Da sind sich alle Vertreter im Bundestag einig, außer die AfDeppen.TheBarbarian schrieb:Das schreit immer jeder am Anfang.
Was hat das mit der Verfassung zu tun ?
Das Grundgesetz ist ein Stück Papier. Ich bewerte die Ergebnisse. Und wer mit immer das Grundgesetz als Begründung für Scheiss gesetze nutzt, hat den Sinn einer sinnvollen Gesetzgebung nicht verstanden.tudirnix schrieb:Hier muss man wahrscheinlich noch erklären was verfassungswidrig bedeutet. Ist wohl schwer zu verstehen, das Grundgesetz und worauf das beruht.
Aus dem Grundgesetz leiten sich alle anderen Gesetze ab. Das Grundgesetz bzw unsere Verfassung beruft sich auf den Humanismus welcher universell ist. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Artikel 1. Auch dieser Artikel ist unantastbar, so versteht es das Grundgesetz. Wer das antastet, der hat im demokratischen Diskurs nichts verloren.
Du kannst oder willst das nicht verstehen ?
https://www.welt.de/geschichte/article162824072/Wann-Ausbuergerungen-legitim-sind-und-wann-nicht.html (Archiv-Version vom 24.01.2020)che71 schrieb:Verfassungsrechtlich dürfte das ohnehin nicht zulässig sein. Denn auch wenn lediglich die Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes durch die „Ewigkeitsklausel“ des Artikels 79 geschützt sind, so wäre wohl eine Aberkennung angeborener deutscher Staatsangehörigkeit ein Verstoß gegen die Menschenwürde und damit gegen den grundlegenden Artikel 1.
Das Interpretierst du aber leider falsch. Es handelt sich hier eben nicht um einen Freifahrtschein für bescheuerte Politik, welche Straftäter schützt und Opfer verhöhnt. Ein Terrorist verliert mit dem Anschlag seine Rechte. Fertig.
Wo steht das geschrieben?
Auch das ist reine Stammtischparole, ohne jegliche Grundlage und der beleg hierzu fehlt wie immer.
Was bedeutet wohl dürfte das? Wieso steht da nicht "darf"?
Bei den Menschen da draußen im Lande. Wer gegen die Demokratie kämpft, darf nicht durch sie geschützt werden.
Ach komm, ließ die Strafen für Mörder und Vergewaltiger. Lächerlich !! Einfach Mal die Augen auf machen.
das ist kein Beleg.
dann dürfte die AfD als erste gehen :D @TheBarbarian
Ich warne davor, die Verfassung als eine Art säkulare Bibel zu begreifen. Als ob in ihr alle Weisheit gebündelt sei. Man muss nur hineinsehen - und findet verbindliche Antworten auf alle Fragen.http://www.taz.de/!5165603/?goMobile=1537056000000
Das sagt einiges über dein Rechtsverständnis aus !
Gesetze müssen Opfer schützen und Täter hart ran nehmen. Da müssen halt die Grundlagen stimmen.
Wie schon gesagt, dein Rechtsverständnis !
Weil es eben nicht klar ist.
Was hat die Anzahl der Idenditäten mit der (deutschen) Staatsbürgerschaft zu tun? Hätte es ein Opfer weniger gegeben, wenn Amri die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt worden wäre? Bitte beantworten!
Dann muss die Verfassung eben geändert werden oder das Bundesverfassungsgericht ne entscheidung treffen.
Gesetze gelten in beide Richtungen, das wird gern vergessen. Deswegen ist zum Beispiel Selbstjustiz strafbar. Gesetze sind kein „Wünsch Dir was und such Dir was passendes raus“ wie es bei der AfD und Nahestehenden gerne gesehen und praktiziert wird.
