendet werden. Wie sich unter anderem die taz erinnert, klang das von Weidel und ihrer Partei bisher noch ganz anders: 2018 behauptete Weidel, dass sie erst im Januar des Jahres von der Spende erfahren habe, zumal die Spende auch auf ein Parteikonto und nicht auf ihr persönliches Konto floss.

Es bleibt also wie gewohnt: Die AfD lügt. Immer.

Die Retter des Abendlandes, Fahnenschwenker der Deutschen Kultur, Tugenden und Sprache kennzeichnet eines ganz besonders:

Sie forcieren die Verrohung der Sprache. Die neue Rechte bedient sich vor allem der Beleidigungen und herabwürdigende Sprache und Schmähbegriffe, so der Sprachwissenschaftler Joachim Scharloth. Er hat Artikel und Kommentare von rechten Internetportalen untersucht und mehr als 30.000 verschiedene Herabwürdigungen und diffamierende Begriffe, die zum Großteil neu konstruiert wurden, gelistet.
Auffällig auch, dass die Patrioten ebenfalls diffamierende Begriffe für Deutschland in Szene setzen.

Die Schmähgemeinschaft der neuen Rechten
Die Szene der neuen Rechten gruppiere sich vor allem um Schimpfwörter, sagt der Sprachwissenschaftler Joachim Scharloth. Über Jahre hat er die Artikel und Kommentare rechter Internetportale gesammelt. Seine Auswertung auf dem Chaos Communication Congress offenbart die Strategie, die sie im Netz verfolgen.

https://netzpolitik.org/2020/die-schmaehgemeinschaft-der-neuen-rechten/

So fängt es an, so fing es schon einmal an. Eigentlich sollte man meinen, man habe aus der Geschichte gelernt. Eigentlich.

Ausreichend AfD Zitate und Widerlichkeiten sind hier im Thread ja dokumentiert.
@Landluft @Bone02943 @eckhart @Groucho @che71

SpoilerDas Titelbild passt so richtig.

Haha,

Die Szene der neuen Rechten gruppiere sich vor allem um Schimpfwörter,

sagt der Sprachwissenschaftler Joachim Scharloth. Über Jahre hat er die Artikel und Kommentare rechter Internetportale gesammelt. Seine Auswertung auf dem Chaos Communication Congress offenbart die Strategie, die sie im Netz verfolgen.

Auf dieses Werk habe ich und viele andere schon längst gewartet.
Es wird sicher eine würdige Fortsetzung der LTI – Notizbuch eines Philologen (Lingua Tertii Imperii) ist ein 1947 erschienenes Werk von Victor Klemperer, das sich mit der Sprache des Nationalsozialismus befasst.

https://netzpolitik.org/2020/die-schmaehgemeinschaft-der-neuen-rechten/

Das wird ein Buch für die Warner aus der Mitte vor der Hetze von Links und Rechts.

Wie ich durch Medien von der AfD (Meuthen) bereits vor langem gehört habe, soll der AfD-Flügel mitten in der AfD sein, aber keine Organisation der Partei AfD.
Ist das nur für mich verwirrend?

Die AfD steht kurz davor, juristische Mittel gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einzuleiten und Klage gegen die Behörde einzureichen. Dies berichtet der Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR unter Berufung auf zwei Klageentwürfe, die der Parteispitze von der Kanzlei Höcker aus Köln überreicht wurden.

Die Rechtspopulisten sehen sich im politischen Wettbewerb mit anderen Parteien benachteiligt – etwa in Wahlkämpfen.
Den Angaben zufolge heißt es in den beiden jeweils 47-seitigen Klageentwürfen, der "Flügel" sei keine Parteiorganisation. Man wisse nicht, welche Einzelpersonen dieser Gruppierung zuzuordnen sei und sei deshalb eine "nicht abgrenzbare Personenmenge". Als solche könne er auch kein Verdachtsfall sein, argumentiert die Partei demnach.

Tatsächlich teilte das Bundesamt der AfD inzwischen mit, man werde der Aufforderung zur Unterlassung nicht nachkommen. Der Parteivorstand um Jörg Meuthen und Tino Chrupalla will deshalb am kommenden Freitag über die Klageerhebung formal abstimmen. Zweifellos werde man für einen solchen Schritt votieren, zitieren die Medien ihre Quellen in der Partei. Mitte kommender Woche dann, so hat es ZEIT ONLINE erfahren, sollen die Klagen beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht werden.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/afd-verfassungsschutz-klage-fluegel-bjoern-hoecke-rechtsextremismus

Der sog. Flügel ist kein Flügel, er ist die AfD.

@eckhart


Die JU ist bspw eine Organisation der CDU, sie gehört zur Partei. Die Werteunion hingegen scheint ein autarker Verein zu sein, der aus CDU-Mitgliedern besteht und der Partei nahesteht.

Somit beruft sich die AfD scheinbar darauf, das es sich bei dem "Flügel" um einen Zusammenschluß von Mitgliedern handelt, der aber nicht von der Partei ansich gegründet wurde. Wie immer ist die AfD das Opfer^^

Es ist wie mit der Kegelrunde im Büro. Die Mitglieder arbeiten in der gleichen Firma. die Runde gehört aber nicht zur Firma..... ;-)

Dann guckt man sich halt X Einzelpersonen an die augenscheinlich / wiederkehrend bei Flügeltreffen auflaufen und aktive Mitgliedschaft dadurch oder durch anderes wie Äußerungen implizieren.

Naja, mal schauen wie sich dieser Rechtsstreit entwickeln wird.

@Warden

Warden schrieb:Dann guckt man sich halt X Einzelpersonen an die augenscheinlich / wiederkehrend bei Flügeltreffen auflaufen und aktive Mitgliedschaft dadurch oder durch anderes wie Äußerungen implizieren.

dies zum einen, zum anderen kann man sich auch die Liste der Unterzeichner der Erfurter Resolution anschauen. Und ich denke, die liegen bestimmt auch vor, auch wenn der Flügel die Liste jetzt gelöscht hat.

Von 2015, dem Gründungsjahr des Flügels.

Die Erfurter Resolution ist bisher von rund 1350 Mitgliedern der AfD unterzeichnet worden. Wir haben entschieden, die Namen der Unterzeichner nach Landesverbänden geordnet zu veröffentlichen

https://www.facebook.com/derfluegel/posts/die-erfurter-resolution-ist-bisher-von-rund-1350-mitgliedern-der-afd-unterzeichn/1634192546811112/
und hier mit auf dem Bild Jörg Meuthen:
https://www.facebook.com/pg/derfluegel/about/?ref=page_internal

Die Erfurter Resolution diente der Gründung des Flügels. nachzulesen auch hier:
https://www.derfluegel.de/erfurter-resolution/ (Archiv-Version vom 06.02.2020)

Die wichtigsten Erstunterzeichner noch einzusehen, darunter der Gauland.

die zum Flüger verfasste Erfurter Resolution klingt in 'Teilen verfassungsfeindlich.

aber ich sehe Gaulands Namen nicht bei den Erstunterzeichnern?
@tudirnix
wo hast du Gauland gefunden?

@tudirnix
@Warden
@Bone02943
@eckhart
@Landluft
@Groucho
@Seidenraupe

@Seidenraupe
Zum Glück haben andere Leute diese Daten schon gesichert, damit mit niemand sagen kann, so wie einige Leute hier, aber der Gauland war nicht dabei.

Was ich auch nicht verstehe, das hier immer wieder Leute auftauchen, die an der AFD doch etwas Gutes finden wollen, warum auch immer.

Vielleicht haben diese Leute ja auch Islamophobie oder still und heimlich etwas gegen Juden, und wollen das aber lieber nicht offen zugeben ?!

"Nein, man ist kein Rassist - Antisemit oder VT-Spinner, aber der Bevölkerungsaustausch findet statt !"

Sätze dieser und ähnlicher Art kann man in den verschiedensten Nuancen immer wieder hören und lesen.

Die Unterzeichnenden wollen die AfD als „Bewegung unseres Volkes“ gegen „Gender Mainstreaming, Multikulturalismus, Erziehungsbeliebigkeit usf.“ verstanden wissen. Man sehe in der AfD eine „Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands“. Auf seiner Homepage hatte der „Flügel“ bereits im März 2015 begonnen, Unterzeichnerlisten der einzelnen Bundesländer zu veröffentlichen.

Zwischen Ende 2015 und 2016 wurden diese Listen jedoch wieder gelöscht.



Zum Beispiel wurden am 20. März für Baden-Württemberg 248 Unterschriften angegeben, aufgelistet waren allerdings lediglich 74 „gewählte Amts- und Mandatsträger“. Die Daten sind aktuellen öffentlichen Quellen entnommen.

Erstunterzeichner

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender und Landessprecher Thüringen

André Poggenburg, AfD-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt

Dr. Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag

https://fuxenrot.noblogs.org/post/2019/01/27/der-fluegel-unterzeichnerlisten-der-erfurter-resolution/

che71 schrieb:Zum Glück haben andere Leute diese Daten schon gesichert, damit mit niemand sagen kann, so wie einige Leute hier, aber der Gauland war nicht dabei.

man braucht auch nur das Archiv der Seite des Flügels durchforsten.

Seidenraupe schrieb:wo hast du Gauland gefunden?

In den Archiven des Flügels.

Original anzeigen (0,2 MB)
https://www.derfluegel.de/2015/03/14/die-erfurter-resolution-wortlaut-und-erstunterzeichner/
und cache version
https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:cInALmRMuh4J:https://www.derfluegel.de/2015/03/14/die-erfurter-resolution-wortlaut-und-erstunterzeichner/+&cd=2&hl=de&ct=clnk&gl=de&client=firefox-b-d

und in diesen findet man dann auch dies

Original anzeigen (0,3 MB)
https://www.derfluegel.de/2015/03/14/alexander-gauland-unterzeichnet-die-erfurter-resolution/

Das Netz vergisst nichts.
Sicherheitshalber aber Screenshots angefertigt.

Und wenn man auch mal weiter googelt und " gauland erfurter resolution unterzeichner" eingibt, findet man auch entsprechende Berichte hierzu. Zum Beispiel:

Zu den Erstunterzeichnern des Flügel-Gründungs-Dokuments „Erfurter Resolution“ von 2015 gehören neben Kalbitz die Landtagsabgeordnete Birgit Bessin (Platz 4 der Landtagswahl-Liste), Landtagsmitglied Franz Wiese (Platz 11 der Landesliste) – und der damalige Landeschef Alexander Gauland aus Potsdam. Er ist heute Chef der Bundes-AfD.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Voelkischer-nationalistischer-AfD-Zirkel-Der-Fluegel-ist-in-Brandenburgs-AfD-besonders-stark

Zu den Unterzeichnern gehören inzwischen neben Brandenburgs Landeschef Alexander Gauland auch sieben der elf Thüringer Abgeordneten.

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/erfurter-resolution-drei-afd-abgeordnete-stellen-sich-gegen-hoecke-id220787935.html

Die AfD in Ostdeutschland geht klar auf Konfrontationskurs zur Bundesspitze um Parteichef Bernd Lucke. In einer am Samstag veröffentlichten Erfurter Resolution warnen die Erstunterzeichner, darunter Brandenburgs AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland,...
...
Gauland sagte, er teile die Sorge um das Ansehen der Partei und trage die Resolution „ohne Wenn und Aber“ mit.

https://www.pnn.de/brandenburg/afd-im-osten-zementiert-rechtsruck-gauland-gegen-liberalen-kurs-der-bundespartei/21525684.html

@che71 @eckhart

che71 schrieb:...damit mit niemand sagen kann, so wie einige Leute hier, aber der Gauland war nicht dabei.

Was ich auch nicht verstehe, das hier immer wieder Leute auftauchen, die an der AFD doch etwas Gutes finden wollen, warum auch immer.

Vielleicht haben diese Leute ja auch Islamophobie oder still und heimlich etwas gegen Juden, und wollen das aber lieber nicht offen zugeben ?!...

warum addest du mich zu diesen Aussagen und bringst mich dadurch in Verbindung damit?
erklär mal.

@tudirnix
danke. auf der zuerst verlinkten Seite stand er nicht, deswegen habe ich nachgefragt.

tudirnix schrieb:https://www.pnn.de/brandenburg/afd-im-osten-zementiert-rechtsruck-gauland-gegen-liberalen-kurs-der-bundespartei/21525684...

@che71 @eckhart

Ja ich weiß!
Selbst wenn der AfD gelingen würde, was sie wünscht: die Öffentlich rechtlichen Medien und den Verfassungsschutz mundtot zu machen, ist alles noch auf unzähligen Computern und im Internet gespeichert.

Jedem der später sagt, er hätte nichts gewusst, kann man es dieses mal noch jederzeit nachweisen.

che71 schrieb:Was ich auch nicht verstehe, das hier immer wieder Leute auftauchen, die an der AFD doch etwas Gutes finden wollen, warum auch immer.

Vielleicht haben diese Leute ja auch Islamophobie oder still und heimlich etwas gegen Juden, und wollen das aber lieber nicht offen zugeben ?!

"Nein, man ist kein Rassist - Antisemit oder VT-Spinner, aber der Bevölkerungsaustausch findet statt !"

Sätze dieser und ähnlicher Art kann man in den verschiedensten Nuancen immer wieder hören und lesen.

Es mag als als "Vollblutkritiker" einfach sein, aber ich denke die Sache ist komplizierter. Ich rede auch nicht von simplen plakativen Beispielen. Ja, die kann man bringen, die decken am Ende aber vermutlich nicht jeden ab der die AfD unterstützt. Ich sage das als Ex-Wähler (zuletzt noch zu Lucke/Petry-Zeiten wo die AfD im Vergleich anders wirkte als heute).

Wieso konnte sich die AfD denn teils schon vorher bei vielen "durchsetzen"? Weil sie gewisse Entwicklungen an denen die meisten anderen großen Parteien nicht wirklich rütteln wollten in Frage stellte oder es anders machen wollte. Das findet halt bei X Wählern Zustimmung und ich rede nicht zwingend von Antisemitismus oder Islamophoie als Spezifika. Man kann je nach Betrachtungswinkel auch behaupten, dieser AfD-Aufstieg habe andere Politikansätze in gewissen Teilbereichen wieder möglich gemacht. Ob (un)beabsichtiger Nebeneffekt oder nicht. Es ist irrelevant ob ich das so sehe, weil es andere so sehen werden. Es wird auch dort moderatere Elemente geben die vornehmlich bis Politik der Partei XY unzufrieden sind un in der AfD eben eine Aufbruchschance oder Alternative sehen, ohne direkt Antisemitismus oder Islamophobie hochhalten zu wollen oder das als primäres Thema zu haben.

Ich kann nur dazu raten es am Ende, auch wenn man nicht alles in einem Post haarklein differenzieren kann, möglichst ein klein bisschen differenzierter zu betrachten als es auf die simplen stumpfen Parolen runterzubrechen die es natürlich zu Hauf gibt, aber nicht 100% der AfD-Wähler oder Mitglieder abdecken werden. 100% meint auch alle.

Ich meine das nicht mal wirklich verteidigend, wie gesagt, ich sehe diese Partei als Ganzes und mit ihrem Kurs derzeit zu kritisch als dass ich sie noch als gute Alternative betrachten würde. Aber man sollte dennoch versuchen es irgendwo im Hinterkopf zu behalten. Und eben weil nicht jeder dem stumpfen Meinungsbild folgt wo Feindbilder klar definiert werden wird es diesbezüglich unterschiedliche Meinungen geben, und eben auch Leute, die die AfD oder Aspekte von ihr eher positiv hervorheben werden.

Warden schrieb:und eben auch Leute, die die AfD oder Aspekte von ihr eher positiv hervorheben werden.

Das sind fast noch die Schlimmsten.

Erinnert sich noch jemand an folgenden Satz? "Unter Hitler war ja auch nicht alles schlecht"

Falls ich die Analogie doch näher erklären muss, sag es mir, aber ich denke, man versteht, was ich damit sagen will.

Und ich würde AfD-Wähler zu Lucke Zeiten durchaus von heutigen AfD-Wählern unterscheiden

Warden schrieb:Es wird auch dort moderatere Elemente geben die vornehmlich bis Politik der Partei XY unzufrieden sind un in der AfD eben eine Aufbruchschance oder Alternative sehen, ohne direkt Antisemitismus oder Islamophobie hochhalten zu wollen oder das als primäres Thema zu haben.

Nur zeigen Presseberichte (auf anderes kann man/ich mich nicht beziehen), das es in der Regel genau andersrum ist. Politiker treten eher aus, weil es in der AfD nur eine Richtung zu geben scheint: Noch extremer, weiter nach rechts.

Nebenbei, ich kann nicht eine Partei als Alternative sehen und Dinge, wie Antisemitismus ignorieren. Was ich kann ist Mitglied sein aber kein Antisemit! Dann aber darf ich mich nicht beschweren, wenn ich nicht ernst genommen werde, mir Antisemitismus unterstellt würde oder ich keine Unterstützung außerhalb meiner Partei bekäme.

@Groucho @eckhart @che71 @Landluft

Tja, Dummheit schützt vor Strafe nicht.

AfD scheitert mit der Klage gegen die Strafzahlungen wegen illegaler Spenden.

AfD verliert Prozess um Bußgeld für Spendenaffäre
Wegen fragwürdiger Wahlkampfhilfen für ihren Parteichef Jörg Meuthen soll die AfD knapp 270.000 Euro Strafe zahlen. Die Partei hat deshalb bereits Rücklagen gebildet.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/afd-spendenaffaere-strafzahlung-klage-abgewiesen-joerg-meuthen

Meuthen meinte mit, er habe ja vieles nicht mit bekommen, durch zu kommen: "Ich habe vieles nicht mitgekriegt."

siehe Link.

Der Finanzexperte lol:

Von 1989 bis 1993 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Finanzwissenschaft der Universität zu Köln und wurde 1993 mit einer Arbeit über die Kirchensteuer[7] zum Dr. rer. pol. promoviert. Nach seiner Promotion war er von 1993 bis 1996 Referent im Hessischen Ministerium der Finanzen.

Wikipedia: Jörg Meuthen

Groucho schrieb:Erinnert sich noch jemand an folgenden Satz? "Unter Hitler war ja auch nicht alles schlecht"

ja, den Satz kann man heute immer noch vereinzelt hören. Immer öfter auch in der Variante "unter Honecker / in der DDR war nicht alles schlecht".
Und es gibt sogar Leute (in Berlin) die Teile der DDR Politik wieder auferstehen lassen (wollen) weil doch nicht alles schlecht war....
vor Leuten, die diesen Satz (egal mit welchem Namen) benutzen, gruselt mir und ich muss mich von denen abwenden.
Man kann Zukunft nicht gestalten, wenn man aus den schlimmen Fehlern der Geschichte nichts gelernt hat.

Seidenraupe schrieb:Man kann Zukunft nicht gestalten, wenn man aus den schlimmen Fehlern der Geschichte nichts gelernt hat.

Und daher steht hier die Afd (also Topic), die einen Faschisten zur Mitte ihrer Partei erklärt hat, und darüber hinaus viele ihrer Protagonisten und auch Mitarbeiter mit Verbindungen ins rechtsextreme und neonazistische Milieu haben, im Fokus der Diskussion.

Seidenraupe schrieb:warum addest du mich zu diesen Aussagen und bringst mich dadurch in Verbindung damit?
erklär mal.

Seidenraupe schrieb:aber ich sehe Gaulands Namen nicht bei den Erstunterzeichnern?

Weil du bemängelt hast, das der Gauland nicht auf Liste stehen würde.