Bündnis 90/Die Grünen

Tussinelda schrieb:sie hat nix unrechtmäßig kassiert. Also solltest Du das auch nicht durch diese Ausdrucksweise implizieren.

Das wird dadurch nicht impliziert.

@Atrox
Aber mal ohne Ironie gesagt. Ist es nicht besser, sie "räumt" jetzt auf, als das man ihr später im Amt noch mal auf ihre Vita guckt.
Du weißt ja, der ordinäre Wähler zeigt sich mit dem reuigen Kandidaten eher solidarisch als mit dem klinisch reinen makellosen.
Wichtig ist doch nur, wie souverän der Kandidat mit diesen Skandälchen umgeht.
Fakt ist ja, ist er/sie/es erst mal im Amt , dann weht ein noch härterer Wind.
Mir würde ein(e) Kanzler*in auch ohne akademischen Grad genügen. Hauptsache er/ sie/ es vertritt uns alle und nicht nur seine eigenen Parteiinteressen.

Ich habe mal irgendwo eine Abhandlung gelesen über unsere Parlamentarier und wer da wie mit seinen Lebensläufen nicht so genau war und ist.
Da wird bei einigen manches schön geredet und gepimpt.
In der Hoffnung, dass nie einer mal in die Tiefe geht.

Cpt.Germanica schrieb:Also schnell mal nachmelden damit man "reinen Gewissens" moralisieren kann, also ohne Gefahr zu laufen, trotz selbst nicht gemeldeter Nebeneinkünfte andere für deren Nebeneinkünfte zu schelten und am Ende womöglich aufzufliegen??

Das is ein Grund dafür es nachzumelden, aber eben keiner es Anfangs vorsätzlich zu verschweigen. Wenn es ihr, wie von dir vermutet darum ginge anderen den erhobenen Zeigefinger zu zeigen, dann wäre dies ein Grund gewesen es gleich zu veröffentlichen und nich später. Damit hast du lediglich die Variante "sie hats vergessen" plausibilisiert. :)

Atrox schrieb:Ich greife mal vorweg:

„Hach, das kann doch mal passieren“

„Haben die Kritiker etwa noch nie was vergessen?“

„Aber Scheuer hat viel mehr verschleudert!“
q.e.d.

Ich komme nicht umher nochmal zu erwähnen, wie berechenbar solche Diskussionen ablaufen.

Na eigentlich lief die Diskussion so gar nich so ab, wie von dir postuliert. Der eigentliche Verlauf war eher so, dass man ihr vorwarf es nich vergessen, sondern bewusst verschwiegen zu haben, was der eine oder andere dann wenig plausibel fand.

kuno

navi12.0 schrieb:Das wird dadurch nicht impliziert.

doch, das impliziert das Wort "abkassieren". Sie hat nicht abkassiert, sondern Zahlungen, die ihr zustehen, deutlich verspätet gemeldet. Unaufgefordert. Ein Unterschied.

calligraphie schrieb:Aber mal ohne Ironie gesagt. Ist es nicht besser, sie "räumt" jetzt auf, als das man ihr später im Amt noch mal auf ihre Vita guckt.

Auf jeden Fall ist das jetzt besser. Vermutlich hat sie noch ein Tem Buchhalter über ihre ganzen Papiere drüber schauen lassen, damit ja nichts auftauchen kann, was in der heißen Phase des Wahlkampfs bereut werden könnte. Wäre schade, wenn die Karriere über solche Kleinigkeiten gleich zu Anfang Macken bekommt. Lindner hat sie schon in den Umfragen in der Beliebtheit überholt, und wir sind noch lange nicht am Ende der letzten Phase vor der Wahl.

Tussinelda schrieb:doch, das impliziert das Wort "abkassieren". Sie hat nicht abkassiert, sondern Zahlungen, die ihr zustehen, deutlich verspätet gemeldet. Unaufgefordert. Ein Unterschied.

Ich hab nicht mal "abkassieren" geschrieben, sondern kassieren, und das impliziert auch nichts Verwerfliches, sondern ist nur ein etwas salopper Ausdruck für Einkommen.

Wie kommst du darauf, dass "kassieren" sofort was unrechtmäßiges implizieren muss?
Lese ich zu ersten mal den Vorwurf.

Tussinelda schrieb:Sie hat nicht abkassiert, sondern Zahlungen, die ihr zustehen, deutlich verspätet gemeldet. Un

@Tussinelda

Den Satz merke ich mir mal falls ich mal mit dem Finanzamt in Schwierigkeiten komme.

Und hat nicht der Uli Hoeneß mal genau das getan?

Und es bleibt ja noch abzuwarten was sich noch aus der nebulösen Uni Vita ergibt.

In 4 Jahren ein Vordiplom, ok kann man machen.

Und ein einjähriges post graduate study ist ja auch recht überschaubar um 'aus dem Völkerrecht zu kommen'. Wie ohne Vorliegen der Vorausserzungen ein Platz für sie frei war dürfte eine der interessanteren Fragen zu dem Thema sein.

Jedenfalls wird da flugs die Vita geändert und wieder geändert.

Ich komme ja aus dem Bodybuilding. Ich hatte mich nämlich malmim Fitness Studio angemeldet

calligraphie schrieb:Aber mal ohne Ironie gesagt. Ist es nicht besser, sie "räumt" jetzt auf, als das man ihr später im Amt noch mal auf ihre Vita guckt.
Du weißt ja, der ordinäre Wähler zeigt sich mit dem reuigen Kandidaten eher solidarisch als mit dem klinisch reinen makellosen.
Wichtig ist doch nur, wie souverän der Kandidat mit diesen Skandälchen umgeht.

Wichtig wäre, dass sowas nicht mehr vor kommt. Ist das jetzt für alle Zukunft bei ihr ausgeschlossen? Wo sie doch so vergesslich ist?? ;)

calligraphie schrieb:Ich habe mal irgendwo eine Abhandlung gelesen über unsere Parlamentarier und wer da wie mit seinen Lebensläufen nicht so genau war und ist.
Da wird bei einigen manches schön geredet und gepimpt.
In der Hoffnung, dass nie einer mal in die Tiefe geht.

Das ist aber keine Generalentschuldigung für den ganzen Bundestag oder auch nur einzelne seiner Mitglieder.

kuno7 schrieb:Das is ein Grund dafür es nachzumelden, aber eben keiner es Anfangs vorsätzlich zu verschweigen. Wenn es ihr, wie von dir vermutet darum ginge anderen den erhobenen Zeigefinger zu zeigen, dann wäre dies ein Grund gewesen es gleich zu veröffentlichen und nich später.

Gleich veröffentlichen? Ohne wissen zu können, dass es später die Skandale um die Nebeneinkünfte von CDU/CSU-Politikern in Pandemiezeiten geben wird, auf die A. Baerbock dann herzhaft eingedroschen hat?? Oder doch erst schnell noch veröffentlichen, wenn besagte Skandale eintreten?

Es gibt sicher Motive diese Nebeneinkünfte erst mal nich zu veröffentlichen:

CSU-Generalsekretär Markus Blume forderte eine lückenlose Aufklärung. Der "Bild"-Zeitung sagte er, Baerbock müsse beantworten, warum "eine ehrenamtliche Parteivorsitzende überhaupt derart hohe Sonderzahlungen" von mehreren 10.000 Euro kassiere und wie sich das mit der Ehrenordnung der Grünen vertrage, nach der die Vorsitzenden ehrenamtlich tätig seien.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-meldet-Bundestag-Nebeneinkuenfte-nach-article22564295.html

Vielleicht weil sich die Nebeneinkünfte nich mit dem Bild von den Grünen-Politikern vereinbaren lassen, die so anders sein wollen? Vermutlich soll nich mal die eigene Parteibasis davon wissen? Vom potentiell-grünen "Stimmvieh" ganz abgesehen??

Auch in Jahren erfolgreicher Wahlkämpfe wie im Europawahljahr 2019 gebe es solche Zahlungen, erklärte die Sprecherin weiter. Zudem wurde wegen der Corona-Krise eine weitere Sonderzahlung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgeschüttet.

Quelle: S.o.

Welche Corona-bedingten Sonderbelastungen hatte A. Baerbock während der Pandemie??

Blume monierte, "dass ausgerechnet die grünen Kapitalismuskritiker ihren Vorsitzenden Erfolgsprovisionen zahlen". Von den anderen maximale Transparenz fordern, "aber selbst maximale Kreativität in meldepflichtigen Finanzangelegenheiten zeigen: Das ist diese Scheinheiligkeit und Doppelmoral der Grünen."

Quelle: S. o.

Sicher ein guter Grund, diese Einkünfte nich an die große Glocke zu hängen!

Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf zu wissen, wie "die Grünen-Vorsitzende einen Corona-Bonus im Jahr 2020 und zwar zusätzlich zu ihrem Jahreseinkommen als Abgeordnete von 120.000 Euro" rechtfertige und warum "dieses Finanzgebaren über drei Jahre verschleiert und mehrere 10.000 Euro gegenüber dem Bundestag an Einkünften verschwiegen" wurden, sagte der CSU-Generalsekretär weiter.

Quelle: S. o.

@Tussinelda
@kuno7
@shionoro

Wie würden die geneigten Mitdiskuntanten denken, wenn es nich um A. Baerbock ginge sondern um ....... sagen wir A. Weidel?
Versehen? Vergessen? Versprecher???? Was nun???

calligraphie schrieb:Aber mal ohne Ironie gesagt. Ist es nicht besser, sie "räumt" jetzt auf, als das man ihr später im Amt noch mal auf ihre Vita guckt.
Du weißt ja, der ordinäre Wähler zeigt sich mit dem reuigen Kandidaten eher solidarisch als mit dem klinisch reinen makellosen.

Vorher aufräumen wäre wohl besser gewesen. Mir geht es da auch um Verhältnismäßigkeit...der Angestellte im öD darf nur kleinste Aufmerksamkeiten entgegennehmen und muss Nebeneinkünfte ab dem ersten Cent offenlegen. Sonst gibt es Abmahnungen und Kündigung.

All das spielt in der Welt einer AB keine Rolle, egal, wie sympathisch sie rüberkommt. Sie lebt das Leben eines alten, weißen Mannes fernab der Basis und unterscheidet sich kein Stück von den anderen Pfeifen.

Das finde ich tatsächlich schade und enttäuschend. Ich hätte mir da wirklich einen neuen Twist in der deutschen Politik gewünscht. Und wenn die Volksparteien so weiter machen, muss die FDP im August doch noch einen Kanzlerkandidaten nominieren.

sacredheart schrieb:Jedenfalls wird da flugs die Vita geändert und wieder geändert.

Ja, das ist auch so eine Sache ....

Fragt sich: Waren die älteren Fassungen nun Versprecher oder Vergesslichkeiten?

Atrox schrieb:Und wenn die Volksparteien so weiter machen, muss die FDP im August doch noch einen Kanzlerkandidaten nominieren.

Ja, bitte.

Atrox schrieb:Vorher aufräumen wäre wohl besser gewesen. Mir geht es da auch um Verhältnismäßigkeit...der Angestellte im öD darf nur kleinste Aufmerksamkeiten entgegennehmen und muss Nebeneinkünfte ab dem ersten Cent offenlegen. Sonst gibt es Abmahnungen und Kündigung.

Jede arme Sau, die nebenher halbprofessionell Selbstgehäkeltes im Netz vertickt, irgendwas vermietet, aktienspart usw. muss auf eigene Kosten zum Steuerberater rennen und weiß das auch aber die arme Annalena, die ja vor dem eigenen Mandat auch schon lange genug Mitarbeiterin bei div. Abgeordneten war, die weiß das nicht. Und mit ihren ca. 20.000€ Arbeitgeberbrutto monatlich, dass sie für Angestellte und Hilfskräfte zur Verfügung hat, kann sie auch niemanden beschäftigen, der das weiß. Und in der Fraktion, dem erweiterten Parteivorstand usw. weiß das auch niemand. Obwohl scheinbar andere Vorstandsmitglieder diese Probleme mit den Sonderzahlungen nicht hatten. Klingt nicht sonderlich glaubwürdig. Das müsste schon ein sehr spezifischer Totalausfall sein.

Wenn man die Einwanderungspolitik der Grünen erklärt, distanzieren sich die Leute meist von ihnen.
Bleiberecht und Einbürgerung für jeden, der fünf Jahre auf deutschem Boden lebt. Auch illegal. Selten so etwas Radikales gelesen.

Cpt.Germanica schrieb:Gleich veröffentlichen? Ohne wissen zu können, dass es später die Skandale um die Nebeneinkünfte von CDU/CSU-Politikern in Pandemiezeiten geben wird, auf die A. Baerbock dann herzhaft eingedroschen hat??

Nur das es da ja nich um das veröffentlichen ging, sondern um Handfeste Vorteilsnahme! Das is nich ganz vergleichbar.

Cpt.Germanica schrieb:Es gibt sicher Motive diese Nebeneinkünfte erst mal nich zu veröffentlichen:
CSU-Generalsekretär Markus Blume forderte eine lückenlose Aufklärung. Der "Bild"-Zeitung sagte er, Baerbock müsse beantworten, warum "eine ehrenamtliche Parteivorsitzende überhaupt derart hohe Sonderzahlungen" von mehreren 10.000 Euro kassiere und wie sich das mit der Ehrenordnung der Grünen vertrage, nach der die Vorsitzenden ehrenamtlich tätig seien.

Naja, ob man "mehrere 10.000€" an Sonderzahlungen überhaupt als "derart hoch" bezeichnen muss, für Sonderzahlungen über mehrere Jahre bei jemanden, der ein Einkommen im 6-stelligen Bereich hat sein mal dahingestellt. Ich für meinen Teil finde Weihnachtsgeld in höhe von gut nem halben Monatsbruttolohn eher durchschnittlich.

Cpt.Germanica schrieb:Vielleicht weil sich die Nebeneinkünfte nich mit dem Bild von den Grünen-Politikern vereinbaren lassen, die so anders sein wollen? Vermutlich soll nich mal die eigene Parteibasis davon wissen? Vom potentiell-grünen "Stimmvieh" ganz abgesehen??

Da kann ich nur für mich sprechen, aber wie schon gesagt, find ich die Höhe der Sonderzahlungen nich sonderlich aufregend. Wie viel Weihnachtsgeld hieltest du denn für ne Vorsitzende einer der größeren Parteien für angemessen?

Cpt.Germanica schrieb:Von den anderen maximale Transparenz fordern, "aber selbst maximale Kreativität in meldepflichtigen Finanzangelegenheiten zeigen: Das ist diese Scheinheiligkeit und Doppelmoral der Grünen."

Wo sieht der denn "maximale Kreativität" bei "hab ich vergessen"? Wenn ich früher in der Schule mal die Hausaufgaben "vergessen" hatte, galt das eher als lahme Ausrede. :D

Cpt.Germanica schrieb:Wie würden die geneigten Mitdiskuntanten denken, wenn es nich um A. Baerbock ginge sondern um ....... sagen wir A. Weidel?
Versehen? Vergessen? Versprecher???? Was nun???

Bei der AfD waren die angeblichen "Mausrutscher" eben offensichtlich kein Versehen. Eben dies versucht man nun auch der Baerbock anzuhängen, nur eben mit wenig Plausibilität.
Ich glaub eigentlich auch nich, dass sie es vergessen hat, sondern eher, dass sie nich wusste, dass sie die Sonderzahlung als Nebeneinkünfte hätte deklarieren müssen und man es lieber als Versehen denn als Nichtwissen verkaufen will.

kuno

Gwyddion schrieb:Ich sag das jetzt mal wertfrei... wer sich für ein hohes politisches Amt bewirbt, sollte auch die Regularien und Pflichten kennen die ein Posten so mit sich bringt. DAS muß man dann auch AB vorwerfen. Man kann von "das war mir nicht bekannt" sprechen... aber "Versehen"... tja, wenn ich versehentlich den Radfahrer mit meinem Auto ramme... ist dies meine Schuld und ich kann mich nicht damit herausreden.

Es ist aber halt ein Quatschargument, was sich nur auf dem Papier gut anhört.
Auf jedem Amt, in jedem Büro werden Fehler gemacht. Auch jeder Politiker macht Fehler. Das ist vollkommen normal, das passiert jedem.

Hier geht es um 4 Zahlungen, wo dem Büro von AB nicht klar war, dass die angegeben werden mussten und nachgebessert wurde, als es ihnen klar wurde.

Daraus ableiten zu wollen, ob Baerbock für ein hohes Amt geeignet ist, dass ihr Büro und der Rechnungshof der Grünen eine regelung bei 4 Zahlungen nicht ganz auf dem Schirm hatten, ist vollkommen absurd. Da ist kein rationales Argument hinter. Das ist nicht mal diskussionswürdig.

sacredheart schrieb:Die Frage könnte jeder Armutsrentner viel schlüssiger beantworten.

Ich frag aber dich. Inwiefern ist diese Höhe astronomisch, 25000 Euro über 3 Jahre hinweg, als Zahlungen von ihrer Partei (nicht von irgendwelchen Lobbyverbänden)?
Also ist dein argument jetzt 'es gibt arme menschen in deutschland, darum ist das eine hohe zahl obwohl es weder im verhältnis zu ihren angegebenen zahlungen noch im verhältnis zu ihrem einkommen eine rolle spielt'?

Erklär mir das doch mal und schieb nicht irgendwelche armutsrentner vor.

Was ist konkret das große Problem daran, wenn eine Regelung übersehen wird ganz offensichtlich ohne bösen willen, dabei keinerlei schaden entsteht und sofort beim erkennen des Fehlers nachgebessert wird?

shionoro schrieb:Was ist konkret das große Problem daran, wenn eine Regelung übersehen wird ganz offensichtlich ohne bösen willen, dabei keinerlei schaden entsteht und sofort beim erkennen des Fehlers nachgebessert wird?

Ist das denn so? Handelt es sich tatsächlich nur um eine Regelung, oder doch um mehrere verschiedene Regeln, über Jahre? Regelmäßige Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld werden ja in der Regel anders behandelt als einmalige "Erfolgsprämien", und Corona-Sonderzahlungen sind nochmal ein eigenes Ding. Das wurde bisher nicht aufgeklärt.

Und auch bei "offensichtlich ohne bösen Willen" fehlt mir die vielgerühmte "Einordnung" durch seriöse Journalisten - ist sowas vorgesehen, kommt es häufig vor, selten, so gut wie immer? Wie sehen reguläre Fristen aus? Sind (je nach Auslegung) 2-3 Jahre Verzug bei den ältesten Zahlen ein Extremfall, Kategorie "noch nie dagewesen" oder ist das eher sowas wie "ich hab Verlängerung für die Abgabe der Steuererklärung beantragt" und kommt alle Nase lang vor? Man sollte meinen, dass die "Verteidiger" das vorbringen würden wenn Nachmeldungen Gang und Gäbe wären, umgekehrt habe ich aber auch noch von keinem "Ankläger" was Belastbares gewesen das belegen würde dass sowas so gut wie nie vorkäme.

Hier könnte jemand, der sich im Bundestag und den Fraktionen journalistisch und rechtlich auskennt, mal Licht ins Dunkel bringen, aber weder "Alternativmedien" noch Mainstream scheinen das zu können oder sich dafür zu interessieren (was natürlich auch daran liegen könnte, dass der Fall eine Luftnummer ist).

@bgeoweh

Die Fakten:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231231375/25-000-Euro-Baerbock-meldet-beim-Bundestag-Nebeneinkuenfte-nach.html

Ein Gehalt als Parteivorsitzende erhält Baerbock laut Grünen-Satzung nicht, da sie ein Bundestagsmandat innehat. Sonderzahlungen seien laut Sprecherin Kabel aber üblich. So bekam Baerbock laut WELT-Informationen 2018 6789 Euro als Weihnachtsgeld, im Folgejahr 9296 Euro anlässlich des Erfolges der Grünen bei der Europawahl. 2020 betrug die Sonderzahlung zu Weihnachten 7636 Euro. Dazu kam eine coronabedingte Sonderzahlung von 1500 Euro.

Und

Dass Bundestagsabgeordnete Nebeneinkünfte nachmelden, kommt immer wieder vor. Im März, als Baerbock ihre Einkünfte verspätet offenlegte, diskutierte der Bundestag gerade über Verschärfungen der Transparenzregelungen für Abgeordnete. Auch die Grünen forderten Nachbesserungen.

Es ist ein häufiges Phänomen, weil nicht immer klar ist, was angegeben werden muss und was nicht. Dass man da bösen willen vermutet ist ein bisschen Wahnsinnig.

Baerbock verdient 10.000 Euro im Monat. Die muss sich nicht über drei Jahre hinweg von ihrer eigenen Partei 25000 Euro ergaunern, das sind für sie weniger als drei monatslöhne. Hat sie ja auch nicht. Sie hat vergessen, die anzugeben und das einzige, DAS EINZIGE was das ändert, ist, dass jetzt auf ihrer Bundestagsseite ein paar zahlungen von den grünen an sie mit 'preisstufe 2 und 3' stehen, was niemanden interessiert.

Warum sollte sie das absichtlich so machen?

Das interessiert sich zurecht keiner für.

shionoro schrieb:Es ist ein häufiges Phänomen, weil nicht immer klar ist, was angegeben werden muss und was nicht.

Halten wir es doch einfach mal wie die Grüninnen das haben wollen, da muss man nicht mal nachdenken:

Abahatschi schrieb:Für uns ist die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte ab dem ersten Cent ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz. Dies fordern wir schon seit Jahren.

https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/fraktion-aktuell/transparenz

shionoro schrieb:Dass man da bösen willen vermutet ist ein bisschen Wahnsinnig.

Spielt gar keine Rolle, nicht angegeben ist nicht angegeben...so jemand soll Kanzlerin, das wird langsam zur Satire.

Abahatschi schrieb:Spielt gar keine Rolle, nicht angegeben ist nicht angegeben...so jemand soll Kanzlerin, das wird langsam zur Satire.

Da scheint sie ja deine Stimme verloren zu haben. :D

kuno

Abahatschi schrieb:Spielt gar keine Rolle, nicht angegeben ist nicht angegeben...so jemand soll Kanzlerin, das wird langsam zur Satire.

Ne, es ist halt wirklich nur irgendein sinnfreier angriff auf baerbock ohne jede grundlage. Gerade weil sie das sofort veröffentlicht hat nach der Transparenzdebatte, weil es da aufgefallen ist. Ihre einkünfte von ihrem Publizismus z.b. hat sie auch angegeben, lediglich war ihr nicht klar, dass sie gelder angeben muss, die ihre partei ihr schenkt.
Ist auch wohl was sehr anderes, als fremde Gelder anzunehmen.

Oder bestechen die Grünen Annalena Baerbock?

Ich sage es oft, aber muss es auch diesmal sagen: Es ist erstaunlich, wie dünn und erbärmlich die gegenrede der konservativen gegen die Grünen ist. Mehr als 'DIE ANNALENA IST DOOF!' kommt da nicht bei rum.

shionoro schrieb:Ne, es ist halt wirklich nur irgendein sinnfreier angriff auf baerbock ohne jede grundlage.

Die Grundlage ist das "Nicht angeben", magst Du das als Fakt leugnen? Wer so verzweifelt verteidigt werden muss, ist verloren.

shionoro schrieb:lediglich war ihr nicht klar, dass sie gelder angeben muss, die ihre partei ihr schenkt.

Ist mir scheißegal was die weiß und nicht. Angeben oder nicht angeben?

shionoro schrieb:Oder bestechen die Grünen Annalena Baerbock?

Hat das jemand behauptet? Komischer Einwurf.

shionoro schrieb:Mehr als 'DIE ANNALENA IST DOOF!' kommt da nicht bei rum.

Doch Annalena ist zu doof Einkünfte anzugeben, die weiß nicht mal was sie studiert hat oder noch schlimmer sie kann es anscheinend nicht mal verständlich niederschreiben.

kuno7 schrieb:Da scheint sie ja deine Stimme verloren zu haben. :D

Betrügerin halt.