AfD

@sacredheart
Ich weiss es wirklich nicht. Hier übrigens ein guter Artikel von einem Mitgründer und Gründungsvorsitzendem, der den Wandel der AfD ebenso kritisiert und deshalb jetzt aussteigt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-konrad-adam-kritisiert-alexander-gauland-als-wegbereiter-fuer-extremisten-a-b2d64c47-fbc7-416f-8a3f-a4f94bcf6a4a

Neulich in den Sozialen Medien...

Der ehemalige Sprecher der AfD, Christian Lüth, wurde ja aus der Partei ausgeschlossen, nachdem ein Video öffentlich wurde, auf dem er herbe, rassistische Äußerungen von sich gab. Also: Die AfD hat reagiert und ihn vor die Tür gesetzt.

Nun ist es aber so, das AfD-Anhänger halt nicht ganz frisch im Kopf sind. Unter einem entsprechenden Post der AfD haben sich mehrere Jünger eingefunden, die die ganze Geschichte gar nicht erst geglaubt, und somit wieder "Lügenpresse" skandiert haben.
Das muss man sich mal geben: Die AfD reagiert weil sie ja weiß, dass die Vorwürfe korrekt sind - und Teile der eigenen Anhängerschaft halten das trotzdem für gelogen.

sacredheart schrieb:Und wenn sich in Deutschland eine liberal-konservative Partei gründen würde

Haben wir doch schon: die Pünktchen Partei F.D.P.

chriseba schrieb:Also: Die AfD hat reagiert und ihn vor die Tür gesetzt.

Ich habe ja nichts mit der AfD zu tun und kann mir deshalb merken, dass ja Höcke, der Bundestagsabgeordnete Maier und der sich seine AfD- Mitgliedschaft zurückholenwollende Kalbitz auch noch da sind.

Zumindest diese drei Rechtsextremisten stünden im Falle, es gelänge ihnen eine Machtergreifung unter Mithilfe anderer AfD-Mitglieder, sofort bereit, Lüth wieder in die AfD zurückzuholen.

Daran habe ich gar keine Zweifel.
Meuthen hat ja die Absicht, weit weg, in Brüssel zu sein.

So schwer ist das gar nicht, sich zu merken.

Realo schrieb:sacredheart schrieb:
Und wenn sich in Deutschland eine liberal-konservative Partei gründen würde
Haben wir doch schon: die Pünktchen Partei F.D.P.

Und eben jener FDP bereitet die AfD immer noch Langzeitfolgen:

Das Präsidium der Bundes-FDP hat dem thüringischen Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich die Unterstützung entzogen. Das Gremium habe einstimmig beschlossen, "dass es keinerlei finanzielle, logistische oder organisatorische Unterstützung für einen Wahlkampf eines Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich durch den Bundesverband geben wird", teilte Generalsekretär Volker Wissing am Freitag mit. Grund seien "aktuelle Äußerungen" von Kemmerich.

Damit bezieht sich die FDP-Bundesspitze auf einen Tweet des Thüringer Landeschefs. In diesem hatte Kemmerich seine Entscheidung, sich mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen zu lassen, verteidigt. "Nicht die Annahme der Wahl war der Fehler (...), sondern der Umgang der anderen demokratischen Parteien mit der Situation", schrieb er am Donnerstag auf Twitter.

Quelle: https://www.watson.de/!674243126?utm_source=facebook&utm_medium=social-user&utm_campaign=watson-site-web

Ich fürchte, die AfD könnte dem Konservativismus unsgesamt schweren bleibenden Schaden beifügen.

eckhart schrieb:Ich fürchte, die AfD könnte dem Konservativismus unsgesamt schweren bleibenden Schaden beifügen

Um den Konservatismus war es ohnehin nicht gut bestellt und zwar nicht nur in Deutschland. Daran Schuld sind auch die Konservativen selbst, unter denen in den letzten 20-30 Jahren eine inhaltliche Verengung stattgefunden hat. Mit welchen Schlagworten werden konservative Regierungen etwa in Polen und den USA in der Regel in Verbindung gebracht? Schwulen- und Ausländerfeindlichkeit, Leugnung des Klimawandelsund einem Hang zum Autoritären. Es gab mal eine Zeit, da definierten sich Konservative nicht über eine Ausgrenzung von Minderheiten, sondern über verantwortungsvolle Politik, was auch Umweltpolitik miteinschloß, die Bewahrung der Natur und damit Heimat war ein konservatives Anliegen. Nun haben Komservative nicht nur in Deutschland das Problem, dass sie keine positive Botschaft mehr haben und auf Standpunkte reduziert werden, die nicht mehr mehrheitsfähig sind (zum Glück, wenn es etwa um Schwulenfeindlichkeit geht). In den USA haben sie daher einen Pakt mit dem Teufel (Trump) eingegangen, weshalb sie nun dort noch einmal kurzfristig ihre Agenda durchsetzen können, sich aber wohl langfristig selbst diskreditieren. In Deutschland bauten einige Konservative auf die AfD und waren auch bereit, die unappetitlichen Aspekte der Partei zu übersehen. Jetzt stehen sie bedröppelt da und das Projekt einer konservativen Partei ist nahezu unmöglich geworden.

Zarastro schrieb:Es gab mal eine Zeit, da definierten sich Konservative nicht über eine Ausgrenzung von Minderheiten, sondern über verantwortungsvolle Politik, was auch Umweltpolitik miteinschloß, die Bewahrung der Natur und damit Heimat war ein konservatives Anliegen. Nun haben Komservative nicht nur in Deutschland das Problem, dass sie keine positive Botschaft mehr haben

Ich glaube viele die sich konservativ nennen haben das Ideal von einer konservativen Haltung vor Augen. Bewahren? Gut und schön, aber wenn dann auch Ausgrenzung und Rassismus dazu gehört - nein danke.

Anders gesagt: Es gab bisher noch keine konservative Partei, die neben dem "Bewahrenden" nicht auch Reaktionäres und Nationalistisches an sich hatte.

Vielen Konservativen erschien der Merkel-Kurs, besonders in der Flüchtlingspolitik, zu "links". Dafür muss man sich aber auch nicht gleich wieder einen Merz als Gegengewicht holen, weil der eben das Reaktionäre und Vorgestrige nicht abstreifen kann und will.

@eckhart
@Realo
@chriseba
@sacredheart
@1.21Gigawatt
@paranomal
@frauZimt
@tudirnix
Zu dem Fall Lüth:

Der langjährige Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion hatte zuletzt für Schlagzeilen gesorgt, als er für eine Dokumentation des TV-Senders ProSieben über Rechtsextremismus in Deutschland heimlich gefilmt wurde. Darin ist zu sehen, wie er in einer Berliner Bar im Gespräch mit einer extrem rechten Bloggerin unter anderem sagt, Migranten könne man "erschießen" oder "vergasen". Und: "Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD."

Daraufhin wurde er entlassen. Bereits seit Februar war Lüth, der vorher lange als Pressesprecher für die Partei arbeitete, freigestellt, weil er sich in einem Chat als "Faschist" bezeichnet und stolz auf die "arische" Abstammung seines angeblichen Großvaters verwiesen hatte.




Der geschasste Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Christian Lüth, stand kurz vor seiner Entlassung wegen Körperverletzung vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte ihn wegen einer tätlichen Auseinandersetzung im Regierungsviertel angeklagt.


Der Anklage zufolge soll Lüth am 18. November 2019 an einem Zebrastreifen unweit des Bundestags eine 44-jährige Radfahrerin mit einem gezielten Schlag ins Gesicht zu Boden gestreckt haben. Die Frau habe unter anderem ein Hämatom am Auge und Nasenbluten erlitten.

Am 18. August fand vor dem Amtsgericht Tiergarten die Hauptverhandlung gegen Lüth statt. Wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte, habe der Angeklagte den Schlag im Prozess eingeräumt, jedoch angegeben, dass dieser versehentlich, durch ein Hochreißen der Arme, erfolgt sei.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-christian-lueth-wegen-koerperverletzung-vor-gericht-a-4a966625-9680-44b7-8f4c-d78d2dd660dc

FRIEDMAN PACKT AUS: So sehr hasst er die AfD wirklich

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Wie in diesem Video ab Minute 32:18 von Friedman gesagt:"Die Leute meinen, was sie sagen."

Auch das gilt für Lüth und nicht wie er meint, die Äußerungen in der Pro7 Doku wären ironisch zu verstehen.
Das ist natürlich nur eine schlechte Ausrede von jemanden, der sich erwischt fühlt. Er muss ja "irgendetwas" dazu sagen.

Das Lüth so etwas gesagt hat, wird in dieser Doku nicht das erste mal gewesen sein.
Menschen die so etwas äußern, haben in den allermeisten Fällen ein gefestigtes rechtsextremes Weltbild, auch wenn sie in ihrem äußeren Erscheinungsbild nichts mit Neonazi-Klischee gemein haben.



https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-christian-lueth-wegen-koerperverletzung-vor-gericht-a-4a966625-9680-44b7-8f4c-d78d2dd660dc


Zu der Geschichte mit der Wahl in Thüringen, es ist schon bezeichnend das sich ein "Freier Demokrat" der FDP mit Stimmen einer rechtsextremen Partei in das Amt des Ministerpräsidenten wählen lässt.

Ein anständiger Mensch lässt sich nicht mit den Stimmen von Rechtsextremen, der organisierten Kriminalität oder ähnlichen fragwürdigen Personen in ein öffentliches Amt wählen.

Da hätte Kemmerich persönlich Größe zeigen können und die Wahl nicht annehmen dürfen. Das hätte ihm aber nicht der Bundesvorstand der FDP erst sagen müssen, sondern das kann man von jemanden der solch ein Amt anstrebt verlangen, das er die politische Tragweite solch einer Handlung versteht.

che71 schrieb:Das Lüth so etwas gesagt hat, wird in dieser Doku nicht das erste mal gewesen sein.
Menschen die so etwas äußern, haben in den allermeisten Fällen ein gefestigtes rechtsextremes Weltbild, auch wenn sie in ihrem äußeren Erscheinungsbild nichts mit Neonazi-Klischee gemein haben.

Vor allem wird es auch nicht das erste Mal gewesen sein, dass Parteiobere das mitbekommen haben. Immerhin war er ja deren Sprecher.

Realo schrieb:Vielen Konservativen erschien der Merkel-Kurs, besonders in der Flüchtlingspolitik, zu "links". Dafür muss man sich aber auch nicht gleich wieder einen Merz als Gegengewicht holen, weil der eben das Reaktionäre und Vorgestrige nicht abstreifen kann und will.

Tja, und da tappen die Konservativen wieder in die Ausgtenzungsfalle. Man könnte z.B. im Hinblick auf Deutschland und CDU auch argumentieren, dass Merkels humane Flüchtlingspolitik dem Markenkern der angeblich "Christlichen" CDU gerecht geworden. Zur Ehrenrettung der Konservativen sei gesagt, dass ich persönlich 1-2 Konservative kenne, die über die Aufweichung des konservativen Profils der Partei durch Merkel zwar erbost sind und waren, ihr aber in diesem Punkt ausdrücklich zugestimmt haben. Wie einer von ihnen sagte: "Man kann nicht am Sonntag in der Kirche das Gleichnis vom Barmherzigen Samariter hören, am Montag Flüchtlinge abweisen und sich dennoch als Christ bezeichnen."

Zarastro schrieb:Daran Schuld sind auch die Konservativen selbst, unter denen in den letzten 20-30 Jahren eine inhaltliche Verengung stattgefunden hat.

Und da muss man berücksichtigen, dass sich der Konservatismus generell erst seit Ende des zweiten Weltkriegs in demokrarischen Gefilden aufhält. Zuvor war das ein Sammelbegriff für Restauratoren und Kronloyalisten. Meiner Meinung nach ist diese ganze politische Ideologie komplett gescheitert. Was übrig bleibt ist eine Selbsthilfegruppe für ignorante Nostalgiker und weiß-christliche Identitätspolitiker.

paranomal schrieb am 10.10.2020:Meiner Meinung nach ist diese ganze politische Ideologie komplett gescheitert.

Was gestützt wird durch aktuelle Entwicklungen:
gerade auch in Sachsen, wo der AfD-Oberbürgermeisterkandidat für Chemnitz den letzten Platz erreicht...

Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, sagt: Für AfD-Wähler seien andere Themen, etwa Sicherheit, gerade wichtiger als Migration. Die AfD begegnet dieser Entwicklung, indem sie versucht, doch wieder eine Debatte über Flüchtlinge zu provozieren. Ein Arbeitskreis im Bundestag entwirft gerade eine Strategie, um einen von der EU-Kommission angeregten Migrationspakt zum nächsten Debattenstoff zu machen. Bei einem "Sozialparteitag", der im November stattfinden soll, will die Partei klären, ob sie sich nun als ökonomisch-liberal positioniert, wie es Parteichef Jörg Meuthen vorschwebt, oder als soziale Rechtsaußen-Partei. Aber irgendwie, das wissen sie in der AfD selbst, wirkt alles verzweifelt.

Quelle: https://www.zeit.de/2020/43/afd-ostdeutschland-umfragewerte-rueckgang-unterstuetzung-waehler?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Zarastro schrieb am 09.10.2020:Nun haben Komservative nicht nur in Deutschland das Problem, dass sie keine positive Botschaft mehr haben und auf Standpunkte reduziert werden, die nicht mehr mehrheitsfähig sind (zum Glück, wenn es etwa um Schwulenfeindlichkeit geht)

Konservativ heißt ja nicht populistisch.

Wenn z.B. argumentiert wird, dass die Institution Familie "Keimzelle der Gesellschaft" ist und daher eines besonderen Schutzes bedarf und deswegen jemand die sogenannte "Homo-Ehe" ablehnt, teile ich das zwar nicht, aber ich kann die Meinung nachvollziehen und akzeptieren.

Ich sehe das z.B. ganz anders, weil Kinder nicht nur mit zweigeschlechtlichen Partnerschaften aufwachsen- aber das ist eine andere Diskussion, mir geht es ums Beispiel:

Wenn aber jemand sagt, dass die "Homo-Ehe" zum Verfall der Gesellschaft führt, zu Vielweiberei und Inzest, dann ist das Populismus und nicht "konservativ".

Zarastro schrieb am 09.10.2020:Tja, und da tappen die Konservativen wieder in die Ausgtenzungsfalle. Man könnte z.B. im Hinblick auf Deutschland und CDU auch argumentieren, dass Merkels humane Flüchtlingspolitik dem Markenkern der angeblich "Christlichen" CDU gerecht geworden. Zur Ehrenrettung der Konservativen sei gesagt, dass ich persönlich 1-2 Konservative kenne, die über die Aufweichung des konservativen Profils der Partei durch Merkel zwar erbost sind und waren, ihr aber in diesem Punkt ausdrücklich zugestimmt haben. Wie einer von ihnen sagte: "Man kann nicht am Sonntag in der Kirche das Gleichnis vom Barmherzigen Samariter hören, am Montag Flüchtlinge abweisen und sich dennoch als Christ bezeichnen."

Ich sehe das genauso wie du, bzw. deine "konservativen" Bekannten. Ich tue mich selbst schwer damit mich politisch zu verorten, weil viele Ansichten, die die in meinen Augen vor allem mit Anstand zu tun haben als links gelten. Somit wäre ich links. Aber es gibt gewisse Haltungen der linken Seite, denen ich absolut nicht zustimmen kann.

Ein Beispiel- ich war immer für eine humane und großzügige Flüchtlingspolitik wie sie Frau Merkel befürwortet und in Teilen umgesetzt hat. Das ein oder andere Mal wurde ich in Diskussionen dafür verächtlich gemacht, auch hier im Forum. "Naiv" usw... wir kennen die Begriffe.

Auf der anderen Seite ist mir die Umsetzung dieser offenen Haltung tatsächlich viel zu "naiv", chaotisch und bocklos gewesen. Ich erinnere mich z.B. daran, wie ich (ebenfalls auch hier) angegangen wurde, als ich hier die Meinung vertrag, dass es natürlich Altersüberprüfungen geben müsse, gerade wenn es möglich ist sich durch falsche Angaben einen Vorteil zu verschaffen.

Humanismus ist für mich nicht "links", sondern anständig. Und Recht und Ordnung nicht reaktionär, sondern gerecht.

Das Problem der AfD ist, dass sie, ähnlich wie die Piraten, sehr eingeschränkt in ihren Themen ist. Und wenn diese Themen die Menschen gerade nur zweitrangig interessieren und was anderes im Vordergrund steht, ist da nicht mehr viel. Egal ob Renten-, Aussen-, Sozialpolitik etc. Derzeit ist Corona ein schönes Beispiel, zuerst war man für verschärfte Maßnahmen, dann demonstrierte man mit den Corona Leugnern und jetzt weiss gerade niemand, was die Partei eigentlich will und selbige rudert hilflos mit den Armen. Konzepte? Fehlanzeige.

abberline schrieb:Das Problem der AfD ist, dass sie, ähnlich wie die Piraten, sehr eingeschränkt in ihren Themen ist. Und wenn diese Themen die Menschen gerade nur zweitrangig interessieren und was anderes im Vordergrund steht, ist da nicht mehr viel. Egal ob Renten-, Aussen-, Sozialpolitik etc. Derzeit ist Corona ein schönes Beispiel, zuerst war man für verschärfte Maßnahmen, dann demonstrierte man mit den Corona Leugnern und jetzt weiss gerade niemand, was die Partei eigentlich will und selbige rudert hilflos mit den Armen. Konzepte? Fehlanzeige.

Naja, das kann schon sein, dass deine Problemanalyse zutrifft, warum die AFD derzeit nicht punkten kann.

Aber wenn die in genannten Bereichen ein Profil hätten, klare Konzepte, wären die doch noch immer unwählbar wegen ihrer bereits vorhandenen rassistischen Programmatik oder siehst du das anders?

Das wird wohl nichts?
Eine rassisische Programmatik wird von mit der AfD uneins gewordenen ehemaligen AfD-Mitgliedern selten gesehen!

Hier ist mal einer, Frank Brodehl, der gebraucht eine andere Wortwahl:

WELT: Sie sagten vorhin, die Mitgliedschaft der Partei habe sich geändert. Was meinten Sie damit?

Brodehl: Das zeigte sich etwa bei jener Wiederwahl von Sayn-Wittgenstein. Auf dem Landesparteitag gab es nach ihrem Wahlsieg ein Grölen und Johlen, das an übelste Versammlungen erinnerte. Schon in den Jahren zuvor konnte man im Landesverband erkennen, dass sich gebildete Leute mit konstruktiven politischen Ideen zurückzogen.

Stattdessen kamen Leute, die abstrus redeten und wirkten, als hätten sie nichts mehr zu verlieren. Diese Verschiebungen in der Mitgliedschaft wirkten sich dann auch auf die Kreisvorstände und den Landesvorstand aus. Heute leben die Mitglieder der AfD-Leitungsebene wie in einer Blase und träumen von zweistelligen Wahlergebnissen, nehmen aber die Realität im Land und in der Partei nicht wahr.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article218129026/AfD-Leitungsebene-nimmt-die-Realitaet-im-Land-nicht-wahr.html

Im Moment schießt sich die AFD vor allem wegen ihrer wirren Corona Ideen ins Aus. Das ist nun mal Thema Nr1.

Und Thema Nr2 sind die daraus resultierenden wirtschaftlichen Nöte nicht Migration.

Warum die AFD nicht schärfer die Milliarden Geschenke in der EU anprangert die kritikwürdig sind und auf ihrer ehemaligen Parteilinie liegen zeigt dass mittlerweile überwiegend Dummköpfe die Geschicke der AFD lenken.

Nicht schade drum.

Das brandenburgische Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz für Landtagswahlen für nichtig erklärt. Das Anfang 2019 vom Landtag beschlossene Gesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien sei verfassungswidrig, urteilten die Richter.
...

Das Gericht gab damit den zwei Klagen der NPD und der AfD recht, die durch das Gesetz die Freiheit der Wahl und die Organisationsfreiheit der Parteien gravierend beeinträchtigt sehen. Außerdem hatten vier AfD-Landtagsabgeordnete Verfassungsbeschwerden eingelegt.

auch im Thüringer Landtag war man zuvor schon mit der Absicht gescheitert, paritätisch besetzte Wahllisten durchzusetzen.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippte im Juli die dortige Regelung im Landeswahlrecht, wonach Parteien ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen müssen. Die Richter argumentierten im Kern, dass das Paritätsgesetz das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl sowie das Recht der politischen Parteien auf Betätigungsfreiheit, Programmfreiheit und Chancengleichheit beeinträchtige.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article218421218/Urteil-in-Potsdam-Verfassungsgericht-kippt-Brandenburgs-Paritaetsgesetz.html

Ich verstehe nicht, dass man der AfD solche "Geschenke" macht, so dass sie sich als Hüterin von Recht und GEsetz aufführen kann.

Quelle:

Unsere aufopferungsvolle AFD hat Mal wieder etwas gutes getan und Querdenker in den Bundestag geschleust.
Dort bedrängten und beleidigten diese Leute dann Peter Altmeier

https://mobile.twitter.com/deltamikeplus/status/1329041013789384704 (Archiv-Version vom 18.11.2020)

Anfimia schrieb:Unsere aufopferungsvolle AFD hat Mal wieder etwas gutes getan und Querdenker in den Bundestag geschleust.
Dort bedrängten und beleidigten diese Leute dann Peter Altmeier

Noch ein Grund mehr, warum die AfD als erklärter Feind der parlamentarischen Demokratie umgehend verboten werden sollte.