Bündnis 90/Die Grünen

@jerry142

Doch, die Grünen geben eine klare Linie vor.

Wir wollen Umweltschutz, wir wollen progressives Handeln. Wir wollen Autofreie Innenstädte, wir wollene ine Vermögenssteuer.

Das sind erstmal sachen, für oder gegen die man sein kann, aber die wenigstens irgendwas verhandeln.

Was haben die KOnservativen? Was wollen die machen, außer HAHA DIE HAT KOBOLD GESAGT schreien. Erzähl mal. Was ist die große Konservative erzählung, wie sie die welt umformen wollen? Die von den Grünen kenne ich. Von Linken, SPD und FDP auch. Aber Afd und CDU? Wo ist die?

sacredheart schrieb:noch ein Stockholm Syndrom

Kommt die Story dazu noch?

Wie macht Frau Baerbock das?
Kidnappt sie eine Horde Menschen und sperrt sie bis kurz vor der Wahl in unterirdische Höhlen, bewacht von...hüstel...Kobolden? Und ab und an schaut sie vorbei und wenn sie die dann kurz vor der Wahl frei lässt, wählen die alle -Stockholmsyndrom wie im Lehrbuch- die liebe Annalena?

Oder wie sonst wird das Stockholmsyndrom im Zusammenhang mit A. Baerbock gerahmt?

Oder hast du dich da womöglich mit dem Begriff vertan ?
So, wie Frau Baerbock mit dem Kobold?

Hmmm...

shionoro schrieb:Nochmal stichwort: Nebeneinkünfte. Dass Gelder von der Partei an sie eine Nebeneinkunft darstellen, ist erstmal nicht so klar

doch. Ist vollkommen klar. Falls Unsicherheit besteht: kompetente Leute fragen und nicht einfach verschweigen

shionoro schrieb:vollkommen offensichtlich, dass man das nur rauskramt, um AB zu schaden obwohl es eine absolute Lappalie ist.

Der lapalien werden es mehr und mehr.

sacredheart schrieb:Ehrlich: mit der Scheisse müsste ich mal dem Finanzamt kommen: ich dachte Zahlungen meines Arbeitgeber müsste ich gar nicht angeben nur Spenden. Ich kann mir den Blick meiner Sachbearbeiterin vorstellen.

mit Verweis auf Kobold - lenchen haste gute Chancen, dass sie dir das nicht übel nehmen

Cpt.Germanica schrieb:Die TAZ zu den Baerbocks und Grünen-Lobbyisten:

Der erste war Fischer :vom steinewerfenden sponti mit wg Vergangenheit zum energielobbyisten.... Das hat Stil... Ich seh die ersten Gruenen schon bei Daimler und Airbus anheuern :) aus lauter fortbewegungsscham 😂

Seidenraupe schrieb:doch. Ist vollkommen klar. Falls Unsicherheit besteht: kompetente Leute fragen und nicht einfach verschweigen

Wenn das so klar ist, warum passiert sowas vielen abgeordneten diverser Parteien? Dass die Nebeneinkünfte nicht richtig angeben? Alles böse Betrüger?

Was war Baerbocks motiv?

Seidenraupe schrieb:Der lapalien werden es mehr und mehr.

In den Augen von Leuten, die Lappalien für wichtig halten, die CDU Maskendeals aber nicht.

shionoro schrieb:Wenn das so klar ist, warum passiert sowas vielen abgeordneten diverser Parteien? Dass die Nebeneinkünfte nicht richtig angeben? Alles böse Betrüger?

Behaupten kannst du viel, belegen auch???
Wer ausser Annalen b. Hat es unterlassen, eine wahlkampferfolgspraemie und parteiweihnachtsgeld nicht anzugeben?
Bitte keine ausfluechte mehr, sondern konkrete Belege!!

@fischersfritzi

Ok entschuldige meine ungenehmigte Offline Zeit.

Frau Baerbock ist keine Kidnapperin. Aber sie sagt öfter mal Sachen die sie besser nicht gesagt hätte

Manche sind vielleicht Versprecher manche nicht, der Spruch über Herrn Habeck war sicher kein Versprecher. Der troff von Überheblichkeit.

Und wenn man den Finger in die Wunde legt gibt es hier im Forum Sekundanaten die das sofort relativieren, erklären und whataboutieren.

Was sind schon 50000 Euro? Sie meinte was anderes etc...
eigentlich ist es Aufgabe der Bürger Politiker zu hinterfragen zu verspotten und sie vor noch mehr Abgehobenheit zu bewahren.
Diese treue Phalanx an fan boys finde ich seltsam.
Hätte ich nicht mal für Helmut Schmidt gemacht.

Wenn der was blödes gesagt hätte hätte es mir nix auagemacht wenn andere darüber spotten.

Ich kenne das von früher nicht aus der Politik.

Ich rede nicht von Fake Nacktfotos oder ähnlich Mist. Da darf und soll man reagieren.

@Seidenraupe

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaetigkeiten/wieder-einmal-mdbs-melden-nebentaetigkeit-erst-dann-wenn-jemand-nachfragt

Wieso aber fehlten die verpflichtenden Angaben, die nach den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages spätestens Anfang September (drei Monate nach der konstituierenden Beiratssitzung am 5. Juni 2014) bei Bundestagspräsident Norbert Lammert hätten eingehen müssen?

abgeordnetenwatch.de hat diese Frage am 7. November per Mail an die betroffenen Abgeordneten gestellt.

Der CDU-Politiker Mark Helfrich antwortete: "Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe diese zum Anlass genommen bei der Bundestagsverwaltung darauf hinzuwirken, dass meine bestehende Mitgliedschaft und ehrenamtliche Tätigkeit im Parlamentarischen Beirat des Europaverbandes der Selbständigen - Deutschland (ESD) e.V. veröffentlicht wird."

Der Grünen-Abgeordnete Markus Tressel ließ über eine Mitarbeiterin ausrichten: "In der Tat ist die ehrenamtliche Mitgliedschaft von Herrn Tressel in dem Beirat noch nicht aufgeführt. Durch ein Versehen in der Sommerpause des Bundestags ist die Meldung an die Bundestagsverwaltung zu spät erfolgt. Zwischenzeitlich ist die Mitgliedschaft ordnungsgemäß gemeldet und wird zeitnah erscheinen."

Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Groneberg meldete sich telefonisch und wies u.a. darauf hin, dass Groneberg in den Bundestag nachgerückt sei. Das allerdings war im Februar.
Zwei Volksvertreter haben die Nebentätigkeit bis heute nicht gemeldet

Die Abgeordneten Karl Holmeier (CSU) und Dieter Dehm* (Linke) hielten es bislang weder für nötig, auf die abgeordnetenwatch.de-Anfrage vom 7. November zu reagieren noch eine zeitnahe Veröffentlichung ihrer Nebentätigkeit auf der Bundestagshomepage zu veranlassen (Stand: 17.11., 14h). Der SPD-Parlamentarier Christian Petry blieb ebenfalls eine Antwort schuldig, hat seine Beiratstätigkeit beim Europaverband der Selbständigen inzwischen aber immerhin öffentlich gemacht. Georg Kippels von der CDU hat seine Nebentätigkeit ebenfalls bei der Bundestagsverwaltung nachgemeldet, wie er abgeordnetenwatch.de vergangene Woche über eine Mitarbeiterin ausrichten ließ.**

Passiert andauernd, und die meisten machen das erst auf Nachfrage. baerbock hat das selbstständig gemacht.

Da sind auch ein paar wichtige Leute dabei:

Es ist nicht das erste Mal, dass einige Volksvertreter die Verhaltensregeln offenbar als unverbindliche Handlungsempfehlung denn als verbindlich geltende Richtlinie auslegen.

2012 meldete CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs einen Vorstandsposten bei der Außenhandelskammer in Hongkong erst, als ein Bürger auf abgeordnetenwatch.de wiederholt öffentlich Druck machte. Zunächst hatte der CDU-Politiker noch die (Falsch)-Behauptung aufgestellt, die Tätigkeit sei überhaupt nicht meldepflichtig.

Fuchs wurde 2009 außerdem dabei ertappt, wie er eine Mitgliedschaft im Beirat der Politikberatungsfirma PKS Wirtschafts- und Politikberatungs GmbH verheimlicht hatte. Herausgekommen war dies durch einen bloßen Zufall: Eine Abgeordnete der Linken recherchierte in einer ganz anderen Angelegenheit, als sie auf Fuchs' Nebentätigkeit stieß. Nachdem sie die Bundestagsverwaltung darauf aufmerksam gemacht hatte, erhielt sie von dort folgende Mitteilung, die abgeordnetenwatch.de vorliegt: "Der Abgeordnete Dr. Fuchs hatte bereits im Februar 2009 mitgeteilt, dass er für die PKS tätig geworden sei. Eine Beiratsmitgliedschaft war aus dieser Meldung nicht erkennbar." Äußern wollte sich der CDU-Abgeordnete seinerzeit nicht.

Der heutige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hatte es in der Vergangenheit unterlassen, seine Kuratoriumsmitgliedschaft bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. (GfW) rechtzeitig zu veröffentlichen. Auch Ernst-Reinhard Beck (CDU) und Walter Kolbow (SPD) gaben ihre Mitgliedschaft im GfW-Kuratorium zunächst nicht an.
Sigmar Gabriel (SPD) und Jürgen Trittin (Grüne) verheimlichten lange Zeit ihre Mitgliedschaft im Kuratorium der Stiftung Initiative Mehrweg.

Norbert Geis (CSU) unterließ die Veröffentlichung seines Präsidentenamtes bei der Rhein-Donau Stiftung, die nach Informationen der taz dem umstrittenen katholischen Geheimbund Opus Dei nahesteht. Geis erklärte, er habe die Meldung "aus Versehen" unterlassen.

Rainer Arnold (SPD), Elke Hoff (FDP) und Jörn Thießen (SPD) verschwiegen ihre Mitgliedschaft im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT). Gerd Höfer und Johannes Kahrs (beide SPD) gaben ihre Tätigkeit im Präsidium Förderkreis Deutsches Heer (FKH) nicht an.

Gabriel, Christian Schmidt, Michael Fuchs waren alle schon in den oberen Riegen ihrer Parteien. Und ihr wollt mir hier erzählen, das wäre ganz schlimm, dass AB im Gegensatz zu denen keine gelder von irgendwelchen lobbyisten bekam, die sie i wann nachgemeldet hat, sondern von ihrer eigenen partei und das brav sofort nachgemeldet hat, als es ihr auffiel?

shionoro schrieb:Was haben die KOnservativen?

Die interessieren hier doch gar nicht. Oder sind deren Programme schon öffentlich?

Soweit ich weiß nicht. Aber hier

https://www.zusammenmachen.de/ (Archiv-Version vom 13.05.2021)

kann man Ideen einbringen.
Hat doch was.

Die Grünen hingegen? Die haben halt ihre Ideen.
Lagen damit allerdings schon beim Bio-Sprit daneben.
Nur Wollen reicht halt nicht immer.

Und Frau Baerbock?
Was soll´s ich fand Frau Merkel schon nicht toll. Wahrscheinlich bin ich Heide Simonis geschädigt.
Ein typischer Frauenhasser vermutlich.
Kann natürlich auch sein, dass ich damals ziemlich doof fand, dass Heide Simonis pressewirksam mit dem Zug von Kiel nach Lübeck fuhr, aus Gründen des Umweltschutzes. Und ihr Koffer mit dem Auto hinterher.
Oder weil Merkel sich allen Ernstes ein Flüchtlingslager im nahen Osten begibt, um dort festzustellen, dass es dort ganz schrecklich sei, sowas hätte sie ja nicht erwartet. Nach fünf Jahren Krieg in Syrien.
Solche Politiker mag ich einfach nicht. Egal ob Frau, Mann oder divers.
Baerbock verorte ich bereits jetzt in der selben Liga.
Obwohl ich einige der Vorstellungen der Grünen unterstützen würde, Tempo 130 zum Beispiel, finde ich die Bündnis 90/ Die Grünen insgesamt einfach nicht gut.

@jerry142

Na die interessieren schon. Die greifen die grünen ja an, haben aber gar kein gegenangebot. Das ist ja ein Grund für die Grüne stärke.

Und so lange ist es jetzt zur Wahl auch nicht mehr hin.

shionoro schrieb:Passiert andauernd, und die meisten machen das erst auf Nachfrage. baerbock hat das selbstständig gemacht.

Du kommst echt mit einem Artikel von 2014!!!! Ums eck um zu belegen, dass es 'normal"sei, das Spitzenpolitiker ihre Nebeneinkünfte nicht gewissenhaft angeben?? Geht's noch??? 👍Wir reden auch nicht von der traudel aus dem Schwarzwald, die eine legislature im Bundestag sitzt und sich mit den Gepflogenheiten nicht auskennt.

Wir reden von einer Parteivorsitzenden!!! Von einem halben duo Parteispitze .Verdammt nochmal!

offensichtlich musste habeck nichts nach melden.
Vielleicht ist er der kluegere und gewissenhaftigere im fuehrungsduo? Oder hat nur lenchen diese Zuwendungen bekommen und Robert nicht??? Das waere allerdings auch erklaerungswuerdig!
Erklaerungswuerdig ist hier so manches, aber nicht in Form von relativierung.

Seidenraupe schrieb:Du kommst echt mit einem Artikel von 2014!!!! Ums eck um zu belegen, dass es 'normal"sei, das Spitzenpolitiker ihre Nebeneinkünfte nicht gewissenhaft angeben?? Geht's noch??? 👍Wir reden auch nicht von der traudel aus dem Schwarzwald, die eine legislature im Bundestag sitzt und sich mit den Gepflogenheiten nicht auskennt.

Wir reden von einer Parteivorsitzenden!!! Von einem halben duo oarteispitze.Verdammt nochmal.offensichtlich musste habeck nichts nach melden.
Vielleicht ist er der kluegere und gewissenhaftigere im fuehrungsduo? Oder hat nur kenchen diese Zuwendungen bekommen und Robert nicht??? Das waere allerdings auch erklaerungswuerdig!
Erklaerungswuerdig ist hier so manches, aber nicht in Form von relativierung.

Was macht das Datum aus? Glaubst du, in den anderen Jahren passiert das nicht?

Was hat sich denn seit 2014 diesbezüglich geändert? War Siegmar Gabriel kein Parteivorsitzender? Fuchs kein Fraktionsvize? Waren da keine Minister dabei (schmidt und ramsauer)?

Der Link hier ist aus diesem jahr:

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaetigkeiten/zahlreiche-abgeordnete-verstiessen-gegen-transparenzvorschriften

Erstmals im Bundestag sitzt zum Beispiel der FDP-Politiker Thomas Hacker, der nebenher als Berater tätig ist. Ende April tauchten auf Hackers Bundestagsseite plötzlich Beratungshonorare der Jahre 2019 und 2020 auf, dabei müssen Einkünfte innerhalb von drei Monaten nach Zahlungseingang gemeldet werden. Auf mehrfache Anfrage, warum die mindestens 34.500 Euro erst jetzt veröffentlicht wurden, reagierte der FDP-Abgeordnete nicht. [Nachtrag: Nach Veröffentlichung dieses Artikels teilte Thomas Hacker mit, dass nach seinem Einzug in den Bundestag der sozialversicherungsrechtliche Status seiner Beratungstätigkeit geklärt werden musste. Nach Abschluss des Klageverfahrens im März 2021 sei unmittelbar die Meldung an die Verwaltung an den Deutschen Bundestag erfolgt.]

Da war einem FDP Poliziker nicht klar, wie der Status einer Tätigkeit ist und es wurde noch nicht angegeben. Im bundestag die normalste Sache der Welt.

Dass der Bundestagspräsident selbst bei wiederholten Verstößen gegen die Verhaltensregeln gerne mal ein Auge zudrückt, zeigt sich am Beispiel des CSU-Abgeordneten Max Straubinger. Bei ihm war die Einhaltung der Transparenzpflichten lange Zeit eher Ausnahme als Regel. Anfangs überschritt Straubinger die Meldefrist für seinen Verdienst als Generalvertreter der Allianz-Versicherung, als Landwirt und als Berater eines Sparkassenverbandes um einige Monate, später waren es teilweise mehrere Jahre. Erst Ende 2018 habe Wolfgang Schäubles Verwaltung dies moniert, berichtete der langjährige Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

Straubingers notorische Verstöße fanden schließlich im März 2020 in Form der Bundestagsdrucksache 19/17700 den Weg an die Öffentlichkeit. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble listet darin mehr als ein Dutzend Fristüberschreitungen zwischen 2011 und 2019 auf. In diesem Zeitraum gab es kein einziges Jahr, in dem Straubinger nicht gegen die Anzeigefrist verstieß. Nicht einmal auf vier schriftliche Hinweise zur Fristwahrung habe er zuletzt reagiert, vermerkte Schäuble. Dennoch fiel das Strafmaß äußerst milde aus: Außer der Veröffentlichung des Vergehens in der Drucksache bekam der CSU-Politiker keine weiteren Konsequenzen zu spüren.

Die machen das alle wie die wollen, bis die erwischt werden, reagieren dann noch nicht mal drauf. Alles scheiß egal.

Aber wenn baerbock SELBSTSTÄNDIG das angibt ordnungsgemäß, dann willst du mir erzählen, die hat was ganz schlimmes gemacht?

Was soll das?

Seidenraupe schrieb:Ich seh die ersten Gruenen schon bei Daimler und Airbus anheuern :) aus lauter fortbewegungsscham 😂

Och, die wollen dort doch nur sicherstellen, dass die Mobilität in die richtige Richtung geht. :)

Seidenraupe schrieb:Wer ausser Annalen b. Hat es unterlassen, eine wahlkampferfolgspraemie und parteiweihnachtsgeld nicht anzugeben?
Bitte keine ausfluechte mehr, sondern konkrete Belege!!

Nein, keine Belege! Es ist vollkommen unerheblich was andere treiben oder unterlassen weil das A. Baerbock nicht exkulpiert.

Es ist vollkommen unerheblich wie oft Bundestagsmitglieder aus anderen Parteien Nebeneinkünfte nicht angegeben haben.

Es ist vollkommen unerheblich warum sie diese Nebeneinkünfte nicht angegeben haben.

Es ist vollkommen unerheblich wie hoch diese nicht angegeben Nebeneinkünfte waren.

Fakt ist und bleibt: A. Baerbock hat 25.000,-- € an Nebeneinkünften erst mt teils jahrelanger Verspätung angegeben!

Und sie wird nicht dadurch entlastet, dass andere Bundestagsmitglieder das vielleicht auch schon so gemacht haben. Das wäre ja noch schöner wenn die Betroffenen sich gegenseitig einen Freibrief verschaffen könnten indem eben jeder auf die anderen verweisen kann.

@Cpt.Germanica

Doch, das wird ganz erheblich durch den Kontext entlastet.

shionoro schrieb:Doch, das wird ganz erheblich durch den Kontext entlastet.

Es wird nicht entlastet, es ist Fakt:

Cpt.Germanica schrieb:Fakt ist und bleibt: A. Baerbock hat 25.000,-- € an Nebeneinkünften erst mt teils jahrelanger Verspätung angegeben!

@Seidenraupe
Tricksen, tarnen abkassieren : grüne spielen gern Moralapostel, doch Baerbock sündigt.

Besser kann man das nicht beschreiben. Und das alles ausgerechnet in einer Zeit wie dieser, wo landesweit über Gürtel enger Schnallen, Bescheidenheit, Transparenz, Jobverluste und ethischen Standards gesprochen wird. Allen voran immer die Grünen. Immer die ersten, wenn es in anderen Parteien im Gebälk knarrt. Nun so langsam dämmert es, dass man sich anscheinend nicht so gerne mit der eigenen Messlatte bemessen möchte.
Ich persönlich habe das Gefühl, dass die Grünen mit ihrem goldenen Kind etwas zu hoch gepokert haben.
Es scheint beinahe so, als ob sie jetzt gerade etwas von ihrer eigenen Medizin zu kosten bekommen.

Vielleicht wäre Schweinehirt schlägt Völkerrecht doch die bessere Besetzung gewesen?

Seit wann gewährt eine Partei ihren notleidenden Mitgliedern mit Abgeordnetenstatus und Diäten einen Coronabonus. Mit welcher Begründung?

Es wird immer kurioser.

https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/kommentar-von-ulrich-reitz-tricksen-und-abkassieren-gruene-spielen-gern-moralapostel-doch-baerbock-suendigt-mehrmals_id_13315888.html

Cpt.Germanica schrieb:Es wird nicht entlastet, es ist Fakt:

Doch natürlich. Fakt ist, AB kannte eine Regelung nicht. Das ist aber gar nicht weiter schlimm.

Fakt ist auch, AB setzt sich dafür ein, dass all die Interessenskonflikte, die bei anderen Politikern wie Lindner, der jedes Jahr eine drittel Millionen von allerlei Nebentätigkeiten bekommt, abgebaut werden, in dem alles vernünftig angegeben muss.

Fakt ist, AB war zu keinem Zeitpunkt in einem Interessenskonflikt.

fakt ist, AB hat nicht unlauter Geld verdient, wie diverse Unionspolitiker und andere.

Fakt ist, AB hat diesen fehler sofort selbeständig berichtigt, als er ihr auffiel.

Fakt ist: Was AB gemacht hat war vollkommen in Ordnung im Kontext der üblichen Verhältnisse des Bundestages, sie hat sich vorbildlich verhalten.

calligraphie schrieb:Tricksen, tarnen abkassieren : grüne spielen gern Moralapostel, doch Baerbock sündigt.

Waqs für eine Sünde hat sie denn begangen?

@shionoro
Dein Problem ist, daß du hier im Sekundentakt Traktate raushaust auf vielen Threads parallel. Da bleibt es nicht aus, dass du nur Fragen stellst, die bereits im link beantwortet sind. Hauptsache du mischst mit.
Evtl. liest du mal etwas gründlicher und lieferst Qualität statt Quantität. Dann konntest du dir viele Nachfragen ersparen.

@calligraphie

Was ist ihre Sünde? Sag es mir.

Was hatte sie für ein Motiv? Keins, es war definitiv ein Versehen.
Ist das ein schlimmer Versehen? Nein, passiert am laufenden Band, auch diversen hochrangigen politikern, bei denen deswegen nie ein Fass aufgemacht wurde (Gabriel, Kubicki, Christian Schmidt, Fuchs, Ramsauer, diversen auch aus den unteren Garden natürlich).

Wenn es also weder absicht war, noch schlimm, noch dabei schaden entstanden ist, wie kommst du dann auf 'tricksen, tarnen, abkassieren'?

Es wurde nicht getrickst, es gab kein motiv.
Es wurde nicht getarnt, AB hat es selbstständig angegeben.
Es wurde nicht abkassiert, weil sie davon keinen finanziellen Vorteil hatte.

Also, wie kommst du dazu?

Hat der chem das auch nur verblödelt oder ist der jetzt im Zugzwang?