Ach so, ein Aussteiger-Mitläufer. Ja die gibt es auch. ;)bgeoweh schrieb:Nein, diese Person ist das beste Beispiel, dass selbst die angeblich gemäßigten AFD-ler knallhart rechtsextrem sind und sich nur verstellen, so lange es der eigenen Karriere dienlich ist (oder in dem Fall nur zu sein scheint).
Was ich weiß, wollen die (wie auch die FDP) die Grunderwerbssteuern senken oder abschaffen, was dann zwar den Erwerb von Wohneigentum zuträglich wäre, den Spekulanten aber ebenfalls zu Gute käme.eckhart schrieb:Weiß jemand, was die AfD gegen spekulativen Wohnungsleerstand machen will?
Frag doch einfach den Wolf, was er gegen gegen den spekulativen Schafeschwund macht.kuno7 schrieb:eckhart schrieb:
Weiß jemand, was die AfD gegen spekulativen Wohnungsleerstand machen will?
Was ich weiß, wollen die (wie auch die FDP) die Grunderwerbssteuern senken oder abschaffen, was dann zwar den Erwerb von Wohneigentum zuträglich wäre, den Spekulanten aber ebenfalls zu Gute käme.
mfg
kuno
Ja, der kann ja jetzt dann zurDete schrieb:Ach so, ein Aussteiger-Mitläufer. Ja die gibt es auch. ;)
Prozess wegen Volksverhetzung verschobenhttps://www.hessenschau.de/politik/afd-stoppt-lokalpolitiker-nach-rechtsextremismus-vorwuerfen,afd-haerle-aemtersperre-100.html (Archiv-Version vom 23.06.2019)
Härle hätte sich an diesem Dienstag wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Offenbach verantworten sollen. Die Verhandlung ist aber vom Gericht auf den 6. Juni verschoben worden. Der AfD-Politiker sieht dem Prozess nach eigenen Angaben gelassen entgegen und rechnet mit einem Freispruch.
Mal sehen, ob er seinem großen Vorbild nacheifert und sich während der Verhandlung gleich die nächsten Anzeigen organisiert.tudirnix schrieb:Übrigens geht es dem C. Härle endlich an den Kragen, was er natürlich anders sieht, die braune Nuss:
Wo ist eigentlich der User geblieben, der den unaufhaltsamen und quasi ewigen Anstieg der AfD mit Chartbild und technischer Analyse erklären wollte? Als man ihm sagte, dass eine Partei kein Aktienkurs ist und nach anderen Methoden performt, fing er wieder erneut mit der TA an.
Höcke befiehlt, der braune Staatsanwalt folgt!
Es wurde ja dann gegen das Zentrum für politische Schönheit wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ermittelt.
Diese Ermittlungen sind nun eingestellt worden und haben ein Opfer gefordert.
Der zuständige Staatsanwalt wurde „mit anderen Aufgaben betraut“...
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/ermittlungen-gegen-zentrum-fuer-politische-schoenheit-eingestellt-16130680.html
...
Hat ein Staatsanwalt in Gera über Jahre Sympathisanten der AfD geschont und Kritiker der Partei verfolgt?
Die "FAZ" berichtete am Dienstag unter der Überschrift "Ein Waterloo von einer Begründung" über ein von Zschächner eingestelltes Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer AfD-Demonstration 2017 in Jena. Es hatte damals einen Gegenaufzug der "Jungen Gemeinde Stadtmitte" gegeben, die AfD-Demonstranten wollten für die Gegendemonstranten, wie sie in Sprechchören kundtaten, eine U-Bahn "bis nach Auschwitz" bauen.https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-nannten-ihn-nur-den-jura-nazi-ein-staatsanwalt-aus-gera-und-seine-naehe-zur-afd/24202498.html
Zschächner lehnte eine Anklage wegen Volksverhetzung ab. Das Wort "Auschwitz" sei inhaltlich im Sinne einer Metapher "nicht wesentlich anders" verwendet worden als das Wort "Waterloo", das als "sinnbildliche Bezeichnung einer vernichtenden Niederlage" geläufig sei. Die Jenaer Anwältin Kristin Pietrzyk konnte inzwischen mit einer Beschwerde erreichen, dass die Ermittlungen in diesem Fall wieder aufgenommen werden.
Ich vermute, er wurde von der Realität überfahren.Realo schrieb:Wo ist eigentlich der User geblieben, der den unaufhaltsamen und quasi ewigen Anstieg der AfD mit Chartbild und technischer Analyse erklären wollte? Als man ihm sagte, dass eine Partei kein Aktienkurs ist und nach anderen Methoden performt, fing er wieder erneut mit der TA an.
Das wäre in der Tat mehr als angebracht. Im Zuge dessen die eines Staatsanwaltes Thomas Seitz und eines Richters Jens Maier ebenso!Bone02943 schrieb:Es müssten alle Strafverfahren mit politischen Inhalten noch einmal durchleuchtet werden, wo der Martin Zschächner seine braunen Finger im Spiel hatte.
Mehrere Dienstaufsichtsbeschwerdenhttps://www.zeit.de/politik/2019-04/zentrum-politische-schoenheit-ermittlungen-kriminelle-vereinigung-eingestellt
Die Abberufung des Rechts-Staatsanwalts kam zwar plötzlich, aber nicht überraschend. Nun verdichtet sich das Bild weiter. Denn nach Recherchen von ZEIT ONLINE liegen der vorgesetzten Generalstaatsanwaltschaft Thüringen mindestens seit Dezember 2017 mehrere Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Zschächner vor.
Lies mal in einer Mußestunde den gesamten Artikel. Und dann den im Tagespsiegel oder anderen überregionalen Publikationen. Ich denke seine Zeit als Agitator ist gezählt. Einen Beamten absägen ist nicht so einfach, ihn kaltstellen schon. Ist halt blöd, wenn man als Staatsanwalt nur ein Befehlsempfänger der Exekutive ist. Man sollte der dann nicht ans Bein Pinkeln.
Abgesägt gehört der, und zwar sofort, meiner Meinung nach. Keinen Fußbreit den Faschisten. Schon gar nicht im Staatsdienst.
Besonders blöde, wenn man es als Thüringer Staatsanwalt tut, da dort die Staatsanwälte deutlich enger gebunden sind als in anderen Bundesländern.
Jetzt erst wird man aktiv? Da sind Dinger gelaufen, da hätte man schon lange vorher intervenieren müssen. Beitrag von tudirnix (Seite 3.160)
Das!
