Bündnis 90/Die Grünen

Tussinelda schrieb:das sind größtenteils Versprecher. Sie daran zu messen ist lächerlich. Da kann man sich mal drüber lustig machen, ist aber einer ernsthaften Diskussion nicht würdig.

Das sehe ich nicht so. Wir haben nun mal nicht viel mehr, als das was uns medial präsentiert wird, und nur daran lässt sich ihr "Wert" als Politikerin bemessen. Sie hat ja noch nicht mal was zählbares aus irgendeiner Amtszeit vorzuweisen, weil sie ja noch niemals ein Amt bekleidet hat.

Es gehört einfach zum politischen Tagesgeschäft dazu, die Außenwirkung der Protagonisten über ihre Aussagen zu gewichten.

navi12.0 schrieb:Das sehe ich nicht so. Wir haben nun mal nicht viel mehr, als das was uns medial präsentiert wird, und nur daran lässt sich ihr "Wert" als Politikerin bemessen.

Und gäbe es diese Versprecher nich, was wäre dann das Bewertungskriterium? Ihre Frisur oder ihr Dialekt?
Wenn es nichts relevantes zur Kompetenzbewertung gibt, dann kann man diese eben nich bewerten.
Einfach irgendwas zu nehmen scheint mir wenig sinnvoll, vom Niveau mal abgesehen.

mfg
kuno

navi12.0 schrieb:Das sehe ich nicht so.

Doch. Du hast es schon Dutzende Male thematisiert.
Jetzt sollte etwas substanzielleres kommen, was ja schon öfter eingefordert wurde, und zwar von den Gegnern der Grünen, nämlich Fakten und keine Gefühle. Siehe den roten Beitrag.

Adhominem Diskussionen über die Eignung von Frau Baerbock werden sich nie ganz unterbinden lassen, da ja der Wahlkampf auch auf Gefühlen aufbaut. Solange aber nur solche abwertenden Kommentare kommen, so wie der oben wird die Diskussion damit zerstört und das ist nicht im Sinne der Diskussionsteilnehmer.
Auch hier kamen schon diverse Beschwerden, lustigerweise auch von den Grünen Gegnern.
Dein Problem mit Frau Baerbock hast du ja schon zur Genüge vorgetragen. Da ist jetzt einmal Schluss und Inhalt gefragt!

Atrox schrieb:Nice, dann kann man das Thema Bildungsgerechtigkeit ja ad acta legen.

Na ja, wenn man den Kontext weg lässt ....

Kurzschluss schrieb:Adhominem

Der Vorwurf ad hominem ist anders definiert. Der Ausdruck wird in der eristischen Dialektik dazu verwendet, um ein Scheinargument zu benennen, was vom Inhalt der eigentlichen Diskussion ablenkt, und nur darauf abzielt, den Diskutanten zu diskreditieren.

Das ist bei Bärbock, und den besagten Aussagen nicht der Fall gewesen, denn es geht bei der Kritik ja genau darum, ob sie als Kanzlerkandidatin geeignet scheint, oder nicht, und deshalb ist es auch kein Scheinargument, sondern eine sachliche Kritik an ihrem Verhalten, ihren Aussagen, und letztlich ihrer Person, die nun man in der Politik deutlich eine Rolle spielt.

Kurzschluss schrieb:Dein Problem mit Frau Baerbock hast du ja schon zur Genüge vorgetragen. Da ist jetzt einmal Schluss und Inhalt gefragt!

Warum sollte ich hier Schluss machen, wenn sie immer wieder irgendwas bringt, was ich einfach für kritikwürdig halte? Sie ist Kanzlerkandidatin, sie will unser Land regieren, wenn es blöd läuft, also sollte sie sich besser dran gewöhnen, hart ins Gericht genommen zu werden. Insbesondere dann, wenn sie ihre Hausaufgaben nicht macht, und irgendwelche grenzwertigen bis falschen Aussagen tätigt, wie gesagt.

Aber ok, ich lass es erstmal gut sein. Bis zur nächsten Nummer von ihr zumindest.

Abahatschi schrieb:ich weiß immer noch nicht was die für eine Ausbildung hat.

Ich würde sagen keine (von Relevanz). Aber den Habeck arrogant als "Schweinebauer" abkanzeln.

shionoro schrieb:hui hui hui, annalena hat sich wieder versprochen, da müssen diese langhaarigen hippies doch endlich merken, dass allein die CDU sie von ihrem Leid und ihrem Müßiggang erlösen kann!

Mal ernsthaft, denkt ihr immer noch so ein Scheiß zieht?

Scheiß??

Meinst du, dass der Scheiß mit den "Versprechern" immer noch zieht?

Was wollte sie denn anstatt "die UN-Charta als wichtigstes internationales Gremium" tatsächlich sagen? Eine Idee dazu??

Christian Lindner hat Annalena Baerbock im Beliebtheitsranking überholt.

Verrückte Zeiten, gerade nachdem massiv Stimmung gegen die FDP gemacht wurde rund um deren BPT.

Es scheint mir als wenn der grüne Hypetrain an Dampf verliert.


https://www.merkur.de/politik/annalena-baerbock-gruene-christian-lindner-fdp-umfrage-ranking-bundestagswahl-sonntagsfrage-zr-90651948.html

Atrox schrieb:Christian Lindner hat Annalena Baerbock im Beliebtheitsranking überholt.

Den Christian Lindner mochte ich nie, aber ich halte im zugute, dass er Jamaika 2017 nicht um jeden Preis eingegangen ist, auch wenn die Jamaika-Fans, die grün (und/oder gelb) gerne an der Regierung gesehen hätten, ihm das damals grob verübelt haben, als verantwortungslos usw. bezeichnet haben. Aber er hat sich eben nicht der Macht zuliebe mehr verbogen als er für sich, die FDP und ihre Wähler:innen verantworten konnte. Respekt!

Im Übrigen war die SPD damals mit 20,5 % der Zweitstimmen die zweitstärkste Kraft gemäß Wahlergebnis, von daher war es keinesfalls exotisch, dass sie letztlich doch in die Regierungsverantwortung kam. Jamaika mit den kleinen Koalitionspartnern FDP mit 10,7 % und die DIE GRÜNEN mit 8,9 % wäre weitaus exotischer gewesen, zumal schwarz-gelb-grün hinsichtlich den einzelnen politischen Inhalten nicht gerade eine naheliegende Konstellation gewesen wäre, und vermutich auch ncht von großer Dauer. Dem ist Christian Lindner zuvor gekommen.

Atrox schrieb:Es scheint mir als wenn der grüne Hypetrain an Dampf verliert.

Es war noch oft so, dass sich die Aussichten bzw. Wahlprognosen für die Herausforderer je näher die Bundestagswahl gerückt ist nach und nach verschlechtert haben.

Erst mal ist die Unzufriedenheit mit der amtierenden Regierung groß und man "wählt" bei der Umfrage "Protest", aber am Tag der Entscheidung ist man dann doch ehrlich was die eigene politische Ausrichtung anbelangt, man ist zurückhaltend, vorsichtig, ängstlich bzw. hat Angst vor der eigenen Courage und vor Veränderungen, usw., da mag es im Einzelfall die unterschiedlichsten Motive geben warum dann doch "wie immer" gewählt wird.

Zur Helmut Kohl-Zeiten (mir persönlich war der Helmut davor übrigens viel, viel lieber) war es regelmäßig der Fall, dass die SPD in den Prognosen zunächst ganz gut aufgestellt war, nur um dann doch eine Wahlschlappe hinnehmen zu müssen.

Cpt.Germanica schrieb:Den Christian Lindner mochte ich nie, aber ich halte im zugute, dass er Jamaika 2017 nicht um jeden Preis eingegangen ist, auch wenn die Jamaika-Fans, die grün (und/oder gelb) gerne an der Regierung gesehen hätten, ihm das damals grob verübelt haben, als verantwortungslos usw. bezeichnet haben. Aber er hat sich eben nicht der Macht zuliebe mehr verbogen als er für sich, die FDP und ihre Wähler:innen verantworten konnte. Respekt!

Das sehe ich ganz ähnlich. Ich weiß auch nicht, woher bis heute die Erwartungshaltung kommt, dass man gefälligst auch die Regierung stellt, wenn man in Koalitionsverhandlungen eintritt. Vom Gefühl her kommt der Unmut da überwiegend von grüner Seite...wahrscheinlich hat man sich schon zu sicher als Regierungspartei gesehen, aber wenn es inhaltlich nicht passt, passt es halt nicht. Ich fand die Entscheidung auch eher stark.

Damit will ich nicht sagen, dass ich eine Regierung mit grün-gelber Beteiligung schlecht finden würde. Ganz im Gegenteil. Ich denke, wenn die Grünen ihre sozialistische Ader ein wenig unterdrücken können, damit leben können, dass Anton Hofreiter kein Ressort bekommt, findet man durchaus Überschneidungen zu einer liberalen Politik, die nicht auf Bevormundung setzt.

Atrox schrieb:Ich weiß auch nicht, woher bis heute die Erwartungshaltung kommt, dass man gefälligst auch die Regierung stellt, wenn man in Koalitionsverhandlungen eintritt

Der ganze Zustand, in dem heute real Politik gemacht wird, hat doch nur noch wenig damit zu tun wie das alles ursprünglich mal gedacht war. Im Grundgesetz (und den ganzen Debatten und Dokumenten der "Väter" desselben) wirst du auch keinen Fraktionszwang finden, oder Koalitionsverträge. Ganz am Anfang war das bundesdeutsche System ja bewusst so weit weg wie möglich von den Parteien ausgerichtet und sehr darauf bedacht, dass der einzelne Abgeordnete hauptsächlich seinem Gewissen folgt, was dann wohl praktisch heißen würde "wechselnde Mehrheiten" - eine Lehre aus der NS-Zeit, aber eben auch praktisch kaum machbar, weil unglaublich zeitaufwändig.

Dementsprechend sieht auch heute der Bundestag aus: statt dass sich die Abgeordneten mehrheitlich "ihre Meinung" nach hitzigen und informierten Debatten bilden und dann abstimmen, werden alle wesentlichen Fragen in Ausschüssen und Unterausschüssen durchgereicht, im Bundestag verliest man dann noch "Standpunkte" und abgestimmt wird nach Fraktionsdisziplin. Dementsprechend schlecht besucht und nutzlos sind die "Debatten" dann auch - was schadet es also, wenn jemand der ein Amt anstrebt da überhaupt keine Kompetenz mehr hat? Ist ja doch egal.

bgeoweh schrieb:Im Grundgesetz (und den ganzen Debatten und Dokumenten der "Väter" desselben) wirst du auch keinen Fraktionszwang finden, oder Koalitionsverträge. Ganz am Anfang war das bundesdeutsche System ja bewusst so weit weg wie möglich von den Parteien ausgerichtet und sehr darauf bedacht, dass der einzelne Abgeordnete hauptsächlich seinem Gewissen folgt, was dann wohl praktisch heißen würde "wechselnde Mehrheiten" - eine Lehre aus der NS-Zeit, aber eben auch praktisch kaum machbar, weil unglaublich zeitaufwändig.

Ich denke jetzt wirklich nicht, dass das am Zeitaufwand liegt.

Letztendlich ist es mit Abgeordneten nicht anders als sonst wo im Leben: Wenn man mit Anderen eine einheitliche, gemeinsam agierende Gruppe bildet, kann man mehr erreichen als wenn jeder für sich agiert, selbst wenn man ähnliche Interessen hat. Für so ein gemeinsames Agieren muss man halt den ein oder anderen Kompromiss bei seinen eigenen Zielen eingehen. Und solche Gruppen nennt man dann halt Parteien.

In England kommt übrigens im Regelwerk das Wort "Partei" gar nicht erst vor, dort wählt eigentlich jeder nur den Vertreter seines Wahlkreises. Trotzdem ist das System dort auf Parteien mit Fraktionszwang hinausgelaufen, auch wenn der Zwang dort ein bisserl geringer zu sein scheint als bei uns.

Atrox schrieb:Damit will ich nicht sagen, dass ich eine Regierung mit grün-gelber Beteiligung schlecht finden würde. Ganz im Gegenteil. Ich denke, wenn die Grünen ihre sozialistische Ader ein wenig unterdrücken können, damit leben können, dass Anton Hofreiter kein Ressort bekommt, findet man durchaus Überschneidungen zu einer liberalen Politik, die nicht auf Bevormundung setzt.

Ich glaube, dass es sogar über kurz oder lang unausweichlich sein wird, wenn sich die Volksparteien immer mehr gegenseitig aufreiben, wozu die Groko auch maßgeblich beigetragen hat.

Der Störfaktor ist da momentan noch der, dass die Grünen offenbar zu regulationsbesessen sind, was die Wirtschaftsvertreter als zu enges Korsett ansehen. Nachzulesen zB hier: https://www.welt.de/wirtschaft/article230207685/Gruene-und-Wirtschaft-So-stark-gehen-die-Vorstellungen-wirklich-auseinander.html

Grundsätzlich heißt es, seien Grüne durchaus innovationsfreundlich, was für die Wirtschaft nur richtig sein kann. Nur braucht sie in den Vorgaben ausreichend Handlungsspielraum, um auch wettbewerbsfähig sein zu können, und da gibt es eben immer wieder starke Konflikte mit den Grünen. Die gleichen Probleme werden sich auch bei einer Koalition mit der Union auftun, die ebenso eine starke Fürsprecherin der Wirtschaft ist. So kommen sie mit Jamaica nicht überein, und deshalb kann ich Lindner auch gut verstehen. Das war ein strategischer Rückzug zum Schutz seiner ureigenen Interessen.

Atrox schrieb:Damit will ich nicht sagen, dass ich eine Regierung mit grün-gelber Beteiligung schlecht finden würde. Ganz im Gegenteil. Ich denke, wenn die Grünen ihre sozialistische Ader ein wenig unterdrücken können, damit leben können, dass Anton Hofreiter kein Ressort bekommt, findet man durchaus Überschneidungen zu einer liberalen Politik, die nicht auf Bevormundung setzt.

Und nicht nur auf Umverteilung setzt um dann andererseits wieder die EInführung bzw. Verschärfung sozial bedenklicher finanzieller Belastungen der kleinen Leute wie etwa durch die CO2-Steuer zu propagieren. Der Zweck Klimaschutz (oder "-schutz") heiligt da mittlerweile die Mittel.

bgeoweh schrieb:Dementsprechend schlecht besucht und nutzlos sind die "Debatten" dann auch - was schadet es also, wenn jemand der ein Amt anstrebt da überhaupt keine Kompetenz mehr hat? Ist ja doch egal.

Solange sich da nicht bereichert wird und etwa bereits im mittleren Politikeralter ein Immobilienvermögen angehäuft wurde könnte man das fast unterschreiben. Der Fraktionszwang widerspricht aber in eklatanter Weise dem Grundgesetz, wie Du schon angemerkt hast.

Cpt.Germanica schrieb:Und nicht nur auf Umverteilung setzt um dann andererseits wieder die EInführung bzw. Verschärfung sozial bedenklicher finanzieller Belastungen der kleinen Leute wie etwa durch die CO2-Steuer zu propagieren.

Die Grünen wollen doch afaik eine höhere CO2 Steuer zum Teil oder komplett wieder an den Bürger zurückzahlen, damit sind finanziell schwächere Haushalte bevorteilt, da die im Schnitt für deutlich weniger CO2 Emissionen verantwortlich sind.

kuno

Naja.. Annalena meldet zumindest Nebeneinkünfte nach.... wenn auch recht verspätet, meiner Meiinung nach.

Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat dem Bundestag Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 nachgemeldet. Dabei soll es sich um eine Summe bis zu 37.000 Euro handeln. Das berichtet die "Bild"-Zeitung.

Bei den Sonderzahlungen handelt es sich demnach um Beträge zwischen 17.500 und 37.000 Euro, die Baerbock dem Bundestag "versehentlich" nicht gemeldet hatte, bestätigte eine Sprecherin der Grünen-Chefin auf Nachfrage.

Quelle: https://www.focus.de/politik/sprecherin-bestaetigt-gruenen-chefin-annalena-baerbock-meldet-nebeneinkuenfte-bis-zu-37-000-euro-an_id_13310490.html

kuno7 schrieb:Die Grünen wollen doch afaik eine höhere CO2 Steuer zum Teil oder komplett wieder an den Bürger zurückzahlen, damit sind finanziell schwächere Haushalte bevorteilt, da die im Schnitt für deutlich weniger CO2 Emissionen verantwortlich sind.

Ja, wollen sie.

Geringverdiener, die auf das Auto angewiesen sind, sind imho aber erst mal nich bevorteilt. Leute mit einer alten Ölheizung, die sich nich mal so schnell eine neue aus dem Ärnel schütteln können, auch nich. Zwei Beispiele.

Ob das dann alles über die Steuer so gerecht zurück kommt ..... hmm. Und auch erst im Folgejahr. Von dem ganzen Verwaltungsbrimborium auf beiden Seiten - Bürger:innen / Staat - ganz abgesehen. Zudem wird das alles sicher nich immer so gerecht umsetzbar sein. Das kann vielen Wurst sein, aber etlichen finanziell schwächer aufgestellten nich, das wird denen nich gefallen. Also immer so knorke ist das absehbar nich für Geringverdiener.

Gwyddion schrieb:Bei den Sonderzahlungen handelt es sich demnach um Beträge zwischen 17.500 und 37.000 Euro, die Baerbock dem Bundestag "versehentlich" nicht gemeldet hatte, bestätigte eine Sprecherin der Grünen-Chefin auf Nachfrage.

Na so was…ich musste mich wegen 18€ Einkommensteuer und 99 Vent Soli strafbewährt äußern.
Dabei war er es nicht mal ein Versehen.

Gwyddion schrieb:Naja.. Annalena meldet zumindest Nebeneinkünfte nach.... wenn auch recht verspätet, meiner Meiinung nach.

Ich greife mal vorweg:

„Hach, das kann doch mal passieren“

„Haben die Kritiker etwa noch nie was vergessen?“

„Aber Scheuer hat viel mehr verschleudert!“