@shionoroshionoro schrieb:Ich frag aber dich, weil hier ja angedeutet wird, es sei nicht einfach ein versehen gewesen. Aber wenn man das andeutet, sollte man schon ein konkretes Motiv liefern.
Ich sag das jetzt mal wertfrei... wer sich für ein hohes politisches Amt bewirbt, sollte auch die Regularien und Pflichten kennen die ein Posten so mit sich bringt. DAS muß man dann auch AB vorwerfen. Man kann von "das war mir nicht bekannt" sprechen... aber "Versehen"... tja, wenn ich versehentlich den Radfahrer mit meinem Auto ramme... ist dies meine Schuld und ich kann mich nicht damit herausreden.
Dann sind diese BTA ungeeignet. Wie ich oben schrieb... man sollte Regeln und Pflichten seines Amtes kennen.
Die Frage könnte jeder Armutsrentner viel schlüssiger beantworten.
Das wird sie dem Wähler erklären müssen. Die ist aber gar nicht bei dee Deutschen Bank oder?
Kanzlerkandidaten sollten aber ihr Verhalten plausibel erklären können oder nicht?
Das ist mir scheißegal.
Ich sag mal ebenso wertfrei: wer schon MdB ist, und auch noch Partei(co)chefin, und schon in ersterer Funktion im Monat mehr als 20.000€ Büromittel und Mitarbeiterpauschale bereitgestellt bekommt um damit Büro- und sonstige Unterstützungskräfte zu beschäftigen, abgesehen von dem "Support" den man von der Partei- und der Fraktionsgeschäftsstelle bekommt (die sich um genau so Zeug eigentlich kümmern) und es trotzdem schafft, zwei solide Kleinwagen zu "übersehen". Und das dann "merkt" als gerade durch die Maskenaffäre das Thema "Nebeneinkünfte" voll am Laufen war.Gwyddion schrieb:Ich sag das jetzt mal wertfrei... wer sich für ein hohes politisches Amt bewirbt, sollte auch die Regularien und Pflichten kennen die ein Posten so mit sich bringt. DAS muß man dann auch AB vorwerfen. Man kann von "das war mir nicht bekannt" sprechen... aber "Versehen"... tja, wenn ich versehentlich den Radfahrer mit meinem Auto ramme... ist dies meine Schuld und ich kann mich nicht damit herausreden.
2. Nebentätigkeiten der AbgeordnetenQuelle:
Kritik entzündet sich oft an ausgeübten Nebentätigkeiten der Abgeordneten. Mit dem Abgeordnetengesetz von 2005 werden diese nun strenger kontrolliert. Die Nebentätigkeiten müssen angegeben und veröffentlicht werden. Einkünfte, für die die Abgeordneten keine Gegenleistung erbringen, sind verboten. Die Art der Nebenbeschäftigung und der Umfang der zusätzlichen Einkünfte müssen gegenüber dem Bundestagspräsidenten offen gelegt werden.
Wir würden hier gerne noch weiter gehen. Für uns ist die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte ab dem ersten Cent ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz. Dies fordern wir schon seit Jahren.
Veröffentlicht werden die Angaben über die Tätigkeiten im amtlichen Handbuch und auf den Internetseiten des Bundestages bei den jeweiligen Abgeordneten unter „Veröffentlichungspflichtige Angaben“.
Durch die Aufhebung der Sätze 2 bis 5 werden Einkünfte aus Nebentätigkeiten von Mitgliedern des Deutschen Bundestages zukünftig auf Euro und Cent genau veröffentlicht.Quelle: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/126/1712699.pdf
Ach Quatsch, das wird keinen Menschen wirklich interessieren. Es ist ja so gesehen nur ein "Formfehler", nichtmal wirklich Hinterziehung. Sie hat dem Bundestag nicht gemeldet, dass sie von ihrer Fraktion Geld bekommen hat - Formal alles ganz furchtbar, aber dem normalen Bürger ist doch da nicht zu vermitteln, wo überhaupt das Problem sein soll.sacredheart schrieb:Wenn die Grünen dennoch mit Frau Baerbock als Kanzlerkandidatin antreten ist die Eingangsfrage des Threads endgültig abschlägig beantwortet.
Wer eine Partei nur wegen der Kanzlerkandidatin wählt oder sich von solchen Kleinigkeiten beirren lässt wählt wohl in der Regel sowieso nicht Grün. Für solche Wähler sind normalerweise Rattenfänger zuständig, so zumindest meine Meinung.
Gibt's da irgendwo ein Agreement, dass unter 50.000,-- € alles save ist, oder warum gibt die das dann überhaupt an?
Über solche Summen würden korrupte CDU Politiker lachen.
Das is doch viel zu billig! Unter Auflösung der Partei, schriftlicher Entschuldigung an jeden Bundesbürger und dem Spenden des Parteivermögens an den Kriegswaisenfond sollte man die Grünen nich davon kommen lassen. :D
AB tritt von ihrer Kandidatur zurück, die Grüninnen eröffnen angesichts des immensen Schadens ein Parteiauschlussverfahren.
Apropos Moral: die Summe soll nicht für "Arbeit" gewesen sein, sondern sowas wie Prämien und Coronahilfe....dafür ist die Parteifinanzierung nun mal wirklich nicht da.Cpt.Germanica schrieb:Oder ist da irgendwo eine moralische Grenze, die regelmäßig nur die Union reißt?
Baerbock erhalte laut Finanz- und Ehrenordnung des Grünen-Vorstandes für den Parteivorsitz kein Gehalt, weil sie gleichzeitig ein Bundestagsmandat hat. Die Sonderzahlungen seien gleichwohl üblich, sagte die Sprecherin der Zeitung.Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/gruenen-chefin-hatte-mitteilung-vergessen-baerbock-meldet-nachtraeglich-nebeneinkuenfte-aus-der-parteiarbeit/27205246.html
Sonderzahlungen in Jahren erfolgreicher Wahlkämpfe
Wie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Grünen-Bundesgeschäftsstelle „erhalten auch Parteivorsitzende regelmäßige Jahressonderzahlungen zu Weihnachten“. Zudem seien Sonderzahlungen in Jahren erfolgreicher Wahlkämpfe wie beispielsweise im Europawahljahr 2019 möglich. Auch habe es eine „coronabedingte Sonderzahlung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen“ gegeben.
